Vetoregelung der EU

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von mr.knut, 18. Dezember 2008 .

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  1. 18. Dezember 2008
    Sers, brauche mal schnell eure Hilfe.

    Wenn ein Mitgliedsstaat der EU sein Veto einlegt (sagen wir mal in der Außen/Sicherheitspolitik) wann kriegen sie dann quasi ein neues Veto? Oder hat jedes Mitglied unendlich viele Vetos?
     
  3. 18. Dezember 2008
    AW: Vetoregelung der EU

    mir ist nicht bekannt, das ein land begrenzte vetos hat. ich glaube nur in einer sache, hat man nur ein veto. also man kann nich immer in der selben sache, vetos ohne ende einlegen.
     
  4. 18. Dezember 2008
    AW: Vetoregelung der EU

    d.h. jedes land darf nur 1 veto pro entwurf einlegen, in jeder neuen debatte allerdings wieder??
     
  5. 18. Dezember 2008
    AW: Vetoregelung der EU

    jop, soweit ich weiss, kann sein das die das geändert haben, aber das ist mein letzter wissenstand.
     
  6. 18. Dezember 2008
    AW: Vetoregelung der EU

    WEnn ein Mitgliedsstaat der EU sein Veto zu irgendeinem Gesetz einlegt, dann ist das Gesetz gescheitert und muss neu verhandelt werden.
    Damit ist dann der Vorgang abgeschlossen.

    Kommt dann das Gesetz wieder zur Abstimmung hat natürlich jeder wieder das Recht sein Veto einzulegen.
     
  7. 19. Dezember 2008
    AW: Vetoregelung der EU

    veto is hier nich ganz so gemeint, wie in ner quizshow, wo der vetojoker dann weg is
    wenn einem staat was an einem gesetz nicht passt, kann es ein veto einlegen. das gesetz wird neu ausgearbeitet und kommt wieder zur debatte.
    veto kann man wieder einlegen.ist ja sozusagen ein "neues" gesetz.
     
  8. 19. Dezember 2008
    AW: Vetoregelung der EU

    War ja momentan auch der Fall mit der Reformierung der EU und den Iren, die aber dagegen gestimmt haben, wodurch die ganze Fortschrittlichkeitspolitik von Sarkozy und Merkel den Bach runter ist. Jedenfalls sollen ja bald wieder Wahlen in Irland sein, um eben doch die EU reformieren können.
     
  9. 19. Dezember 2008
    AW: Vetoregelung der EU

    tja...die EU verfassung ist eben nicht ausgelegt für soviele länder....
     
  10. 19. Dezember 2008
    AW: Vetoregelung der EU

    Driftet total ab^^
    trotzdem danke, hab alles was ich brauche.

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