Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von B0B, 27. Januar 2011 .

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  1. 27. Januar 2011
    Zu Beginn ihres Minderheitsexperiments in Nordrhein-Westfalen wurden SPD und Grüne nicht müde zu beteuern, diesmal gebe es wirklich kein rot-grünes ,,Projekt". Das klang angenehm nüchtern, fast demütig. Sylvia Löhrmann, die grüne Spitzenfrau, warnte vor ein paar Monaten in dieser Zeitung ausdrücklich ,,vor jedweder Überhöhung". Je rationaler und professioneller die politische Zusammenarbeit betrieben werde, desto erfolgreicher werde sie sein.

    Aber es kam dann doch anders. Rot-Grün wurde sogleich zum moralisch höherwertigen Vorhaben deklariert: Weil sich das Bündnis von Fall zu Fall seine Mehrheiten suchen müsse, sei damit eine Aufwertung des Parlaments verbunden. In Wirklichkeit gelang es Rot-Grün dann, die Opposition - auch mit Verweis auf für sie ungünstige Umfragewerte - zu disziplinieren. Die Mehrheit der Linksfraktion war im Dezember so durch den Wind, dass sie dem rot-grünen Nachtragsetat ,,irrtümlich" zustimmte, statt ihn, wie von Rot-Grün erhofft, durch Enthaltung zu ,,ermöglichen".

    Spätestens seit der Vorlage des Nachtragshaushalts für 2010 ist unübersehbar, dass von einer rationalen und professionellen Zusammenarbeit nicht mehr die Rede sein kann. Finanzminister Norbert Walter-Borjans plante eine Rekord-Nettoneuverschuldung von 8,4 Milliarden Euro. Rot-Grün lebt von der Hand in den Mund, bestreitet jedwede Notwendigkeit, den Haushalt zu konsolidieren und hat die Stirn, sich dafür auch noch selbst eine verantwortungsvolle, vorausschauende und ,,nachhaltige" Finanzpolitik zu bescheinigen.

    Walter-Borjans wusste selbstverständlich nicht erst seit der noch im Dezember eingereichten Normenkontrollklage der Fraktionen von CDU und FDP, dass sein Haushalt verfassungsrechtlich zumindest bedenklich ist. Aber ihm fehlte der Mut oder vielleicht schlicht die Überzeugung, seinem Amtsauftrag nachzukommen, ein strenger Hüter des Haushalts zu sein. Schließlich war es Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) selbst, die eine ,,neue Finanzpolitik" ausgerufen hatte. In ihrer Regierungserklärung im September hatte sie sich ,,offen und selbstbewusst" dazu bekannt, dass dies höhere Ausgaben und zusätzliche Schulden bedeute. Gelinge es mit dem Geld etwa, die Zahl der Schulabbrecher zu halbieren, könne Nordrhein-Westfalen mit ,,790 Millionen Euro mehr Wirtschaftsleistung" rechnen - bis zum Jahr 2100! Die sogenannte Politik der Prävention dient also dazu, Schulden in Investitionen umzudeuten.

    An Frau Krafts Finanzpolitik wird deutlich: Das rot-grüne Projekt ist der Versuch, die Wirklichkeit zu zermahlen. Und dabei macht man nicht einmal vor einem Verfassungsorgan halt. Zu Beginn des Jahres ließ die Ministerpräsidentin ihren Finanzminister gewähren, als er versuchte, den Verfassungsgerichtshof ins Leere laufen zu lassen und vollendete Schuldentatsachen zu schaffen. Daraufhin musste das Gericht schon aus Gründen der Selbstachtung die von CDU und FDP beantragte einstweilige Anordnung erlassen. Frau Krafts erste Antwort war eine Trotzreaktion: Ihre Finanzpolitik sei ,,alternativlos". Im Landtag behaupteten sie und Walter-Borjans, dass die Nettoneuverschuldung in voller Höhe notwendig sei. Seit Dienstag aber gelten diese Worte nicht mehr. Im Plauderton teilte Walter-Borjans die wundersame Entdeckung genau jenes Betrags (1,3 Milliarden Euro) im Etat mit, um die sich der Verfassungsstreit im Kern dreht.

    Dafür gibt es nur zwei Erklärungen: Entweder hat der Finanzminister den Überblick verloren, oder er hat das Verfassungsgericht, das Parlament und die Öffentlichkeit getäuscht. Da er allzu offensichtlich auf höheres Geheiß gehandelt hat, ist sein possenhaftes Scheitern Frau Krafts Scheitern. Wie nach der Landtagswahl im vergangenen Mai, aus der sie lediglich als gefühlte Siegerin hervorging, hat die Partei- und Regierungschefin keinen brauchbaren Plan.
    Krafts politische Fähigkeiten wurden überschätzt

    Den Weg in die Staatskanzlei ließ sie sich im Sommer erst von den Grünen und der Bundes-SPD weisen. Hatte Ministerpräsident Rüttgers die Fraktionsvorsitzende Kraft womöglich unterschätzt, so wurden ihre politischen Fähigkeiten nach der Wahl offensichtlich überschätzt. Das haben die vergangenen Tage gezeigt. Für CDU und FDP bietet sich damit die Chance, eine Politik der Nadelstiche zu betreiben und vor einer Neuwahl wieder Boden gut zu machen. Das schönste Geschenk für die beiden Parteien wäre, die Ministerpräsidentin beließe ihren Finanzminister im Amt.

    Schon sind wegen Walter-Borjans erste Risse im rot-grünen Bündnis zu erkennen. Die Grünen maulen, der frühere Kölner Kämmerer sei bisher nicht in der Lage, die Finanzpolitik des größten Bundeslandes zu erklären. Er mache widersprüchliche Angaben, seine Auftritte seien unglücklich. Die Grünen fürchten um ihren Ruf als ,,Nachhaltigkeitsbeauftragte", den sie sich auch bei bürgerlichen Wählern erworben haben. In Nordrhein-Westfalen sind sie diesem Anspruch freilich nicht gerecht geworden. Frau Krafts Verschuldungspolitik trugen sie vorbehaltlos mit. Von Einsparungen wollten sie nichts wissen. Früher als erwartet, ist Rot-Grün von der Wirklichkeit eingeholt worden.

    Nordrhein-Westfalen: Planlos in Düsseldorf - Inland - FAZ


    Wem nicht schon vor einem dreiviertel Jahr klar war, dass diese Hausfrauenregierung unter Tolerierung der Linken nur Schaden anrichten kann, weiß es spätestens jetzt.

    Aber am besten ist doch eh der Plan von Hannelore: 790 Milliarden bis zum Jahr 2100 sparen. Die Frau is gut

    Aber wählt schön weiter rot-grün, dann schafft sioch Deutschland wirklich ab!
     
  3. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    naja im prinzip is das nix neues... die einen sagen sie wollen bis 2020 100Milliarden sparen, die anderen sagen bis 2100 800 milliarde.. kommt fast aufs gleiche hinaus
     
  4. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    Nur gibt es halt einen klitzekleinen Unterschied bei der Genauigkeit der Vorhersagen über 10 im Gegensatz zu 90 Jahren
     
  5. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    Krafts politische Kompetenz wurde nicht nur überschatz, sonder ich muss ihr leider unterstellen, dass sie nie politische Kompetenz besessen hat. Das was in dem Artikel steht, predige ich schon seit dem "Regierungsantritt" und ist deshalb für mich auch nichts neues. Wobei ich der festen überzeugung bin, dass diese konstellation überhaupt nur zu stande kam, weil merkel damals in der griechenland frage zu passiv agierte! Aus überzeugung wurde Rot/Grün nicht gewält! Das beweisen die Zahlen. Vielmehr weil die Wähler wieder mal so dumm waren, landes- von bundespolitik zu unterscheiden.

    Und man muss zu diesem Zeitpunkt trocken konstatieren, dass bisher überhaupt nichts geschehen ist. Nada! Dabei erteilte sie dochh NRW ein vernichtendes Zeugnis während des Wahlkampfes. Man hätte meinen können, dass NRW in Trümmern liegt. Wenn dem so wäre, hätte ich erwartet, dass aus der Hausfrau eine Trümmerfrau wird.

    Das sich anbahnende Debakel in der NRW könnte der endgültige Dolchstoß sein für die "Volkspartei" SPD. Was ich persönlich schade finde, da ich SPD und CDU eigentlich als einzige, regierungsfähige Parteien erachte. Auch Grüne zeigen mal wieder eindrucksvoll, dass ausser Populismus keine politischen Inhalte zum Programm gehören. Was die Grünen aber nicht durch inhalte erreichen, machen sie durch machtgeilheit wieder wett. Schlimmer als die FDP!

    Doch so langsam kommen die (Wut-)Bürger auch den Grünen auf die schliche! Der Aufwärtstrend ist gestoppt, als auch die debatte um S21, castortransport etc beendet worden war! Da will mir einer mal klar machen, dass die Grünen keine Protestpartei sind!


    P.s.: Soweit ich es sehe, handelt es sich um 790 MILLIONEN. Nicht milliarden. Allerdings fehlt auch hier das Konzept. Schulabbrecher zahl halbieren?! Wie? Womit? Wann? auf das alles liefert Kraft keine antwort. Hauptsache einmal eine utopische idee in den raum stellen, die vom moralischen standpunkt her kaum angreifbar ist.
     
  6. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    Wenn ich mir anschaue wieviele Milliarden die derzeitige Regierung nach Griechenland und in andere bankrotte EU Staaten pulvert sind die 790 Millionen, nicht Milliarden lieber B0B, geradezu lächerlich.

    Also wähle schön weiter CDU und FDP.
     
  7. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    Das ist nichts als Größenwahn und Anmaßung von Wissen.

    Ein derart planwirtschaftliches Vorhaben auf Sicht von 9 Jahrzenten widerspricht jeder politischen wie ökonomischen Vernunft und zeigt, wie anmaßend die Politiker nach sozialistischer Manier und persönlichem Kalkül meinen, agieren zu dürfen.

    Sowas verneint alle Kompetenz und zeigt, mit welchem Selbstverständnis manche Gutmenschen die Politik blockieren.
     
  8. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    Haha... Oh man... Nenn mir mal einen ...nur einen!!!! Politker, der kompetent ist.
     
  9. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    Guttenberg, Rösler, Lindner, (Frau) Schröder, Mappus, Gönner, ...
     
  10. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    Na jetzt wollen wir mal die Kirche im Dorf lassen. Du wirkst mit deinen posts ihm gegenüber auch nicht gerade kompetent.

    Zumal ich es lächerlich finde irgendjemanden vor schreiben zu wollen was sie wählen wollen. Ich würde mal behaupten das sich niemand zu 100% mit der Partei identifiziert, welche er wählt. Es gilt eben immer das kleinere übel zu wählen. Wie sich dieses darlegt, ist wohl davon abhängig, wer wieviel Wert auf was legt.

    Also hört auf mit eurer Kinderkacke und macht wenigstens hier anständig Politik.
     
  11. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    das mag davon herrühren, dass ich gerade wohl um die 1,5 promille intus hab, denn sonst würde ich mich auf bushido garnicht mehr einlassen. naja, was der alkohol so tut!


    aber weißt du was, du hast mit deinem zweiten teil recht: niemand, nichtmal spitzenpolitiker einer partei identifizieren sich zu 100% mit der partei. geht ja auch fast garnicht. deswegen ist es die kunst, die partei zu wählen, die die meisten interessen abdeckt - anders kann politik nicht funktionieren!

    es ist ist einfach so, dass, wenn man abwägt, nur rauskommen kann, dass momentan nur ein bündnis aus cdu und fdp - obwohl auch nicht perfekt - in frage kommt.



    wo ich recht habe, habe ich recht, nicht wahr?
     
  12. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    ich habe noch nie so sehr gelacht beim lesen eines Beitrages hier als gerade eben. danke für die darstellung deiner "Kompetenz" :]
     
  13. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    beweise mir das gegenteil. zeige mit die inkompetenz meiner aufgezählten politiker.
     
  14. 27. Januar 2011
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 13. April 2017
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.




    Hier die ach so kompetente Frau Schröder
     
  15. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    http://blog.fefe.de/?q= [Name_des_Politikers]
    Da kommt schon einiges zusammen.

    Du kannst ja seine Kommentare ignorieren und die Originalquellen lesen.
     
  16. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    Naja, ich lese mich erst einmal in das Geschehen ein, bevor ich mit Halbwissen um mich werfe. Nur weil die FAZ es geschrieben hat, ist es kein Gesetz und keine Wirklichkeit. Zumal die FAZ sehr Neoliberal ist, was zu B0B passen würde. Passende Quellen auswählen kann ich auch, eine Diskussion baut man auf verschiedenen Quellen und unterschiedlichen Meinungen auf und erörtert diese gemeinsam.

    @B0B, wo liegt Guttenbergs kompetenz? Also spätestens hier habe ich erkannt, dass Du einfach nur die Schlagzeilen und Beliebtheitswerte liest und diese 1 : 1 wiedergibst. Guttenberg wird von vielen Experten als alles andere als Kompetent eingestuft.
     
  17. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    Guttenberg ist einfach nur eine Marionette der CSU damit die Umfragewerte steigen, die ganzen Rentner und Mitte 50er Frauen fahren total auf ihn ab. Ich habe aber noch nichts kompetentes von ihm gesehen.

    Genauso wie er mit seiner Gattin da in Afghanistan aufgelaufen ist, alles nur um die Personen Guttenbergs zu hypen und in den Medien zu bleiben, die armen Soldaten.

    Medienhuren der CSU sind die Guttenbergs. Politische Kompetenz ist hier weit und breit nicht zu finden.
     
  18. 27. Januar 2011
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 13. April 2017
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    Ja scheiß doch auf die FAZ, die Welt und den Tagesspiegel. Sind doch alles hetzmedien. Welcher ***** hat eigentlich nochmal FAZ zur besten deutschen Tageszeitung gewählt?


    Es ging doch darum, die Inkompetenz zu beweisen? Ich traue mich nicht die KOmpetenz von Guttenberg zu beweisen, weil ich es mir nicht zutraue. Alleine der Begriff der Kompetenz ist nicht einfach zu erklären. Ich nehme seine Kompetenz aber stark aufgrund seiner beeindruckenden Bildung an, oder hast du etwa mit "summa cum laude" promiviert?

    Und das ich die Politiker nicht nach Beliebtheit auserwählt habe, kannst du alleine schon an Rösler merken, der bekanntermaßen irgendwo ganz unten herumschwirrt. Komischerweise kann aber niemand sagen, was er falsch gemacht hat.

    Achja, zeig mir mal bitte deine Experten, die Guttenberg als inkompetent bezeichnen. jetzt komm mir aber nicht mit sigmar gabriel und cem özdemir

    welches recht nimmt sich ein inkompetenter, die kompetenz von politikern zu bewerten?


    beschäftige du dich lieber mit sachen, vonn denen du ausnahmsweise ne ahnung hast, wie z.b. dein farid bang
    ein interview von frau schröder (außerdem noch outtakes), dass zerflickt wurde und damit ihre inkompetenz beweisen soll?

    lies dir mal durch (wenn du lesen kannst), was sie eigentlich sagte: Familienministerin: Schr

    dem stimme ich im übrigen zu 100% zu!


    jiha, noch ein weltbewegender beitrag von dir!

    wieso sollte guttenberg dem wunsch der soldaten nicht nachkommen? es gibt diverse youtube videos, in denen sich soldaten dafür aussprechen und es toll finden.

    außerdem: im gegensatz zu erdogan und seiner kopftuchfrau kann guttenberg seine frau zeigen lassen
     
  19. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    Doch er ist mit grossspurigen Versprechen angetreten und hat sich dann den Lobbyisten beugen müssen.

    Dein Zusatz über Erdogan muss nicht sein, ziemlich repektlos.
     
  20. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    deshalb hat er der vermeintlichen pharmalobby strikte vorschriften gesetzt in bezug auf die wirksamkeit und dem damit verbundenen preis der arzneimittel.
    außerdem will rösler deinen bösen bösen amis kein gift für die todesspritzen liefern lassen.
     
  21. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    Allein wie sie Rassismus erklärt zeigt doch wie kompetent diese Dame ist. Absolut Fehl am Platz, genau wie deine versuchten Seitenhiebe. Die zeigen nur wie verzweifelt du bist und das du eigentlich gar keine Argumente hast.

    Zum Thema Erdogan und seine Gattin:
    recep erdogan emine erdogan - Google-Suche

    Und selbst wenn die Soldaten es wollen, es ist reiner Populismus der damals da Veranstaltet wurde, vorallem auch noch mit Kerner im Schlepptau. Vielleicht solltest du nicht jedem Inkompetenz unterstellen wenn du selber keine Ahnung von der Materie hast lieber Mr. B0B.
     
  22. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    Was ihn durchaus sympatisch macht. Aber wer weiss, man soll den Tag nicht vor dem Abend loben, höchstwahrscheinlich knickt er dort auch wieder ein.
     
  23. 27. Januar 2011
    AW: Kein Witz: Hannelore Kraft will bis 2100 (!!!) 790 Milliarden Euro sparen.

    BOB: es geht ersten um eine wachstum der Wirtschaftsleistung und nicht um sparmaßnahmen und zweitens handelt es sich um millionen, nicht milliarden. dass das thema damit nichtig ist, sollte sich von alleine erklären.
     
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