Abschusserlaubnis für Terror-Flugzeuge nichtig

kRiScHeR · 15. Februar 2006

Ein von Selbstmordattentätern entführtes Passagierflugzeug darf von der Bundeswehr nicht gezielt abgeschossen werden, selbst wenn damit ein Anschlag verhindert werden soll.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte am Mittwoch eine entsprechende Ermächtigung für den Verteidigungsminister im Luftsicherheitsgesetz für nichtig. Der Abschuss einer von Attentätern gekaperten Passagiermaschine sei unvereinbar mit dem Grundrecht auf Leben, da sich in dem Flugzeug nicht nur Täter, sondern auch Opfer befänden. Zudem verbiete die Verfassung dem Bund den Einsatz der Streitkräfte im Innern mit spezifisch militärischen Waffen, urteilten die Richter des Ersten Senats.

Das Gesetz ist seit Anfang 2005 in Kraft. Es erlaubt dem Verteidigungsminister, ein von Attentätern entführtes Passagierflugzeug gezielt abschießen zu lassen, um den Missbrauch der Maschine als Waffe zu verhindern. Damit hatte die rot-grüne Bundesregierung auf die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA und auf den Irrflug eines geistig Verwirrten in einem Kleinflugzeug über Frankfurt im Januar 2003 reagiert. Gegen das Gesetz hatten der FDP-Politiker Burkhard Hirsch, ein Berufspilot und mehrere Vielflieger geklagt. Bundespräsident Horst Köhler hatte es nur mit Bedenken unterzeichnet und eine Überprüfung durch die obersten Richter empfohlen.

Quelle

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Yugo4ever · 15. Februar 2006

Ich finde das Urteil nicht in Ordnung. Wenn ein Terrorist ein Flugzeug entführt dann will er es ja in irgendetwas reinjagen die Passagiere sterben dann leider so oder so, wenn man es aber abschiest würde man die Menschen die im Hochhaus sitzen retten und ich glaube das wäre auch im Sinne der passagiere weil sie dann nicht sinnlos sterben würden.

KillerKarnickel · 15. Februar 2006

Das war nicht immer so.

Nicht jeder Terrorist jagt dann die Maschine in inrgend ein Gebäude.

Manche entführen nur das Flugzeug, und erpressen dann...das gabs auch schon.

icecold1 · 15. Februar 2006

Ich bin der Meinung, dass das ein sehr schwieriges Thema ist und ich bin froh, dass ich darüber kein Urteil fällen muss. Es gibt das doch 1000 verschiedene Aspekte, die man da beachten muss.

Und das mit dem entführen von Flugzeugen stimmt auch, manchemal wollen die ja nur andere freipressen oder so ... zum Beispiel hat die RAF ja acuh ein Flugzeug entführt, was dann in Mogadishu gelandet ist.

sL0w!_L · 15. Februar 2006

Nur mal ein nicht ganz soooo unrealistisches Szenario:

Wm 2006, Finale in Berlin! 50.000 Zuschauer schauen in Berlin das Spiel an!
Gleichzeitig werden 2 entführte Passagiermaschinen im Luftraum "entlarvt"! Kurs aufs Olympiastadion!

Ich bin der Bundeskanzler! Also hört mir doch auf, da würde jeder sagen, drängt das Flugzeug ab, und wenn das nicht klappen würde, müsste ich sie abschiessen lassen!

200 oder 50.000 Menschen! Ich mein, das muss man sich mal geben!Vor allem würden die 200 höchstwahrscheinlich früher oder später sowieso "abstürzen"!

Das meine Meinung! Sorry wenn sie bisschen krass, und Menschenunfreundlich ist, aber so siehts m.M. nach eben aus!

freerik · 15. Februar 2006

Es ist sehr schwierig bei dem Thema die Grenzen zu setzen.
Man sollte immer abwägen, wie möglichst wenig Menschen zu schaden kommen.
Ich denke das steht im vordergrund.

Lain · 15. Februar 2006

Kann mich da nur anschließen, echt ultradämlich der Thread!

icecold1 · 16. Februar 2006

Ich würde noch sagen, dass er ultradämlich ist, das hier ist schließlich ein DISKUSSIONSFORUM !!!!

z4n3 · 16. Februar 2006

Ich finds ja ehrlich gesagt mist weil wenn da nen Terrorist an board ist dann fliegt der ja eh irgend wo rein das beste beispiel Fußball WM nen voll besetzte stadion und nen Flugzeug das entführt wurden ist fliegt auf das stadion wenn es nicht abgeschossen wir dann sterben ganz viele menschen im stadion und im Flugzeug deswegen finde ich man sollte das dürfen...

mattes · 16. Februar 2006

Ich finde man muß in der Situation (die hoffentlich nie mehr eintritt ) entscheiden. Ein Gesetz zu verabschieden ob oder ob nicht ist nicht sinnvoll.

qU@n0N · 16. Februar 2006

und wenn es abgeschossen wird fallen brennende trümmer und brennendes kerosin runter auf die stadt.
tolle idee...

KalleKlawitter · 16. Februar 2006

Vielleicht wär ne Nahkampfausbildung für Piloten und Besatzung nicht schlecht
Dann müssten die auch nicht mehr Zwischenlanden, wenn mal einer austickt ^^

Die Stewardess gibt ihm einfach im vorbeigehen eine mit(unbemerkt)
und serviert ihm ne Aspirin, wenn er wieder zu sich Kommt

aber mal im ernst:
Ein paar Sicherheitsleute als Flugbegleiter
wäre doch gar keine Blöde Idee.

Die könnten auch eher abschätzen, wie hoch die gefahr ist.
Und nen Sicherheitshebel, um den Sprit abzulassen.
Im Falle einer Entführung, gäbe es kaum noch Sprit...
grade soviel um den Vogel noch mit ner kleinen
Bruchlandung runterzubringen
(reicht ja wenn ein Fahrwerk wegknickt)

Dann könnense nich mehr Starten und das schindet Zeit.

Naja ... Militär will eben immer gleich Ballern

Einfach mal andere Ansätze für derartige Probleme nehmen
.

grüz
KK

WaNdaY · 16. Februar 2006

stellt euch mal vor eure liebste sitzt im flugzeug drinne....

da kommt dann wieder das sprichtwort zur geltung :

die hoffnung stirbt zuletzt....

man sollte vll auch leute ausbilden, die bei flügen mitfliegen also vll 8pro flugzeug. so als richtigen job.

die für sowas ausgebildet sind und dann versuchen die möglichen terroristen zu bewältigen aber dafür passiert es auch zu selten und kostet zu viel...aber für arbeitslose, die sonst auffer straße hängern wäre sowas doch ok...sie haben unterkunft und sind im "trockenen".

mfg

ETCC · 16. Februar 2006

Also ich war für die Abschusserlaubnis, aus dem Grund, weil Deutschland während der WM ein entführtes Flugzeug nicht abschießen kann, das es auf Gebäude oder sonstiges abgesehen hat, ein ganz schlechtes Bild abgibt und hilflos erscheint. Ich denke, dass wenn es eine Entführung gibt und die Terroristen in ein Hochhaus fliegen, die Passagiere eh tot sind, so hart es klingen mag!

sL0w!_L · 17. Februar 2006

Toll genau das gleiche hab ich 3 posts über dir geschrieben! Aber les die anderen Meinungen ja nicht durch!

@wanday: ja die Idee ist nicht schlecht, aber halt teuer! Wenn überall 5 Spezialleute mitfliegen würden, wäre vllt ne größere chance da!

Salamanduar · 3. März 2006

Finde ich korrekt, da man sich nicht auf das Niveau des Terroristen herunterlassen sollte, außerdem hat jeder Mensch das Recht zu leben. Falls das Flugzeug allerdings dafür verwendet wird, um ein Bodenziel zu zerstören so nennt man dies Schicksal. Wo kämen wir den da hin, wenn man einfach so nen entführtes Flugzeug abknallen dürfte. Dank an das Gericht...

... 8)

R3deem3r · 4. März 2006

Schweres Thema...

Ich finde es in gewisser Weise vergliechbar mit der Frage:" Darf man u.U. tödliche Experimente an Menschen machen, um Millionen anderer zu retten?" So normal würde ich wie viele andere Sagen "Natürlicht nicht!" Aaaber, hier haben wir noch einen kleinen Unterschied: Die Menschen in dem Flugzeug werden mit allerhöchster Wahrscheinlichkeit sterben! Also ich persönlich, wenn ich in einem entführten Flugzeug sitzen würde, und wissen würde, dass ich innerhalb der nächsten halben Stunde sterben würde, würde ich mir wünschen, dass das Flugzeug abgeschossen wird. Das ist allerdings nur meine eigene Meinung, und es wäre natürlich Falsch, von mir einfach auf andere zu schließen...wie gesagt, sehr schweres thema.

Aus rein logischer Sicht würde ich der Abschusserlaubnis zustimmen
Aus ethisch-moralischer Sicht nicht

Am besten wäre natürlich sicherheitspersonal an Bord, und auch die Ideen von KalleKlawitter finde ich sehr gut!

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