Ausländer als "Wohlstandsneger" beschimpft

Dieses Thema im Forum "Netzwelt" wurde erstellt von Schmidt, 10. Mai 2007 .

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  1. #1 10. Mai 2007
    09. Mai 2007
    Ausländer als "Wohlstandsneger" beschimpft

    Die rechtsextreme NPD hat im Landtag von Sachsen wieder einmal mit ausländerfeindlichen Parolen für Empörung gesorgt. In einer Debatte zum Zuwanderungsgesetz sprach Fraktionschef Holger Apfel am Mittwoch in Dresden unter anderem von "Wohlstandsnegern", wie der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) berichtet.

    Die demokratischen Parteien nannte er "schwarz-rot- gelb-grüne Volksabwickler", die für "überfremdungspolitische Ungeheuerlichkeiten" verantwortlich seien. Ihr Ziel sei es, so Apfel, eine "entwurzelte Masse ethnokultureller Kastraten zu schaffen". Es müsse den Verantwortlichen immer klar gewesen sein, "dass man ***** und Tatarenstämme nicht einfach in Deutschland integrieren" könne.

    Dass ein Ordnungsruf von Landtagspräsident Erich Iltgen (CDU) zunächst unterblieb stießt auf harsche Kritik. Nach Ansicht der Ausländerbeauftragten Friederike de Haas (CDU) hätte Apfel ihn verdient gehabt. Die Äußerungen des NPD-Abgeordneten seien menschenverachtend und des Parlaments unwürdig. Scharfe Kritik am Verhalten des Landtagspräsidenten kam auch von der Linkspartei. Fraktiosngeschäftsführer André Hahn unterstellte Iltgen, nicht mehr in der Lage zu sein, den Ausführungen richtig zu folgen. Es sei nicht zu begreifen, dass er keinerlei Reaktion gezeigt habe.

    Nach Durchsicht der stenografischen Protokolle erteilte Landtagspräsident Iltgen Apfel dann am späten Nachmittag einen Ordnungsruf für seine gesamte Rede. Iltgen sieht in einem Punkt den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Apfel hatte mit Blick auf Ausländer gesagt: "Meine Damen und Herren! Für wen das alles unterschiedslos Menschen sind, der vermag das schreiende Unrecht aus der Bunten Republik Deutschland nicht mehr zu erkennen." Iltgen sprach von einer ungeheuerlichen Aussage. Apfel missachte die verfassungsrechtlich verbürgte Würde von Menschen. Die NPD hatte in der Vergangenheit wiederholt rechtsextreme Parolen in die Debatten geworfen. (nz/dpa)

    http://www.n24.de/politik/article.php?articleId=118020&teaserId=120129
     

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