Bitkom plädiert für Online-Wahlen

zwa3hnn · 22. Juni 2009

Bitkom plädiert für Online-Wahlen
Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl wäre vermutlich um 11 Prozent höher gewesen. Kosten für Volksabstimmungen könnten gering gehalten werden. Kritiker befürchten Wahlmanipulationen.

Der Branchenverband Bitkom hat sich in einer Presseerklärung für die Einführung von Online-Wahlen ausgesprochen. Das Internet könne einen wichtigen Beitrag gegen die weit verbreitete Politikverdrossenheit leisten, sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer.

In einer vom Bitkom in Auftrag gegebene Forsa-Umfrage gaben elf Prozent der Befragten an, dass sie an der Europawahl teilgenommen hätten, wenn sie die Möglichkeit der Stimmabgabe über das Internet gehabt hätten. Demnach hätte sich die Wahlbeteiligung von 43 auf 54 Prozent steigern lassen.

Ferner ließen sich auf diese Weise auch Volksabstimmungen schnell und kostengünstig durchführen. Auf Bundesebene sind in Deutschland Volksentscheide nur bei einer Neugliederung des Bundes zulässig. Viele Bundesländer haben allerdings in den letzten Jahrzehnten ihre Landesverfassungen um plebiszitäre Elemente erweitert.

Kritiker von Online-Wahlen befürchten vor allem Wahlmanipulationen. Probleme bereitet dabei weniger der Übertragungsweg Internet, der durch digitale Signatur, beispielsweise mit dem neuen E-Personalausweis gesichert werden könne. Vielmehr vermuten E-Demokratie-Experten, dass auf den Servern, auf denen die Stimmen eingehen, Manipulationen vorgenommen werden können, die zu falschen Ergebnissen führen.

quelle: ZDNet.de

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