Blocher: Türkisches Recht - made in Switzerland

Dieses Thema im Forum "Netzwelt" wurde erstellt von z3Ro-sHu, 4. Oktober 2006 .

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  1. #1 4. Oktober 2006
    Der Schweizer Justizminister Christoph Blocher hat am Mittwoch in Ankara an einem Symposium anlässlich des 80. Geburtstags des türkischen Zivilrechts teilgenommen. Dabei zeigte sich Blocher stolz auf den Schweizer Beitrag zu diesem Jubiläum.

    Die Schweiz sei stolz darauf, ihren Teil zur Entstehung des türkischen Zivilrechts beigetragen zu haben. Das Zivilrecht der Türkei von 1926 basiert auf dem Schweizer Zivilgesetzbuch (ZGB) und dem Obligationenrecht (OR).

    In seiner Rede vor rund 200 Zuhörern an der Universität Ankaras liess Blocher auch andere historische Daten Revue passieren, welche die Schweiz mit der Türkei verbinden.

    Verhandlungsort Schweiz

    Dazu zählt der Vertrag von Lausanne, mit welchem 1923 die Basis zur Gründung der heutigen Türkei gelegt worden war. Zuletzt hatten 2004 auf dem Bürgenstock über dem Vierwaldstättersee Gespräche zwischen der Türkei und Griechenland zur Zypernfrage stattgefunden.

    Blocher war vom türkischen Justizminister Cemil Cicek zum Symposium eingeladen worden. Cicek sagte in seiner Rede, sein Land habe damals das Schweizer Zivilrecht vor jenem anderer Länder wie Frankreich oder Deutschland bevorzugt, weil das Schweizer «zeitgemäss, modern und laizistisch» gewesen sei.

    Demonstration für inhaftierten Anwalt

    Zur Eröffnung des Symposiums demonstrierten rund 30 Menschen für die Freilassung eines türkischen Anwalts, der sich seit 183 Tagen im Hungerstreik befindet. Auf den Plakaten war der Slogan zu lesen «kein Mörder an der Universität».

    Gemeint war der türkische Minister. Die Demonstranten erklärten, der Anwalt sei inhaftiert, weil er sich für die Meinungsfreiheit eingesetzt habe.

    Eintägiger Besuch

    Blocher befindet sich für einen Tag in der Türkei. Auf seinem Programm standen auch Treffen mit Innenminister Abdulkadir Aksu und dem Präsidenten des Verfassungsgerichts, Tülay Tugcu.

    Als weiterer Programmpunkt ist eine Kranzniederlegung am Mausoleum des Gründers der modernen Türkei, Mustafa Kemal Atatürk, vorgesehen, bevor er am Mittwochabend wieder in die Schweiz zurückreist.

    Abgesagte Termine

    Bundesrats-Visiten in der Türkei waren in der Vergangenheit mehrmals geplatzt - die letzten beiden Male wegen kurzfristiger Absagen aus Ankara.

    Vor einem Jahr wurde der damalige Wirtschaftsminister Joseph Deiss - offiziell aus Termingründen - wieder ausgeladen, im Herbst 2003 war es Aussenministerin Micheline Calmy-Rey ebenso ergangen.

    Hintergrund für die türkisch-schweizerische Verstimmung war die Beurteilung der international als Völkermord geltenden Massaker an den Armeniern während des Ersten Weltkriegs.

    Kantonale Parlamente und der Nationalrat hatten die Ereignisse von 1915 als Völkermord eingestuft. Die Türkei leugnet aber den Genozid. Nach türkischer Leseart handelt es sich vielmehr um Deportationen illoyaler Untertanen.

    Notiz: Die Meldung bsd136 wurde mit der Stellungnahme des türkischen Justizministers (Abschnitt vier nach dem Lead) sowie mit Angaben zu Protesten gegen den türkischen Minister an der Universität in den Abschnitten fünf und sechs ergänzt. Der siebte Abschnitt wurde umgeschrieben.

    Quelle:20min.ch
     

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