#1 27. Juli 2009 Die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan dürfen ab sofort ihre Waffen häufiger einsetzen und auch auf flüchtende Angreifer schießen. Das wurde in der Neufassung der Einsatzregeln verankert, über die das Verteidigungsministerium in Berlin informierte. Möglich sind damit auch "geeignete Maßnahmen" gegen zu erwartende Angriffe. Ressortchef Franz Josef Jung (CDU) unterschrieb die überraschend schnell erarbeitete neue "Taschenkarte", wie das Dokument in der Militärsprache genannt wird und die jeder Soldat bei sich führen muss, am vergangenen Freitag. Ob dies im Zusammenhang mit der am 19. Juli gestarteten, bisher größten deutsch-afghanischen Militäroffensive in Nordafghanistan steht, ließ das Ministerium offen. Bislang durften deutsche Soldaten auch dann nicht schießen, wenn Angreifer sich zurückzogen und von ihnen eine weitere Attacke zu erwarten war. Die letzte Version der Taschenkarte stammt von Oktober 2006. Der Ministeriumssprecher erklärte, in der neuen Taschenkarte seien die Prioritäten in Gefechten "für den einfachen Soldaten" schlüssiger herleitbar, vereinfacht und deutlicher formuliert worden. "Vor allem der Aspekt, dass nicht erst auf einen Angriff gewartet werden muss, um verhältnismäßig militärische Gewalt entgegensetzen zu können, sondern durchaus auch präventiv gearbeitet werden darf." Vor zu erwartenden Angriffen dürfen "geeignete Maßnahmen" angewandt werden. Der FDP-Politiker Rainer Stinner betonte: "Die Änderungen an der Taschenkarte sind Erweiterungen, nicht nur Klarstellungen. Das darf der Öffentlichkeit nicht vorenthalten werden." Die Taschenkarte hätte schon vor Jahren neu gefasst werden müssen. "Es ist unverständlich, warum bisher ein deutscher Soldat in Afghanistan weniger Befugnisse hatte als ein Polizist in Deutschland", sagte Stinner. Linkspartei-Geschäftsführer Dietmar Bartsch meinte dagegen, die neuen Regeln entsprächen der "Logik des Krieges", aber der Weg sei falsch. "Die Bundeswehr wird immer tiefer in den Sumpf gezogen." Mehr Klarheit für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen Der CDU-Verteidigungsexperte im Bundestag, Bernd Siebert, lobte wiederum: "Die Soldaten im Einsatz haben nun erheblich mehr Verfahrens- und Handlungssicherheit." Er fügte hinzu, auch weiterhin dürften die Soldaten von der Schusswaffe nur nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und nur im äußersten Fall Gebrauch machen. Siebert sagte ferner, zu hoffen bleibe, dass die neuen Grundsätze auch mehr Klarheit für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen schafften. Es sei unwürdig, wenn Soldaten, die im hoheitlichen Auftrag die Schusswaffe eingesetzt hätten, Monate auf den Abschluss des Verfahrens gegen sie warten müssten. Deutsche Staatsanwälte, die Vorfälle untersuchen, bei denen Bundeswehrsoldaten Afghanen getötet haben, orientieren sich weitgehend an der Taschenkarte. Sie interpretieren die Regeln laut "Süddeutscher Zeitung" im Allgemeinen so, dass Schusswaffengebrauch nur bei Nothilfe oder zur Selbstverteidigung erlaubt ist. Dabei lassen sie außer Acht, dass das Völkerrecht den Soldaten durchaus "hoheitliche Befugnisse zur Auftragsdurchsetzung" einräumt. Jugendlicher erschossen Zu Beginn der Offensive hatte die Bundeswehr in der Nähe von Kundus versehentlich einen Jugendlichen erschossen. Er hatte in einem Kleinlaster gesessen, der trotz Warnschüssen auf eine deutsche Stellung zugerast und von den Soldaten daraufhin beschossen worden war. Die Staatsanwaltschaft Potsdam sieht derzeit keinen Anlass für ein Ermittlungsverfahren gegen den Todesschützen. Der Sachverhalt werde weiter geprüft, derzeit gebe es aber keine Anhaltspunkte für ein strafrechtlich relevantes Verhalten, sagte ein Sprecher. Quelle: Nachrichten, aktuelle Schlagzeilen und Videos - n-tv.de Was sagt ihr dazu ? Meiner Meinung nach eine gute Entscheidung.. Allein die Vorstellung ich wäre im Krieg, werde "angegriffen" (wie es in dem Beispiel mit dem Jugendlichen war) und darf mich nicht wehren. Mfg + Multi-Zitat Zitieren
#2 27. Juli 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen find ich absolut richtig, jeder der mal da unten war wird mir zustimmen dass man tierisch nervös ist, weil man nie weiß ob der jugendliche da vor einem nur ne soft air in der hand hat oder ne echte knifte.... super das zu wissen wenn der dann das feuer eröffnet.... die deutschen roe regeln (rules of engagement) waren total ungeeignet für den einsatz und ich kann die änderung nur begrüßen.... so long, gordon + Multi-Zitat Zitieren
#3 27. Juli 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen Wurde auch langsam mal zeit, das sich da was ändert! Dieses ständigen warnen durch rufen, Waffe durchladen, Warnschuß über die Köpfe etc, dass war viel zu viel meiner Meinung nach! In vielen Situationen bringt man das sowieso nicht mehr auf die Reihe! + Multi-Zitat Zitieren
#4 28. Juli 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen Find ich gut. Bisher musste die Bundeswehr erst die Taliban provozieren, falls sie gegen die Taliban vorgehen wollten. Total lächerlich, müssen erst wie eine Zielschiebe sich den Taliban präsentieren damit man Terroristen bekämpfen darf. Regeln sind ja schön und gut, aber wenn man Soldaten in einem Anti-Terror-Einsatz so derartig einschränkt, kann man sie gleich wieder zurück holen. + Multi-Zitat Zitieren
#5 28. Juli 2009 Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 13. April 2017 AW: Bundeswehr darf eher schießen Viel zu sagen hab ich dazu nicht, denn da ich hier im Board sowieso gern als Verschwörungstheoretiker abgetan werde, sobald ich mal an was Mahne .... denke ich lass ich hier jemanden Reden, der schon in den 60ern gerne auch von Rechten und Geradeausgesinnunggenossen gehört wurde. Es sind 8-1/2 Minuten die man(n) sich ruhig mal geben sollte. grüz KK + Multi-Zitat Zitieren
#6 1. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen Druff da!!! Joa... auf jedenfall ne gute Sache... auf jedenfall besser... Dann müssen unsere Soldaten sich wenigstens nich mehr beschießen lassen "ohne" etwas zu machen... + Multi-Zitat Zitieren
#7 1. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen Ich stimme den meisten heir vollkommen zu...diese Soldaten sind genau so viel Wert wie jeder andere Mensch und auch sie haben oftmals Familie und Kinder...also sollten sie so handeln dürfen,damit ihr leben geschützt bleibt + Multi-Zitat Zitieren
#8 1. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen Wir Deutschen könnsens glaub ich einfach nicht lassen. Warum müssen wir überall mitballern wollen. Gibs da was zu gewinnen? Ein Preis, hübsches Lametta, ein Heldengrab? Was haben wir da überhaupt am anderen Ende der Erde zu suchen? Was und wen um Himmels willen verteidigen wir dort? Dann lieber gleich so ehrlich sein, richtig und morgen die ganze Welt. + Multi-Zitat Zitieren
#9 1. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen seh ich genauso ! schöner wärs hätten sie sich entschieden unsere truppen dort abzuziehn . das wäre am sichersten und würde das töten schonmal weniger machen und unsere soldaten wären in sicherheit undm müssten keine angst haben ob der jugendliche da vor einem nur ne soft air in der hand hat oder ne echte knifte.... + Multi-Zitat Zitieren
#10 2. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen Klar und die Massenhinrichtungen der Taliban wegen "unislamischen Verhalten" würden natürlich nicht mehr stattfinden. Alle würden sich an den Händen fassen und we're the world singen. Die Regierung in Afgahnistan ist demokratisch gewählt und es gilt die Bevölkerung vor einer Minderheit der "Mädchenschulenanzünder" zu schützen. + Multi-Zitat Zitieren
#11 2. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen wer sagt das Oo ? oder hast du dir das jetzt so gedacht ? weil ich hab dies mit keinem wort erwähnt aber vll weist du ja mehr als ich und natürlich würden die taliban weiter morden ... was sie ja jetzt auch tun obwohl unsere soldaten dort unten sind ... und wenn du denkst das wir wegen den verbrechen der taliban an der afganischen bevölkerung dort unten sind irrst du dich + Multi-Zitat Zitieren
#12 2. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen Ach ja, dann schreib doch mal warum sie wirklich dort sind. Bitte in deiner Antwort nicht das Wort pipeline verwenden, das wäre selbst für einen 15jährigen zu peinlich. + Multi-Zitat Zitieren
#13 3. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen TRuppen müssen dort blieben gar keine Diskussion DIe Regeländerung war notwendig, und miener Meinung nach auch richtig Aber hier sieht man mal die Vorteile, dass alles durch Gesetzte abgesichert ist. + Multi-Zitat Zitieren
#14 3. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen wenn du innerhalb der letzten 7 jahre nachrichten oder überhaupt tv geschaut hast wüsstest du sicher mehr die sind doch da wegen der einen pipeline oder ? + Multi-Zitat Zitieren
#15 3. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen "zur stabelisierung des landes" .. *hust*... + Multi-Zitat Zitieren
#16 3. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen Find ich ebenfalls gut, erst zu schießen, wenn man selbst schon beschossen wird und eventuell getroffen ist, ist doch schwachsinn, vor allem bei der brisanten Lage da! Mfg jow. + Multi-Zitat Zitieren
#17 3. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen Hab ich getan, bei dir habe ich aber zweifel ob du alt genug bist dich an die letzten 7(8) Jahre zu erinnern. Der Pipeline Müll wurdvon den linksgrünen Spinnern nur ins Spiel gebracht weil es sonst keine Rohstoffe in Afgahnistan gibt mit denen sie ihren nervtötenden "kein Krieg für Öl" Schwachsinn durch die Foren spamen können. Mit den Taliban hätte man die Pipeline für umsonst haben können, der Vertrag war ja schon unterschrieben. Aber jetzt schickt man einfach so Soldaten ins Land und die Pipeline ist nicht mehr sicher. Warum zum Teufel sollte man sowas tun? + Multi-Zitat Zitieren
#18 4. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen Die Pipline-Geschichte ist Müll. Ein Krieg ist viel teuere als eine Gebühr für eine Pipline. Diese nervigen Verschwörungstheorien... Manchmal müssen eben Demokratien gewaltsam verteildigt werden. ist leider so. Wäre schon gewesen wenn eine Ausländische Macht vor 60 jahren in Deutschland gemacht hätte. Der Widerstand wäre groß gewesen aber man hätte womöglich schlimmeres Verhindert. + Multi-Zitat Zitieren
#19 5. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen ENDLICH! kein soldat kann unterscheiden, ob zb jugendliche ne echte oder unechte waffe in der hand halten. trotzdem durfen sie ja eig nix machen, wenn auf sie gezielt wurde. so langsam bekommt deutschland mal ein bisschen authorität und muss nicht immer reagieren, sondern kann endlich auch agieren. + Multi-Zitat Zitieren
#20 5. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen jo ne gute sache, auch wenn die linken da wie bei allem, vor allem was das thema bundeswehr betrifft, was zu meckern haben. schon ein witz was da bei dem OFw passiert ist, schießt aus selbstschutz auf den laster und gegen den wird fast n jahr ermittelt :/ + Multi-Zitat Zitieren
#21 10. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen Na ob das auch den Soldaten erfreut + Multi-Zitat Zitieren
#22 10. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen Warum nicht? Gibt ihnen mehr Sicherheit. Sie müssen nicht mehr warten bis sie oder der Kamerad von Kugeln durchsiebt wurde. + Multi-Zitat Zitieren
#23 13. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen ich finde, das reicht nicht aus. Es müssen mehr Truppen eingesetzt werden, und vor allem muss die Taktik offensiver werden. So versandet das Engagement. Was bringt es, wenn man irgendwann dem unsäglichen innenpolitischen Druck nachgibt, die Truppen zurück holt, und die Taliban nun kleine Mädchen in neu gebauten statt in alten Schulen niedermetzeln können während die dauerbreite afghanische Pseudoarmee zuschaut? Naja realistisch betrachtet geht es ohnehin kaum um die Sicherung der Freiheit des afghanischen Volks sondern vielmehr um die atomare Gefahr im Chaosstaat Pakistan. Dennoch wäre es längerfristig gesehen besser die Taliban entschieden anzugreifen. Ich habe mal eine Statistik gesehen, nach der die Taliban in Afghanistan und Pakistan pro Jahr 25000 neue Kämpfer bekommen, also so übel es auch klingt, aber wie wäre es mit reiner Mathematik? Man muss den Extremisten lediglich Verluste über 25000 pro Jahr zufügen. Dialog ist ja leider keine Alternative... + Multi-Zitat Zitieren
#24 13. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen Du glaubst das die Befriedung und Stabilisierung duchführbar ist? Ich erinnere dich an 1979 - 1989. Da haben es 150.000 Sowjetsoldaten nicht vermocht Frieden in dieses Land zu bringen. Und dann glaubst du wirklich das wir das jetzt hinbekommen werden? + Multi-Zitat Zitieren
#25 13. August 2009 AW: Bundeswehr darf eher schießen Ja, die Situation ist eine grundlegend andere. Die Regierung Karzai ist demokratisch gewählt, die Sowjetvassalen waren es nicht. + Multi-Zitat Zitieren