China und Deutschland wollen beim Patentschutz enger zusammenarbeiten

Dieses Thema im Forum "Netzwelt" wurde erstellt von z3Ro-sHu, 14. September 2006 .

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  1. #1 14. September 2006
    Das deutsche und das chinesische Patentamt haben eine Vereinbarung abgeschlossen, um den Schutz des geistigen Eigentums auszubauen. "Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und China auf dem Gebiet des Rechts – allgemein und beim gewerblichen Rechtsschutz im Konkreten – sei zwar bereits eng und vertrauensvoll", betonte die in Patentfragen federführende Bundesjustizministerin Brigitte Zypries anlässlich der Unterzeichnung des Abkommens. Es solle künftig aber noch mehr unternommen werden, um den Patentschutz "bestmöglich" zu gewährleisten. Die Bundesregierung wolle mit ihren chinesischen Partnern "einen umfassenden Dialog darüber führen, wie wir den Schutz der Rechteinhaber auf diesem Gebiet ausbauen und ihnen helfen, ihre Rechte besser durchzusetzen."

    Die Vereinbarung unterzeichneten die Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Staatlichen Amtes für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China am heutigen Donnerstag während des Besuchs des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao bei Bundeskanzlerin Angela Merkel. In dem Papier kommen Deutschland und China nach Angaben des Bundesjustizministeriums überein, den bilateralen Austausch über Fragen des Schutzes des geistigen Eigentums durch den Austausch von Patentprüfern und regelmäßige Konsultationen der Koordinatoren der bilateralen Zusammenarbeit zu vertiefen. Zudem haben beide Seiten für das erste Halbjahr 2007 ein gemeinsames Symposium der nationalen Patentbehörden zu aktuellen Rechtsfragen rund um den Schutz des geistigen Eigentums verabredet.

    Die Frage des Patent- und Urheberrechtsschutzes wird zwischen der westlichen Welt und China seit einiger Zeit verschärft diskutiert. Der EU-Parlamentarier Jorgo Chatzimarkakis etwa warf Peking jüngst die Entwicklung einer "aggressiven Patentkultur" vor. Ihn besorgt vor allem, dass Pseudo-Erfinder im Reich des Drachen westliche Entwicklungen mit eigenen Schutzansprüchen überziehen und so Geschäftshindernisse für europäische Firmen aufbauen. Die Chinesen würden in diesem Zusammenhang auch "unsere eigenen Gesetzeslücken" ausnutzen, meint der Abgeordnete. China habe in den vergangenen Jahren das europäische und deutsche Patentrecht regelrecht "kopiert", also die Basis für eine systematische Vergabe gewerblicher Schutzrechte geschaffen. Medienberichten zufolge sollen beim chinesischen Patentamt bereits rund drei Millionen Patentanträge anhängig sein. Jenseits von Deutschland wollen gleichzeitig auch die EU und die USA gemeinsam Wege finden, um geistige Eigentumsrechte in China besser durchsetzen zu können.

    Quelle:heise.de
     

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  3. #2 17. September 2006
    AW: China und Deutschland wollen beim Patentschutz enger zusammenarbeiten

    ich finde es gut, dass china sich um den schutz eines patentes bemüht. jedoch muss man auch sagen, dass die chinesen in der vergangenheit so gut wie alles von deutschen firmen (besonders im elektronikbereich und im autobau) geklaut haben
    für mich sind das schon kleine verbrechen, denen aber nie wirklich nachgegangen wurde
     

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