Die Katastrophen-Koalition

Dieses Thema im Forum "Netzwelt" wurde erstellt von MistaOrange, 26. September 2006 .

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  1. #1 26. September 2006
    Schwarz-Rot zerlegt sich bei der Gesundheitsreform selbst, die Bürger wenden sich genervt ab. Die Koalition ist am Ende, bevor sie ihr erstes Problem gelöst hat.
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    Szenen einer zerrütteten Koalition: Man merke, dass die Union das Regieren noch nicht könne, ätzt SPD-Fraktionschef Peter Struck. Sein Parteifreund Johannes Kahrs fühlt sich gar an einen Hühnerhaufen erinnert, wenn er sich die Riege der Unionsministerpräsidenten anschaut. Selbstkritisch fügt er an, auch bei den Sozialdemokraten gebe es ein „paar Verrückte“, aber die hätten nichts zu entscheiden.

    Kurze Zeit später tut der nächste Sozialdemokrat seine Meinung über die Union kund: Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert am Dienstag ein Machtwort von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), „dass auf CDU-Seite ein Kompromiss wirklich angestrebt wird.“ Die Antworten aus der Union sind entsprechend. Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) warnt offen vor einem Bruch der Koalition. „Wenn dieses Projekt scheitert, ist die Regierung zu Ende“, mahnt er mit Blick auf die Gesundheitsreform.

    Dauerstreit und Pseudo-Optimismus

    Was das Kabinettsstück von Schwarz-Rot werden sollte, ist zum Dauerstreit über jedes Detail verkommen. Längst erwartet niemand mehr den großen Wurf, doch selbst den kleinsten gemeinsamen Nenner können Union und SPD derzeit nicht finden. Dabei gehört es anscheinend zum Spiel, Verbalattacken mit Pseudo-Optimismus zu verbinden. Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) erklärt tatsächlich, die Koalition werde schnell zu Ergebnissen kommen – vorausgesetzt, sie konzentriere sich in den nächsten Tagen auf die Lösung der Probleme und beschäftige sich nicht mit sich selbst. Das Land könne erwarten, dass die große Koalition ihre Pflicht tue, so Müntefering. Genau das erwartet das Land auch, nur die Koalition tut es nicht.

    Union als Verlierer

    Die große Koalition – angetreten, Deutschland im Konsens zu reformieren – blockiert sich selbst. Entscheidungen, von grundlegenden Reformen gar nicht zu sprechen– sind nicht in Sicht. Genervt wenden sich die Bürger ab. Die Union ist in Umfragen erstmals wieder unter die 30-Prozent-Marke gesackt, die SPD hält sich knapp an dieser Marke. Als eine Ursache für den Trend sieht Forsa-Chef Manfred Güllner das Ringen um die Gesundheitsreform, das eher als unionsinterner Streit angesehen werde. Wegen ihrer schlechten Wahlergebnisse in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern werde die CDU als Verlierer wahrgenommen. Laut Umfrage würden mehr als ein Drittel derjenigen, die bei der Bundestagswahl vor einem Jahr für die Union votierten, dies derzeit nicht mehr tun.

    Eine Lösung der Krise ist nicht in Sicht. Noch vier Wochen werde sich der Streit über die Gesundheit hinziehen, hieß es am Montag aus der Koalition. Und selbst wenn der zwischenzeitlich beigelegt sein sollte, wird sich schnell die nächste Reiberei entzünden. Die Frage ist nur, wie lange es noch dauert, bis SPD und Union das Projekt auch offiziell für gescheitert erklären. Die Planspiele für eine Ampelkoalition waren erst der Anfang.

    Quelle: FOCUS ONLINE
     

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