Einigungsversuch im Türkei-Zypern-Streit gescheitert

Dieses Thema im Forum "Netzwelt" wurde erstellt von Overkiller, 27. November 2006 .

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  1. #1 27. November 2006
    Vermittlungsversuch gescheitert
    Keine schnelle Lösung im Türkei-Zypern-Streit

    Der wohl letzte Versuch einer Lösung des Zypern-Streites zwischen der Europäischen Union und der Türkei vor dem EU-Gipfel im Dezember ist gescheitert. Die Umstände hätten eine Fortsetzung des Dialogs unmöglich gemacht, sagte der finnische Außenminister und EU-Ratspräsident Erkki Tuomioja nach Gesprächen mit seinen Kollegen aus der Türkei, Abdullah Gül, und Zypern, George Lillikas.

    Tuomioja hatte beide am Rande einer Konferenz Treffens der EU im finnischen Tampere mit ihren Partnern aus dem Mittelmeerraum getroffen. Ein Termin für weitere Gespräche sei nicht vereinbart worden. Tuomioja betonte, Konsequenzen seien nun "unvermeidbar". Die EU müsse beschließen, welche Folgen der ungelöste Streit für die Aufnahmegespräche mit der Türkei habe. Eine Empfehlung der EU-Kommission dazu wird am 6. Dezember erwartet. Die EU-Außenminister sollen darüber am 11. Dezember entscheiden, drei Tage vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs.

    Merkel setzt Frist zum Einlenken

    Bundeskanzlerin Angela Merkel setzte nach dem vorläufigen Scheitern der Zypern-Verhandlungen zwischen Europäischer Union und Türkei eine Frist zum Einlenken. "Wenn die Türkei Zypern quasi nicht akzeptiert, wenn dies bis Jahresende so bleibt, sage ich: Ein einfaches 'weiter so' kann es nicht geben". Sie stellte sich auf dem CDU-Parteitag in Dresden erneut gegen eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU. Deutschland übernimmt im kommenden Jahr die EU-Ratspräsidentschaft.

    Die EU besteht darauf, dass die Türkei Schiffe und Flugzeuge aus dem griechisch-zyprischen Süden der geteilten Insel bei sich landen lässt. Die Regierung in Ankara verweigert dies bisher, obwohl die Zollunion mit der EU dies vorsieht.

    Quelle: Tagesschau.de
     

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