Gewerbenamen schützen lassen?

Dieses Thema im Forum "Finanzen & Versicherung" wurde erstellt von YaLcIn, 23. Februar 2015 .

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  1. #1 23. Februar 2015
    Hi RR,

    ich habe im Internet einiges gelesen, aber jeder sagt was anderes.
    War auch bei der IHK und beim Gewerbeamt, die erzählen mir auch was anderes.

    Ich habe ein Gewerbe, ganz normales(glaub man nennt es Einzelkaufmann) dh. keine Rechtsform(kg,gmbh etc.)
    Ich möchte meinem Gewerbe einen Namen geben und diesen Schützen lassen,damit kein anderer diesen Namen in der selben Branche nutzen kann.
    IHK sagte zu mir, ich kann mich gar nichts ins Handelsregister eintragen, solange ich keine KG, GmbH, OHG blabla bin...
    Die vom Gewerbeamt meinten zu mir, ich solle mich im Handelsregister eintragen und denen die Kopie senden, damit die meinem Gewerbe einen Namen geben können, daraufhin kann ich den Namen schützen lassen.
    Derzeit ist der Gewerbename mein eigener Name...

    Im Internet habe ich gelesen, das ich vorher zum Notar gehen muss. Der Notar genehmigt mir den Eintrag ins Handelsregister.
    Mit den Unterlagen zum IHK-> Handelsregister eintragen lassen.
    Mit dem Handelsregisterauszug zum Gewerbeamt-> Dem Gewerbe einen Namen verpassen.
    Den Namen schützen lassen (dpma.de).

    Ist das so richtig?
    Würde mich über eure Hilfe freuen.
    Danke!
     

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  3. #2 23. Februar 2015
    AW: Gewerbenamen schützen lassen?

    Das was du suchst ist eine Wortmarke. Ein Namensschutz lässt sich so erwirken, je nach Rechtsform gibt es da verschiedene Möglichkeiten.

    Hier ein interessanter Fachartikel: Namens- und Markenrecht für Gründer | Gründerszene


    DPMA - DPMAdirektweb - Online-Markenanmeldung

    Aber Achtung, im Artikel wird auch beschrieben was zu beachten ist, damit du in keinen Konflikt kommst wenn schon jemand anders diese Wortmarke hat.

    Ein Notar ist da wohl nicht nötig.

    Der Eintrag in ein Handelsregister hat auch einen schützenden Effekt, bezieht sich aber nur auf das Unternehmen.

    Wenn du als Unternehmer "Mustermannfirma", Kekse herstellst und die heißen Musterkeks, dann ist der Name nicht automatisch geschützt.
     
  4. #3 30. März 2015
    AW: Gewerbenamen schützen lassen?

    Ich denk mal bei sowas sollte man schon das Geld in die Hand nehmen und den Beistand eines Rechtsexperten aufsuchen.
     
  5. #4 30. März 2015
    AW: Gewerbenamen schützen lassen?

    Ich finde bei diesem speziellen Thema ist es das wert, sich mal einzulesen und nachvollziehen zu können warum und wieso. Sonst muss man bei jedem kleinen Problem wieder Jemanden aufsuchen.
    Sobald du ins Handelsregister eingetragen bist, kannst (musst?) du dich Eingetragener Kaufmann – Wikipedia nennen, das musst beziehe ich auf e.K. im Firmennamen, keine Ahnung ob der dann angegeben werden muss.
     
  6. #5 4. April 2015
    AW: Gewerbenamen schützen lassen?

    Stimme raid hier zu. Du kannst deine Firma als Wortmarke beim deutschen Patentamt schützen lassen, jedoch muss dir klar sein, dass es nicht für alle Dienstleistung gilt, das heißt branchenübergreifend. Beispiel: Deine Wortmarke/Firma heißt XYZ und bietest Versicherungspolicen an, ein anderer nennt sein Unternehmen auch XYZ aber verkauft Brötchen. Hier greift der Schutz der Wortmarke nicht da hier zwei unterschiedliche Dienstleistungen angeboten werden.
    Und zum Rechtsexperten musst du nicht gehen. Spare lieber das Geld...

    Auf DPMA - Startseite kannst Du nachschauen ob überhaupt deine gewünschte Wortmarke überhaupt zur Verfügung steht zum Schutz.
    Es gibt auch Wortmarken die keine Eintragung ins DPMA-Register benötigen - hier gilt es aber die jahrelange wirtschaftliche Nutzung der Marke welches in deinem Fall nicht zutrifft.
    Mach dich beim DPMA schlau, und registriere deine Wortmarke :)
     
  7. #6 15. Januar 2016
    AW: Gewerbenamen schützen lassen?

    Hallo,
    ich kenne das nur durch die Firma meines Papas so: Du solltest das Gerwerbe bei der IHK im handelsregister auf jeden fall eintragen lassen.
     
  8. #7 22. Januar 2016
    AW: Gewerbenamen schützen lassen?

    Ich würde hier lieben einen Anwalt für Markenrecht beauftragen
     

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