Groß-Razzia gegen rechte Online-Auktionsplattform

Dieses Thema im Forum "Szene News" wurde erstellt von FranzHose, 5. März 2009 .

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  1. #1 5. März 2009
    Bei einer breit angelegten Durchsuchungsaktion unter Leitung des Polizeipräsidiums Stuttgart wurden gestern mehr als 200 Wohnungen und Geschäftsräume mutmaßlicher Angehöriger der rechtsextremen Szene in allen Bundesländern durchsucht.

    Die Aktion richtete sich gegen eine Auktionsplattform, die für den Handel mit Szene-typischen Waren genutzt wurde. Dabei habe man eine Vielzahl von Beweismitteln sichergestellt: Mehr als 45.000 mutmaßlich strafrechtlich relevante Tonträger, über 170 Computer, eine Vielzahl weiterer Speichermedien und rund 70 Waffen beziehungsweise Waffenteile, teilte die Polizei mit.

    Bei Internetrecherchen waren die Ermittler 2007 nach einem Hinweis des Verfassungsschutzes auf die Auktionsplattform gestoßen. Als Verantwortlicher gilt ein 34-jähriger Mann aus Baden-Württemberg. Bei Durchsuchungen im September 2007 beschlagnahmten Polizeibeamte bereits Server, Festplatten und Tonträger mit rechtsextremen Inhalten und werteten sie über Monate hinweg aus. Der Handel ging aber kurz darauf weiter.

    "Rechtsextremisten nutzen die Musik, um Interesse zu wecken und Anhänger zu gewinnen. Mit aggressiven, fremdenfeindlichen, antisemitischen und antidemokratischen Liedtexten verbreiten die Interpreten rechtsextremistische Argumentationsmuster und Feindbilder. Musik ist ein wesentlicher identitätsstiftender Faktor der rechten Szene, sie ist das verbindende Element", erläuterte Siegfried Mahler, Leiter der Staatsanwaltschaft Stuttgart.

    Durch die Produktion und den Vertrieb von Tonträgern mit rechtsextremistischer Musik werden jährlich mehrere Millionen Euro umgesetzt, wodurch zudem eine zentrale Finanzquelle der rechten Szene entstanden ist, fuhr Mahler fort.

    Die Staatsanwaltschaft Stuttgart, das Bundeskriminalamt und Polizeipräsidium Stuttgart bildeten für die Ermittlungen die gemeinsame Arbeitsgruppe "AG Netzwerk". Diese beobachtete die Verantwortlichen und weitere Nutzer bei strafrechtlich relevanten Auktionen und Verkäufen, bei denen beispielsweise indizierte Tonträger vertrieben wurden.

    "Das Ziel ist, den Vertrieb und Handel mit rechtsextremistischen Tonträgern auch im Internet einzudämmen sowie illegale Strukturen aufzudecken und zu zerschlagen. Das Bundeskriminalamt konzentriert sich hierbei auf bundesweite Bezüge und die internationalen Aktivitäten der rechten Szene", sagte Carsten Voß, Leiter Politisch motivierte Kriminalität beim Bundeskriminalamt.

    Die gestrigen Durchsuchungen haben mit einem vom Polizeipräsidium Stuttgart aus zentral geführten Großeinsatz um 6 Uhr begonnen. "Alle beteiligten Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern haben mit der heutigen Aktion dem Internethandel der rechten Szene einen empfindlichen Schlag zugefügt", folgerte Norbert Walz vom Polizeipräsidium Stuttgart.


    Quelle: Groß-Razzia gegen rechte Online-Auktionsplattform - Seite 2 - WinFuture.de
     

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  3. #2 6. März 2009
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 15. April 2017

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