Justizminister fordert Ende von JAP

Dieses Thema im Forum "Netzwelt" wurde erstellt von zwa3hnn, 23. August 2006 .

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  1. 23. August 2006
    Uwe Döring, Justizminister Schleswig Holsteins, fordert das Ende des Anonymisierdienstes AN.ON und dem dazugehörigen Java Anon-Proxy JAP. Das schnelle Erfassen von Informationen werde mit den Programmen "geradezu verhindert", bemerkte der Politiker im Rahmen des allgemeinen Kampfs gegen Terror. AN.ON sei eine "Einladung an Kriminelle etwa im Bereich Kinder ografie, und an Terroristen, sich dieser Sache zu bedienen."

    Nun liegt es in der Natur der Sache, dass Anonymisierungstools Anonymität herstellen. AN.ON verweist dazu auf das "Recht auf Anonymität im Internet, das im Teledienstedatenschutzgesetz garantiert ist", und gibt sich ansonsten verblüfft über die späte Erkenntnis des Justizministers sowie seiner Wissenslücken in Bezug auf das Projekt.

    "Das vom Bundeswirtschaftsministerium geförderte Projekt dient der Anonymität im Internet. Diese ist in einem globalen unsicheren Netz für den Datenschutz eine fundamentale Voraussetzung. Niemand hat hier - ohne einen vertrauenswürdigen Dienst wie AN.ON - eine Kontrolle darüber, wer einen überwacht. Gerade die Wirtschaft nutzt das Angebot des ULD, um sich vor Wirtschaftsspionage zu schützen. Ich hoffe nicht, dass es das Interesse von Herrn Döring ist, der Wirtschaft diesen Schutz vorzuenthalten, der bei ausländischen Angeboten nie garantiert werden kann."

    So Dr. Thilo Weichert, Leiter Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) in einer Pressemitteilung.

    AN.ON bietet im Unterschied zu anderen Anonymisierungstools wie TOR darüberhinaus die Möglichkeit, zum Zweck der Strafverfolgung "im Fall einer rechtlichen Anordnung nach der Strafprozessordnung kurzfristig für bestimmte verdächtige Adressen die Kommunikation mitzuloggen". Dies sei bei anderen Anbietern nicht gegeben.


    quelle: gulli untergrund news
     
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