Koalition prüft Antrag für Rauchverbot

Dieses Thema im Forum "Netzwelt" wurde erstellt von xxxkiller, 9. September 2006 .

  1. Diese Seite verwendet Cookies. Wenn du dich weiterhin auf dieser Seite aufhältst, akzeptierst du unseren Einsatz von Cookies. Weitere Informationen
  1. #1 9. September 2006
    Union und SPD prüfen einen Koalitionsantrag für ein gesetzliches Rauchverbot. "Wir wollen die Bundesregierung auffordern, noch dieses Jahr einen Gesetzentwurf vorzulegen", sagte die SPD-Gesundheitspolitikerin Carola Reimann der Deutschen Presse-Agentur.

    Sie sei zuversichtlich, zu einem gemeinsamen Vorgehen zu kommen. Bundesverbraucherschutzminister Horst Seehofer (CSU) befürwortete am Samstag ein solches Vorgehen. Auch das Gesundheitsministerium hatte signalisiert, ein Rauchverbot zügig auf den Weg bringen zu wollen.

    Seehofer, der ein Rauchverbot in öffentlichen Räumen und Gaststätten anstrebt, sagte im RBB-Inforadio, er wünsche, dass die Initiatoren Erfolg haben. Mit Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) habe er schon vor der Sommerpause über das Verfahren gesprochen. Beide seien der Meinung, dass es am sinnvollsten sei, "wenn der Deutsche Bundestag darüber eine Debatte führt und dann die Punkte per Antrag festhält, die er geregelt haben möchte. Und dass wir als Regierung dann dazu den Gesetzentwurf machen".

    Angesichts von Widerständen insbesondere in der Unions-Fraktion sagte Seehofer: "Ich werbe bei den Fraktionsvorsitzenden dafür, dass man hier ein Verfahren findet, das auf der einen Seite das Thema in der Weise, wie ich es beschrieben habe, nach vorne befördert und nach Möglichkeit den Abgeordneten auch die Freiheit lässt, darüber abzustimmen." Er glaube nicht, "dass das eine Frage der Fraktionsdisziplin oder der Parteidisziplin ist, ob man für den Nichtraucherschutz ist oder nicht".
    Anzeige

    Reimann hält ein Rauchverbot in öffentlichen Räumen nicht für strittig. "Wir werden darüber sprechen müssen, was im Gastronomiebereich vorgesehen werden kann", sagte die SPD- Politikerin. "Die Union hat unterschiedliche Signale gesendet." Die SPD-Gesundheitspolitiker streben ein umfassendes Rauchverbot in Gaststätten an. Während sich die Drogenbeauftragte der Unions- Fraktion, Maria Eichhorn (CSU), ebenfalls dafür ausspricht, gibt es Widerstand von Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) und anderen CDU/CSU-Politikern.

    In der SPD-Fraktion und bei den Grünen liegen bereits Anträge für ein Rauchverbot vor. Dem SPD-Antrag hätten sich rund 140 Abgeordnete angeschlossen, sagte Reimann. Mit einem gemeinsamen Koalitionsantrag räumen die Befürworter einem Rauchverbot größere Chancen ein.

    Quelle: web.de
     

  2. Anzeige

  3. Videos zum Thema
Die Seite wird geladen...