Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von SHACCA, 23. September 2009 .

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  1. 23. September 2009
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 15. April 2017
    Quelle: MSN News

    Wie schon einer in den Kommentaren auf MSN geschrieben hat: Hoffentlich bleiben die Iren standhaft. Kann doch nicht sein, dass die EU hier und da Verträge unterzeichnet haben will und die sich anscheinend keiner durchließt. Dann können die, also die EU machen was sie wollen...schlimm!!
     
  2. 23. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Äh, das Gesetz wurde ja schon extra geändert, damit Bundestag und Bundesrat nicht entmachtet werden. Sie haben also ein Veto-Recht, steht doch auch im Text.
    Ich seh auch nicht so das Problem bei der EU, ich seh da eher Vorteile, siehe Schengener-Abkommen, Euro, die ganzen sonstigen Zusammenarbeiten in Wirtschaft, Justiz usw.
    Außerdem haben ja Deutsche auch nicht unerheblich Mitspracherecht in der EU.
     
  3. 23. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Es wird den Tag geben, an dem wir keine deutschen Staatsbürger, sondern nur noch Bürger der Europäischen Union sind, vielleicht ja auch der "United States of Europe".
    Die EU ist sowas von undemokratisch. Kein Mensch unternimmt etwas dagegen, dass wir in so ein System gezwungen werden, ohne dass das Volk ein Mitspracherecht hat. Aber auf so was wird es in der Zukunft ja sowieso nicht mehr ankommen.
     
  4. 23. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Ich denke das ist die Zukunft wird aber noch sehr lange dauern und selbst wenn es soweit ist das wir nur noch Europa sind muss der erstmal zu den menschen ankommen. Es wird sicher irgendwann den posten "President of the World" geben
     
  5. 23. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Ich bin recht froh darüber dass es in Deutschland keine Volksabstimmungen im großen Stiel ala Schweiz gibt. Das fgunktioniert nur bei einr ordentlich konservativen Bevölkerung, in D wäre man viel zu links dafür.
     
  6. 23. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    1. Hätte ich kein Problem mich Europäer statt Deutscher zu nennen. Weil ich das schon bin und es sind nur Begriffe.

    Also so undemokratisch ist die EU auch nicht. Das Parlament wird vom Volk gewählt, da sag ich nur, selber schuld, wenn ihr nicht wählt. Und die Regierung deines Landes wählst du auch, was auf den Rat der EU legitimiert. Also eigentlich ist es doch schon recht demokratisch.

    Und wie Tobilein schon sagt, es ist nicht gerade zu Unrecht, dass es kein Mitspracherecht gibt. Wenn ich mir das nur für Deutschland vorstelle, da graut es mir. So viele Leute mit Un- oder Halbwissen, die etwas entscheiden sollen, beeinflusst durch Bildzeitung und RTL. Nein danke. Dann lass ich mich lieber von einer politischen Elite regieren.
     
  7. 23. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    angesichts der tatsache, dass ein großer teil des deutschen volkes geistig nutzlos ist willst du das hoffentlich nicht. da käme nur schwachsinn bei rum, ich mein: guck dir unsere gesellschaft an, dann weißt du bescheid und bist froh, dass ein paar wenige leute oben entscheiden und ihren kopf in die nach blut schreiende menge halten.
     
  8. 23. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Und was kann das Parlament bewirken? Nichts.
    Die haben ja keine aktives Mitbestimmungsrecht, lediglich die Möglichkeit ein Veto einzulegen.
    Und wenn da nun auch nur die korrupten, alten Figuren der deutschen Politik sitzen, dann wird es dort auch nie zu großen Einwänden kommen.
    Und ich habe trotzdem nie behauptet, dass es besser sei, nicht zu wählen!
     
  9. 23. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    In der Zukunft wird es dann nur noch heißen ,,United States of Europe'' oder ähnlich. Bin ich mir auch sicher, wenn man sich die Entwicklungen so anguckt. Zu mindestens wäre es halbwegs denkbar zwischen den jetzigen großen in der EU,aber die Sprache stellt wohl z.Z ein noch zu großes Hindernis dar.

    Die letzte EU-Wahl hat hier in D doch eh kein Schwein interessiert. ;-/
     
  10. 23. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Nicht nur das unsere Bürgerrechte eingeschränkt werden wir müssen auch nach EU-Gesetze weiterhin das Militär aufstocken und wir werden gezwungen sein in Afghanistan zu bleiben. Zudem kann die EU Gesetze erlassen und abändern was ziemlich undemokratisch ist.
     
  11. 23. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Die EU sind wir!!! Es ist doch nicht so, dass in der EU irgendwelche Russen (nur als Beispiel) sitzen und über uns bestimmen. Da sind auch Deutsche, die da einiges mitzureden haben. Es ist nichts anderes wie in Deutschland mit den Ländern. Statt 16 Ländern sind es in der EU halt 27 Staaten.

    Und zu Afghanistan: Zum 1000. mal: Wir sind da wegen 9/11, wegen den Terroristen, wegen unserer Sicherheit (NATO, EU). Sorry, ich denke nicht mehr so national.
     
  12. 23. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Wegen unserer? Nicht wirklich. Die USA hat uns mehr oder minder gezwungen mitzuhelfen. Wären wir nicht da , wäre es sicherer in Deutschland.

    Zudem ich hasse das Sicherheitsargument. Liegt wohl an Schäuble.:angry:
     
  13. 23. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Ein reiner Vorwand um an Öl zu kommen. Die Terroristen sind und werden nie unschädlich gemacht.

    [zitat]
    Demokratiedefizit
    Der EU wird oftmals ein Demokratiedefizit vorgeworfen, denn der Europäische Rat übt zugleich die legislative und die exekutive Macht aus. In einer „echten“ Demokratie sind die beiden Gewalten getrennt. Außerdem hat die einzige direkt von den Bürgern gewählte Institution, das Europäische Parlament, ein vergleichsweise geringes Mitspracherecht bei der Europapolitik.
    [/zitat] Wikipedia

    ich denke das Zitat sagt schon alles.
     
  14. 23. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Afghanistan hat nur Gas, was interessant sein könnte (Afghanistan – Wikipedia). Und ich wüsste nicht, dass das von der EU großartig eingeführt wird.

    Gut, Defizite hat die EU in der Hinsicht. Da gebe ich dir recht. Wobei es wie gesagt so ist, dass der Europäische Rat im Prinzip auch gewählt ist.

    PS: Denk dran: Zitate immer belegen ;-)
     
  15. 23. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Ich meine ja auch nicht nur Afghanistan sondern alle von Amerika geplünderten Länder die von der amerikanischen Armee belagert werden, inklusive Europa.

    Stimmt aber ein Beleg findet sich schnell im Internet. -> Wikipedia
     
  16. 24. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Tolle Quelle besonders zum thema krieg wo garantiert linke den artikel verfasst haben...

    Afghanistan ist tot da gibts nix zu plündern weder öl,gas noch sonst was.... Wir sind da weil wir bündnispartner sind und die usa uns seit dem zweiten weltkrieg den rücken freigehalten hat sowie den eisernen vorhang zum größten teil aus deutschland fernhielt. Der Mauerfall wäre desweiteren nie ohne unterstützung der usa zu stande gekommen. Wir sollten ein wenig dankbar sein für die deutschlandfreundliche politik der usa über jahrzehnte (Ich rede nicht über die Ära bush). ich will nicht wissen wieviele us soldaten für deutschland gefallen sind.
    Als Bündnispartner der nato und als freund der usa bietet man selbsverständlich seine hilfe an, wenn ein gerechter krieg gegen den terror geführt wird. Deutschland kann sich nicht aus allem heraushalten, auch wenn ihr alle denkt deutschland ist so eigenständig und hat sowas nicht nötig und wir hätten dort nichts zu suchen.
     
  17. 24. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Und wie begründest du die Nichtteilnahme am 3. Irakkrieg?
     
  18. 24. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Weil der irakkrieg unbegründet war im gegensatz zum afghanistankrieg! Außerdem hätte aussenminister fischer NIE IM LEBEN seine grüne fraktion zur abstimmung im bundestag überreden können. Zu dem Zeitpunkt hätte sich die Regierung auflösen müssen.

    Ausserdem haben irakkrieg und afghanistankrieg nichts miteinerander zu tun. Das sollte man eigentlich wissen.

    Desweiteren haben wir zum thema irakkrieg von den amis auch schon unseren denkzettel in form eines vetos gegen den ständigen sitz deutschlands im un-sicherheitsrat bekommen.

    P.s.: Was mir noch einfällt..... zum thema irakkrieg. als der erste irakkrieg ausgebrochen war und bush senior damals deutschlands bündnishilfe einforderte, hat kanzler kohl milliardensummen gezahlt, um sich aus diesem bündnis freizukaufen.
     
  19. 24. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Toll, wieder ein Schritt zu dem, in meinen Augen, beschissenen EU Bündniss.
    Aber egal, bald werden die Bürger aufwachen und sehen das alles auf Zensur, Kontrolle und Einschränkung hinausläuft... dann wird es Radau geben, und zwar zu Recht.

    Ich sehe mich nicht als EU Bürger, ich bin Deutscher. Diese ganze Globalisierung ist absolut . Aber was soll man machen. Ich wär für eine direkte Demokratie in D (nicht eine repräsentative wie derzeit) dann würde vieles anders laufen.

    @doomhsf
    Alter, politische Elite, gehts noch???? ... wenn ich diesen Quark lese wird mir schlecht. Klar, Negativ-elite mehr aber nicht. Ich kann garnicht soviel essen wie ich kotzen könnte!
     
  20. 24. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Eine Begründung wurde damals doch geliefert. Außerdem könnte man Saddam schon als Terroristen bezeichnen.
    Klar hätten die Grünen nie dafür gestimmt, eigentlich schon ein Wunder, dass sie teilweise für Afghanistan gestimmt haben.

    PS: //Ich verbesser mich// Es war der 2. !Golfkrieg!, wo Kohl uns freigekauft hat. Der erste war Iran-Irak. Aber das hat ja nix mit dem Thema zu tun.

    @Romsky, rat mal, wer uns im Moment regiert. Doch wohl nicht der Durchschnittsbürger.
     
  21. 24. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    doomhsf: als elite kann man die da oben aber nicht wirklich bezeichnen..zumindest die, die das sagen haben.

    und ich sehe mich auch nicht bürger der europäischen union, sonder nals deutscher. denn ihr müsst immer daran denken: EUrecht/gesetz steht über staatsrecht/gesetz.

    da schicken unsere parteien doch "b-politiker" ins EU parlament, weil die da weniger "schaden" anrichten können, dabei richten die im schlimmsten falle "mehr schaden" an.
     
  22. 24. September 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Kann mir jemand evtl. genau erklären in eigenen Worten, was der Vertrag von Lissabon eigentlich besagt bzw. verändert?
    Ich weiß nur grob, dass Entscheidungskompetenzen stärker auf die EU und weiter weg von den einzelnen Nationen hin verschoben werden.
    Mehr ist mir nicht bekannt.

    Wäre super!

    Greetingz

    Timo
     
  23. 4. Oktober 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Na DAS kann mir wohl niemand so recht erklären.

    Hier wird diskutiert über etwas, was man anscheinend selbst nicht wirklich kennt. Ist das Standard?

    Greetingz

    Timo
     
  24. 5. Oktober 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    hier wurden doch schon viele dinge gesagt die im Vertrag stehen, die nicht angenehm sind. kannst dir doch nun selber denken was für ein beschiss das ist :/
     
  25. 5. Oktober 2009
    AW: Köhler macht Weg frei für Lissabon-Vertrag

    Quelle 1, Video

    Es ist schon erschreckend, was man hier ließt. Ohne die EU wäre Deutschland nicht das, was wir sind. Denn Du konsumierst zu wenig um unsere Wirtschaft aufrecht zu halten. Wir sind eine Exportnation (Exportweltmeister 1987 - 2009 fast durchgehend!).
    Die Eu ist das Beste was uns passieren konnte! Es lebe die EU und die Globalisierung.
     
  26. Video Script

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