Niedersachsens Innenminister fordert Fußfesseln für radikale Islamisten

Dieses Thema im Forum "Netzwelt" wurde erstellt von Mr.X, 28. Dezember 2005 .

  1. 28. Dezember 2005
    Link:

    Niedersachsens Innenminister Schünemann schlägt eine Änderung des Ausländerrechts vor. Die Änderung des Gesetzes soll es ermöglichen, so genannte Hassprediger mit elektronischen Fußfesseln auszustatten.
    Nach seiner Einschätzung könnten damit radikale Islamisten oder Kämpfer, die in ausländischen Terrorcamps ausgebildet wurden, besser überwacht werden.
    Andere Innenminister halten den Vorschlag für überlegungswert. Mit den elektronischen Fußfesseln wurden im Strafvollzug bereits gute Erfahrungen gemacht.
     
  2. 29. Dezember 2005
    Wie wollen die denn die radikalen von den gemäßigten unterscheiden?
    Die Idee an sich halte ich für ziemlich vernünftig, allerdings ist meiner Ansicht nach die Gefahr gemäßigte Personen mit Fußfesseln zu bestücken zu gross und dies wäre schliesslich eine Verletzung der Privatsphäre.
     
  3. 29. Dezember 2005
    Versteht mich bitte nicht falsch, ich bin kein Nazi.

    Aber sobald ein Ausländer sche*ße macht (oder ein hassprediger ist bzw als Känpfer für radikale Muslime im Verdacht steht), sollte man sie gleich ausweisen. Machne schlagen echt über die strenge und nur weil wir uns früher ein bisschen ka*ke verhalten haben müssen wir aufpassen was wir gegen Ausländern tun.

    Obwohl (ich nim jetzt mal türken, es gibt aber auch andere Ausländer oder Deutsche die sowas machen nur ich bemerke es am meisten bei Türken) viele Türken hier geboren sind, mach sie sche*ße und verhalten sich wie als wenn ihnen alles gehört und sie alles dürfen. Da muss mal was gemacht werden.

    Und gegen Hassprediger und Islamische Kämofer gehen mir Elektronische Fussfeseln nicht weit genug. Man kann trozdem ein Anschlag planen oder durchführen und das sollte verhindert werden!!!

    MfG
    Luks
     
  4. 29. Dezember 2005
    @ luks

    meiner mienung nach sind das irgendwie auch die deutschen selber schuld.
    die wehren sich nichtmal habe ich das gefühl.

    solche "assis" werden hier gedultet und keinen kümmert es.

    bin selber ausländer also kommt mir nicht mit nazi ;-)

    aber ich kann die auch nicht abhaben aber das schlimme ist das diese typen nie wirklich arbeit finden werden und dann wieder arbeitslosengeld beziehen werden.

    und was du mit deinen forderrungen meinst wird nicht umsetzbar sein denn genau wie jsf1987 meine ich das es fast unmöglich ist zwischen raidkal und normal zu unterscheiden.

    und bei allen es zu machen siehst wohl auch du ein wäre wohl sowas wie im dritten reich das was mit den juden gemacht wurde.

    finde die idee an sich mehr als gut wenn sie nur bei hasspredigern eingesetzt wird.

    mfg Soulrunner
     
  5. 29. Dezember 2005
    bin kein ausaländer und kein nazi, aber solche leute sollte man rausschmeissen...was in diesem staat für "assis" rumlaufen ist echt schlimm...und wenn er so anfängt find ichs ok besser als nix zu tun!


    mfg
     
  6. 29. Dezember 2005
    Wohin willst den Ausweisen, wenn er in Deutschland geboren ist? Genau solch eine tolle Idee hatte der Naziminister von Frankreich, alle Außländer, die Strafauffällig werden, einfach wieder ausweisen. Selbst die Leute, die schon in Frankreich geboren wurden, aber die Abstammung von irgendeiner Kolonie ist.

    Achso, die wissen also schon im Vorinein, welcher Islamist Radikal ist, somit eine totale Gefahr darstellt, und welche Islamist nur harmlos ist.

    Scheiß Überwachsungsstaat! Politiker möchte doch sowieso, dass alles Überwacht und offen gelegt wird, egal ob es in irgendwelche Grundrechte einschneidet oder nicht, aber wenn die Herren Politiker ihre Gehälter+Nebeneinkünfte offenlegen sollen, dann ist das unrecht? Wir haben sehr viele Spinner ins Parlament gewählt.
     
  7. 29. Dezember 2005
    da steht doch das es für "HASSPREDIGER" eingesetzt werden soll ... also leute die schon aufgefallen sind!

    naja aber soviel halt ich da auch nicht von
     
  8. 29. Dezember 2005
    So, wie wir bis jetzt gegen Islamisten vorgegangen sind, wird bald jeder dritte Islamist als "Hassprediger" dargestellt.
     
  9. 29. Dezember 2005
    ich glaub du weißt garnicht so recht wo der unterschied zwischen einem moslem einem islamisten und einem hassprediger ist^^

    aber mir kommt es so vor wie als wüßte das niemand mehr so genau.

    ein islamist ist ein radikaler gläubiger.sowas gibt es in jeder religion aber bei den anderen sagt man immer es hatte ienen religiösen hintergrund warum es bei moslem islamist heißt weiß ich auch nicht aber die medien brauchten ein wort.

    ein moslem ist ein normaler gläubiger.

    und ein hassprediger ist ein islamist welcher seine meinung nciht für sich behällt sondern weiter hetzt^^

    hoffei ch konnte helfen ;-)

    islamisten sind also in irgendeiner art schon jetzt hasprediger aber wie will man normale moslems von islamisten unterscheiden???

    mfg Soulrunner
     
  10. 29. Dezember 2005
    Ich bin der Meinung das die Gesetzgebung in der BRD eh zu lasch ist ( bei Mord, Kindesmisshandlung und andere Schwerverbrechen)aber wenn es um Steuerbetrug oder Softwarepiraterie geht dann geht es ans Eingemachte.
    Und was es die Fußfessel angeht ,ich mochte eigentlich nicht immer die Angst haben zumüssen das bei uns irgendwann mal ein Kernkraftwerk durch ein Attentat in die Luft fliegt.
    aber das ist nur meine Meinung.
     
  11. 29. Dezember 2005
    Ich kenne solche Fußfesseln eigentlich nur ein Science-Fiction Filmem, aber wenn euch sowas nichts mehr ausmacht, dann sag ich mal welcome to 1984.

    Solangs der Sicherheit dient...


    PS: Wenn der Staat so Hassprediger determiniert, dann gute Nacht.
     
  12. 30. Dezember 2005
    Ganz einfach: Moslems sind keine blutrünstigen Terroristen, die Gefallen am Morden haben und jeden Ungläubigen entweder töten wollen oder ihm ihre mittelaterliche Religion aufzwingen wollen.

    Es geht nicht ums determinieren, sondern ums Überwachen. Der Staat will wissen, ob sich die Leute bei sich zu Hause aufhalten oder in die Berge zu Osama fahren und dort irgendwelche Terrorcamps besuchen.

    An den Fesseln sollen auch keine Sprengsätze befestigt sein, die hochgehen, wenn sich die Terroristen von ihrer Wohnung 500m entfernen.

    Gute Nacht können wir bei 30.000 radikalen Islamisten sagen, die sich in Deutschland aufhalten, den Fahndern längst bewusst sind und nicht abgeschoben werden.

    Ganz deiner Meinung. Sollen sich doch die Herkunftsländer um diese Leute kümmern, warum müssen wir unsere Steuergelder für solche Terroristen aufbrauchen. Zum Glück kommen diese Terroristen meist aus arabischen Ländern, wo ihnen die Todesstrafe droht.

    Ich finde solche Fussfesseln sind noch viel zu wenig, sofort, wenn die irgendwie negativ auffalen, abschieben in ihr Heimatland und nie wieder reinlassen.

    Wenn es aber Einheimische sind, sofort hinter Gittern, dass die ja nicht in Kontakt mit Hasspredigern geraten und dran denken sich in Deutschland hochzujagen.

    Diese Überwachung ist viel zu teuer und zu aufwendig für Terroristen. Warum sollen wir unsere Steuergelder für Terroristen ausgeben, entweder exekutieren oder für immer einsperren, bevor sie sich noch irgendwo hochjagen und unschuldige Menschen töten.


    MfG
    Famiosi
     
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