NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von NakedLunch, 19. November 2008 .

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  1. 19. November 2008
    Die Innenminister von Bund und Ländern wollen bei ihrer heute beginnenden Herbstkonferenz in Potsdam darüber beraten, wie der NPD der Geldhahn zugedreht werden könnte. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann hat seinen Kollegen dazu eine Grundgesetzänderung vorgeschlagen, die eine Streichung der staatlichen Zuschüsse für extremistische Parteien ermöglicht.
    Bild
    [Bildunterschrift: Mit einem Verbot hat es nicht geklappt. Nun soll es an die Finanzierung der rechtsextremistischen Partei gehen. ]


    "Es kann nicht sein, dass eine Demokratie diejenigen alimentiert, die ihre Abschaffung betreiben", sagte der CDU-Politiker. Schünemann hat ein mehr als 80 Seiten starkes Gutachten von dem Rechtsprofessor Volker Epping erstellen lassen, in dem dieser eine Ergänzung des Grundgesetzartikels 21 vorschlägt: "Parteien, die Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland verfolgen, können auf Grund eines Gesetzes von der staatlichen Teilfinanzierung der Parteien ausgeschlossen werden." Zusätzlich müsste das Parteiengesetz geändert werden.
    Die Entscheidung über den Entzug der Parteienfinanzierung würde nach dem Vorschlag Eppings der Bundestagspräsident treffen, der heute schon für die Festsetzung der Zuschüsse zuständig ist. Nach Angaben Schünemanns wird die NPD zu 40 Prozent aus staatlichen Mitteln finanziert. Er hofft, dass sein Vorstoß von der Innenministerkonferenz unterstützt wird und noch vor der Bundestagswahl im September 2009 umgesetzt wird.
    "Dünnbrettbohrerei" und undemokratisch

    Die Linkspartei bezeichnete die Pläne als "Dünnbrettbohrerei" und undemokratisch, sie seien eine Flucht aus der eigenen Verantwortung für das Scheitern des NPD-Verbots, so die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke. "Wenn die Verfassungsfeindlichkeit der NPD Grundlage sein soll, ihr die staatliche Parteienfinanzierung zu entziehen, dann kann man die Neonazi-Partei auch gleich verbieten." Zudem öffne die beabsichtigte Grundgesetzänderung dem Missbrauch Tür und Tor, sagte Jelpke. "So droht die Feigheit der Regierung, die NPD zu verbieten, jetzt zur Rechtfertigung für die Einschränkung des Parteienprivilegs insgesamt zu werden."
    Der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch bewertete Schünemanns Vorschlag ebenfalls kritisch. "Die Chancengleichheit der politischen Parteien ist ein elementarer Bestandteil unserer parlamentarischen Demokratie", sagte der SPD-Politiker. Seines Erachtens dürfe eine Partei erst dann wegen ihrer inhaltlichen Ausrichtung gegenüber anderen Parteien ungleich behandelt werden, wenn das Bundesverfassungsgericht die Verfassungswidrigkeit festgestellt habe. Auch sein Kollege aus Sachsen-Anhalt, Holger Hövelmann, lehnte den Vorstoß ab.
    Bild Alle Anläufe zu einem Verbotsverfahren gescheitert

    Die Innenminister hatten bei ihrer Frühjahrstagung im April Abstand von einem neuen NPD-Verbotsverfahren genommen. Die CDU-Ressortchefs blockten einen entsprechenden SPD-Vorstoß ab. 2003 war ein erstes Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die rechtsextremistische Partei geplatzt.


    Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/innenminister102.html


    Die werden das bestimmt nicht nur gegen die rechten verwendern sondern sobald das durch ist auch gegena alle anderen Parteien die in der regierung nicht so gerne Gesehen werden....
     
  3. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    Wieder ein sehr schwieriges Thema, wie all die anderen 203482129 über die NPD

    Natürlich sehe ich es als Bürger nicht ein Geld für eine solche Partei zu bezahlen, bzw ihre Wahlkämpfe zu finanzieren. Genauso wenig sehe ich es aber auch nicht ein extreme Linke zu unterstützen, denn die vorgehensweise ist kaum anders, nur die Zielsetzung weicht ab.

    Allgemein bin ich der Meinung das man eine andere Regellung für die Wahlkampf-Gelder in bedracht ziehen sollte.
     
  4. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    grade die gleichberechtigung ist ein so wichtiger aspekt der demokratie und soll abgeschafft werden.. denen,die sowas vorschlagen, sollte mal der geldhahn zugedreht werden weil sie antidemokratisch handeln

    halte zwar nix von der npd, aber diese zu unterdrücken und ihnen gelder zu streichen die ihnen vom gesetz her zustehen ist wohl der falsche weg.
    ist ja klar dass die linke ebenfalls dagegen ist da sie dadurch auch belangt werden könnten, aber recht hat die ulla trotzdem
     
  5. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    Jo, kann man so eigentlich nur unterschreiben.

    Wir leben nunmal in einer Demokratie und diese beweist sich doch gerade dadurch als stark, dass sie extreme Parteien und damit den Leuten ihre freie Meinung lässt, denn wenn sie selbst dann weiter besteht, zeigt das doch, dass sie eine gute Demokratie ist.

    Den Leuten den Mund zu verbieten ist definitiv der falsche Weg, auch wenn ich die NPD nicht leiden kann.
     
  6. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    Herrlich, ich finde es ja es einen positiven Trend. Hat der Staat noch seit vielen Jahrzenten hinterrücks und gesetzeswidrig, aber im geheimen, gegen die gesamte rechte Bewegung agiert, machen sie es zunehmend öffentlicher.

    Aber die BRD definiert Demokratie ja stets neu. Die BRD ist vieles - aber NIEMALS eine Demokratie.
     
  7. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    Ja genau die Linke mit der NPD zu vergleichen ergibt absolut Sinn... wer die Linke für radikal hält weiß nicht was das Wort bedeutet...

    Danke das du deine haltbaren Thesen mal wieder mit derart Seriösen Quellen unterstützt Moepix wenigstens einer hier der stets mit haltbaren Argumenten und nicht nur mit rechtspopulistischer Propaganda glänzt....

    Bewertung: 10 Sterne weiter so!


    b2t: warum der NPD den Geldhahn zudrehen? im Endeffekt sollte man ihre Existenz fördern, da Sie eine überschau- und kontrollierbare Plattform Rechtsradikaler bildet mit denen gearbeitet werden kann. Dadurch muss man nicht jeden Mitläufer gleich aufgeben, sollte die NPD verboten werden und dadurch eine Untergrund Bewegung bilden wäre das nicht mehr der Fall.
     
  8. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    ja hast recht, die stasi-linke, die immer wieder mit merkwürdigkeiten im ddr-stil schlagzeilen macht, ist nicht radikal
    ok vielleicht nicht "so" radikal wie die npd bzw. in anderer weise, vergleichbar sind sie allemal.
     
  9. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    Rassismus und Antisemitismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen, fällt also auch nicht unter Meinungsfreiheit. Ergo, NPD weg, kein Geld für Nazis.
     
  10. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    das ist eben wahre demokratie.. wenn etwas nicht nach deiner nase geht verbiete es.

    aber naja die npd... die schießen sich eh selbst ins aus.. sollte denen wirklich das geld abgedreht werden, wird eine rechte großoffensieve starten, da bin ich mir sicher! und die demokraten bieten genügend zündstoff dass solch eine aktion auch noch massig zustimmung bringt!

    edit//
    wie wahr
     
  11. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    ein npd-verbot auf linke parolen zu stützen ist wohl mehr als lächerlich.
     
  12. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    Damit die NPD keine Gelder mehr vom Staat bekommt, muss die Partei wohl oder übels verboten werden. Und das ist natürlich sehr schwierig, hat man an den zahlreichen Versuchen gesehen. Auch als Steuerzahler natürlich ärgerlich, will natürlich die nicht unterstützen.
    Meiner Meinung nach sollte man sie aber mit politischen Inhalten "besiegen", da durch eine wegfallende Finanzierung die Partei noch extremer würde, bin ich mir sicher.
     
  13. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    das ist ja kein argument.. ich möchte auch keine linke, spd, grüne ... finanzieren.. wenn man sie nicht verbieten kann ist sie wohl oder übel eine demokratische partei und hat somit die die gleichen rechte wie die anderen parteien auch!
     
  14. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    Es ist einfach etwas zu verbieten.
    Aber was bringt es?
    Beispiel: Blood'n'Honour Division Deutschland oder ähnliche "Organisationen" wurden zwar verboten aggieren aber nun weiter aus dem Untergrund oder existieren als Nachfolgerorganisation unter anderem weiter.
    Konzerte und ähnliche rechte Veranstaltungen werden auch oft verboten, finden dann trotzdem als Geburtstagsfeiern o.ä. statt.
    Somit ist Aufklärungsarbeit sinnvoller als Verbote.

    Die Linken schreihen immer nach Tolleranz und Gleichberechtigung aber man bekämpft "andersdenkende" mit Steinen und Flaschen. Die Tolleranz von der ihr redet, von der, seh ich nicht viel, dabei behauptet ihr doch immer, das sei genau euer Ding!

    Ich persönlich finde es trotzdem nicht gut das man solchen Leuten Geld gibt.
    Naja was solls? In der Politik wird sowieso so viel Geld sinnlos verbrannt...
     
  15. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    Das du diese Demokratischen Parteien nicht unterstützt ist klar
    Nur der Unterschied ist ,dass diese oben genannten Parteien nicht im visier des Bnd sind und deshalb auch nicht verfassungsrechtlich Bedenklich sind !Ergo stehen ihnen Steuergelder zu

    Zu wahr.Zu wahr !
    Dies Sache ist ja wie oben genannt,dass die Npd etc. im Untergrund weiter existiert,also praktisch die Strukturen nicht soleicht zerstörbar sind !Doch mit einem Npd Verbot könnte man diese von den staatlichen Geldern abschneiden und die Gelder auf dem Parteikonto ansich nehmen,also extra Geld für den Staat ^^
     
  16. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    wie ich letztens schon sagte.. du lässt einen anderen roten vorschreiben und stimmst ihm einfach nur zu...
    ihr mit eurer NPD... das ist zwar die bekannteste nationale partei in D, aber ob sie im untergrudn weiter agieren würde?? ...
    viel mehr sorge würden mir dann freie kameradschaften machen.. freie nationalisten. c18 zellen und und und.. die machen was im untergrund.. aber doch nicht die npd..
    wer würde sich denn einer npd untergrundorganisation anschließen?? =)=)=)
     
  17. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    hast meine volle zustimmung b00tb0y. die linken haben es ebenso wenig verdient wie die rechten geld zu bekommen aber da wir nunmal in einer demokratie leben, die gut ist und die auch erhalten werden sollte ist es unumgänglich das leider auch solche parteien geld vom staat bekommen.
    und nur das das nicht missverstanden wird, du meintest es natürlich rhetorisch aber verbote von parteien sind eben nicht einfach. das hat man ja bei der npd gesehen: klar die linken werden jetzt wieder schreien " alles nur wegen ner formsache" aber selbst ohne die v-männer geschichte glaube ich nicht das die npd verboten wird. es ist auch gar nichtt notwendig da sie kaum wählerstimmen haben und damit sowohl wenig einfluss als auch wenig geld. man muss mal bedenken: es gibt immer einen riesen aufschrei wenn ein npd abgeordneter in einen landtag einzieht aber der kann doch eh nix bewirken außer da zu sein. klar ist das nicht gut aber so ein aufstand deswegen... da find ich es viel schlimmer das die linken mit ihrer populistischen politistischen politik sich wählerstimmen und damit einfluss und auch staatliche gelder zusammenlügen. verschwendet wird mein geld bei beiden parteien aber bei der linken, die kaum besser sind als die npd ist es nur viel mehr
     
  18. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    Wenn man die gleiche Meinung hat,braucht man sie nicht mehrmals posten !Ich habe eine eigene Meinung glaub mir !
    Natürlich würde sie weiter existieren anders halt;sie würden sich weiterhin treffen unter anderem Namen aber die zwischenmenschlichen Strukturen würden weiter existieren !
     
  19. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    Das ist der selbe mist wie die Beantwortung von höherer Kriminalität durch vermehrten Polizeieinsatz. Das ist Symptombekämpfung und hilft keinem weiter. Viell sollte der Staat einfach mal gegen die Geistige verblödung der Menschen vorgehen. Was erwartet ihr von einer Gesellschaft in der die Bestseller Bücher like Feuchtgebiete sind und die Sendungen mit den höchsten Einschaltquoten Uri Geller Shows?
    Gebt den Menschen mehr Bildung und sie sind den stumpfen Parolen extremer Parteien nicht mehr so schutzlos ausgeliefert. Aber was passiert? Studiengebühren, Kindergelderhöhung für alle ausser für Hartz4 Empfänger usw. Von Chancengleichheit kann doch hier nicht mehr gesprochen werden. Wen wunderts da wenn die Kluft zwischen Arm und Reich und somit Gebildeten und Intellektueller Wüste immer weiter auseinander geht?


    @wikinger: Auch wenn ich darüber empört bin meinen Namen in deiner Signatur lesen zu müssen, muss ich zugeben dass ich schmunzeln musste. Geschickt gelöst.
     
  20. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    Also das Argument, dass die Nazis besser kontrollierbar wären, wenn sie parteilich organisiert sind, ist völliger Unfug. Untergrundgruppen haben es wesentlich schwerer als eine Partei, sich zu organisieren und zu vernetzen. Hinzu kommt die Finanzierung, die wegbricht, wenn die NPD verboten wird.
    Es gab auch bisher nicht zahlreiche Versuche, sondern einen und der ist an den V-Männern gescheitert und nicht daran, dass die NPD die Kriterien für eine demokratische Partei erfüllt, tut sie nämlich nicht.
     
  21. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    Nein! Denn Untergrund Vereinigungen beziehen ihre Gelder dann aus dem Ausland so wie es heutzutage bereits geschieht ( vorallem Dänemark ).
    Die NPD bildet das ideale Bindeglied um an solche Gruppen ranzukommen und mit einem Verbot löst du nicht das Problem was dahinter steht.
    Aufklärungsarbeit ist das Schlüsselwort...

    @B00tboy: Toleranz mit einem l das wird dir vielleicht mal helfen

    Cheers & Oi
     
  22. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    könntest du mir den satz mal genauer erklären? ist das etwa völliger it was du da redest? 8o
    meinst die dänen spenden für deutsch eneonazis? die haben da oben echt was am laufen.. die brauchen selber geld
    du meinst vielleicht durch musik verkauf etc?
    naja ich denke blood and honour skandinavia ist etwas größer als die in D. zwar nicht so viele bands, aber zb kriegsberichter kommt aus dänemark. die machen geld wie heu..
    du meinst das geld kommt vor allem durch cd handel aus dem ausland? oder wie?
     
  23. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    Das ist aber nichtmal ansatzweise soviel, wie sie aus den Steuergeldern kriegen.
    Natürlich braucht es auch Aufklärung, aber ein Verbot steht dem nicht entgegen.
    Das mit dem Bindeglied war eine Ausrede der CDU, die ihre V-Männer nicht wegholen wollte, wobei die Hälfte von denen wohl eh ein doppeltes Spiel treibt.
     
  24. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    @boris:richtig! das ist doch schon bei kindern so: verbote machen dinge noch interessanter, aufklärung ist des rätsels lösung. allerdings muss ich wikinger zu stimmen: ich kann mir nicht vorstellen das die ihr geld aus dem ausland beziehen: das hat doch gar kein interesse daran.
    ne quelle wär top
     
  25. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    Will ja kein fan der NPD sein , aber alle parteien sollten das gleiche recht bekommen. Vlt könnte die NPD ja sagen , das die grünen irgentetwas falsch machen (und das belegen könnten) so würde es wieder irgentwelche sonderechte geben (bürgerendscheid) welche , die grünen davor beschützen kann , verboten zu werden.

    ich glaube , das hat einfach etwas mit der beliebtheit mancher parteien zu tun. Klar das die NPD dann natürlich das opfer ist , nachdem was andere ... mhmm *hust* deutsche "dikatoren" mit anderen menschen angestellt haben.

    Das die Linke dagegen mit ihren übertriebenen Demos ("doofe" jugendliche mit langen haaren und jesus shirt) auf die straßen gehen und rumschreien wie verrückt , damit sie später die kurden/türken auf den straßen sehen (und sich drüber ärgern) , find ich dann wieder auch sinnlos.

    Aber abschließend kann man sagen, das es ewig so weitergehen wird , weil immer stark von ihrer partei überzeugte menschen an unterschiedlichen stellen "an die macht" kommen , und so auch wieder unterschiedliche meinungen entstehen , und somit dann wiederrum auch unterschiedliche stimmungsbilder , der betroffenen oder zuhörenden .....


    So das wars.

    Mfg .... koinsUser .... ...(den TEXT bitte nicht zuernst nehmen.)
     
  26. 19. November 2008
    AW: NPD soll keine Gelder mehr vom Staat bekommen

    Ja stimme dir zu aber,was bringt vermehrte Bildung,wenn sie bildungsunwillig sind ! Man siehts doch an deinem Beispiel wenn Uri Geller die höchsten Einschaltquoten hat dann ists doc hso das die Leute nur noch unterhalten werden wollen ! Wer schaut denn auch schon die Dokumentationen über die deutsche Geschichte oder über Tiere xD.Naja das Volk st dumm und es wird immer leichter für die Konzerne durch Werbung etc. die Leute zum kaufen zu Ermutigen !Was hört denn heute der mainstream Bushido etc. die über das "Getho" singen oder über Geschlechtsverkehr !.....
    Mfg
     
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