Petitionen gegen die Rundfunkgebühr

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von Cresa, 5. März 2014 .

Schlagworte:
  1. 5. März 2014
    Hallo liebe RRler,


    da wir ja eine nette und große Community sind, dachte ich, belästige ich euch mal mit dem Thema der Rundfunkgebühren, damit sich einige in das Thema einlesen und wir zusammen etwas erreichen!
    Es geht mir um eine Normalisierung der Rundfunkgebühren.

    Bei den Informationen die ich hier poste, habe ich versucht eine möglichst objektive Übersicht zu schaffen.
    Letztendlich zeigen sie jedoch meine eigene Meinung. Selbstreflexion ist daher angesagt!
    Diejenigen die eh genug von der GEZ und den neuen Rundfunkgebühren haben, können gleich runter zu den Petitionen gehen.






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    Wie ihr wisst, muss jeder Privathaushalt in Deutschland seit dem 01.01.13 einen Rundfunkbeitrag von 17,98 € zahlen.
    Bei einer Bevölkerungszahl von 82 Millionen Menschen, die zusammen 41 Millionen Privathaushalte bilden, ergibt das eine theoretische Summe von 740 Millionen Euro monatlich!
    Natürlich fallen dabei etliche Personen raus, die durch Behinderungen, geringe finanzielle Mittel und bestimmte Härtefälle eine Befreiung erhalten haben.
    Jedoch gibt es genügend Haushalte, wo nur EINE Person eine solche Befreiung erhält. Sofern noch eine Person im Haushalt lebt, die keine Befreiung bekommt, muss trotzdem für diesen Haushalt eine monatliche Gebühr von 17,98 € gezahlt werden!
    Zwar sind die 740 Millionen Euro pro Monat eher ein Maximalwert, jedoch kann man abschätzen, dass die Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunkgesellschaften auf einen absoluten Überschuss zusteuern!

    Denn dazu kommen ja noch (nach eigenen Angaben) die Beiträge von Kleinst- und Kleinunternehmen, Anbieter von Hotel- und Gästezimmern oder Ferienwohnungen, Krankenhäusern, Schulen und Hochschulen, sonstige Gemeinnützige Einrichtungen sowie Gemeinnützige Vereine und Stiftungen. Auch wenn diese Teilweise nur ein Drittel der Rundfunkgebühren, also 5,99 Euro zahlen müssen, kommt da eine gewisse Summe zusammen!

    Die Höhe der Rundfunkbeiträgen wird von der "Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten" für einen Zeitraum von 4 Jahren festgelegt. Man kann sich denken, ob Überschüsse zurückgezahlt werden...
    Nach eigenen Angaben erwirtschaftet die ÖRR jährlich zumindest 7,3 Milliarden Euro.


    Der Sinn dahinter: ÖRR sollen unabhängig vom Staat und von der Wirtschaft sein. Der Staat könnte die ÖRR sonst zu Propaganda-Zwecken nutzen ( ;D ) und die Wirtschaft könnte zugunsten ihrer Produkte manipulierende Sendungen ausstrahlen.
    Trotzdem wird bei ARD, ZDF und Radiosendern Werbung ausgestrahlt! Dadurch werden zusätzliche finanzielle Mittel erwirtschaftet! Zahlen kenn ich leider keine, kann mir aber vorstellen, dass es nicht wenig ist. Schon alleine die Webung vor der tagesschau ( AS&S Showroom: Keyfacts ).

    Damit die ÖRR also zu unseren Gunsten unabhängig bleibt und dazu noch für den Privathaushalt zahlbar, müssen wir ALLE eine "Gebühr" bezahlen - egal ob wir überhaupt empfangsfähige Geräte besitzen oder den Dienst der ÖRR nutzen. Diese Gebühr gleicht somit also einer Steuer! Und diese Pflichtabgabe dürfen wir an die Firmen und Unternehmen der ÖRR zahlen. Wir werden also verpflichtet, sie finanziell zu unterstützen, unabhängig ob wir mit dem "Programm" einverstanden sind oder nicht.
    Vergleicht man das mal mit der Tageszeitung, müsste jeder Bundesbürger einen extra Raum für die aufgezwungenen Papiermassen besitzen. Man könnt sie aber auch zum verfeuern benutzen. Und warum ist diese Tageszeitung nicht die BILD?
    Nein, Zeitungen finanzieren sich über freiwillige Abonements, genauso wie es Sky tut!
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    Ich hoffe durch die, zugegebener Maßen doch recht treibende Übersicht, befasst sich der ein oder andere selber mit der Situation und bildet sich eine Meinung.
    Das sind auch längst nicht alle Argumente, man sollte mal eine Pro und Contra Liste erstellen
    Was ich erreichen will ist zumindest eine deutliche Senkung der Rundfunkgebühren oder am besten eine Abschaffung!
    Fair wäre, dass jeder der will, bezahlt!


    Wer diese Ansicht unterstützt, kann an seiner Arbeitsstelle, Schule, Hochschule oder an öffentlichen Stellen Flyer anpinnen:
    Download (Flyer, Dokumente, usw.)


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    Petitionen:
    BUNDESVERFASSUNGSGERICHT: Abschaffung der GEZ - Keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen
    Unterschriftenaktion
    keine Zwangsfinanzierung von Medienkonzernen



    Es besteht auch die Möglichkeit, beim Petitionsausschuss des Bundestags eine Petition einzureichen.
    Komischerweise ist noch keine Petition gegen die Rundfunkgebühren vorhanden. Auch ich selber scheue mich grade vor den Formalien.
    Petitionsausschuss Bundestag
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    Vielen Dank fürs Lesen!



    Informationsquellen:
    GEZ verfassungswidrig, Gebühren zurückfordern
    Genug GEZahlt! GEZ - Warum?
    Der neue Rundfunkbeitrag
     
  2. 5. März 2014
    AW: Petitionen gegen die Rundfunkgebühr

    wie viele dieser ominösen petitionen wurden denn tatsächlich durchgesetzt? ich weiß nicht wie ihr euch das vorstellt aber so ein wisch hat einige hürden zu meistern ehe er es überhaupt bis in den bundestag schafft und selbst dort kann er abgelehnt werden. es gibt seitens der regierung keine pflicht eine petition umzusetzen.
    außerdem bestehen doch schon pläne der kef die rundfunkgebühren anzupassen bzw zu senken.
    den zahn mit der abschaffung kann ich dir gleich ziehen denn das ist reines wunschdenken und wird niemals passieren^^
     
  3. 5. März 2014
    AW: Petitionen gegen die Rundfunkgebühr

    die staatliche versorgung mit rundfunk ist gesetzlich verankert und wird nicht geändert.

    wenn die gebühr als extra posten abgeschafft wrüde (was sie nicht wird) dann würde das geld über steuergelder eingezogen werden und wäre wie alles andere noch weniger transparent.

    selbes wie bei der gesetzlichen krankenkasse, könnte genauso über den veralgemeinerten steuertopf laufen... aber letztendlich ist es doch besser wenn es aufgeteilt ist damit man wenigsten grob sehen kann für was eigentlich geld gezahlt wird. ebenfalls ist es deutlich schwieriger diese gelder zu veruntreuen weil sie prüfbar sind und der betrag genau bekannt ist.

    fazit: gez abschaffen geht nicht. anstelle abzuschaffen, könnte aber der beitrag gesenkt werden, weil der viel zu hoch ist und das lässt sich auch begründen.

    zudem sollte man lieber das urheberrecht verändern, das teilweise sehr übertrieben ist (siehe auch gema).
     
  4. 5. März 2014
    AW: Petitionen gegen die Rundfunkgebühr

    Eine Gebühr für öffentliches Fernsehen muss auch für ein Programm von allgemeinem öffentlichem Interesse verwendet werden: tagespolitische Berichterstattung wie auf Phoenix gehört sicher dazu, dasselbe gilt für Sport und Kultur sowie Regionalfernsehen. Aber warum wird mein Geld für Schlagershows und Dailysoaps verpulvert? Das ist nicht die Aufgabe von einem öffentlich rechtlichen Fernsehen, dafür sind Private Fernsehanstalten da. All dieser Müll müsste verschwinden, dann würde auch der Beitrag sinken. Nicht jeder öffentliche Sender braucht 2 zusätzliche Spartensender, auf denen den ganzen Tag lang nur aufgewärmter Mist läuft, den ohnehin keiner guckt. Stattdessen müssen die öffentlichen sogar auf Werbung zurückgreifen, um ihr Angebot zu finanzieren...
     
  5. Video Script

    Videos zum Themenbereich

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