#1 24. April 2008 LG Düsseldorf Rapidshare haftet als Störer Das Rapidshare massive Probleme mit der GEMA hatte, war schon lange klar. Prozesse gegen einen der größten One-Click-Hoster weltweit verliefen bis dato jedoch keinesfalls so erfolgreich, wie es sich die Rechteinhaber womöglich gewünscht hätten. Ein aktuelles Urteil vom Landgericht Düsseldorf stellt fest, dass Rapidshare im Rahmen der Störerhaftung voll verantwortlich für die begangenen Urheberrechtsverletzungen zu machen sei. Auslöser des Prozesses war eine erneute Abmahnung seitens der GEMA, gerichtet an Rapidshare. Letztere betrachteten diese als unbegründet und reichten eine negative Feststellungsklage ein, welche am Landgericht Düsseldorf verhandelt wurde. Das Ergebnis war jedoch wenig erfreulich, zumindest für den Filehoster und seine Nutzer. So entschieden die Richter des Landgerichts, dass Rapidshare in vollem Umfang für die von seinen Nutzern getätigten Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der sogenannten Störerhaftung haftbar zu machen wäre. Konkret heißt dies für den One-Click-Hoster, dass er in Zukunft für alle begangenen Urheberrechtsverstöße die über seine Plattform abgewickelt werden, finanziell voll einstehen müsste. Ein vermeintliches Desaster. Die Erklärung des Gerichtes belief sich darauf, dass Rapidshare alles mögliche Unternehmen müsste, solche Verstöße gegen geltendes Recht, insbesondere dem Urheberrecht, in Zukunft zu unterbinden hat. Der bereits verwendete MD5 Filter, welcher verhindert, dass Dateien die gelöscht wurden, aufgrund ihrer identischen Hash-Summe, nochmals hochgeladen werden können, sei dazu nicht ausreichend. Die Richter waren außerdem der Ansicht, dass: "effektivere Maßnahmen [existieren], mit denen die Klägerin die Verbreitung der streitgegenständlichen Musikwerke im Speziellen und das Begehen von Urheberrechtsverstößen über ihre Plattform im Allgemeinen hätte verhindern können." Welche Ansätze hierbei konkret ins Auge gefasst wurden, war leider bis auf einen nicht zu erkennen. Dieser ist jedoch bedingt interessant: "Erfahrungsgemäß wird jemand, der nicht anonym im Internet surft, wesentlich größere Hemmung bezüglich der Begehung von Rechtsverstößen haben als der nicht angemeldete Nutzer. Dem steht auch nicht entgegen, dass die Identität mittels der gespeicherten IP-Adresse in Verbindung mit dem Zeitpunkt des Verstoßes herausgefunden werden könnte." Konkret dürfte das also heißen, dass eine Registrierungs- und Überprüfungspflicht bei Rapidshare diese vor der Abmahnung zwar hätte schützen können, jedoch eine Herausgabe der registrierten Nutzerdaten zur Folge haben dürfte. Letzte sinnvolle Option um eine Wiederholung von Verstößen zu verhindern wäre, so das Gericht: "die Einstellung des klägerischen Dienstes in Betracht gekommen." Quelle: gulli:news + Multi-Zitat Zitieren
#2 24. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer War klar das sowas kommen musste. ;( Sehr interessante News und vor allem wird es interessant, wie RS darauf reagieren wird. Jeder kann sich denken, wie hoch der Prozentsatz an legalen und illegalen Dateien auf RS ist. Sollte es tatsächlich dazu kommen, dass RS IPs loggt und rausgibt würde das imho ein schnelles Ende für den Dienst bedeuten, genauso wie es mit P2P derzeit passiert. + Multi-Zitat Zitieren
#3 24. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer ich frag mich was soll das denn? wenn man jetz mal angenommen als normaler legaler irgendwas legales uppt loggen die gleich die ip und man wird sozusagen schon verdächtigt wenn man irgendwas einfach hochlädt IP's loggen is ne schweinerei.... + Multi-Zitat Zitieren
#4 24. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer Diese seite hasse ich an deutschland, durch und durch bürokratische, korrupte und rückratlose behörden. Ich wette da war reichlich geld und einfluss im spiel damit die richter solch ein gehirnamputiertes quatsch erfinden mussten um rapidshare irgentwie zu rechenschaft zu ziehen. Kotzt einfach nur an... + Multi-Zitat Zitieren
#5 24. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer Könnte das RR dazu verleiten wie usenext zu werden? Also ich denk mal das manche user jetzt abspringen werden, ich aber nicht. mir egal lg.. + Multi-Zitat Zitieren
#6 24. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer da steht nirgens was von rapidshare.com - die gema/das landgericht wird wohl nur was gegen rapidshare.de ausrichten können! Edit: Hab erfahren, dass es sich 100% um rapidshare.com handelt! http://www.jurpc.de/rechtspr/20080036.htm + Multi-Zitat Zitieren
#7 24. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer hmmm sowas ist mies :/ aber das gilt doch rein theoretisch für Rapidshare.de oder ? weil wenn ich mich recht erinnern konnte liegt Rapidshare.com in der Schweiz oder irre ich mich da ? + Multi-Zitat Zitieren
#8 24. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer Jop dies hab ich auch gerade gedacht! Die können rapidshare.com einen Scheißdreck anhaben da die ihren Sitz in der Schweiz haben. Es geht dort einzig und alleine um rapidshare.de das eh so gut wie tot ist. Also waynet das doch sehr sehr sehr stark! + Multi-Zitat Zitieren
#9 25. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer Was haben RR und Usenext jetzt mit der Meldung zu tun? + Multi-Zitat Zitieren
#10 25. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer ich schätz mal er hat da nen Buchstaben verwechselt.. in dem Falle RR = RS wäre jedenfalls für mich logisch^^ zum thema: wenn nur fir RS.de ist, ists mir sowieso egal... die Server sind so lahm, die meide ich sowieso immer + Multi-Zitat Zitieren
#11 25. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer Achso jo, dann ist es tatsächlich wayne ^^ Dann ist in der NEws die Aussage "einer der größten OCH weltweit" allerdings nicht ganz zutreffend... + Multi-Zitat Zitieren
#12 25. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer exakt...rapidshare.de is ja schon länger "tot"^^ der letzte verbliebene server von denen wird ja kaum noch ausgelastet... rs.com hat sitz in der schweitz --> deutsche urteile gehen ihnen am ***** vorbei + Multi-Zitat Zitieren
#13 25. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer Dachte ich auch bis ich das las: Quelle: JurPC Web-Dok + Multi-Zitat Zitieren
#14 25. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer krass? oO aber wie können deutsche behörden denn was gegen ein ausländisches unternehmen anrichten, es sei denn sie haben die server in Deutschland, oder? ich mein es is doch da immer die rede von einem Telekommirror, wenn man was leecht. Also Telekom = Deutsch = deutscher Server = deutsches Recht? ^^ oder wie is das zu verstehen?^^ + Multi-Zitat Zitieren
#15 25. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer also sollte man nicht merh von RS laden ?? + Multi-Zitat Zitieren
#16 25. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer Was wird groß passieren - RS wird in Revision und vors OLG ziehen, bis hin zum BGH sollte noch viel Zeit ins Land streichen, um RS mit einen von Gericht anerkannten Prüfverfahren auszustatten... Ist doch immer ein Katz und Maus Spiel, von daher würde ich den Teufel noch nicht an die Wand malen. + Multi-Zitat Zitieren
#17 25. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer Ich bezweifle das Rapid irgendwas machen wird. Was sollen die denn machen? Das deutsche OLG kann rapid nix aber auch GARNIX vorschreiben. Ich kann au nich als deutscher richter irgend nen ami verknacken wenner hier garnich lebt. + Multi-Zitat Zitieren
#18 25. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer Wollen wir wetten, dass ein Deutsches Gericht Rapidshare.com mit Sitz in der Schweiz, was anhaben kann? Lese dir einfach mal das Lugano-Abkommen durch. Link: Lugano-Abkommen + Multi-Zitat Zitieren
#19 25. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer Oh man, jetzt geht das wieder los Zum Thema. Von mir aus können dir RS.com ruhig einen Einlauf verpassen, Ich beziehe zwar 80% meiner Wares von dehnen und habe selbst einiges bei denen auf den Servern aber meinet wegen können die ruhig hobs gehen. (genauso wie all die anderen oneklick Hoster. Und so ne Seuche wie usenext so wie so) Ich wünsche mir das sie uns Leechern das in nächster zeit so richtig schwer machen (und ich meine das nicht ironisch) + Multi-Zitat Zitieren
#20 25. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer Ich hab jetzt mal rein aus vorsicht alle meine daten die auf rs.com liegen gelöscht.... war eh nicht viel... Irgendwie klar, dass früher oder später der Kampf in diese Phase geht + Multi-Zitat Zitieren
#21 25. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer Abwarten und erst ma schauen was da sich da noch tut . =/ RS wird sich das bestimmt nicht gefallen lassen. Die leben sozusagen von uns also bleiben wir alle ganz ruhig und warten ab. Es bringt nichts jetzt shco rumzuheulen ^^ + Multi-Zitat Zitieren
#22 25. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer Dachte ich auch. Ein Gericht in Deutschland kann einer Firma im Ausland eigentlich nichts anhaben. Von daher: Immer weitersaugen ^^ + Multi-Zitat Zitieren
#23 25. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer Wie oft wurde Rapidshare schon was vorgeworfen und im Endeffekt konnte man fröhlich weitersaugen ?xD Die haben auch ihre Anwälte und regeln das schon :] MfG + Multi-Zitat Zitieren
#24 25. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer hat auch wirklich was mit dem thema zu tun... jo sehe ich auch so, außer tee trinken kann man nichts machen. ich bin mal gespannt wie RS sich da verteidigt. + Multi-Zitat Zitieren
#25 25. April 2008 AW: Rapidshare haftet als Störer selbst wenn die verurteilt werden geben die wahrscheinlich ihre alte domain auf und verlegen ihren fimensitz nach timbuktu der so und nennen sich dann rapidshare.org oder so + Multi-Zitat Zitieren