Schweizer Beteiligung an Nahost-Friedenstruppe?

Dieses Thema im Forum "Netzwelt" wurde erstellt von z3Ro-sHu, 23. Juli 2006 .

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  1. #1 23. Juli 2006
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    Gemäss Aussenministerin Micheline Calmy-Rey überlegt die Schweiz, ob und wie sie sich an einer internationalen Friedenstruppe für den Nahen Osten beteiligen könnte.

    Gemäss Calmy-Rey käme ein Einsatz von Schweizer Soldaten allerdings nur im Rahmen der UNO in Frage. Ausserdem müsste eine solche Beteiligung mit den Schweizer Gesetzen vereinbar sein, wie sie in einem Interview gegenüber dem «Sonntagsblick» erklärte.

    Mitverantwortung des Westens

    «Europa und der Westen insgesamt tragen eine grosse Mitverantwortung für die Tragödie im Nahen Osten», sagte Calmy-Rey. Man habe die Araber und die Muslime viel zu wenig ernst genommen und zu wenig auf den Dialog gesetzt. Die Eskalation sei nun die Folge davon.

    Die jetzige Krise zeige einmal mehr, dass ein Frieden nicht mit militärischen Mitteln gelöst werden könne. Für Calmy-Rey wäre ein erster Schritt zur Entspannung die Freilassung der gefangenen Israeli. «Realistischerweise müsste dies im Rahmen eines Gefangenenaustausches erfolgen», sagte die Aussenministerin.

    Ob die Schweiz dabei eine Rolle spielen könnte, sagte Calmy-Rey nicht. Zur Zeit sei sie auf diplomatischer Ebene nicht an den Vermittlungsbemühungen beteiligt. «Aber wir haben eine gewisse Glaubwürdigkeit». «Wir können Brücken bauen - und das tun wir auch», sagte Calmy-Rey.

    Ungerechte Vorwürfe

    Vorwürfe gegen ihre Kritik am israelischen Militäreinsatz wies sie als «ungerecht» zurück. Die Schweiz setze sich aktiv für das Existenzrecht für Israel ein. «Aber wenn das humanitäre Völkerrecht verletzt wird, kann die Schweiz als Depositärstaat der Genfer Konventionen nicht schweigen», sagte Calmy-Rey

    Es sei sogar ihre Pflicht, solche Verstösse anzuprangern. Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) habe aus diesem Grund sowohl den israelischen Botschafter als auch den palästinensischen Vertreter ins Aussenministerium gebeten.

    Ausserdem könne die Schweiz als «neutrales Land ohne machtpolitische oder strategische Hintergedanken» sagen, «was andere manchmal nicht sagen können». Das habe nichts mit einer einseitigen Politik zu tun.

    Neutralität

    Sollten die militärischen Auseinandersetzungen offiziell zum Krieg erklärt werden, müsste die Schweiz auch die neutralitätsrechtlichen Massnahmen prüfen. Im konkreten Fall würde der Stopp von Kriegsmaterialverkäufen (wie von linken Politikern gefordert) jedoch nichts ändern.

    «Den wir verkaufen im Moment kein Kriegsmaterial an die Konfliktparteien», sagte Calmy-Rey. Und allein der Kauf sei neutralitätsrechtlich nicht verboten.
     

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