Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von Galaxydarkness, 14. August 2009 .

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  1. 14. August 2009
    „Politische Marionette“ wird offen ausgelacht!

         Auf „ultralinks“ getrimmter Richter erklärt kriminelle Ausländer für erwünscht und fordert Deutsche zum auswandern auf!

    Mit der am 12. August 2009 stattgefundenen Berufungsverhandlung gegen den Pirmasenser REP-Stadtrat Andreas Burkhardt am Zweibrücker Landgericht hat der politisch gesteuerte Justizapparat endgültig die Maske fallen lassen und sich als williger Paladin der „Multikulti-Extremisten“ des etablierten Blockparteienkartells erwiesen!

    Zu der Berufungsverhandlung kam es, weil der Fraktionsvorsitzende der Republikaner im Pirmasenser Stadtrat, Andreas Burkhardt, im Oktober letzten Jahres vom Amtsgericht Pirmasens wegen angeblicher „Volksverhetzung“ zu einer Geldstrafe von 3600 € verurteilt worden war. Zuvor hatte Burkhardt gegen einen entsprechenden Strafbefehl über 3000 € Einspruch eingelegt.
    Grundlage für diesen Strafbefehl war eine Anfrage der REP-Stadtratsfraktion, in der diese in einer Ratssitzung Auskunft über den „Umgang der Stadtverwaltung mit dem parasitären Verhalten bestimmter Gruppen“ haben wollte.
    In dieser Anfrage ging es um eine Zigeunerfamilie, die vor Jahren illegal aus dem Kosovo nach Deutschland eingewandert war, hier keine Aufenthaltserlaubnis besitzt und vollständig auf Kosten der deutschen Steuerzahler lebt!

    Als Asylanten wurden diese Personen ausdrücklich nicht anerkannt, jedoch trotz rechtskräftiger Ausreiseverpflichtung weiterhin in Deutschland „geduldet“. Die beiden Erwachsenen setzten in den darauffolgenden Jahren weitere Kinder in die Welt und der Familienvater wurde darüber hinaus auch noch mehrfach wegen krimineller Handlungen und Gewalttaten verurteilt!

    Dieses dreiste und unerträgliche Gesamtverhalten bezeichnete der REP-Stadtrat als „parasitäres Verhalten“ gegenüber den Einheimischen, welche die Zigeunerfamilie offenbar nur durchzufüttern und ansonsten die Klappe zu halten bzw. die Gewalttaten des Familienvaters zu ertragen haben. Desweiteren beging Burkhardt das „Kapitalverbrechen“, entgegen der politisch verordneten Bezeichnung „Sinti und Roma“ die für diese Gruppe historisch zutreffende Bezeichnung „Zigeuner“ zu verwenden.

    Nach der offenkundig politisch motivierten erstinztanzlichen Verurteilung durch den Pirmasenser Amtsrichter Ulrich Marschek, der seine fehlende berufliche Qualifikation damit unter Beweis stellte, setzten in der Berufungsinstanz sowohl der Staatsanwalt als auch der Richter noch einen drauf und legten jeweils umfassende „geistige Offenbarungseide“ ab!
    So machte der Vertreter der Staatsanwaltschaft auf die Zuhörer einen schläfrigen und lustlosen Eindruck und war offenkundig noch nicht einmal in der Lage, einzelne Passagen der zugrunde liegenden Anfrage der Republikaner inhaltlich zu verstehen. Seine wiederholt verworrenen Ausführungen zeugten zumindest nicht von Sachkenntnis.


    Den Vogel schoß jedoch der Richter selbst ab, der überhaupt nicht auf die rechtlichen Aspekte des Falles einging, sondern unter Ignorierung des Plädoyers des Verteidigers ein rein politisch gekennzeichnetes Urteil sprach und die Berufung zurückwies.

    Nachdem der offenbar gnadenlos überforderte Robenträger allerlei sachfremde Aussagen u.a. über die „europäische Integration“ gemacht hatte, schloß er sein Gefasel mit den Worten: „Der Angeklagte will nicht wahrhaben, daß wir hier nicht in einem totalitären, ausländerfeindlichen Staat, sondern in einem demokratischen Rechtsstaat mit Grundfreiheiten leben. Wenn ihnen das nicht paßt, dann können Sie ja auswandern!“
    Aufgrund dieser an politischer Verblendung nicht mehr zu übertreffenden Aussage brachen unter den anwesenden Zuhörern lautes Gelächter und hämischer Beifall aus, womit dem Richter überdeutlich die Schwachsinnigkeit seiner verbalen Ergüsse aufgezeigt wurde!
    Faktisch hat hier jedoch erstmals in der BRD-Justizgeschichte ein Richter offen erklärt, daß er den Aufenthalt von kriminellen und gewalttätigen Ausländern in diesem Land begrüßt bzw. zumindest duldet, während er Deutschen, die auf solche Mißstände hinweisen, die Ausreise aus ihrem eigenen Land nahelegt!

    Daß der Richter die Grundfreiheiten, von denen er selbstgefällig schwadronierte, zwar jedem in dieses Land kommenden Kriminellen, jedoch nicht seinen eigenen Landsleuten zu gewähren bereit ist und diese Einheimischen stattdessen unter Beschneidung ihrer Grundrechte aburteilt, sagt über den Zustand der heutigen „Gesellschaft“ und ihres „Justizapparates“ alles aus!

    Es zählt in diesem Staat faktisch nicht mehr, was Recht oder Unrecht ist, sondern einzig und allein, was als politisch erwünscht angesehen wird! Der Weg in die nächste totalitäre (Meinungs-)Diktatur ist mit solchen politischen Marionetten in Richterrobe bereits geebnet!

    Abgerundet wurde das erbärmliche Gesamtbild des heutigen „BRD-Gesinnungsjustizapparates“ dann damit, daß der Richter die Verhandlung schloß, ohne Andreas Burkhardt die an dieser Stelle übliche Rechtsbehelfsbelehrung gegeben zu haben!
    Wirklich überrascht darüber war nach diesem Trauerspiel allerdings keiner der Anwesenden mehr!

    Es hat sich mit diesem Prozeßtag damit leider eine alte Volksweisheit bewahrheitet, wonach in Deutschland derjenige als gefährlicher gilt, der auf einen Mißstand hinweißt, als derjenige, welcher diesen Mißstand verursacht hat!

    Die Republikaner werden gegen dieses Witz-Urteil „im Namen der multikulturellen Gesellschaft“, daß als Schandfleck in die BRD-Justizgeschichte eingehen wird, Revision einlegen und auch weitere Schritte gegen den faktischen Amtsmißbrauch durch den vorsitzenden Richter prüfen.


    Quelle1
    Quelle2
    ____________________________________________________


    Also sowas is echt nurnoch zum lachen. Mehr kann man da echt nicht mehr zu sagen.
    Und sowas nennt sich Richter... rofl
     
  3. 14. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Naja der Artikel an sich ist doch sehr Parteiergreifend und absolut nicht neutral, was ich nicht grade unterstütze.
    Allerdings ist das schon ein hartes Stück mit dieser Familie um die es da geht und die Urteile doch mehr als Fragwürdig.
    Der Richter ist Übrigends Mitglied der SPD, was ich in einem Politischen Verfahren doch mehr als erschreckend finde. Ich häte nicht gedacht das sowas überhaupt möglich ist.
     
  4. 14. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Ich habe selten so einen miserablen Artikel gelesen. Allein die exzessive Verwendung von Ausrufezeichen gehört schon verboten, von der fehlenden Neutralität ganz zu Schweigen.

    Das ist wie wenn ich NAMBLA oder den ****bären als Quelle für einen Artikel über Kinder ografie benutze. Dann kommt nur Mist dabei raus.
     
  5. 14. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    ja da haste recht, die erste quelle ist ein Forum in welcher nur der beitrag aus der Seite der Republikaner raus kopiert wurde. So könnteste ja jetzt auch deinen Beitrag als quelle nehmen.
    Also sollte man nur auf Quelle 2 eingehen, und naja die als neutral zu bezeichnen wäre denke ich absolut falsch.

    deswegen hats farnsworth schon richtig gesagt, die fehlende neutralität die man access und den anderen vorwirft, wird hier auch net beachtet.

    zum thema selber sag ich nix...

    mfg
     
  6. 14. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Schon nach dem ersten Satz schau ich mir die Quelle an und frag mich auf was so manche Leute noch reinfallen. Zu auffällige Hetze der Republikaner.
     
  7. 14. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Wenn man so weit rechts im Abseits steht, sieht eben alles wie "ultralinks" aus
     
  8. 14. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Die Suche nach Schuldigen geht wieder los und der Antiziganismus treibt seine Blüten...
    Wer sich für dieses Phänomen genauer interessiert: Dazu sind in letzter Zeit auch einige theoretische Beiträge erschienen.
    Roswitha Scholz - Antiziganismus – Überlegungen zu einer wesentlichen und deshalb "vergessenen" Variante des modernen Rassismus (Audio)
    Roswitha Scholz - Die Roma und “wir”
    Markus End - Antiziganistische Zustände: Zur Kritik eines allgegenwärtigen Ressentiments (Audio)

    Zum Artikel und der "Quelle" ist eigentlich alles gesagt.
     
  9. 14. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Damit dürfte doch eigentlich alles gesagt sein, oder?
    Selten so einen Blödsinn gelesen, war natürlich klar dass sowas von Seiten der REP/NPD kommt.

    Ultralinke Richter, so ein Blödsinn.
     
  10. 14. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Antiziganismus ist so alt wie die Roma und Sinti selbst.
    Auch heute noch sind die Fahrenden Hassobjekt des Bürgers, obwohl die meisten Sinti und Roma gar nicht mehr "unterwegs" sind. Die Deutschen haben ca. 1 Millionen von ihnen ermordet und somit sind Sinti und Roma nach den Juden die am heftigsten verfolgte Gruppe gewesen. Heute sind sie in ganz Europa gefährdet und in Deutschland werden immer noch Häuser in Nacht und Nebelaktionen von Anwohnern zerstört, wenn bekannt wird, dass die neuen Bewohner sog. "Zigeuner" sind.
    Zu dem Artikel muss man ja nichts sagen, Reps halt, für Leute wie Galaxydarkness ist sogar die CDU links. Lächerlich eben.
    Das Urteil ist Grundgesetzkonform, es entspricht eben nur nicht dem mörderischen Wunsch nach Volksgerichten, wie er Galaxydarkness und andere Rassisten antreibt.
     
  11. 14. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Beleg für diese meiner meinung nach frei Erfundene Aussage?
     
  12. 14. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Ob das ganze objektiv ist oder nicht, darüber lässt sich streiten, keiner von euch kennt wirklich die Fakten, aber über soetwas würden auch andere Medien nie berichten.

    Nehmen wir mal an das der Artikel der Wahrheit entspricht, dann kann man das ganze doch auf jedenfall verstehen, wenn ich jemanden in meine Wohnung lasse, will ich ja auch nicht das er mir alles wegfrisst und meine Bude kurz und klein schlägt (Ja ja ich weiß, Abschiebungen sind wie Verbote nur eine Verlagerung der Probleme).

    Andererseits wurden die REPs früher vom Verfassungsschutz beobachtet (ich glaube seit 2001 nicht mehr), und müssen, wie jede andere Partei vor den Wahlen auch, Propaganda betreiben. Ich sehe darin eben das was manche Leute hören wollen, der "andersartige" und unsre Herrn Politiker sind für mein Elend verantwortlich (das unser Staat viel dazu beigetragen hat, darüber lässt sich definitiv nicht streiten).

    Btw: Im Kosovo herrscht doch kein Krieg mehr, damit ist man doch eigentlich kein Flüchtling mehr oder?
     
  13. 14. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Du als Linker pseudokandidat kannst mit großer wahrscheinlichkeit keine Art von Beweisen für diese mit Lügen vollgestopfte Aussage liefern oder?

    Desweiteren ist es lächerlich nur aufgrund von irgendwelchen Parteien die man nicht abhaben kann, solche texte als "aufgepusht" zu betiteln.
    Die heutigen medien zeigen sowas gerade nicht aus dem grund das dies als "rechts" gilt.

    Ich zitiere:

    "Es zählt in diesem Staat faktisch nicht mehr, was Recht oder Unrecht ist, sondern einzig und allein, was als politisch erwünscht angesehen wird!"

    Diese Aussage ist die pure Wahrheit.
    Es ist bekannt das deutschland tausende von illegalen Einwanderern durchfüttert. Nicht weil sie es wollen sondern weil es politisch erwünscht wird. Würde es nach mir gehen könnten mich die anderen Nationen am ***** lecken.
    Die haben an ihrer eigenen zu beißen
     
  14. 14. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    1. quelle omg naja wurde ja schon genannt.
    2. entsprechend ist der text: reißerisch. allerbilligstes niveau. ich bin weiß gott kein anhänger von diesem dunkelroten linken müll aber das ist einfach nur schlecht. allein schon die beschreibung des staatsanwaltes zeigt deutlich das niveau dieses artikels.
    3. hier ging es um ein delikt des angeklagten REP-Politikers. im kompletten zusammenhang mag die aussage des richters ja vielleicht nicht jedem passen - mir auch nicht so ganz - aber er urteilt hier einzig und allein über den angeklagten und da ist er voll im recht: dieses braune gesindel von rep und npd sollte auswandern. genauso übrigens wie das linksextreme antifa und linksparteipack nur damit ich hier nicht missverstanden werde. hier geht es nicht darum, das ein richter eine offizizlle duldung ausspricht, ein statement zu der rechtmäßigkeit der Zigeuner DARF er nicht abgeben, dafür fehlt ihm auch die kompetenz bzw das hintergrundwissen - da wär der teufel losgewesen hätte er das getan.
    fakt ist: der republikaner hat etwas gesagt was er nicht darf. der zweck heiligt nicht die mittel, auch nicht in diesem fall von daher ist das urteil in ordnung und die aussage des richters, vielleicht nicht unbedingt nötig weil missverständlich, aber vom grunde her richtig.
     
  15. 15. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Politisch verfolgt bedeutet nicht zwangsläufig, dass Krieg herrschen muss
    Die Sinti und Roma werden im Kosovo verfolgt und können keinesfalls dorthin zurückkehren, genausowenig wie Juden.
    Und Du siehst ja, auch in Dtl. wird der Genozid in den Konzentrationslagern durch Antiziganisten wie Galaxydarkness bestritten.
     
  16. 15. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Sorry aber wenn ich als Quelle schon REP.... lese dann brauche ich den Artikel garnicht weiter zu lesen :angry:
     
  17. 15. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Mehr gibts dazu nicht zu sagen. Sollen die lieber in "Quelle 2" dem kleinen "Politik"forum weiterschreiben.
     
  18. 15. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Ist ja schon verwunderlich, wie naiv man sein muss, um auf diese braune Grütze reinzufallen und dann solche Sprüche zu klopfen wie
    .
     
  19. 15. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Also als erstes: Ich möchte hier politisch keine Stellung beziehen, ich gehöre auch keiner Partei oder "Gruppierung" an, Politik interessiert mich einfach.

    Ich kann für meinen Teil nur sagen, dass, falls die Fakten in diesem Artikel wahrheitsgetreu sind (Das politisch motivierte Gewäsch habe ich gerne überlesen), ich mit diesem Entscheid auch nicht wirklich einverstanden bin. Ich meine, falls die Betroffene Familie von Steuergeldern lebt und der Familienvater mehrere Straftaten begangen hat, handelt es sich hier wirklich um parasitäres Verhalten wie aus dem Bilderbuch, das meiner Meinung nach klar rechtliche Folgen nach sich ziehen müsste. (Ja, ich habe nicht gesagt Ausländer raus, danke, dass es jemand bemerkt hat)

    Meiner Meinung nach ist der Punkt einfach der, dass sowohl der Richter als auch der Staatsanwalt, wie kompetent sie auch immer sein mögen, nicht als Rassisten abgestempelt werden möchten. Sie haben in ihrer Funktion, zumindest politisch gesehen, absolut neutral zu sein. Der rein rechtliche Aspekt / die Auslegung der Gesetze werden nur leider von Medien und Personen, die einer politischen Partei/Gruppierung angehören, allzu gerne mit der politischen Gesinnung der betroffenen Personen auf einen Konsens gebracht.

    Meiner Erfahrung als Dauerzeitungsleser und Politiksendungsschauer wirft ein "ausländerfeindliches Urteil" in den Medien eine viel grössere Welle als umgekehrt. Und wenn ich mir so die Quellen ansehe, hat dieser Entscheid eine sehr kleine Welle geworfen. --> Ziel erreicht, der Richter steht nicht als Rassist da. Allerdings nach Meinung einiger hier als "Ultralinker", schon witzig.

    Falls jemand Probleme mit diesem Post hat oder gerne Kritik anbringen möchte, ich akzeptiere die Meinung anderer, sofern sie sich auf etwas stützen lässt, was meiner Meinung nach Sinn macht und lasse gerne mit mir diskutieren (auf einem gewissen Niveau)

    mfg, Vasuuna
     
  20. 15. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!


    Für Sinti und Roma galt jahrelang ein Abschiebestopp, weil sie tatsächlich aufgrund ihrer Lebensweise im Kosovo verfolgt und ausgegrenzt wurden. Jetzt nach Ausrufung des kosovarischen Staates ist dieses aufgehoben, aber Kosovo tut sich mit der Rücknahme dieses Personenkreises sehr sehr schwer und stellt keine Papiere aus. Vermutlich wollen sie sie auch nicht.


    Der Eröffnungsbeitrag ist natürlich höchst propagandistisch.

    Überraschend find ich aber, dass man wegen der Wortnutzung Zigeuner und parasitär der Volksverhetzung schuldig ist.

    Übrigens kenn ich auch einige dieser Volksgruppe die sich selber Zigeuner nennen.

    Die Lage im Kosovo hat sich aber entspannt, nicht zuletzt mit unserer Hilfe sind viele Wiederaufbauten erfolgt und auch Neubauten entstanden, die auch diesem Personenkreis zur Verfügung stehen. Und schließlich muss ja auch das neue demokratische Kosovo mal lernen mit ihren eigenen Minderheiten umzugehen.
     
  21. 15. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Nicht nur im Kosovo, auf dem ganzen Balkan sowie in ganz Osteuropa werden Zigeuner aufgrund der hohen Kriminalitätsrate gehasst.
     
  22. 15. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Klar, die Opfer sind mal wieder selbst schuld
    Juden wurden auch vergast, wegen ihrer weltverschwörerischen Tätigkeiten.
    Und Afrikaner werden durch Glasscheiben gehetzt, weil sie alle mit Drogen dealen.
     
  23. 15. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Tatsächlich würde ich diese Tätigkeit so ziemlich allen Afrikanern bei mir in der Stadt unterstellen. Sehe das jedoch nicht als Verbrechen, sonder als Bewustseinserweiterung.
     
  24. 16. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Ja, unterstellen, dass ist das Zauberwort.
    Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus sind schon immer von Unterstellungen geprägt.
     
  25. 16. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!

    Du redest von Unterstellungen? Das ist aber mal gewagt Access... Deiner Meinung nach sind doch alle Deutsche dumm. naiv und rassistisch? Achja das wäre ja keine Unterstellung mehr König der Übertreibung...


    @ Topic

    Haben ja viele schon gesagt. Eindeutig subjektive Quellen, merkt man aber ja schon an dem Text. Pur auf Hass getrimmt und somit sinkt die Glaubwürdigkeit. Ab und zu frage ich mich ob man n Text liest bevor man ihn postet...
     
  26. 16. August 2009
    AW: Skandalurteil vom Zweibrücker Landgericht bestätigt!!!


    Hab ich ganz vergessen: wahnhafte Nationalstolze leben auch nur von der Projektion. Reborn wird kein einziges Zitat finden, dass seine Behauptung bestätigt.
     
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