Staatsanwaltschaft in Berlin weigert sich gegen Raubkopierer vorzugehen

Dieses Thema im Forum "Szene News" wurde erstellt von subx, 31. Juli 2008 .

  1. 31. Juli 2008
    Klatsche für Abmahnanwälte: Die Staatsanwaltschaft Berlin verweigert die Ermittlung von Tauschbörsen-Nutzern. Damit schieben die Berliner als eine der Ersten dem lukrativen Geschäft der Piratenjäger einen Riegel vor. Wie Oberstaatsanwältin Vera Junker im Interview mit der Online-Ausgabe der Süddeutschen Zeitung sagte, könne man nicht "mit Kanonen auf Spatzen schießen".

    Für Junker sind Verfahren gegen die meist jugendlichen Raubkopierer unverhältnismäßig. Deshalb verweigert die Berliner Staatsanwaltschaft als eine der ersten in Deutschland die Ermittlung von Raubkopierern über die IP-Adresse. Wenn Anwälte Klage gegen vermeintliche Filesharer einreichten, würden diese Verfahren sofort eingestellt.

    Strafanzeigen gegen Raubkopierer

    Mit Hilfe von Strafanzeigen versucht die Musikindustrie Daten von Filesharern zu ermitteln, um diese dann abzumahnen und mögliche Schadensersatzansprüche einzufordern. Da der zivilrechtliche Auskunftsanspruch der Rechteinhaber an die Provider bislang vom Gesetzgeber abgelehnt wird, unterläuft sie diese Rechtspraxis mit Hilfe von Strafanzeigen. Hier kommen die Staatsanwaltschaften ins Spiel: Allein bei der Berliner Staatsanwaltschaft seien 2007 mehr als 3600 IP-Adressen eingereicht worden, über die man die Anschlussinhaber ermitteln sollte - ein riesiger Aufwand für die ohnehin überlasteten Ankläger.

    Aufwand rechtfertigt Ergebnis nicht

    Ein Nachfrage beim Provider bringe nicht viel ein, so Junker. Um herauszufinden, wer Dateien illegal im Internet verbreitet habe, müsste eine Hausdurchsuchung angeordnet, Rechner konfisziert und Zeugen befragt werden. "Diesen Aufwand finden wir gemessen an der Tat unverhältnismäßig." Für Junker liegt es dabei nicht im öffentlichen Interesse, solche Vergehen mit solch einem Aufwand zu verfolgen: "Solange es nicht um gewerbsmäßige Verstöße geht, zählen wir Filesharing zu den kleineren Verfehlungen." Damit wendet sich die Berliner Staatsanwaltschaft offen gegen die umstrittenen Massenstrafanzeigen von Abmahnanwälten.

    Bundestag erleichtert Piratenjagd

    Im April dieses Jahres hatte der Bundestag erst das Gesetz zur besseren zivilrechtlichen Durchsetzung geistiger Eigentumsrecht verabschiedet, das die Verfolgung von Raubkopierern erleichtern sollte. Demnach können Anwälte Daten von vermeintlichen Raubkopierern ohne die Hilfe der Staatsanwaltschaften direkt vom Provider anfordern, sofern ein Richter einen gewerblichen Hintergrund festgestellt hat. Privatpersonen sind hiervon also nicht betroffen.

    Ermittlungsstopp gegen Raubkopierer
     
  2. 1. August 2008
    AW: Staatsanwaltschaft in Berlin weigert sich gegen Raubkopierer vorzugehen

    finde ich richtig. wie gesagt der aufwand ist viel zu hoch. die sollten sich lieber mal um die ganzen kinderschänder oder vergewaltiger kümmern. die entweder gar nicht verknackt werden oder nach en paar jahren wegen guter führung rauskommen und sich direkt das nächste kindschnappen.
     
  3. 2. August 2008
    AW: Staatsanwaltschaft in Berlin weigert sich gegen Raubkopierer vorzugehen

    auch meine Meinung! Die Musik und Filme Industrie verdient eh viel zu viel! Und wegen einem jugendlichen (der Vermutlich nicht die Kohle hat, jeden Film und jede CD die er möchte zu kaufen) dem Staat Kosten zu verursachen ist nicht gerade das Wahre.

    Gruss maho
     
  4. 2. August 2008
    AW: Staatsanwaltschaft in Berlin weigert sich gegen Raubkopierer vorzugehen

    Und wie sieht es mit den Zivilrechtlichen Folgen aus? Werden die auch fallengelassen?

    Greetz
     
  5. 2. August 2008
    AW: Staatsanwaltschaft in Berlin weigert sich gegen Raubkopierer vorzugehen

    das hört man gerne

    soalnge deutschland Entwicklungshilfe nach CHina schicken kann, obwohl diese mehr geld haben als wir, .........

    sollen sich lieber mal um kinder os kümmern
     
  6. 2. August 2008
    AW: Staatsanwaltschaft in Berlin weigert sich gegen Raubkopierer vorzugehen

    Zivilrechtliche Folgen wird er vermutlich nicht geben. Wenn die Staatsanwaltschaft nicht ermittelt, werden keine Daten (Welcher User hatte IP XXX) bei den Providern abgefragt und dementsprechend kann es auch schwerlich zu zivilrechtlichen Folgen kommen.
     
  7. 2. August 2008
    AW: Staatsanwaltschaft in Berlin weigert sich gegen Raubkopierer vorzugehen

    endlich macht mal wer in deutschland das richtige.... den für die ganze zeit die mit der ermitlung von raubkopierern verbracht wird kommen wir als steuerzahler auf und richtige straftarten können nicht verfolgt werden... vondaher weiter so
     
  8. 2. August 2008
    AW: Staatsanwaltschaft in Berlin weigert sich gegen Raubkopierer vorzugehen

    ich finds komisch! zuerst alle so auf vernichtungstour der leecher, und jetz kommense auf einmal und wollense schützen!
     
  9. 2. August 2008
    AW: Staatsanwaltschaft in Berlin weigert sich gegen Raubkopierer vorzugehen

    Ich wußte doch schon immer, daß Berlin ne Reise wert ist :klatsch: :klatsch: Weiter so!!! Wird vlt. dem einen oder anderen Blutsauger bewußt, daß es das nichts ein kann! Anstatt auf jeden einzuprügeln, der es wagt, mal ne CD/DVD zu kopieren (und wenn es nur für den Eigengebrauch ist), sollte man mal an den Inhalten drehen - die sind nämlich in den letzten Jahren ganz schön verkommen! Klasse statt Masse ist angesagt! X(

    Cee ya, CCS
     
  10. 2. August 2008
    AW: Staatsanwaltschaft in Berlin weigert sich gegen Raubkopierer vorzugehen

    schützen wollen die nix und niemanden damit.

    Sie sagen nur, dass es den Aufwand nicht lohnt, womit sie recht haben.

    Allerdings ist es auch mal wieder Schwachsinn was vom ein oder anderen kommt, dass hier Raubkopiererei als ganz normal zählt und gesellschaftlich als Kleinigkeit abgestempelt werden solle, da
    ein oder zwei Raubkopierer ja nichts ausmachen.

    Es sind nun mal nicht ein oder zwei, es sind Millionen und Milliarden weltweit.

    Klar darf man nicht jeden Download als potentiell verpasste Einnahme zählen, doch besonders
    die Musikindustrie macht doch starke Einbußen, weil dort der unterschied zwischen Raub
    kopie und gekauftem Album nicht so groß ist.

    Bei Filmen ist das wieder anders, gute Filme schaut man sich nun einmal auch im Kino an, wegen dem Sound, der riesigen Leinwand und der Stimmung, mittelmäßige und schlechte kann man sich dann auch mal zuhause antun.

    Will jetzt nicht sagen, dass ich nicht auch das ein oder andere auf meiner heimischen Festplatte habe, was ich nicht haben sollte, doch bin ich mir im Gegensatz zu den meisten wohl bewusst, dass ich etwas mache, was nicht richtig ist.

    Dennoch bin ich der Meinung, dass die Berliner Polizei auf jeden Fall richtig handelt, da die Massenabmahnungen einfach wie Sand im Getriebe der Polizei sind.
    Alles gerät ins Stocken und die Polizei muss haufenweise Personal und Zeit und damit Unmengen an an Steuergeldern, die dann an anderer Stelle wieder fehlen, in diese Abmahnwellen investieren.

    btw. wenn ich mich recht entsinne, haben das bereits mehrere Bundesländer gesagt.

    just my two cents...

    Peace.
     
  11. 4. August 2008
    AW: Staatsanwaltschaft in Berlin weigert sich gegen Raubkopierer vorzugehen

    Super Entschluss :]
     
  12. 4. August 2008
    AW: Staatsanwaltschaft in Berlin weigert sich gegen Raubkopierer vorzugehen

    ich finde es passt doch alles nur weil dann z.b. 50cent nicht 30 bmw besitzt sondern 28^^ nur als beispiel... eh alles total übertrieben!
    und außerdem kann man das Geld besser einsetzten.
    Trotzdem wird denke ich gegen große in der Szene ermittelt...
     
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