Streit um Familienförderung: Koalition einigt sich auf Kompromiss

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von kRiScHeR, 31. Januar 2006 .

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  1. 31. Januar 2006
    Nach langem Streit hat sich die Regierungskoalition über die Neugestaltung der Familienförderung verständigt. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag berichtete, sollen die Kosten für die Kinderbetreuung künftig vom ersten Euro an steuerlich absetzbar sein. Allerdings gilt dies nur für zwei Drittel der tatsächlich angefallenen Beträge.

    Damit wird das vom Kabinett bei der Klausur in Genshagen beschlossene Konzept in Teilen umgeworfen. Es hatte vorgesehen, dass für Kinder bis zu sechs Jahren die Betreuungskosten erst ab einer Schwelle von 1000 Euro absetzbar sein sollten. Die Pläne waren besonders bei SPD und CSU auf Widerstand gestoßen. Kritisiert wurde, dass wegen der 1000-Euro-Schwelle und der Beschränkung auf Doppelverdienerfamilien wohlhabendere Familien bevorzugt würden.

    Am Dienstag trafen sich die Fraktionsvorsitzenden von Union und SPD, Volker Kauder und Peter Struck, sowie CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer und Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU), um den Streit beizulegen. Details der Einigung werden am Nachmittag auf einer Pressekonferenz vorgestellt.

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