Türken können visumsfrei nach Deutschland einreisen

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von babbal, 20. März 2009 .

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  1. #1 20. März 2009
    türkische Staatsangehörige können visumsfrei nach Deutschland einreisen

    Berlin (ots) - Infolge eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs können türkische Staatsangehörige von nun an "zur kurzfristigen Inanspruchnahme der Dienstleistungsfreiheit" visumsfrei nach Deutschland einreisen. Das hat die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine mündliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Parlament indirekt bestätigt (Plenarprotokoll 16/210, S. 22709). Betroffen sind davon beispielsweise Touristinnen und Touristen, Geschäftsleute, Kunstschaffende oder auch Personen, die eine Krankenhausbehandlung in Deutschland durchführen lassen wollen. Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE erklärt dazu:

    "Bislang war die Reichweite des so genannten Soysal-Urteils des Europäischen Gerichtshofs (Rechtssache C-228/06, Urteil vom 19. Februar 2009) umstritten. Das Urteil besagt, dass infolge eines Zusatzprotokolls zum Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Türkei keine strengeren Visumsregelungen gelten dürfen als zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Protokolls, d.h. zum 1. Januar 1973. Die allgemeine Visumspflicht für türkische Staatsangehörige wurde jedoch erst 1980 eingeführt. Der Gerichtshof stellte in seinem Urteil klar, dass diese Verschärfung der Visumsbestimmungen mit dem Zusatzprotokoll des Assoziierungsabkommens unvereinbar war und mithin die alten Regelungen weiter gültig sind.

    Die Bundesregierung hat bislang versucht, die Auswirkungen des Urteils auf den Einzelfall bzw. auf Dienstleistungserbringer zu beschränken - der erfolgreiche türkische Kläger war Lastwagenfahrer im grenzüberschreitenden Verkehr. Das Urteil betrifft jedoch die Dienstleistungsfreiheit insgesamt, darin sind sich Ausländerrechtsexperten bislang auch weitgehend einig. Die Bundesregierung sieht das offenbar genauso - wie ihre gestrige Antwort zeigt, nur traut sie sich nicht, es auch öffentlich zu sagen."

    Quelle:
    http://www.presseportal.de/pm/41150/1372621/die_linke
     

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  3. #2 21. März 2009
    AW: Türken können visumsfrei nach Deutschland einreisen

    und deutsche dürfen visum frei nach thailand für "geschäftstreffen" also wayne?!

    muss hier alles angezweifelt werden,was mit Türken zu tun hat?!
     
  4. #3 21. März 2009
    AW: Türken können visumsfrei nach Deutschland einreisen

    Sehe ich auch so. Sobald man in Deutschland "Türken" oder "Türkei" hört komtm direkt. Ohh Boahh blaaa. Was soll das denn? Die deutschen fahren doch auch überall hin. Auch wenn sie nichts wichtiges zu tun haben.
     
  5. #4 21. März 2009
    AW: Türken können visumsfrei nach Deutschland einreisen

    Thread finde ich sinnlos, da die Türken in höchstens 10 Jahren ehh überall hinreisen können..
    Dann sind die nähmlich in der EU, die müssen ya nur die ganzen Gesetze einführen.....
    weiß nicht was man diskutieren soll?!
     
  6. #5 21. März 2009
    AW: Türken können visumsfrei nach Deutschland einreisen

    @Black, man muss nicht immer alles diskutieren. Wir haben uns jetzt schlau gemacht, dass die türkischen Geschäftsleute, Touristen, usw visumsfrei nach Deutschland einreisen dürfen... ;)
     
  7. #6 21. März 2009
    AW: Türken können visumsfrei nach Deutschland einreisen

    Was Visumsfrei?
    Der Untergang des Abendlandes steht bevor
    Ich seh sie schon kommen, die osmanischen Heerscharen, die über das arme Deutschland herfallen

    Meine Güte, was soll der Thread?
    Wo soll da das Problem sein?
     
  8. #7 21. März 2009
    AW: Türken können visumsfrei nach Deutschland einreisen

    Ich weiß auch nicht was dieser Thread soll. korriegier mich, wenn ich mich irre, aber ist hier eine Abneigung gegen Türkische Stattsbürger zu spüren?
    Die Abschaffung der Visumspflicht für die Türken, erleichtert Leuten, die oft in europäische Länder reisen müssen einfach das reisen.
    Deshalb braucht man sich nicht fürchten, dass die etz alle kommen und uns aus BErlin vertreiben ;-)
    Ich sehe da keinen Grund zur Aufregeung, das ist eher ein Abbau von Bürokratie
     
  9. #8 21. März 2009
    AW: Türken können visumsfrei nach Deutschland einreisen

    Wo ist hier Abneigung gegen türkische Staatsbürger zu spüren?
    Der Threadersteller hat eine Presseerklärung der Partei "Die Linke" hierher kopiert,
    ohne etwas hinzuzufügen.

    Meint ihr jetzt damit die Partei "Die Linke"?



    Warum steht im Text eigentlich "Touristinnen und Touristen" nicht aber "Geschäftsleute und Geschäftsleutinnen" oder "Kunstschaffende und Kunstschaffendinnen" oder auch "Personen und Personinnen"?
     
  10. #9 21. März 2009
    AW: Türken können visumsfrei nach Deutschland einreisen

    Weil Leute kein Wort ist, wo es geschlechtsspezifische Unterschiede gibt
    Grundschule erste Klasse
    Und wenn der TE hier kommentarlos was reinstellt, muss er eben mit rechnen, dass Mutmaßungen auftreten
     
  11. #10 21. März 2009
    AW: Türken können visumsfrei nach Deutschland einreisen

    Es ist eben durch unsere allgemeine Gesellschaft so entstanden , dass diese Menschen so schlecht behandelt und über ihn geredet werden. Fasst schon "neue Mode"
    ich will auch nicht dementieren, dass einige auch selber an der ganzen Sache schuld sind.
    Es benehmen sich schliesslich nicht alle wie Gäste in deutschland und sie sind nunmal Gäste.

    Aber Fazit bleibt: Dieser Thread ist sinnlos und artet eh in Spam aus.
     
  12. #11 21. März 2009
    AW: Türken können visumsfrei nach Deutschland einreisen

    Ich find das vollkommen ok.
    Mittlerweile wohnen so viele "Türken" in Deutschland, da ist es doch klar, dass viele aus der Türkei mal ihre Verwandten besuchen wollen, etc...

    Alle wollen doch immer, dass die Grenzen offen werden.
    Ein weiterer (großer) Schritt in die richtige Richtung ist mMn, die Grenzen der EU auch für Bürger aus Nicht-EU-Staaten offen(er) zu machen.
    Solange man die Leute nicht ohne Registrierung oder ohne jegliche Kontrolle umherlaufen lässt, kann man auch recht ordentlich nachvollziehen wieviele Leute rein und wieviele uach wieder rausgehen.
    Natürlich wird die Schwarzarbeit damit ein wenig steigen, aber das ist der Preis für eine offene Welt, oder nicht?
    Ob jetzt Türken herkommen und schwarzarbeiten, oder aus Einwanderer aus Osteuropäischen Eu-Staaten, was macht da den Unterschied?
     
  13. #12 21. März 2009
    AW: Türken können visumsfrei nach Deutschland einreisen

    Mutmaßungen, Spam, da Diskussionsgrundlage fehlt. Das hier ist keine News-Section, wo kommentarlos per Copy&Paste irgendein Quatsch gepostet werden kann.

    Closed.
     

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