#1 4. Oktober 2006 Union will bei Hartz-IV-Empfängern sparen 04. Oktober 2006 Mit einer Reihe von Sparmaßnahmen will die Union die Kosten für Hartz IV in den Griff bekommen. Um die Mietkosten der Arbeitslosengeld-II-Empfänger zu senken, soll die Angemessenheit der Wohnung nicht mehr nur nach der Quadratmeterzahl, sondern auch nach anderen Kriterien wie zum Beispiel der Miethöhe beurteilt werden. Die Heizkosten sollen so pauschaliert werden, daß sich eine Kostensenkung ergibt. Hierauf hat sich nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ die Unions-Arbeitsgruppe unter Leitung von Fraktionschef Volker Kauder verständigt. Das Konzept zur Reform des Hartz-IV-Gesetzes sei aber noch nicht abgestimmt, hieß es. Das Papier soll an diesem Donnerstag offiziell vorgestellt werden. Der Arbeitsgruppe gehören nicht nur Bundestagsabgeordnete der CDU und CSU, sondern auch Vertreter der unionsgeführten Länder an. Ein Auto soll reichen Außerdem soll jedem Hartz-IV-Empfänger nur noch ein Auto im Wert von höchstens 10.000 Euro zugestanden werden. Zu prüfen sei darüber hinaus, ob nicht wie in der früheren Sozialhilfe grundsätzlich ein Wagen je Haushalt ausreichend sei. Wenn sich Langzeitarbeitslose krank melden, soll dies auch ohne deren Einwilligung von einem Amtsarzt überprüft werden können. Zudem will die Union Einkünfte aus Mini-Jobs voll auf das Arbeitslosengeld II anrechnen und den Grundfreibetrag von 100 auf 40 Euro im Monat senken. Im Gegenzug sollen die Betroffenen von monatlichen Einkünften über 400 Euro einen deutlich größeren Teil behalten dürfen als bisher. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hatte vor kurzem ein ähnliches Modell vorgestellt, aber für eine Grenze von 200 Euro plädiert. Bundesarbeitsminister Franz Müntefering hat bereits seine Sympathien für ein solches Modell erkennen lassen. Unterschiedliche Reaktionen in der SPD In der SPD stießen die Vorschläge auf ein geteiltes Echo. Während der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Fraktion, Klaus Brandner, materielle Einschnitte für Hartz-IV-Empfänger ablehnte, signalisierte die Haushaltspolitikerin Waltraud Lehn grundsätzliche Zustimmung und nannte den Vorstoß „in der Zielsetzung richtig“. Die jetzigen Leistungen seien „auf Dauer nicht zu bezahlen“. Es gebe „einen nennenswerten Personenkreis, der sich in Hartz IV eingerichtet hat und sich nicht als Bittsteller empfindet“, sagte Lehn der F.A.Z. Diese „Mitnahmementalität“ müsse durchbrochen und „Überversorgung“ abgebaut werden, weil die Mittel sonst denen fehlten, die sie nötig hätten. Eine stärkere Anrechnung der Hinzuverdienste sei daher sinnvoll. Der Regierungsbeauftragte für die neuen Bundesländer, Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), hatte schon Ende Mai eine Begrenzung der Unterkunftskosten gefordert und betont, die nahezu unbegrenzte Erstattung der Strom- und Heizkosten lade zu einem ungehemmten Energieverbrauch geradezu ein. Eine Beschränkung auf nur ein Auto je Haushalt lehnte der Minister dagegen am Mittwoch ab. „Falsche Akzente“ Gerade mit Blick auf Ostdeutschland setze der Unionsvorschlag „falsche Akzente“, sagte Tiefensee der F.A.Z. „Viele Arbeitslose haben nur mit großer räumlicher Flexibilität eine Chance auf eine neue Anstellung. Die Mehrzahl der Arbeitssuchenden will arbeiten und würde dafür auch weite Anfahrtswege in Kauf nehmen. Hier unflexible Regelungen zu treffen und pauschal ein zweites Auto zu verbieten, wäre kontraprdouktiv.“ Ziel aller Maßnahmen müsse sein, die Chancen der Betroffenen zu verbessern und der Langzeitarbeitslosigkeit Herr zu werden. „Statt dessen begibt sich die Diskussion wieder einmal auf das Feld der Sanktionen“, rügte Tiefensee. „Mitnahmeneffekte müssen konsequent verhindert werden, keine Frage. Mit mindestens ebensolchem Engagement müssen aber auch Vorschläge auf den Tisch, die Arbeitsplätze schaffen. Hier liegt der Kern des Problems.“ Auch Brandner warf der Union vor, sie unterstelle Leistungsmißbrauch. „Wir wollen diese Vorurteile gegenüber Arbeitslosen auf keinen Fall unterstützen“, sagte er der F.A.Z. „Die Diskussion über Sanktionen zu verschärfen, bringt uns in der Sache nicht weiter“. Quelle: FAZ.net + Multi-Zitat Zitieren
#2 7. Oktober 2006 AW: Union will bei Hartz-IV-Empfängern sparen Das ist Richtig!!! Die habens trotzdem immer noch zu gut. den muß es richtig schlecht gehen, damit sie endlich mal arbeiten gehen. + Multi-Zitat Zitieren
#3 7. Oktober 2006 AW: Union will bei Hartz-IV-Empfängern sparen Ich finds auch richtig!!! Die meisten sind Schmarotzer, die einfach keinen Bock haben arbeiten zu gehen, weil sie denken, dass sie alles vom Staat kriegen!!! Und am schlimmsten sind die leute, die sich noch in irgendwelchen Talkshows hinsetzten und sich freuen, dass die nicht arbeiten müssen und trotzdem alles haben!!! Da kriegt man einfach nur das Kotzen! + Multi-Zitat Zitieren
#4 7. Oktober 2006 AW: Union will bei Hartz-IV-Empfängern sparen Man kann und darf nicht alle über einen Kamm ziehen. Natürlich gibt es viele Schmarotzer die sich auf Kosten anderer mit Hartz IV das Leben gut gehen lassen. ABER: es gibt auch sehr viele Hartz IV Empfänger die sich was besseres vorstellen können als solch ein Leben zu führen. Hier im Forum gibt es einige Jugendliche die ihre Ausbildung abgeschlossen haben und nun keine Arbeit haben obwohl sie sich überall ständig um einen Arbeitsplatz bewerben. Nun sitzen sie zu Hause und haben keinen Pfennig Geld, weil sie in eine Bedarfsgemeinschaft mit eingerechnet werden. Nun zu dem zweiten Auto, sowas muss natürlich auch nicht sein. Aber wer will im Endeffekt eigentlich bestimmen, ob man dies darf? Autos und solche Extrawürstchen werden ohnehin nicht von Hartz IV bezahlt. Jeder bekommt seinen Satz und damit muss er hinkommen. Stellt Euch selbst einfach mal vor, Ihr verliert durch Konkurs oder aus was weiß ich für Gründen Euren Job. Was ist dann? Viele Betriebe stellen keine Mitarbeiter mehr ein. Dann seit Ihr Arbeitslos und dann? Dann seid Ihr auch Schmarotzer die dem Staat auf der Tasche liegen, obwohl Ihr jahrelang eingezahlt habt. Als erstes sollte die liebe Union erst einmal anfangen Arbeitsplätze zu schaffen, anstatt immer nur bei den untersten Schichten zu kürzen. Am liebsten hätten die es doch so, wer nicht arbeitet oder wer Rentner ist, ab in die Kiste. Die Union soll erst einmal bei sich selber sparen, der Staat fasst uns allen doch ohne Ende in die Tasche, guckt Euch doch mal Euren Bruttolohn an was davon alles abgeht. + Multi-Zitat Zitieren
#5 7. Oktober 2006 AW: Union will bei Hartz-IV-Empfängern sparen solang nur ein hartz 4 empfänger genug geld hat um nicht arbeiten gehen zu müssen sind die bezüge zu hoch. ist meine meinung. ich bezahle meine steuern nicht um solchen leuten zu helfen sondern leuten die es wirklich brauchen. und bitte drück nicht auf die tränendrüse. was wäre wenn es mir passieren würde. ich würde lieber spargeln stechen als geld vom staat zu nehmen.. natürlich ist es schwer eine arbeit zu finden aber wer sich nicht bemüht hat kein geld verdient. da gibts du mir recht. das geld vom start soll zum überbrücken einer schweren phase dienen und nciht zum lebensunterhalt. und was deine haltung zur union angeht. für die union kannst du jede andere partei einsetzten. wirtschaftlich gesehen wäre es zumindest sehr gut für unsere kassen und somit auch für unsere wirtshcaftlichen probleme. und nochwas . politik schafft keine arbeitsplätze. wir haben 7 jahre rot grün hinter uns. und ich glaube du stehst zu diesen parteien. was haben die erreicht. 5 millionen ohne arbeit. also wenn du partein kritisieren willst dann alle und nichit nur die die dir grad in den kram passt. + Multi-Zitat Zitieren
#6 7. Oktober 2006 AW: Union will bei Hartz-IV-Empfängern sparen 1. also das mit dem auto ist schwachsinn weil die es eh nicht bezahlen sondern jeder selber aus seinen bezügen bezahlen muß. wenn der wert der autos (2) z.b. insgesamt über 10 000 liegt muß eh eins verkauft werden ansonsten fällt h4 weg 2. die zahlen den Strom nicht. wird auch aus dem bezug bezahlt 3. heizkosten übernehmen die . aber die rechnen aus was man verbraucht im normalfall (heizöl) das bekommt man. verbraucht man mehr muß man es von seinen bezügen nachkaufen 4. seit wann lohnt es sich nicht zu arbeiten wenn man h4 kriegt? man ist froh wenn man schon etwas mehr geld in der tasche hat.kenne gut 300 h4 empfänger und davon liegt keiner auf der faulen haut und versucht nicht zu arbeiten. 5. spargelstechen wie hier geschrieben wurde. kann nur als beispiel was dazu sagen. habe erdbeeren geernetet. 5 wochen. 3,50 die stunde. das ganze lief übers amt. die haben ihren teil abgezogen. von dem rest durfte ich dann die betreung von meinem kind bezahlen und fahrtkosten. am ende blieben mir 51 euro von 5 wochen 7 tage woche 10 stunden jeden tag. 6.die sich über h4 leute aufregen sollten lieber sich um andere sachen kümmern. wenn einer sich h4 erschwindelt sind das 345 € wenn die die politiker mist verzapfen sind es millionen. denkt mal daran.oder gesundheitsreform sag ich nur. danach fahren die auf staatskosten in den urlaub. + Multi-Zitat Zitieren
#7 7. Oktober 2006 AW: Union will bei Hartz-IV-Empfängern sparen @igita ich bezahle auch meine Steuern und kriege meinen ***** jeden Morgen hoch. Aber ich war schon in so einer Situation, wo ich nicht wusste wie ich mich finanziell drehen und wenden soll, ohne dass man einen Ausweg sah. Solche Leute wie Du die zu allen ja und amen sagen braucht das Land! Ja du kannst wählen wen Du willst, es wurde immer schlimmer, es kommt auch nie was besseres nach. Meiner Meinung nach scheinst Du noch ziemlich jung zu sein, oder hast noch nie ernsthafte finanzielle Probleme gehabt. Was ist beispielsweise mit Hartz IV Empfängern die Kinder haben? Ich kenne welche! Bei denen sieht es so aus, dass sie wirklich überlegen müssen, ob sie ihren Kindern ein paar Schuhe kaufen können oder ob es doch lieber fürs Essen reichen muss. Eine Waschmaschine haben die auch nicht, sie waschen für 4 Kinder mit der Hand! Der Vater hatte 16 Jahre Arbeit, die Firma ist nun dicht, bzw. in China. Er bewirbt sich ununterbrochen um neue Arbeit. Und Du? Scheinst wohl zur Union zu gehören? Ja, die sind sowieso realitätsfremd! + Multi-Zitat Zitieren
#8 7. Oktober 2006 AW: Union will bei Hartz-IV-Empfängern sparen Das Problem sind ja nicht die h4 Empfänger, die sich um Arbeit bemühen, sondern die die gar nichts machen! Ich hab erst letztens wieder eine Doku im Fernsehn gesehen, wo ein h4 Empfänger mehrere Jobs zur Auswahl bekommen hat. Und hat er einen von den jobs angenommen? Hat er nicht, er ist nämlich zu dem Entschluss gekommen,dass wozu er arbeiten solle, wenn er vom Staat fast genau so viel geld bekommt und nichts dafür tun muss. + Multi-Zitat Zitieren
#9 7. Oktober 2006 AW: Union will bei Hartz-IV-Empfängern sparen es ist falsch das als gut zu bezeichnen, aber genaus falsch, es als schlechte maßnahme abzustempeln! ausnutzer dieses sozialsystems sind dadurch natürlich am richtigen ast gepackt worden, leider besteht folglich auch wieder das problem, dass wirkliche in not geratene familien unter diesen umständen eine noch schwärzere zukunft erwartet, aber in den augen des politikers, der mit maßanzug auf seinem bequemen 4000 €-ledersessel sitzt, macht das ja keinen unterschied, es "gleiche sich ja wieder aus"... hahaha war das ein witz oda was?!? ich möchte diese machtbesessenen menschen einmal einen tag in solchen verhältnissen erleben... peacz. + Multi-Zitat Zitieren
#10 7. Oktober 2006 AW: Union will bei Hartz-IV-Empfängern sparen das ist ganz klar der richtige weg warum führen wir hier eigentlich nicht so systeme ein wie in anderen ländern? in einem anderen eu land (hab grad ka welches genau^^) da zahlt der staat ungefähr 70 % des letztens lohns aber nur für 3-4 monate. und in 3-4 monaten hätte jeder zeit umzuziehen und sich einen neuen job zu suchen. aber ne in deutschland wird das anders gehandhabt. ich bin so oder so der meinung das die leute die nicht arbeiten wollen auch nix kriegen sollten es ist schließlich das geld das die kriegen sollen die grade oder über einen kürzeren zeitraum arbeitslos sind und nicht diese verfickten schmarotzer die ihr ganzes leben lang nur faul auf ihrer haut liegen wollen. wenn sie das unbedingt machen wollen können sie es. hab nix dagegen. aber bitte last nicht den staat wegen eurer eigenen faulheit ausbluten. + Multi-Zitat Zitieren
#11 7. Oktober 2006 AW: Union will bei Hartz-IV-Empfängern sparen nien ich gehöre nciht zur union. und cih bin auch kein ja und amen zahler. zu deinem beispiel. klar sóllen solche leute weiter genug geld bekommen. die wollen ja arbeiten. können es aber nciht. dagegn habe ich ja ncihts. mien zorn richtet sich gegen die leute die können aber nciht wollen weil ihnen h4 zum leben reicht. + Multi-Zitat Zitieren