Wahlen im Irak - Die schlimmsten Jahre sind vorbei

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von graci, 5. März 2010 .

  1. 5. März 2010
    Ausland

    Weniger Terror, mehr Demokratie: Die Iraker wählen am Sonntag ein neues Parlament
    Von Birgit Svensson
    5.3.2010 - 08:03 Uhr

    © Sabah Arar/AFP/Getty Images
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    Weniger Terror, mehr Demokratie: Die Iraker wählen am Sonntag ein neues Parlament

    Es ist, als ob Bagdad noch nie Farben gesehen hätte und jetzt alle Farbtöpfe dieser Welt über die irakische Hauptstadt ausgeschüttet wurden. Die Straßen sind voll von Plakaten und Postern in schillerndem Orange, Gelb oder Rot, Grün und Lila. Sie lenken für kurze Zeit von den Wunden des Terrors der vergangenen Jahre ab, die in Bagdad so zahlreich sind wie nirgendwo sonst im Irak. Manchmal trägt ein einziges Banner die gesamte Farbpalette. Zwischen den Farben sieht man weibliche und männliche Gesichter, milde lächelnd bis ernst. Sie sollen Vertrauen erwecken und dazu animieren, den Kandidaten zu wählen. Am Tahrir-Platz im Herzen von Bagdad hängen oft mehrere Plakate übereinander, und der Vorbeifahrende hat es schwer, die Gesichter auseinanderzuhalten. Um es dem Passanten etwas leichter zu machen, haben die Wahlstrategen Symbole erfunden, die eine Zuordnung der Gesichter ermöglicht: eine Uhr, eine Waage, ein Stern oder eine Ähre.

    Am Sonntag wählen 19 Millionen Iraker ein neues Parlament. Über 6000 Kandidaten bewerben sich um 325 Sitze.

    »Es ist wirklich schwierig, die alle auseinanderzuhalten und sich eine Meinung zu bilden«, sagt Ali. Der junge Iraker arbeitet als Fahrer für einen Stellvertreter von Premierminister Nuri al-Maliki. Sein ehemaliger Chef ist Barham Saleh, der vor vier Monaten Ministerpräsident in den kurdischen Autonomiegebieten wurde. Dem habe Ali schon bei den letzten Wahlen gesagt, dass er ihn zwar sehr schätze, aber seine Stimme dennoch jemand anderem geben wollte. »Barham hat gesagt: Okay, es ist deine Entscheidung.« Seitdem nennt Ali ihn seinen Freund. In einem demokratischen Land müsse das möglich sein, sagt er stolz. Auch dieses Mal werde er wieder für Ijad Allawi stimmen und deutet auf die Poster mit dem Stern.

    Das staatliche Medienzentrum prophezeit ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem jetzigen und dem ersten Premierminister der Post-Saddam-Ära. Der erste von der US-Administration eingesetzte Übergangspräsident Iraks, Ijad Allawi, gewann in den letzten Monaten rasant an Beliebtheit. Erstaunlich, denn er hatte die Wahlen im Januar und im Dezember 2005 eindeutig verloren, viele Beobachter räumten ihm keine weiteren Chancen auf ein politisches Amt ein. Doch der Irak verändert sich schnell – und mit dem Land verändern sich die Parteien.

    Anstatt für festgefügte Parteien und Allianzen können sich die Wähler nun für eine Person auf einer Liste entscheiden. Politik im Irak braucht Gesichter. Die Provinzwahlen im vergangenen Jahr waren der Testlauf für das neue Wahlsystem. Damals scherte Premierminister al-Maliki mit seiner Dawa-Partei aus der Schiitenallianz aus, schlug einen nationalen, säkularen Kurs ein und gewann. Verdutzt registrierte die religiös geprägte Etilaf den Stimmenverlust und musste feststellen, dass al-Maliki im Trend der Zeit lag.

    Die Iraker hatten es satt, den Religiösen bedingungslos zu folgen. Zum endgültigen Bruch kam es im Sommer, als der Premier seine eigene Allianz gründete, die er Rechtsstaat nannte. Al-Maliki ging auf Stimmenfang mit der Parole Rechtsstaat gegen Gottesstaat. Doch nach dem Tod des Vorsitzenden des Rates der Islamischen Revolution, Abdel Asis al-Hakim, der größten Partei der Schiitenallianz, öffnete sich auch diese Partei. Sie wurde in INA umbenannt und versucht ebenfalls, säkulare Wähler für sich zu gewinnen. Zusammen mit der Rechtsstaat-Partei al-Malikis und der Nationalen Irakischen Liste Allawis sagt man der INA die meisten Stimmen voraus.

    In der Geldwechselstube im Bagdader Stadtteil Karada, am Ostufer des Tigris, schlürfen Araber und Kurden aus Erbil, Suleimanija, Kirkuk, Basra, aus den Provinzen Anbar und Dijala süßen Tee aus kleinen Gläschen, rauchen und diskutieren über »Intihabad« – die Wahlen. Al-Maliki und Allawi sind auch hier die Favoriten, obwohl sich noch nicht alle entschieden haben. Einer will die Kommunisten wählen. Abstimmen wollen fast alle.

    Das passt zu der Prognose des Chefs der unabhängigen Wahlkommission, Faradsch al-Haidari, der jüngst eine Beteiligung von bis zu 80 Prozent voraussagte. »Die Iraker sind eifrige Urnengänger.« Warum aber wollen die Männer in der Teestube nicht mehr für die Schiitenallianz stimmen, nachdem sie doch beim letzten Mal gewonnen hatte? »Die haben doch nichts für uns gemacht«, kommt die rasche Antwort. »Was hat sich schon geändert in den vergangenen vier Jahren? Außer der Verbesserung der Sicherheitslage natürlich.«

    Das allerdings ist nicht wenig. Die Männer können jetzt sicherer durch die Stadt gehen, die Geschäfte haben bis lange in die Nacht geöffnet, Frauen können sich auch wieder auf die Straße trauen. Das sei al-Maliki zu verdanken und den Amerikanern. Und tatsächlich ist Karada, das traditionelle Geschäftsviertel Bagdads, zu neuem Leben erwacht. Hell beleuchtete Ladenlokale haben bis 22 Uhr geöffnet. Auf der völlig zerbombten zentralen Zadoon-Straße macht ein Alkoholgeschäft nach dem anderen auf. Die Männer in der Wechselstube sind optimistisch: »Das schlimmste mit dem Terror haben wir überstanden.«

    Gegenüber von Karada liegt die Grüne Zone, das schwer bewachte Regierungsviertel von Bagdad. Um den Tigris zu überqueren und dorthin zu gelangen, brauchte man früher manchmal bis zu zwei Stunden. Doch seitdem sich die US-Truppen im vergangenen Sommer aus den irakischen Städten zurückgezogen haben, wurden mehr und mehr Kontrollpunkte abgebaut, Stacheldrahtzäune entfernt und Betonpfeiler abtransportiert.

    Nun, vor den Wahlen, gibt es neue Hindernisse: der immer dichter werdende Verkehr, der die Stadt morgens und abends zu den Stoßzeiten lahmlegt, vermehrte Straßenkontrollen. Auch US-Soldaten sind wieder in der Stadt zu sehen, obwohl Premierminister al-Maliki bei ihrem Rückzug selbstbewusst erklärte, dass man sie nicht zu Hilfe rufen werde. Doch die schweren Bombenanschläge der vergangenen Wochen und Monate mit Hunderten Toten haben den Premier leiser werden lassen. Er rechne auch in den kommenden Tagen mit Anschlägen, sagte er am Wochenende.

    Die Grüne Zone ist nach wie vor eine Festung. Unzählige Leibesvisitationen, Taschen- und Autokontrollen muss man über sich ergehen lassen, bevor einem der Zutritt zu dem größten »Gefängnis« Iraks gewährt wird. Noch immer werden die Tore um 22 Uhr geschlossen und erst um sechs Uhr morgens wieder geöffnet. Noch immer ist die Sicherheitsstufe innerhalb der zwölf Quadratkilometer die höchste in Bagdad. Daran haben die irakischen Sicherheitskräfte nach der Übernahme der Kontrolle von den Amerikanern nichts geändert. Langsam wächst das Vertrauen in ihren Schutz.

    Die Residenz von Rosch Schaways, dem stellvertretenden Premier, liegt in der Grünen Zone am Tigris, unweit des ehemaligen Palastes von Saddam Hussein. Hier befand sich in den ersten Jahren nach dem US-Einmarsch 2003 die amerikanische Botschaft. Dann zog vor knapp einem Jahr die neue irakische Regierung ein. Der Mann mit leiser Stimme hat in Thüringen Elektrotechnik studiert und eine ausgeprägte Schwäche für Rostbratwürste. Für die Fragen im Irak indes ist nicht jede Lehre aus Deutschland brauchbar. Etwa für diese: Werden im Irak durch die Wahl die Gräben entlang der ethnischen und religiösen Grenzen wieder aufbrechen? Schaways schüttelt den Kopf. Nein, man sehe sich nur den Streit um den Ausschluss sunnitischer Kandidaten durch die hohe Wahlkommission an.

    Was zunächst großen Lärm machte, konnte schnell beigelegt werden. Die Überprüfung der Bewerber für die Nationalversammlung auf ihre Zugehörigkeit zur Baath-Partei sei im Konsens beschlossen worden, sagt Schaways. Wenn sich einige nun ungerecht behandelt fühlten, sei dies ihr gutes Recht, habe aber nur minimalen Einfluss auf den Wahlablauf. Der Boykottaufruf eines ausgeschlossenen sunnitischen Politikers ist inzwischen wieder zurückgenommen worden. Schaways hat andere Sorgen. Er erwartet, dass die Regierungsbildung nach der Wahl zäh und zeitraubend wird. Der 63-jährige Kurde gilt seit dem Sturz von Saddam Hussein als ein gewiefter Strippenzieher im Hintergrund. Schon in der ersten Übergangsregierung hatte er als Vizepräsident eine wichtige Position, danach war er Vizepremier unter wechselnden Regierungschefs.

    Manche sagen, der Irak könne erst eine richtige Demokratie werden, wenn das Proporzsystem aufgegeben werde, nach dem Kurden, arabische Schiiten, Sunniten und die anderen Völker des Iraks feste Posten im Staat abonniert haben. Al-Maliki fordert explizit die Aufgabe dieser Ämteraufteilung. Doch sein Stellvertreter Rosch Schaways sagt: »Nicht mit uns Kurden!« Noch könne man die Macht nicht allein aufgrund der Stimmenverhältnisse verteilen. Die Schiiten sind in der Mehrheit, doch ist offen, ob schiitische Politiker verantwortungsvoll für alle Iraker handeln würden. Schaways warnt: Der Irak sei noch nicht weit genug auf dem Weg in die Demokratie, um so viel Freiheit zu verkraften.

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    Copyright: DIE ZEIT, 04.03.2010 Nr. 10
    Adresse: http://www.zeit.de/2010/10/Irak

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    und schon gibt es Wahlen Alles erfreuliche Nachrichten, was ich da lese. Bisher habe ich immer wieder nur Anschläge und Kriege gehört, wenn es um Irak geht. Und Fundamentalisten sollen auch noch Verlierer sein, sehr schön
     
  2. 5. März 2010
    AW: Wahlen im Irak - Die schlimmsten Jahre sind vorbei

    Ich sehe den Irak wie Deutschland nach den zweiten Weltkrieg. Die bauen sich wieder auf und werden eventuell irgendwann sehr einflussreich. Das Demokratie und eventuell endlich Vernunft in den Irak eintritt freut mich zu hören.
    Mit sowas habe ich schon während des Irakkrieges gerechnet, als noch viele lautstark dagegen waren. Ich hoffe, dass sich das alles zum positiven entwickeln wird.
     
  3. 7. März 2010
    AW: Wahlen im Irak - Die schlimmsten Jahre sind vorbei

    Zitat des Tages: "Die irakische Demokratie wird gelingen" (George W. Bush). Morgen finden im Irak Wahlen statt. "Endlich der Sieg" titelt Newsweek
    06. März | Zettels Raum

    Quelle: Zettels Raum
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    durch den beim mainstream in mode gekommenen antiamerikanismus, bei dem der polemische nonsense eines michael moores keine zu unterschätzende rolle gespielt hat, wurde vergessen, dass der irak von einem brutalen diktator befreit wurde und man die voraussetzungen für die errichtung eines demokratischen iraks geschaffen hat.
     
  4. 7. März 2010
    AW: Wahlen im Irak - Die schlimmsten Jahre sind vorbei



    Den Antiamerikanismus haben sich die Amerikaner selbst zuzuschreiben. Es gab keinen Grud für ein militärisches Einschreiten in den Irak, brutaler Diktator oder nicht. Durch den Irakkrieg hat sich die Welt verändert und zwar zum Negativen. Ich bin weiss Gott kein Freund eines Saddam Hussein dennoch ist für mich der Überfall eines souveränen Staates durch eine fremde Macht ein Akt des Terrorismus. Die eigentlichen Gründe für den Krieg sind Öl und Einfluss in der Region und sonst überhaupt nichts und rechtfertigen den Angriff der USA auf den Irak nicht.

    Wer sagt das Michael Moor Nonsense von sich gibt.

    Nur weil bestimmte Dinge als Verschwörungstheorie abgetan werden heisst das nicht das sie nicht war sind. Es war schon immer Mittel der Mächtigen die die Wahrheit aussprechen als "Spinner" darzustellen, bis den Menschen plötzlich unfreiwillig der Schleier vor den Augen entfernt wird und sie erkennen das sie von den Leuten denen sie vertraut haben für deren Zwecke missbraucht werden.

    BUSH UND "FREIHEITLICHES DENKEN" oder "EINE REDE DIE LESENSWERT IST" ???

    Das ist der Witz des Jahrhunderts. In keiner Amtsperiode eines Präsidenten wurde dermassen viel Leid über andere Völker gebracht (mal abgesehen vom Vietnamkrieg) und gleichzeitig im Namen der Freiheit, die Freiheistrechte der eigenen Bürger ohne Rücksicht auf Verluste und die Verfassung eingeschränkt.
     
  5. 7. März 2010
    AW: Wahlen im Irak - Die schlimmsten Jahre sind vorbei

    Auf der anderen seite wäre das dulden einer situation wie sie irak herrschte aber vertretbar? Du spielst den moralapostel obwohl dir die menschen da absolut scheiss egal sind? könnten wir an sich auch auf afghanistan beziehen.

    um das ganze mal aufs öl zu beziehen. ich bin auch davon überzeugt, dass öl eine rolle gespielt hat. ob es aber das hauptmotiv war, bezweifle ich. man sollte sich auch mal überlegen, was krieg für öl bedeutet. heißt es das öl einfach "klauen", günstige verträge abschließen? man sollte sich bei öl einfach bewusst sein, dass wirtschaft nicht ohne bezahlbares öl funktioniert. sollte sich deutschland mal ne scheibe abschneiden.
     
  6. 7. März 2010
    AW: Wahlen im Irak - Die schlimmsten Jahre sind vorbei

    LOL !!!

    Moralapostel ??? Wenn ich Moralapostel bin bist du ziemlich naiv wenn du glaubst, dass die Befreiung des Irak der Hauptgrund für den Krieg war und dann kippst du deine Argumentation in Richtung Öl und wie wichtig das Öl auch für uns ist. Du widersprichst dir selbst ohne dir darüber bewusst zu sein.

    Mir sind die Menschen alles andere als egal, ich habe einzig und allein die Art und Weise sowie die vorgegebenen Gründe für den Krieg angezweifelt.

    Wenn ich deinem Gedächtnis mal auf die Sprünge helfen darf. Als Grund wurde der Besitz des Irak von Massenvernichtungswaffen angegeben, die nachweislich nicht vorhanden waren. Somit wurde ein souveräner Staat ohne Grund angegriffen. Das Leid das dabei über die Bevölkerug gebracht wurde, der Terror der noch heute im Irak herrscht sind dir dabei völlig entgangen.
     
  7. 8. März 2010
    AW: Wahlen im Irak - Die schlimmsten Jahre sind vorbei

    Das Wort Diktator impliziert ja schon, dass er brutal war.
    Aber befreit.
    Hussein wurde erst zum Problem als er nicht mehr den Hampelmann für Amerika spielen wollte.
    Als er den Iran angriff wurde er von den Amerikanern gelobt und mit Waffen versorgt.
    Als er dasselbe mit Kuwait machte war es auf einmal nicht mehr recht.
    Dies soll einer verstehen.


    Auch finde ich es lachaft zu sagen, dass man dem Irak die Demokratie gebracht hat.
    Erstens sollte man sich fragen, ob der Irak dies überhaupt verkraften kann.
    Ich sage nein.
    Der Irak besteht aus zu vielen Volksgruppen, die nur durch eine starke Führung zusammen gehalten worden sind.
    Wer den Irak zu einer Demokratie machen will sollte ersteinmal die Volksgruppen fragen, ob sie nicht ihren eigenen Staat gründen wollen.
     
  8. 8. März 2010
    AW: Wahlen im Irak - Die schlimmsten Jahre sind vorbei

    mann... :angry: schon wieder so ein propagandatext. da kann ich ja gleich bild lesen, einmal eine rechte bild und einmal eine linke bild. als ob bush voller Heldentum die demokratie nach Irak bringen wollte :lol: Er wollte ersten sein Öl sichern, damit USA weiterhin seine dicken 20l/100 km Brummer fährt, und zweitens wolle Sadam das Öl nicht mehr gegen Dollar verkaufen, was normalerweise läuft und von den Amis nach dem Ende des Goldstandards durchgeboxt wurde. USA hat Saddam eigentlich zur Macht verholfen und ihn mit Waffen und wahrscheinlich Geld verholfen. Also Saddam nicht mehr das Schosshündchen spielen wollte, griff USA ein. Das hat nix mit Demokratie zu tun.
    Ah ja, und Irak wird von Al Qaida unterstützt. Bush und seine Kompanen haben die ganze Welt belogen mit ihren pseudobeweisen. Ist Bush nicht eigentlich Teilhaber an irgendeiner Rüstungsfirma? Mich würde es nicht wundern.
     
  9. 8. März 2010
    AW: Wahlen im Irak - Die schlimmsten Jahre sind vorbei

    Obs hauptgrund war oder nicht ist doch vollkommen rille. letztendlich wird da versucht eine relaitv stabile demokratie aufzubauen und das ist aufjedenfall besser als jegliche art von diktatur. ich widerspreche mir übrigens nicht, nur weil ich die wichtigkeit des öls anspreche. bist du nicht auch der meinung öl sei extrem wichtig für uns? ich weiß nicht was der wirkliche hauptgrund war, genau so wenig wie du. daher sollte man einfach das resultat betrachten.

    glaubst du, dass das irakische volk ihr altes oder neues leben bevorzugen würde?
     
  10. 8. März 2010
    AW: Wahlen im Irak - Die schlimmsten Jahre sind vorbei

    Ketzereien zum Irak (31): Wie war das doch gleich mit "Blut für Öl"? Über eine Meldung, die Beachtung verdient hat, sie aber bisher nicht findet
    02. Juli 2008 | Zettels Raum

    Quelle: Zettels Raum
     
  11. 8. März 2010
    AW: Wahlen im Irak - Die schlimmsten Jahre sind vorbei

    Davon abgesehen, dass deine Analyse sich nur auf Begriffe wie "Volk" und "Nation" stützt mal ganz abgesehen, was soll denn an mehreren Kleinstaaten vorteilhaft über einem Staat sein?

    Ich glaube nicht, dass es in der "neue" Irak sich in der nächsten Zeit hauptsächlich mit innenpolitischen Problemen ausseinandersetzen muss.

    Welche Position wird der Irak in der arabischen Liga einnehemen?
    Wie wird die diplomatische Arbeit mit Israel verlaufen?
    Was wird der Irak zum Atomprogramm des Iran sagen?

    Ich denke das sind Fragen die die Zukunft des Iraks viel mehr beinflußen werden als irgendwelche verrückten Bombenleger.
     
  12. 8. März 2010
    AW: Wahlen im Irak - Die schlimmsten Jahre sind vorbei

    Bei dem Artikel könnte man meinen das der Irak nach der ersten demokratischen Wahl ein ganz anderes Land geworden wäre

    Man sollte sich im klaren sein das der Westen auch die nächsten Jahrzehnte den Irak unterstützen muss, damit er eine ausreichende Stabilität zur Selbstverwaltung erhält.

    @Dark_Fenix: Warum sollte sich der Irak nicht so sehr mit Innenpolitischem beschäftigen, so gut geht es den Bürgern dort auch nicht.
    Wie eine neue Regierung in Bagdad zum Iran und Israel stehen wird, ist wohl ziemlich klar, jedenfalls wäre es doch sehr komisch wenn antiamerikanische/antizionistische Personengruppen an die Macht kämen.
     
  13. 8. März 2010
    AW: Wahlen im Irak - Die schlimmsten Jahre sind vorbei

    Ich sage nicht, dass er sich nicht damit beschäftigen soll.
    Ich sage lediglich, dass außenpolitische Fragen eine viel wichtigere Rolle einnehmen werden als innenpolitische. Beim Irak kann man sicherlich auch davon ausgehen, dass es eine enge Verzahnung zwischen diesen beiden Aspekten der Politik gibt.
    Arbeitet die neue Regierung mit Israel zusammen oder ist diesem Staat freundlich gestimmt, kann das bestimmte Lager innerhalb des Iraks entzürnen.
    Das Beispiel lässt sich sicher auch auf Staaten wie Iran, den Libanon oder dem Zusammenschluss der arabischen Staaten in der arabischen Liga übertragen.
     
  14. 9. März 2010
    AW: Wahlen im Irak - Die schlimmsten Jahre sind vorbei

    Da gebe ich dir Recht, ob nun pro Israelisch oder Antiisraelisch, es wird zu neuen, möglicherweise auch gewaltsamen Konflikten innerhalb des Iraks führen.
     
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