#176 18. Juli 2009 AW: Zensursula ja "nur"....wie wärs wenn sie rr sperren? wärst bestimmt der erste der sich nen strick um den hals legt... wikipedia artikel? klar doch! und die liste schön verschlüsselt lassen damit die bevölkerung weiterr dumm bleibt....endlich sauberes internet + Multi-Zitat Zitieren
#177 18. Juli 2009 AW: Zensursula Wenn man liest, was du hier für einen Müll schreibst, wäre es vllt sogar ganz gut, härtere Maßnahmen zu beschließen. Gott oh Gott, hörst du dich eigentlich selber noch reden? + Multi-Zitat Zitieren
#178 18. Juli 2009 AW: Zensursula Verfolg den Gedanken doch mal weiter. Es fängt an mit Kipo Seiten und da es keine festen Kriterien zur sperrung gibt ,was solls sperren wir doch ma die illegalen Warez Seiten,Seiten die nicht die Meinung der Politik wiedergibt etc. Es fängt alles klein an, guck doch mal auf Hitler , meinste die deutschen hätten alles zugelassen ,wenn er 1933 in einer großen Rede schon verkündet hätte ,alle Juden kommen ins KZ ? Neein ,alles langsam und bedacht so das die große Masse kein schlechtes Bild vom tollen Führer kriegt. Kommen wir zum Thema zurück : Wer könnte sie aufhalten einfach Seiten zu blockieren/sperren? Du? Wenns Gesetz einmal durch ist ,wirds dich, mich und alle eines Tages mega ,pardon, in den ***** ♂️♀️n. In diesem Sinne, besorgt euch schonmal Gleitcreme Edit : Vorallem dieser Gedanke ist absolut nicht dumm, es gibt bereits Software von der CIA die Wikipedia nach Schlagwörtern durchsucht und gegebenenfalls die "Wahrheit" einfach raus löscht. Super Demokratie ! Ich könnt kotzen. + Multi-Zitat Zitieren
#179 18. Juli 2009 AW: Zensursula du darfst dir gerne den post über mir durchlesen...bist wohl auch einer der sich galileo bild usw reinpfeift und dran glaubt was von den politikern erzählt wird was? liest dir eigentlich hier die beiträge durch? glaube nicht...aber danke dass du nur meine posts liest... //edit: @HaLoP bewertung raus...gehörst zu den leuten die weiter denken....sowas gehört bewertet und nicht irgendwelche s hier im board die eh bald zensiert werden.....HOLT DIE GLEITCREME RAUS!!!! UNSERE ÄRSCHE WERDEN ♂️♀️!!!! + Multi-Zitat Zitieren
#180 18. Juli 2009 AW: Zensursula DOch doch, ich hab durchaus die anderen Beiträge gelesen. Viele erachte ich auch für richtig. Aber wenn ich sowas lese: Bin ich mit meiner Vermutung, dir jegliche Kompetenz auch nur in irgendeiner Weise abzusprechen, genau richtig. Du siehst nicht nur das Schlechte in allem, du bist sogar noch von deiner eigenen Meinung dermaßen geblendet, das alles andere für dich im allgemeinen der größte Humbug ist. Gut, das ist jedermanns Meinung, es gibt auch Leute die die grauen Panther wählen, wieso nicht die Piraten, die machen wie Welt durch ihre Rosa-Roten Brillen eh besser. Aber die Meinung von anderen Leuten so in den Veriss zu ziehen, und so zu "Argumentieren" wie daoben im Quote. Naja... Wähl wen du magst. Deine Meinung bringt Deuschland bestimmt weiter. Hoffen wir alle nur, das niemals was von deiner Meinung in der Bildzeitung steht, sonst wäre das ja auch der letzte Schmarrn. Aber solange auch nur ein Bruchteil der Leute, die hier selber aktiv sind, und sich selber mit dieser Problematik befassen, weil wegen Raid-Rush und so, nicht auf diese Punktuelle Politik hören, sondern weiter denken, werden die Piraten von Deutschland nicht auch nur in irgendeiner Weise beachtet. + Multi-Zitat Zitieren
#181 18. Juli 2009 AW: Zensursula Du verstehst es nicht.... !! Als (behaupte ich jetzt mal) Außenstehender kann man das auch glaub nicht so wirklich begreifen. Wenn man die letzten Wochen/Monate auch nur ein wenig HEISE, GULLI, GOLEM und bekannte BLOGs verfolgt hat und gesehen hätte was politisch so Alles (nicht nur in DE) für Humbug debattiert und beschlossen wurde, daaann kann man es nachvollziehen. Ein paar vergreiste Internetausdrucker wollen ihre Vorstellungen aus der realen Welt 1:1 aufs Netz projezieren. Kann ja sein dass dich das Alles nicht kratzt (wobei ich behaupte dass du das Meiste gar nicht mitgekriegt hast), aber ich nutze das Netz privat und beruflich sehr häufig und möchte nicht dass es durch irgendwelche antiquierten Vorstellungen mancher Leute, die es selbst meist gar nicht nutzen, verdorben wird. Es geht hier nicht um Panikmache, aber wie gesagt, hättest du den ganzen Schwachfug der letzten Monate gelesen (nicht nur Netzsperren oder Vorratsdatenspeicherung) dann wärst du jetzt vielleicht auch anderer Meinung. Ich hab zumindest erstmal keinen Bock mehr, egozentrische und vergreiste Leute zu wählen (Verallgemeinerung) Und einem Haufen junger Leute, die verstärkt aus der IT und Wissenschaft kommen oder am Studieren sind, traue ich mittlerweile geistig mehr zu etwas sinnvolles zu Stande zu bringen als z.B. der Union. Aber die meisten denken sich da wohl lediglich, "hm ja UNION und FDP sind ja die, die für Arbeit und Wirtschaft und so sind..." + Multi-Zitat Zitieren
#182 18. Juli 2009 AW: Zensursula Für dich gibts nur das Szenario : PP ganz raus oder PP an die macht, oder? Es ist aber einfach sinnvoll das so eine Partei ein Mitspracherecht bekommt. "Du siehst nur das schlechte....." Magst du mir sagen wo diese Zensur ihr Gutes hat? Und nun komm mir nicht mit dem KiPo dann kotz ich dir hart ins Gesicht. Oh ich hab gesagt "Ich kotz dir hart ins Gesicht", sprichst du mir nun auch jegliche Kompentenz ab? Was hier für Intelligenzallergiker rumlaufen is echt schlimm mit anzusehen. Und vonwegen mehr Arbeitslose mehr Staatsverschuldung wenn die PP an die "Macht" kommt? Achso stimmt zur Zeit läufts ja alles super. Sorry aber sehr viel schlimmer kanns doch gar nicht mehr kommen... Das ist die Wahl zwischen Pest und Cholera. Und bevor du dich mit der Materie nicht auch nur annährend auseinander gesetzt hast, poste zu dem Thema bitte nichts mehr. Das ist nur eine Bitte.. + Multi-Zitat Zitieren
#183 18. Juli 2009 AW: Zensursula http://www.ccc.de/vds/VDSfinal18.pdf Allerdings bezweifle ich, dass du dir die Mühe machen wirst um es dir durchzulesen. + Multi-Zitat Zitieren
#184 18. Juli 2009 AW: Zensursula Zu diesem ganzen Quatsch kann man doch nur noch eines sagen: Was man wählt, ist letztendlich egal, der Tod kommt so oder so. Nur die Art des Todes kann man sich noch aussuchen. Also wählt lieber die PP, die zumindest unsere Verfassung würdigt und auch für rechtens erklärt. Die CDU / CSU hat bei mir keine Chance mehr, denn wenn Merkel den Innenminister Schäuble sogar bei seiner Bemerkung "Die Verfassung behindert meine Arbeit und gehört abgeschafft" noch Rückenschutz gibt, finde ich das in einer Demokratie ziemlich hart. Unsere Verfassung ist ja nicht entstanden, weil sich einfach n paar alte Leute gedacht haben, wir brauchen die mal so, sondern weil eben diese Verfassung die Geschehnisse des Dritten Reiches nicht wiederholen lassen soll. Ebenso finde ich, dass weder der Bundestag, noch der Bundesrat oder sonst irgendein Minister oder der/die Bundeskanzlerin bzw. der Bundespräsident die Macht besitzen sollte, diese Verfassung zu ändern. Aber nun gut...die ersten Steine sind gelegt und wenn man nichts dagegen unternimmt, wird man wahrscheinlich wieder auf 1933 zusteuern, zwar nicht so ganz primitiv, aber man wird dort ankommen. Ebenfalls sagen viele unabhängige Datenschützer und Aktivisten, dass die Verbindungsdaten gefährlicher sind, als der Inhalt von Nachrichten. Denn anhand der Verbindungsdaten kann man Bewegungsprofile aufbauen, Freundschaftsbeziehungen herstellen und nur, weil irgendein Freund über 10 Ecken vllt. keinen möglichen Terroristen kennt, bist du sofort auch ein potentieller Terrorist und wirst sofort aus "Sicherheitsgründen" inhaftiert... Und der Witz an dieser Sache: Es ist auch schon heute möglich. Die Polizei benötigt gar nicht mehr unbedingt einen richterlichen Beschluss, um deine Wohnräume zu durchsuchen, es muss lediglich ein Anfangsverdacht bestehen (!!!), selbst wenn dieser im Nachhinein gar nicht mal wahr ist. Wissen ist Macht - Teile es, wähle Piraten!!!! + Multi-Zitat Zitieren
#185 19. Juli 2009 AW: Zensursula Was hat die Wortwahl mit der Qualität der Argumentation zu tun? Wortwahl wurde absichtlich von meiner Seite provokant gesetzt , na und? Macht das meinen Grundgedanken bzw. seinen falsch oder schlechter als deinen ,nur weil du meinst hier den Obervernünftigen zu spielen ,der den Bösewörterfilter immer an lässt? Wohl eher nicht. Das Land geht vor die Hunde und weißt du wieso?Wegen dir ! Wegen Menschen deiner Art , die einfach nicht einsehen wollen ,dass die Politik gradezu auf Überwachungstaat steuert. Schön langsam aber kontinuierlich :] ,ich kann wieder nur mein Hitler beispiel bringen,welche ich im Post vorher gebracht habe. Ich bin mir absolut sicher,dass es in spätestens 8 Jahren ein Gesetz gibt,welche Seiten wie diese verbietet. Wieso? Weil Seiten wie diese absolut kritisch sind und versuchen andere Menschen zu überzeugen,was zurzeit ab geht. Als begründung wird dann gebracht ,dass es sich ja um ne Illegale Warez Seite handelt. Irgendein Grund lässt sich immer finden. In diesem Sinne Guten Nacht + Multi-Zitat Zitieren
#186 19. Juli 2009 AW: Zensursula du denkst wirklich die wollen nur die **** seiten sperren? hast du die posts nicht gelesen wo zb drüber nachgedacht wird warez pages zu sperren? sogar politischkritische seiten wo die politik kritisiert wird zensiert wird? nehmen wir mal an man will dein tolles raidrush mal ansurfen...diese seite landet aber von einem tag auf dem anderen auf die liste....nicht anschaubar, da diese auf eine liste ist, die verschlüsselt ist...(wieso ist sie denn verschlüsselt? wenn es nur **** pages sind und man diese nicht ansurfen kann soll sie öffentlich gestellt werden) ok du surfst an und siehst das stop schild...automatisch kannst du auf eine verdächtigen liste kommen und bald besuch kommen....anscheinend hast du die nsdap vergessen. diese partei kam nur richtig an die macht wegen menschen wie dir. "politiker wissen scho nwas sie machen. es wird schon gut gehen. meine rechte werden eingeschränkt aber es ist für das volk" oh man + Multi-Zitat Zitieren
#187 20. Juli 2009 AW: Zensursula Justizministerin Zypries verteidigt Web-Sperren Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) stärkt Familienministerin von der Leyen (CDU) den Rücken. Bei den Internetsperren gehe es nicht um Zensur, sagte sie der Tageszeitung Die Welt, sondern darum, "strafbare Inhalte aus dem Netz zu entfernen". Immerhin habe die SPD der Union das Prinzip "Löschen vor Sperren" abgerungen. Vorrangig müsse sein, dass "der Dreck aus dem Netz" komme. Die Sperren müssten allerdings auf Kinder ografie beschränkt bleiben, Misstrauen gegenüber staatlichen Filtern sei berechtigt. Anzeige Kritik an den Internetsperren wehrt sie ab: "Es gibt eine Gruppe von Internet-Usern, die glaubt: Im Netz darf man alles, das Internet ist ein Ort unbegrenzter Freiheit, jede Regel verletzt unsere Identität. Das ist falsch: Meine Freiheit, mein Recht endet auch im Netz dort, wo sie die Freiheit und das Recht von anderen verletzt. Grundrechten wie der Meinungsfreiheit sind im Internet genauso Grenzen gesetzt wie in der realen Welt. Es gibt kein Recht des Stärkeren oder technisch Versierteren. Was offline verboten ist, ist auch online verboten. Das ist keine Zensur, sondern eine simple Erkenntnis, die auch juristischen Laien verständlich sein sollte." Sie selbst sei zwar im Internet unterwegs, wäre aber noch nie auf Websites gestoßen, von denen man illegal Musik oder Videos herunterladen konnte. Natürlich hätte sie diese auch nicht genutzt. Zypries gibt sich streng: Schon das vordigitale Aufnehmen von Musik sei verwerflich, meint die Justizministerin, gesteht aber auch ein, dass dies zwar für gewerbliche Absichten verboten, für private Zwecke jedoch durchaus erlaubt ist. "Schon in meiner Jugend war das Mitschneiden von Musik aus dem Radio üblich, damals auf Tonbändern oder Kassetten. Es gibt also eine gewisse Tradition zu glauben: Man darf das. Ähnlich ist es beim Kopieren von Büchern. Es ist weder der Industrie noch der Politik gänzlich geglückt, die Botschaft zu vermitteln: Man darf das eben nicht. Jedenfalls nicht, wenn man es nicht nur für sich privat kopiert." Allerdings will Zypries nicht nur auf Verbote beharren, sondern wirft der Industrie auch vor, nicht früh genug auch "andere Vertriebsmodelle für die digitale Welt" entwickelt zu haben. Die sieht Zypries aber doch offenbar wieder nur auf der Sicherheitsebene: "Um funktionierende Vertriebs- und Schutzsysteme müssen sich die Unternehmen aber selbst kümmern. Ich kann doch mein Auto auch nicht unverschlossen auf der Straße stehen lassen und der Polizei sagen: Nun pass du mal auf!" Die Kritik der Piratenpartei nehme sie zwar ernst, aber irgendwie doch auch nicht. Die diskutiere auf einer "irrationalen Ebene" und verleihe nur einem "Lebensgefühl" Ausdruck. ___________________________________________________________________________ Finde soweit wenigstens mal eine vernünftige Aussage zum Thema der Websperren bin aber immer noch dagegen da es sich auch wenn sie es sagt sowieso nicht auf das beschränken wird... dennoch diesen Satz möchte ich hervorheben: MHHH darf ich im wirklichen Leben meine CDs nicht weitergeben soweit ich das weiß ist das ausstauschen mit bekannten doch erlaubt also darf ich mir jetzt im INET sachen laden weils im wirklich leben erlaubt ist die sachen auszutauschen?^^ Quelle: Justizministerin Zypries verteidigt Web-Sperren | heise online + Multi-Zitat Zitieren
#188 28. Juli 2009 Volker Pispers zu Zensursula - YouTube einfach anhören und lachen ^^ + Multi-Zitat Zitieren
#189 28. Juli 2009 AW: Zensursula haha xD aber wo er recht hat, hat er recht es ist einfach grösstenteils echt so =D + Multi-Zitat Zitieren
#190 28. Juli 2009 AW: Zensursula ajo man kann sich von dem alles anhören und man schmeißt sich überall weg xD + Multi-Zitat Zitieren
#191 2. August 2009 AW: Zensursula Ministerin will Netzsperren ausdehnen Warnung vor "rechtsfreiem Chaosraum" im Internet Nach der Sperrung kinder ographischer Websites will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Internet vorgehen. Es gehe ihr derzeit zwar um den Kampf gegen die Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder, sagte von der Leyen der Online-Ausgabe des "Hamburger Abendblatt". Danach müsse aber grundsätzlich darüber diskutiert werden, wie Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet "im richtigen Maß" gehalten werden könnten. "Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann", warnte von der Leyen. "Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt", erklärte die Ministerin. Kritiker warnten vor weiteren Zensuren Anfang Juli passierte das Netzsperrengesetz den deutschen Bundesrat und tritt mit 1. August in Kraft. Die Neuregelung ist sehr umstritten. Kritiker wie die im AK Zensur organisierten Bürgerrechtler warnten davor, dass das Netzsperrengesetz auch einer Internet-Zensur in anderen Bereichen den Weg bereiten könnte. Gezielte polizeiliche Ermittlungen und Löschungen illegaler Inhalte seien der Einrichtung einer zentralen geheimen Sperrliste vorzuziehen. Von der Leyen trat im Interview auch Spekulationen über eine Verzögerung der geplanten Sperrung kinder ographischer Seiten entgegen. "Die Sperrungen beginnen spätestens Mitte Oktober", sagte die CDU-Politikerin. "Dazu haben sich die fünf wichtigsten Provider, die 75 Prozent des Marktes beherrschen, vertraglich verpflichtet. Bis dahin müssen sie die technischen Voraussetzungen geschaffen haben." quelle: futureZone Wie war das noch? "Das Gesetz ist so eng definiert, das kann NIEMALS für was anderes eingesetzt werden!" Ja, schon klar ... Wieso müssen bei solchen Sachen eigtl immer die Kritiker Recht behalten!? Und was den rechtsfreien Raum angeht, vllt sollte sich Frau vdL mal etwas genauer damit auseinandersetzen, was eigtl alles verboten ist im Netz. Empfehlenswert wäre da das Chaosradio Express 129: Globales Dorf - Rechtsfreier Raum? + Multi-Zitat Zitieren
#192 2. August 2009 AW: Zensursula da kann ich echt nur noch lachen! "hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen".. =>Betrug ist ja wohl ein thema im internet was nicht erst seit gestern existiert.. was das "hemmungslose mobben und beleidigen" angeht, so kann ich in der richtung gar kein problem sehen bzw. das ist für mich kein argument! Wenn mich jemand im internet jemand über chat o.ä. beleidigt dann drücke ich halt auf "ignore" oder geh gleich off.. außerdem wer sich von so etwas angegriffen fühlt der ist meiner meinung nach selbst schuld! STASI2.0.... + Multi-Zitat Zitieren
#193 2. August 2009 AW: Zensursula wisst ihr was? das überrascht mich gar nicht! Wer Freiheit hasst, wählt CDU, SPD, FDP und teils die Gründen und wird von mir Persönlich aus dem Internet gebannt + Multi-Zitat Zitieren
#194 2. August 2009 AW: Zensursula Man kann das Internet nicht kontrollieren...das sollte die alte mal solangsam wissen. Und wenn mich einer im Chat mobbt ? Was hindert mich daran den Browser zu schließen ? Nein sowas kann nur ein dickes fettes Stopschild lösen. Wegschauen statt handeln, jawohl. + Multi-Zitat Zitieren
#195 2. August 2009 AW: Zensursula Wenn man die Nutzer im Internet nicht kontrollieren kann lässt man sie einfach nicht mehr rein. Das würde mit den Three Strike Gesetzen auch funktionieren und ein gewisser Nicolas "Dummes *****loch" Sarkozy versucht das grad in Frankreich durchzusetzen. Sachen wie "Foren für Kanibalen", "Foren für Amoklauf (Befürworter)", "BOMBENANBAULEITSÄTZE", "Köpfung von Geiseln" kommt beim Politiker besser an wie "Wegschauen statt handeln oder Löschen statt Sperren. Bombenanbauleitsätze - YouTube + Multi-Zitat Zitieren
#196 2. August 2009 Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 15. April 2017 AW: Zensursula Also das Thema Betrug zieht ja nicht überall wie man einen Post drüber lesen kann . Aber b2t, ich glaube nicht, dass es wieder einen Hitler geben wird. Das gabs einmal nicht wieder, wovor wir wirklich Angst haben sollten ist was sonst kommt. Das größte Problem zzt ist meiner Meinung nach, dass ein Großteil der Bevölkerung durch ein Scheiß Schulsystem zu Maschinen hingezüchtet wird die keinen eigenen Willen zustande bringen und nur noch ans Konsumieren denken. Da bräuchtest du dann nicht mal ein Führer, weil die Macht nur indirekt von Dritten gesteuert wird. Also keine redenschwingenden Führer mehr in Fernseher sondern eher subtil ein "getunter" Nachrichtenbericht wo mit gut gewählten Worten eine Partei gemobbt wird und der hingezüchtet Deutsche denkt sich nur , So schauts nämlich aus die bringens auf den Punk. Also ich würd mit dem ganzen Stasi 2.0 und neuen Hitler aufhören, haltet lieber die Augen auf was zzt abgeht. Nämlich ne ziemlich große Volksverdummung und wo die hinführt kann man sich selber denken. MfG ConfuZed + Multi-Zitat Zitieren
#197 2. August 2009 AW: Zensursula Es heißt jetzt gerade eh in Sachen Politik: Jung gegen Alt... Wir können nix machen, aber warten wir mal ab, bis die ganzen alten Menschen tot sind und die CDU/CSU und SPD nur noch uns als Wähler hat. Die Piratenpartei ist bis jetzt noch eine Themenpartei, ABER Sie entwickelt sich weiter und versucht mithilfe des Internets ihr parteiprogramm so universal zu schreiben, dass sie sicherlich in 4 Jahren ein komplettes Programm haben. Und in 4 Jahren gibt es mehr Jugendliche, die wählen dürfen und in 4 Jahren sind mehr alte leute gestorben. Die Stimmen der CDU/CSU und SPD sinken, während die der Piratenpartei steigen. Mal schauen, was Schäuble und zensursula dagegen unternehmen. Es ist nur eine Frage der zeit, bis die großen parteien um die 5% Hürde kämpfen müssen. + Multi-Zitat Zitieren
#198 2. August 2009 AW: Zensursula Und in 4 Jahren gibt es mehr Jugendliche, die wählen dürfen und in 4 Jahren sind mehr alte leute gestorben. Mit deiner Theorie wär ich vorsichtig, weil viele Jugendliche sind schon so konservativ wie die erwachsenen und vor alllem wird man mit dem Alter auch konservativer und hat vor solchen Sache Angst. So wie unsre Alten Angst vorm Internet ham werden wir vll mit 70 Angst vorm Nachfolger ham. Aber worüber iwie keiner Nachdenkt. Wenn das Angebot an Kinder os steigt, dann muss die auch jemand sehen und ihr solltet euch mal Gedanken machen wer die Anschaut und das sind nicht wenige. Vll sollte man sich auch mal um die Kranken schweine kümmern und net nur um die die Anbieten was andere sehen wollen. MfG ConfuZed + Multi-Zitat Zitieren
#199 3. August 2009 Anwalt unterstellt von der Leyen "böse Absicht" Anwalt unterstellt von der Leyen "böse Absicht" Die Ausweitung der Debatte um Netzsperren auch gegen andere Inhalte als Kinder ographie durch Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hat für scharfe Kritik gesorgt. "Die böse Absicht darf mittlerweile unterstellt werden", heißt es in einem Beitrag von Udo Vetter, Strafrechtsanwalt und Betreiber des 'LawBlog'. Die Ministerin hatte in einem Interview erklärt, ohne Eingreifen des Staates drohe das Internet "ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann". "Mobben, beleidigen, betrügen. All das kann man im Internet tun", so Vetter. Ebenso wie man es von Angesicht zu Angesicht, per Brief, Fax oder Telefon tun könne, hielt Vetter dem Entgegen. "Aber egal, wie man es macht – es ist strafbar und wird verfolgt. Auch im Internet", so der Anwalt. Er erlebe es täglich, dass die Polizei akribisch jeder Anzeige nachgeht. "Allerdings kommt es dann halt auch vor, dass eben nicht alles, was ein (zufälliger) Leser und ein Polizeibeamter für Volksverhetzung oder verbotene Propaganda jedweder Couleur halten, auch solche ist", erläuterte Vetter. Immerhin gebe es "geschmacklose, unbequeme und für einzelne sicher auch schmerzhafte Inhalte", die nicht strafbewährt sind. Genau hier setze seiner Einschätzung nach von der Leyens Vorstoß an. "Was mit dem Strafgesetzbuch nicht greifbar ist, aber trotzdem das Volksempfinden, repräsentiert durch Polizeikommissar Hinz und Staatsanwalt Kunz, stört, soll raus aus dem Internet", so der Anwalt weiter. "Wenn man aber nur noch eine Meinungsfreiheit zulassen will, die geschmacklose, unbequeme und für einzelne schmerzhafte Inhalte nicht umfasst, sollte man fairerweise nicht mehr von Meinungsfreiheit sprechen. Von Demokratie vielleicht auch nicht mehr", sagte Vetter. "Frau von der Leyen scheint das Internet als neues Feindbild ausgemacht zu haben und ignoriert in ihrem Vorgehen alle Argumente der Fachleute", heißt es in einer Stellungnahme des Arbeitskreises Zensur zu den Äußerungen der Ministerin. Die "Kampfzone" werde deutlich ausgeweitet. "Es geht nicht mehr nur um gesellschaftlich einvernehmlich geächtete Schwerstkriminalität, sondern auch um individuelle Moralvorstellungen und Benimmregeln", hieß es weiter. Die Ministerin definiere dafür kurzerhand die im Grundgesetz verankerte Menschenwürde um: Vom Abwehrrecht gegen den Staat in eine Pflicht zum staatlichen Eingreifen. quelle - http://winfuture.de/news,48806.html + Multi-Zitat Zitieren
#200 4. August 2009 Internetsperren: Bundesfamilienministerin von der Leyen fordert Debatte über Ausweitu Internetsperren: Bundesfamilienministerin von der Leyen fordert Debatte über Ausweitung Der Kampf und die Internetkontrolle scheint in die nächste Runde zu gehen. Bundesfamilienministerin von der Leyen drückt aus, die Internetsperren auch auf andere Inhalte ausweiten zu wollen. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hatte mit den Internetsperren für kinder ografische Webseiten bereits erste Schritte für eine Kontrollinstanz im Internet eingeleitet. Kritiker befürchteten, dass diese nur der Anfang seien. In einem Interview im Hamburger Abendblatt deutete von der Leyen eine Ausweitung der Internetsperren an: Eine Debatte um die "Meinungsfreiheit, Menschenwürde und Demokratie im Internet" seien nötig. Das Internet drohe zu einem rechtsfreien Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen könne. Wo die Würde des anderen verletzt wird, ende die Freiheit, so die Ministerin. Fünf Internet-Provider hatten sich bereits freiwillig bereits erklärt, die Internetsperren gegen Kinder ografie zu schalten. Laut der Ministerin sollen diese Mitte Oktober flächendeckend kommen. Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur kommentierte dies folgendermaßen: "Entgegen allen anders lautenden Beteuerungen geht es der Ministerin offenbar nicht primär um die Bekämpfung von Kinder ografie, sondern um die Etablierung einer umfangreichen Infrastruktur zur Internetkontrolle." Ein Sprecher des Bundesfamilienministeriums versuchte hingegen Schadensbegrenzung zu betreiben und äußerte gegenüber der Tageszeitung Die Welt, das die Bundesfamilienministerin keineswegs eine Ausweitung der Internetsperren oder ein anderes, konkretes Vorgehen gehen weitere rechtswidrige Inhalte als Kinder ografie angekündigt habe. Auch im CDU-Wahlprogramm waren die Internetsperren, zumindest bis vor kurzem, noch ein Thema. quelle - Internetsperren: Bundesfamilienministerin von der Leyen fordert Debatte über Ausweitung + Multi-Zitat Zitieren