#201 4. August 2009 AW: Zensursula Guttenberg ärgert von der Leyen Das Vorgehen des Wirtschaftsministers verzögert das Prestigeprojekt der Familienministerin: die Sperre gegen Kinder os im Netz. Steht das Gesetz vor dem Aus? Das umstrittene Gesetz gegen Kinder ographie im Internet, das vom Bundestag und vom Bundesrat schon verabschiedet worden ist, steht womöglich wegen ablaufender Fristen und subtiler Trickserei des Bundeswirtschaftsministeriums vor dem Scheitern. weiter... http://www.sueddeutsche.de/politik/567/483017/text/ + Multi-Zitat Zitieren
#202 4. August 2009 AW: Zensursula Problem an dieser ganzen Debatte ist, dass man nicht sagen, das Frau von der Leyen unrecht hätte. Aber wiegt der Nutzen den Preis auf, den wir dafür Zahlen müssten? Ich meine Nein. Trotzdem muss man die andere Partei sehen und verstehen. Das das Internet ein Chaos und Mobbing Raum sein soll, kann ich anhand Rottenneighbour nur bestätigen. Dagegen sollte vorgegangen werden. Aber Transparent und vor allem Nachvollziebar und mit Stimmrecht der Menschen, die dieses Materie verstehen. Denn Offensichtlich hat Frau von der Leyen keinerlei Anhung derselbigen und sollte das Lieber Menschen überlassen, die mehr Ahnung davon haben. Auch scheint sie nicht verstehen zu wollen, dass jeder Mensch die Möglichkeit hat, sich aus diesem Bereich rauszuhalten und ein Leben ohne Internet zu führen. Das mag schwierig sein, aber wer mit dem Preis nicht Leben kann, sollten es nicht nutzen. Ich finde es auch gut, das man den Versuch startet, Menschenrechte ins Internet einzuführen. Hierbei fehlt es aber an allen Ecken und Kanten an Kompetenz. So Halbherzig und Sensationsgeil, wie unsere Regierung das angeht, kann das nichts werden und führt unweigerlich zur Revolte der Betroffenen. Nämlich jedem Internetnutzer, der befürchtet, eine 2te Chinese Firewall zu bekommen. Doch 99% dieser Menschen würden es doch begrüßen, wenn Menschenrechte mehr Anklang im Internet finden würden. Morde die auf Videos aufgezeichnet im Internet für JEDERMANN zugänglich sind. Anprangerung, schlimmer als im Mittelalter (Dort konnte man einfach ins nächste Dorf gehen um ein neues Leben anzufangen, was aber macht das dicke Kind aus Youtube, dass lachend hin und her hüpft, welches unzählige Male parodiert wurde, furchtbar), mobbing der übelsten Sorte. Jeder würde zustimmen, wenn es Eindeutig auf das Abzielt, was von vornherein Angekündigt wurde. Aber eine Generation unter Kohl und sein Ganovenehrenwort, glaubt der Regierung, zurecht, kein Wort mehr. Diese Maßnahme wird untergehen und man kann nur hoffen, dass irgendwann einmal ein richtiger Versuch gestartet wird. Das ist aber mit den aktuellen Politikern wohl nicht zu bewerkstelligen. Puh vielzuviel geschrieben ^^ + Multi-Zitat Zitieren
#203 5. August 2009 AW: Zensursula also verfällt das gesetzt da unser bunderpräsident es nicht rechtzeitig bekommt....also muss es nochmal durchdacht werden......wenn ich es so richtig verstanden habe, dann ist es ein plus punkt für uns und zensursula hat zu früh große töne gespuckt....denn jetzt weiß jeder wie weiit sie schon innerlich denkt (andere seiten sperren) und hat es auch öffentlich gemacht....ich hoffe nun ehrlich dass jeder der einene gesunden menschenverstand hat, sich nun dagegen entscheideet + Multi-Zitat Zitieren
#204 6. August 2009 AW: Zensursula “Es gibt keinen Markt für Kinder ographie” “Es gibt keinen Markt für Kinder ographie” « Schaltzentrale Das sollte sich die olle Nulpe von der Leyen ausdrucken und über ihr Bett hängen und es versuchen zu verstehen... Auf der anderen Seite is es wahrscheinlicher, dass sich die Regierung nur dumm stellt, um einen Zensurapparat ins Gesetz zu integrieren, damit man endlich in irgendeiner Form das Internet kontrollieren kann. Das tatsächliche Problem - der Missbrauch von Kindern - is da nur ne willkommene Hilfe. + Multi-Zitat Zitieren
#205 6. August 2009 AW: Zensursula ach sowas wird eiskalt ignoriert...genau wie alles andere....nachrichten berichten bis heute nciht über die internet zensur und dass damit gleichzeitig auch zeitungen zensiert werden können mit diesem beschluss....juckt doch keinen hier + Multi-Zitat Zitieren
#206 18. August 2009 Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 13. April 2017 AW: Zensursula So das Thema hier ist ein bisschen eingeschlafen aber ich hab noch was. Zensursula und ihre Propaganda - Sulzbach (Saar) 17.08.09 Was auffällt: - CDU Wähler sind alt - Ich hasse Zensursula - das Internet war auch nie ein Rechtsfreier Raum - wie und warum kommt dies Bild/Video-Marterial ins Internet - Ich hasse Zensursula - die Piratenpartei ist auch bei den Großen angekommen ich hasse die CDU... Bin ich froh Ösi zu sein + Multi-Zitat Zitieren
#207 24. August 2009 BKA-Chef: Umgehen von Kinder o-Sperren ist strafbar BKA-Chef: Umgehen von Kinder o-Sperren ist strafbar Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, hat vor den Gefahren eines Missachtens der geplanten staatlichen Warnhinweise vor kinder ographischen Webseiten gewarnt. "Die bewusste Umgehung des Stopp-Schildes ist für den, der es macht, nicht ohne Risiko", sagte der Chef der Wiesbadener Polizeibehörde Ende vergangener Woche auf einer Veranstaltung der Juso-Hochschulgruppe Mainz und des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann. Laut einem MP3-Mitschnitt der gut zweistündigen Debatte verdeutlicht nach Ansicht Zierckes der Staat "allen" durch das Zeichen: "Ab hier machen Sie sich strafbar." Logisch sei dabei, dass jede Umgehung des Stopp-Schildes eventuell bei späteren strafrechtlichen Ermittlungen festgestellt und damit der Vorsatz des Besitzverschaffens von Kinder os nachweisbar werden könne. Allgemeines Ziel des umstrittenen Zugangserschwerungsgesetzes ist es laut dem Ermittler, "an das Rechtsbewusstsein derjenigen Nutzer zu appellieren, die sich durch das Auffinden von Kinder ographie im Netz strafbar machen". Dies seien zum einen "pubertierende Jugendliche und Heranwachsende", die ihre sexuellen Phantasien befriedigen wollten und dabei auf Hinweise zu kinder ographischem Material stoßen würden. Zum anderen gehe es um Erwachsene, die zu Kunden kommerzieller Anbieter werden sollten. Seine Thesen versuchte Ziercke mit den gängigen Praktiken der Fahnder zu belegen. So habe allein das BKA Tausende PCs sichergestellt im Rahmen von Hausdurchsuchungen. Auf diesem Beweismaterial "gucken wir uns genau die Wege an, wie welche Inhalte abgerufen werden", führte der SPD-Mann aus. Dabei handle es sich um wichtige Informationen für den Staatsanwalt und die Richter. Er könne daher die Diskussion, dass das Ganze nicht wirkungsvoll sei, "nur dann verstehen, wenn Sie alle der Meinung sind, Gesetze muss man nicht beachten". Wenn das Rechtsbewusstsein in diesem Maße aber nicht mehr vorhanden sei, "können wir unsere Rechtsordnung vergessen". Der Ermittler wehrte sich zugleich gegen den Vorwurf, das die Sperrliste erstellende BKA würde Zensur ausüben. Die Menschenwürde der Missbrauchten stellt seiner Ansicht nach eine legale Vorgabe zur Einschränkung der Informationsfreiheit der Nutzer dar. Ebenso wenig wäre es erlaubt, kinder ographische Schriften in einer Buchhandlung käuflich zu erwerben. Auch da würde die Polizei "sofort einschreiten". Dass die Beamten in einem solchen Fall nur eine Kaufwarnung aufstellen würden als Pendant zu den im Raum stehenden Stopp-Schildern, behauptete Ziercke freilich nicht. Mit dem "Access Blocking" werde das BKA ihm zufolge nun "einen Beitrag dazu leisten, dass diese allgemeine Regel aus der realen Welt auch im Internet Wirkung entfaltet". Der staatliche Schutz von Kindern vor schlimmsten Verbrechen dürfe vor dem Netz nicht kapitulieren. Nicht gelten lassen wollte Ziercke die Kritik, dass das von ihm geführte Haus ein geheimes Filterverzeichnis errichte. Dieses werde vielmehr den Mitgliedern des gesetzlich vorgesehenen Kontrollgremiums und den Providern zugänglich gemacht. "Keinesfalls werden beliebige Inhalte gesperrt", betonte der Ordnungshüter. Damit würde das BKA sich selbst eventuell strafbar machen und haftungsrechtlichen Konsequenzen aussetzen. "So blöd sind wir nun auch nicht." Die Liste enthalte "ausschließlich Seiten mit eindeutig kinder ographischem Material". Die entsprechende Einstufung werde von "erfahrenen Sachbearbeitern nach dem 4-Augen-Prinzip" vorgenommen. Das Verzeichnis sei "jederzeit überprüfbar" und könnte tagesaktuell auch den Bundestagsabgeordneten zur Verfügung gestellt werden. Eine komplette Veröffentlichung der Schwarzen Liste lehnt der Fachmann aber ab, um nicht Missbrauch Vorschub zu leisten. Weiter verteidigte Ziercke den Ansatz des BKA, bei Funden von Kinder os auf Servern im Ausland zunächst die dortigen Polizeistellen zu kontaktieren und auf Rechtshilfeabkommen zu setzen. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hatte hier festgestellt, dass die Ermittler auch "Abuse"-Mails an die Provider direkt schicken könnten. Beim BKA handle es sich um eine Vollzugsbehörde, die "nach den Regeln vorgehen" müsse. "Ich kann nicht in Togo, Sierra Leone, China oder Iran einfach anrufen lassen und ein Löschen beantragen." Das funktioniere nicht "und ist uns nicht erlaubt". Insgesamt gebe es 30 bis 40 "Failed States", wo erfahrungsgemäß "nichts passiere" und Kinder ographie nicht geächtet sei. Eine "öffentliche Ordnung und Durchsetzung des Rechts" finde dort nicht statt. Hartmann erklärte, dass bei den Kinder o-Sperren "Schluss" sein müsse und eine Ausweitung für ihn nicht in Frage komme. "Ich verstehe, wie riskant das ist, wie schleichend die Entwicklungen sein können", meinte der Sozialdemokrat. Beim Thema Copyright erhalte er zwar viele Mails von Kunstschaffenden und Verlagen, "die sich bitter beschweren". Er habe zur Lösung des Problems wiederholter Urheberrechtsverletzungen im Netz daher für sich noch keine Antwort gefunden. Das Sperrgesetz müsse aber "auf den Bereich beschränkt bleiben, den wir umrissen haben". Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, die das Thema Web-Sperren maßgeblich neben Ziercke forcierte, nutzt ihre Erfahrungen und ihre seit Monaten wiederholten Begründungen für die Websperren derzeit für Wahlkampfzwecke. So beklagte die CDU-Politikerin bei einem Auftritt an der Saar gemäß einem Videomitschnitt am Montag, dass Surfer die grauenhaften Bilder von Kindesmissbrauch hierzulande derzeit trotz längst bestehender Strafbarkeitsregeln "vollkommen frei" anklicken könnten. Ohne die Zugangsblockaden seien deutschen Kräften bei ausländischen Servern vielfach die Hände gebunden, da man nicht "die Weltpolizei spielen" könne. In ihrem Wahlkampfauftritt ging von der Leyen aber beispielsweise nicht darauf ein, dass sie sich mit dem Vorwurf des angeblich fehlenden Kinder o-Verbot in Indien einen veritablen Fauxpas geleistet hatte. Genausowenig erwähnte sie, dass sowohl die Kinderschutzorganisation Carechild als auch der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur Tests durchführt hatten, nach denen sich auch kinder ografische Internetangebote im Ausland relativ einfach aus dem Netz löschen lassen. "Himmel noch mal", wetterte die Ministerin vielmehr, es müsse doch auch hierzulande möglich sein, Vorbildern für Web-Blockaden etwa in skandinavischen Ländern zu folgen. Niemand solle den Eindruck erwecken, dass die Verfassung die Verbreitung von Kinder ographie schütze. Das Wirtschaftsministerium habe daher "ruckzuck" ein Gesetz auf den Weg gebracht. Auch danach habe sie aber noch "Stürme durchstehen" müssen: "Dann war da der Chaos Computer Club und die Piratenpartei, die schrieen, das ist Zensur." quelle: heise online + Multi-Zitat Zitieren
#208 24. August 2009 AW: Zensursula jo, Mobbing im Internet und so... Gegen Mobbing in der Schule und bei Maloche mit Gesetzen vorzugehen, da hat sich die CDU lange gegen gesträubt. Und warum eigentlich ein Stopschild und nicht etwa demjenigen vorgaukeln, die Seite wäre nicht mehr erreichbar? Ginge ja genauso. Von der Leyen wurde vorgeschickt, um mit KiPo relativ kritiklos etwas installieren zu können, was eigentlich anderen Zwecken dient. + Multi-Zitat Zitieren
#209 24. August 2009 AW: Zensursula rofl der Chaos computer club! Vllt lad ich bald mal ein paar ausm mickey mouse heft hoch oder so als quelle! Btw... ich bin für die Sperrung von Webseiten, die kinder ographie beinhalten. Ich bin nicht auf solchen seiten und deshalb hab ich mit sowas nichts zu tun. So wie ihr euch dafür engagiert, müssten einige von euch ganze festplatten mit dem scheiss vollhaben und fürchten nun das sie nicht mehr an Ware kommen! + Multi-Zitat Zitieren
#210 24. August 2009 AW: Zensursula Erschreckend, wie es immer noch einige gibt, die die Problematik hinter so einem gefährlichen Gesetz nicht verstehen und nur die läppische Begründung haben: "Ich hab doch sowieso nix damit zu tun" - das is sehr traurig. Aber sobald du was damit zu tun bekommst, is das Geheule groß und du sehnst dich zurück an Mamas Brust... Also angenommen dir wird ein Link per icq, twitter etc. geschickt -> http://tinyurl.com/2bdzp7 -> denkst dir nix dabei und schließt ihn wieder, weil die Site vllt. gerade offline is. Polizei ermittelt gegen die ach so böse KiPo-Szene im Inet und bedient sich dabei der Rasterfahndung und du bist auf einmal einer der Verdächtigen, weil du kurzzeitig eine für dich unbekannte Website geöffnet hast. Dabei hebelt der Staat komplett die Unschuldsvermutung aus und du stehst monatelang unter Verdacht was mit KiPo zu tun zu haben, vgl. den Fall von 2007: Operation Himmel -> Stelle dir bitte die Situation in Bezug auf deine Arbeit, Freundeskreis, Nachbarn usw. vor. Dir wird bzw. kann die Existenz genommen werden, nur wegen ein paar falschen Klicks im ach so bösen Internet. Gerüchten zu Folge sind vor zwei Jahren bei dieser eben erwähnten "Operation Himmel" auch vereinzelte Menschen in den Selbstmord getrieben wurden, weil ihn eben die Existenz genommen wurde und sie von der Gesellschaft ausgestoßen wurden - willst du mal als **** leben, obwohl du in Wahrheit gar nicht ****phil bist, aber es jeder von dir denkt?? Wem das also immer noch total am ***** vorbei geht und glaubt nie betroffen werden zu können, sollte endlich die Augen auf machen. Die Regierung betreibt nur noch Alibi-Politik, damit sie hinterher sagen können: "Wir ham doch was gegen die bösen ****s gemacht...wir sind nicht Schuld, wenn weiterhin Kinder von den eigenen Vätern missbraucht werden UND das eben NICHT gefilmt wird und ins Internet gestellt wird" So, ich bin raus. Werde mir aber noch genüsslich paar child ♂️♀️s auf 12chan anschauen, wie es sich für einen richtigen Internet-User gehört! Greets + Multi-Zitat Zitieren
#211 24. August 2009 AW: Zensursula Diese Listen müssen definitiv öffentlich einsehbar sein, das würde mir schon reichen. Und mit öffentlich einsehbar meine ich nicht, dass einem die Liste gegen Gebühr zugesand wird, sondern, dass sie auf einem öffentlichen Server liegt. Das Zensursula Shirt trage ich übrigens auch so oft es geht, in der jetzigen Form ist das Gesetz wirklich inakzeptabel. mfg stamper + Multi-Zitat Zitieren
#212 24. August 2009 AW: Zensursula sehr guter beitrag! zusätzlich könnte man noch hinzufügen, dass diese geschichte mit den KiPo's als vorwand benutzt wird um die "scene" mittelfristig auszuräuchern. Wenn das gesetz so stehen bleibt werden früher oder später etliche warez foren etc fallen, mit der begründung dass dort KiPo's angeboten würden. ich finds ziemlich bedrohlich wenn man sich die ausmaße ansieht die entstehen könnten. Ich wähle auf jedenfall die Piratenpartei. peace ich bin out diemade + Multi-Zitat Zitieren
#213 24. August 2009 AW: Zensursula verdammt.. wenns dir nur um deine warez- geht, ists ja kein problem. Wenn es so weiter geht, dann wird in nichtmal 10 jahren jede email überprüft, wer was an wem und warum schreibt. und DAS ist (mMn) das hauptproblem. noch werden "nur" seiten überwacht, dann schonmal emails der "terroristen" und dann vorsichtshalber auch schonmal die telefongespräche und briefverkehr. Wenn man dann schonmal soweit ist, kann man das ja eig. auch mal direkt von allen bürgern machen. dann weiß man wenigstens was los ist im staate dänemark deutschland! + Multi-Zitat Zitieren
#214 23. Februar 2010 AW: Zensursula Hallo, am 22.2. war die Öffentliche Anhörung. Seit heute kann man sich das ganze auch auf der Seite des Bundestags angucken. -> Deutscher Bundestag: On-Demand Video viel Spaß damit. ja threadleichenschänder aber is mir wurst. + Multi-Zitat Zitieren
#215 23. Februar 2010 AW: Zensursula Die "Heine" ist aber auch nicht die Schauste..kann sich keine 2 Fragen merken + Multi-Zitat Zitieren
#216 23. Februar 2010 AW: Zensursula Kann einer mal ne kleine Zusammenfassung vom Video geben ? Keine Lust mir das so lange anzusehen. + Multi-Zitat Zitieren
#217 23. Februar 2010 AW: Zensursula das war auch nicht so einfach. 1. die politiker haben irgendwann in ihrer rede eine frage gestellt und sind dann groß ausgeweift. 2. war sie sichtlich nervös, was absolut verständlich ist. ich finde sie hat ihren job sehr gut gemacht! also diese anhörung war auch eigentlich nur eine zusammenfassung der bisherigen erkenntnisse. es war nichts neues dabei. + Multi-Zitat Zitieren
#218 23. Februar 2010 AW: Zensursula Und wenn schon, wenigsten hat sie ihren ***** hoch bekommen. Der Rest der Nation (inkl. mir) hat da nicht so viel zeit investiert (AKZensur, FoeBud, MOGiS etc. werden natürlich nicht vergessen ). Außerdem ist sie gar nicht dumm sonder eine sehr intelligente Frau. Viel neues gibts noch nicht. Eine Zusammenfassung gibt es natürlich bei Netzpolitik: Zensursula-Petition live im Bundestag tl;dr gilt nicht. die coolen schauen sich eh das Video an + Multi-Zitat Zitieren
#219 23. Februar 2010 AW: Zensursula Hab mir nicht alle Beiträge durchgelesen, nur die letzten jetz und was dort gesagt wurde errinert mich verdammt stark an Berlin, wo wie im Stasi gefängnis waren und der Gruppenführer, von seiner vergangenheit in der DDR erzählt hat. Wie er ins Stasi Gefängnis gekommen ist und weshalb. Um es kurz zu fassen Das jetzige deutschland wird immer mehr und mehr zur DDR. Aber DDR ( Deutsche Demokratische Republik) war keine Demokratie sondern eine Diktatur + Multi-Zitat Zitieren
#220 23. Februar 2010 AW: Zensursula naja das aktuelle Deutschland mit der Stasi zu vergleichen ist schon krass. Soo schlimm ist des noch nicht. Die Omas und Opis in der Politik kapieren halt das Internet nicht. Siehe Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Webseiten(Blog)-Betreiber sollen für die Kommentare verantwortlich sein. Webseiten sollen, wie Computerspiele, Altersbegrenzungen haben. Ab 18 Webseiten sollen erst ab 22 Uhr besuchbar sein. etc. Das ist alles Zeug was bei den alten Medien funktioniert aber im Internet unmöglich ist. (übrigens im Video oben wird das auch angesprochen und Franziska hat da eine tolle Antwort drauf ) + Multi-Zitat Zitieren
#221 24. Februar 2010 AW: Zensursula Ich hab mir jetzt das komplette Video angesehen und muss sagen ich bin enttäuscht. Man hat das gefühl die Frau Heine wäre angeklagte in einem Mordprezess und befände sich augenblicklich in einem Kreuzverhöhr... Dieses Krebsgeschwühr von der CDU stellte ihr Fragen, auf einer derart arroganten Weise, das ich meine Meinung über Linke Straßenschlachten evtl. doch nochmal überdenken sollte, da ich nun sehe wie mit einem umgegangen wird wenn man sich zurecht über die Politik beschwert... Sie hat das echt gut hinbekommen, sie sieht aus wie 16-18 und hat auch teils so gewirkt aber hat dennoch dermaßen geschickt geantwortet das ich echt Stolz bin diese Petition mit unterzeichnet zu haben. Sie musste öfters die Fragen wiederholt bekommen, was ich allerdings nicht schlimm finde, denn welche ungeübte Person kann sich schon 5 verschiedene Fragen aufschreiben die von Personen gestellt werden, die bewusst mit übermäßigem Fremdwörtergebrauch in die Länge reden. Im großen und ganzen glaube ich das diese anhörung absolut nichts bringen wird. Die Regierung hat schon angedeutet das sie es nicht für nötig hält ein Aufhebungsgesetz zu verabschieden. Echt geschickt von der Bundesregierung muss ich sagen. Ein Gesetz verabschiedet das keiner will aber dennoch den "guten" Ruf bewahrt weil man es ja schließlich nicht wollte, nur der Bundespräsident hat jetzt auf einmal zufällig das Gesetz unterschrieben -wie "schade" kann man wohl nichts dran ändern. Doch! Nur man will ja nichts dran ändern -Nicht loggender Highspeed Proxy Inc, egal was es kostet Gruß, fladen + Multi-Zitat Zitieren