#1 12. Juni 2007 12. Juni 2007 Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht Bundeswehr-Tornados überwachten und filmten G8-Protestcamps vor dem Tagungsgelände in Heiligendamm. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Grünen beim Bundesverteidigungsministerium hervor, die Netzeitung.de vorliegt. Demnach überflogen am 5. Juni - einen Tag vor Beginn des G8-Gipfels - zwei Bundeswehr-Tornados das große Protest-Camp in Reddelich nahe Heiligendamm. Dort haben in Spitzenzeiten etwa 10.000 Menschen übernachtet. "Zielsetzung der zeitlich gestaffelten Aufklärungsflüge im Mai und Juni 2007 war es, in verschiedenen Geländestreifen Veränderungen der Bodenbeschaffenheit und Manipulationen an wichtigen Straßenabschnitten durch einen Vergleich des Bildmaterials zu erkennen", heißt es in der an Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele adressierten Antwort des Bundesverteidigungsministeriums. Die Luftaufnahmen seien zur Auswertung an den "Organisationsstab G8-Gipfel" des Landes Mecklenburg-Vorpommern übermittelt worden. Die Flüge seien "im Rahmen der technischen Amtshilfe" durchgeführt worden. Ströbele empört Grünen-Politiker Ströbele zeigte sich empört über den Vorgang: "Der Tornado-Einsatz im Rahmen der Demonstrationen rund um den G8-Gipfel ist mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren", sagte er am Dienstag in Berlin. "Es überschreitet alle Grenzen zulässiger technischer Amtshilfe für die Polizei, wenn mit Aufklärungs-Kampfjets wie in Afghanistan eingesetzt nun Demonstrationen ausgeforscht wurden." Ströbele forderte die Bundesregierung auf, "alle Fakten auf den Tisch zu legen". Es müsse geklärt werden, inwieweit die Bundeswehr gegen die Proteste missbraucht worden sei. SPD verteidigt Tornado-Einsatz Die SPD verteidigte dagegen den Tornado-Einsatz. "Das ist der klassische Fall von Amtshilfe", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, Rainer Arnold, im Gespräch mit Netzeitung.de unter Hinweis auf Artikel 35 des Grundgesetzes. "Entscheidend ist, dass die Bundeswehr keine polizei-hoheitlichen Aufgaben übernimmt, wie Absperrungen vornehmen, Menschen kontrollieren oder Häuser durchsuchen." Arnold verwies zudem darauf, dass die Bundeswehr das G8-Treffen auch mit Radartechnik seeseitig geschützt habe. "Selbstverständlich ist das Amtshilfe", betonte er. Die Argumentation Ströbeles wertete Arnold als unbegründet. "Dann wäre es auch Verfassungsbruch, wenn die Bundeswehr nicht bei der Suche nach Vermissten helfen dürfte." Schäuble-Plan vorweggenommen Nach Ströbeles Einschätzung wurde dagegen durch den Tornado-Einsatz nicht nur gegen die Verfassung verstoßen - es wurden zudem Pläne von Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) für den Einsatz der Bundeswehr im Innern "vorab praktiziert". "Es handelt sich um einen weiteren Baustein zur Einschränkung des Demonstrationsrechtes und zur Einschüchterung der Protestierer", kritisierte der Grünen-Politiker. "Dies greift Herrn Schäubles Wünsche auf, um jeden Preis die Bundeswehr im Innern einzusetzen." http://www.n24.de/politik/article.php?articleId=125176&teaserId=127770 + Multi-Zitat Zitieren
#2 13. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht "Richtig so - der Zweck heiligt die Mittel" würde Bush jetzt sagen. Ich halte mich ganz diskret zurück... + Multi-Zitat Zitieren
#3 13. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht Klarer Verstoß gegen das Grundgesetz! Der Verantwortliche gehört gefeuert, mindestens unbezahlt bezwangsurlaubt. + Multi-Zitat Zitieren
#4 13. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht hm, seh ich nicht so eng. Sollen die doch ihre fotos machen... bei den ganzen idioten, die da total randale gemacht haben ist das kein wunder. + Multi-Zitat Zitieren
#5 13. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht Du hast keine Ahnung wovon du sprichst! :X Die Demonstranten waren zu 98% friedlich! Da waren eben auch genauso wie bei der WM ein paar Spassten dabei, die meinten Steine auf die Polizei schmeissen zu müssen. Daraufhin hat die Schmiere überreagiert und hat ungerechtfertigt viele Demonstranten attackiert, die sich natürlich gewehrt haben. Das nur solche Bilder um die Welt gehen ist natürlich wieder typisch! off! Das war ne geile Aktion mit friedlichen Akzenten bla bla -- nebenbei auch Wir sind Helden hat dort ein Konzert gegeben - hat man davon was im TV gesehen?? Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die .. halten, okay?! Ich kotz wenn ich mich daran erinnere! + Multi-Zitat Zitieren
#6 13. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht Man kanns irgendwo übertreiben. Gegen Demonstranten, die im schlimmsten Fall vllt. nen Stein werfen, vorzugehen, wie gegen Terroristen und dabei Steuergelder aus dem Fenster rausschmeissen.. Wenn die G8 Representanten soviel Angst um ihre Sicherheit haben, sollen sie doch in ihren Bunkern sitzen und über Videotelefonie ihre Angelegenheiten regeln. Würde einigen ne Menge Arbeit und Geld ersparen. + Multi-Zitat Zitieren
#7 13. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht hehe, aber die anderen 2% waren es nun mal nicht. Es ist nun mal so, das die schlechten sachen gleich durch die welt gehen. toll.... jane ist klar. Dann haben die "doch so friedlichen Demonstranten " nunmal pech gehabt, wenn die zu nah an den Polizisten standen. Ich sach mal PP. und du als polizist musst um dein leben bangen wenn da die ganzen vollidioten steine auf dich werfen! in einigen fällen waren es viel weniger polizisten als kranke demonstranten. Die leute haben die polizisten in den hinterhalt gelockt und mit den gespielt. Und das nennt Ihr friedlich? Was ist wenn ihr da ein Polizist gewesen währt?????? Aber nein, alles friedlich..... + Multi-Zitat Zitieren
#8 13. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht lol hier wird auch wieder so ein kack geschrieben... wo ist das problem wenn die polizei und der bund vorbeugende maßnahmen wie die aufklärungsfotos erstellt??? man hat doch gesehen wozu manche fähig sind, mit ihren brennenden barrikaden und ihren steinewürfen. das hat nix mit friedlich zu tun! man muss bei einem internationalen kongress dieser gewichtung ( g8 ist ja nunmal ein sehr wichtiger und hochrangig besetzter kongresse) gewisse vorsichtmaßnahmen treffen.... dass sich da wieder die grünen aufregen ist natürlich klar gewesen. + Multi-Zitat Zitieren
#9 13. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht Hmm wenn man keine ahnung hast einfach mal... richtig? Also üereagiert? Am ersten tag über 300 beamte verletzt und dann reedest du von überreagiert. in meinen augen sind sie es zu locker angegangen und haben dafür eins von den "Demonstranten" drauf bekommen. Die "" sind absichtlich, denn das sind keine richtige Demonstrante, das sind leute, die einfach streß schieben wollen. Für die Hat Wir sind Helden ganz sicher kein konzert gegeben. Und gegen die Friedlichen sagt keiner was. Nur das ist das Problem. 1 Gruppe will friedlich Demonstrieren 2. Gruppe Macht Ärger. Also musste generell jeden verdächtigen wenn du am leben bleiben willst (ja ich sags so krass, weil ich glaub nicht, dass die sagen würden ach der Polizist liegt wir hören auf). Ich bin selber Links gerichtet, aber das ging zuweit. Ich habe verständnis für jeden einzelnen Polizisten, denn die tuen nur ihren Job. Am Anfang dachte ich auch, dass das alles übertrieben wurde, aber nach der ersten Nacht wusste, ich, dass sie richtig gehandelt haben. Ps die Meinung der friedlichen Seite ist übrigens eindeutig: hartes durchgreifen bei solchen Leuten. MfG Silverex + Multi-Zitat Zitieren
#10 13. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht Das Problem ist, das es in keinem Land gut läuft wenn das Militär gegen eigene Leute eingesetzt wird ... hinzu kommt, dass die tornados im tiefflog über kundgebungen etc. flogen und somit friedliche demonstrationen unverhältnismäßig gestört haben ... zum glück kommt langsam immer mehr raus, dass auch die aktionen der ordnungskräften kräftig an der gewaltspirale gedreht haben und hier mittel eingesetzt wurde, die eindeutig rechtswidrig sind! Mh ich frag mich mal wieviele Demonstraten verletzt wurden, DIE KEINE KAMPFAUSRÜSTUNG, WIE DIE MEISTEN POLIZISTEN, ZUR VERFÜGUNG HATTEN.... + Multi-Zitat Zitieren
#11 13. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht Technolord und silverex BWs sind raus. Und so sehe ich das genauso. ich würde nicht gerne polizist gewesen... ja, warum treiben sich die armen kleinen Demonstraten denn so nah an den polizisten. Selber schuld sag ich mal. die sollen die demonstranten ja nicht gleich erschießen sondern die demonstranten, die nicht friedlich sind, festnehmen und dann sonst was mit dem machen.... + Multi-Zitat Zitieren
#12 13. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht meiner meinung hätte sie auch ruhig die gummigeschosse benutzen können(die polizei jetzt ne^^) was kann son beamten dafür? der macht nur seinen Job, und das auch noch gut. In anderen Ländern wär die Polizei warscheinlich richtig druff gegangen, wie letzesmal glaub ich in genua. mit soner art reichskristallnacht wo in der nacht nen camp niedergehauen wurde der demonstranten. + Multi-Zitat Zitieren
#13 13. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht ohman das hat mich heut auch so aufgeregt als ich im fernsehn darüber die politiker gehört habe... ich vertehe einfach nicht was man gegen solche einsätze haben kann...! also echt... hauptsache mal oposition spielen..egal was man eigentlich denkt! schwachsinn diese dauerhafte opositionspolotik! immer generell dagegen, was die anderen meinen! wozu hat denn die bundeswehr diese teuren kameras damals gekauft?? (übrigens von der SPD damals gekauft, welche jetzt gegen diesen einsatz waren) geht mir einfach nich in den kopf... naja es geht wohl auch nicht mehr um diesen einsatz sondern einfach wer die grössten eier hat echt... oposition ist ja schön und gut aber nicht schon gegen etwas sein, nur weil die anderen dafür sind! Kann man sich denn nicht mal einigen wenigstens bei solchen beispielen, wo man nun echt nichts gross dagegen haben kann.. ohman greez klonschaf + Multi-Zitat Zitieren
#14 13. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht @klonschaf bw is raus, hast meiner meinung nach 100% recht. als ich das heute im tv gesehen habe hätte ich fast schon weinen können. da n sie sich in die hosen, weil nen tornado 150 meter über die demo. flog. was machen die denn für ein geschiss? ich denk mal die die verletzt würden wäre froh gewesen, wenn sie es verhindern hätten können. lasst doch die die bilder machen, wenn man mit sowas nicht rechnet (dass verrückte es meinen übertreiben zu müssen) sollte man es nicht wagen, auf so eine "veranstaltung" zu gehen) mfg + Multi-Zitat Zitieren
#15 13. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht naja ihr müsst einfach mal nachdenken. es geht ja jetzt nicht darum ob die polizei übermäßig brutal war oder nicht, sicherlich war sie nicht zimperlich was man aber auch von der schwarzen front behaupten kann. jedoch denke ich das die berichtserstattung auf beiden seiten, die der demonstranten und die der polizei jeweils in die richtung gefärbt sind. Polizei: HILFE DIE WAREN TOTAL BRUTAL Demonstraten: HILFE DIE WAREN TOTAL BRUTAL. ich denke wenn man sich in der mitte trifft kann man sagen das beide seiten brutal waren ob jetzt übermäßig wage ich zu bezweifeln, denke war eher ein teufelskreis. Hat sich aufgeschaukelt und wer jetzt angenfangen hat naja. die komischen schwarzen da wer weiß vielleicht waren es auch die polizisten die die demonstranten vor jahren so schickaniert hat das die sich jetzt draus gebildet haben und zurückschlagen, k.a. das wie die frage wer war zuerst da die henne oder das ei. die gewalttätigen polizisten oder die gewaltätigen demonstranten. Allerdings das auf einer solchen Demo, Bundeswehrsoldaten eingesetzt wurden aber nicht nur in der Luft sondern auch auf dem Land, wer Beweisvideos sehen will PN. Das bedeudet ein Verstoß gegen das Grundgesetz und wenn man nun darüber hinwegsieht, was denkt ihr über wieviel man dann hinwegsieht. einmal wenn man damit anfängt ... was vor allem das schlimme ist so bisschen zurückdenken, nazizeit und so, genauso fing es auch an. ich will garantiert nichts prophezeien oder was weiß ich. aber wenn mal eine barriere eingestoßen wird fallen auch die anderen leicht !!! so danke fürs durchlesen falls sich echt jmd die mühe gemacht hat zu lesen was ich zu sagen habe ist mal wieder ein text geworden hier ^^ + Multi-Zitat Zitieren
#16 13. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht Diese Aussage zeigt, dass du noch nicht jemand bist, der regelmäßig Demos besucht/unterstützt. Und die restlichen Themen, wie z.B. Steinewerfer haben wir in anderen Threads schon behandelt. Ihr meint ihr habt Recht weil ihr Teile der Medaille kennt, und gut ist. Wofür noch weiter drüber reden? + Multi-Zitat Zitieren
#17 13. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht nö, darauf habe ich keine lust. Warum? Kann man damit was bezwecken? Die zeit will ich nicht opfern um gegen den G8 Gipfel kämpfen. Ich will auch deswegen kein stress haben. Aber die Polizei hat nicht angefangen. Das waren die demonstranten, die so lustig waren und straßensperren gemahct haben o.ä. BW's raus an ttrottell klonschaf >AZRAEL< silverex ich bin eurer meinung! + Multi-Zitat Zitieren
#18 13. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht Diese Aussage von jemanden, der, so wie es klingt, regelmäßig zu Demos geht... Tststs biste jemand der sagt ich bin gegen Alles oder denkste dir dabei was. Denn wenn man Regelmäßig zu Demos geht (ka obs immer ums gleiche geht ich nehme mal an nicht^^), dann siehts für mich aus, das einfach jemand Gerne Vater Staat eine Reinwürgt. Ich denke das wir in einer Demokratie leben, und jemand da seine Meinung Äußern darf. Das darfst du, aber auch Newcomer, wenn er sagt, dass er wegen den Steinen etc die polizei/Bundeswehr nichts vorwirft. + Multi-Zitat Zitieren
#19 14. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht @ ketzer, upp doch bitte mal die videos und geb vlt noch n kommentar dazu wo/wann etc + Multi-Zitat Zitieren
#20 14. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht Vater Staat einen reinwürgen, weil ich auf ne Demo gehe? Dann denk dir doch einfach mal als Beispiel, was der Herr Schäuble von dir Leecher hält? Wer will hier jemand einen reinwürgen? Die Regierung oder das Parlament sind nicht der Staat .... falls du die politische Struktur Deutschlands kennst, ist das das VOLK und seine Vertreter. Weil ich auf Demos gehe/unterstütze "will ich dem Staat einen reinwürgen"? Hörmal bist du weich oder einfach nur unmündig? Ich wäre gegen Alles, und deine Aussage impliziert das, würde dabei nicht nachdenken? Wenn du dich in den anderen G8-Diskussionen hier aktiv beteiligt hättest, wüßtest du, dass das Thema Steinewerfer etc. schon behandelt wurde und es in dem Thread hier um Gesetzesbrüche des Staates geht, an die er sich auch halten muss. Zusätzlich dazu, da ich mir vorstellen kann, den Aussagen weiter oben von euch entsprechend, dass ihr nicht im Geringsten Lust habt euch weiter mit diesem Thema und Demonstrationen allgemein zu beschäftigen, hab ich keine Lust, mir euren Schwachsinn nämlich "Für Alles ohne Nachdenken", weiter anzutun. + Multi-Zitat Zitieren
#21 14. Juni 2007 AW: Bundeswehr im Innern eingesetzt: G8-Gegner mit Tornados ausgeforscht Was das Leechen angeht haste natürlich recht. Die Andere sache ist, dass ich der meinung bin, dass der bundeswehr einsatz das Resultat der außerkontrolle geratenen Situation ist. Es tut mir leid, wenn ich dich so angegriffen habe, doch klang es für mich nunmal so, wenn es heist, dass man regelmäßig an Demos teilnimmt. Es gibt auch viele Demos, die ich schwachsinnig finde, und viele Demos die ich gut finde z.b. Demos gegen den Extremismus (Sowohl Links als auch Rechts). Falls mein Standpunkt falsch rüber kam dann möchte ich hier nochmal betonen, dass ich nix gegen friedliche Demonstrationen habe, gegen gewaltsame schon. In diesen Falle finde ich, dass die Bundeswehr eine Ausnahme machen durfte. ABER allgemein sollte sich die Bundeswehr natürlich nicht Innenpolitisch einmischen. Ich versteh auch die Angst die dahinter Steckt, denn wenn man einmal ne Ausnahme amchte, kann man ja später auch noch eine machen, und noch eine und noch eine... In diesen Sinne Silverex + Multi-Zitat Zitieren