#1 3. Juni 2007 Hallo liebe RR-Gemeinde Habe eine Frage bzgl. einer Erfindung die mein Ur-Ur Großopa erfunden hat. Und zwar handelt es sich um eine Art "Messer-Schere-Zange" aus dem Jahre ca. 1910-1920 Ich erkläre mal was eine "Messer-Schere-Zange" ist, hört sich nämlich nicht verständlich an. Die "Messer-Schere-Zange" wurde(wird) beim Metzger verwendet zum schneiden von schinken und dann direkt zu Greifen ohne es mit den Händen anfassen zu müssen Kp ob es produziert wurde und ich würde auch eine Zeichnung hochladen, allerdings ist das Papier so Uralt, dass ich es lieber nicht in meinen scanner stecke. (Patent Urkunde etc. und sonstige unterlagen sind vorhanden) Meine Frage ist jetzt ob ich das Patent verkaufen kann und wo ich mich am besten informieren könnte (Patentstelle ?!)
#2 3. Juni 2007 AW: Patent verkaufen ? Guck dir mal diese Seite an: direkte Anmeldung: http://www.patent-verkauf.de/antrag-aufnahme_druck.htm Damit kannst du nun glaube ich zum Patentamt deiner Nähe gehen!
#3 4. Juni 2007 AW: Patent verkaufen ? Musst bei Patentamt anrufen/vorbei kommen und denne die sachen vorlegen und fragen ob du es verkaufen kannst..
#4 28. Januar 2009 AW: Patent verkaufen ? Hallo, ich weiß der Eintrag ist schon älter, da er aber so falsch beantwortet ist, möchte ich gerne für zukünftige leser richtigstellen: Ein Patent welches in den 20igern schon mal angemeldet war ist keine Erfindung mehr. Ein Patent läuft maximal 20 Jahre. Danach ist der Inhalt des Patentes sogenannter "Stand der Technik" und somit natürlich nicht mehr schützbar. Alles was bereits irgendwo veröffentlicht wurde ist nicht mehr patentfähig. Ein Patent wird auch veröffentlicht und ist sobald keine Gebühren mehr bezahlt werden frei zu verwenden. Es ist ja nicht der Sinn eines Patentes den Fortschritt aufzuhalten indem man einige Erfindgungen ewig blockieren kann. Zum Verkauf eines Patentes gibts übrigens hier eine kostenlose Seite, weil der oben gezeigte Link was ich gesehen habe kostenpflichtig ist: http://patent-net.de