Staatsanwälte gegen Tauschbörsennutzer machtlos

N-Sane · 11. Oktober 2008

Staatsanwälte gegen Tauschbörsennutzer machtlos
"Wenn keiner ein Geständnis ablegt, sind wir in der Regel machtlos"

Tauschbörsennutzer können in Deutschland strafrechtlich praktisch nicht belangt werden, berichtet die Wirtschaftswoche. Und auch zivilrechtlich Schadensersatzklagen durch die Musikindustrie scheitern immer öfter an wenig auskunftsfreudigen Staatsanwälten.
Die deutsche Musikindustrie ist gegen Musikfreunde machtlos, die Songs gratis aus dem Internet herunterladen oder dort anbieten. "Wir müssen einer Person nachweisen, dass sie der Täter war. Und das können wir nicht", erklärte der Düsseldorfer Generalstaatsanwalt Gregor Steinforth der Wirtschaftswoche. Wenn in einem Familienhaushalt niemand "ein Geständnis ablegt, sind wir in der Regel machtlos, und die Untersuchung ist beendet."

Wer Songs nicht gewerblich anbiete, müsse keine "ausufernden Ermittlungen, auch nicht die monatelange Sicherstellung von Computern" fürchten, so Steinforth. Hier rechtfertige das Ergebnis nicht den hohen Aufwand.

Seit dem Sommer 2008 haben Steinforth und zwei weitere Generalstaatsanwälte in Nordrhein-Westfalen festgelegt, dass gegen Menschen, die weniger als 3.000 Musiktitel im Internet anbieten, in der Regel nicht ermittelt wird. Die Musikindustrie reagierte empört und verklagte den Chef der Wuppertaler Staatsanwaltschaft Wirtschaft, Helmut Schoß und andere Bedienstete. "Sie wurden der Strafvereitelung und Rechtsbeugung bezichtigt - weil sie nichts getan haben. Wir haben die Vorwürfe als völlig haltlos zurückgewiesen", sagt Steinforth.

Schoß begründete sein Vorgehen, den Klägern gehe es nicht darum, Straftaten zu ahnden, sondern darum, per Strafanzeige Namen hinter IP-Adressen zu erfahren, um Abmahnungen und zivilrechtliche Schadensersatzansprüche gegen die meist jungen Teilnehmer von Tauschbörsen auszuteilen. Innerhalb von zwei Monaten waren in Wuppertal 4.000 Strafanzeigen eingegangen. Schoß sah seine Behörde damit missbraucht.

Aber selbst die Auskünfte zu IP-Adressen, so der Generalstaatsanwalt, "dürfen wir den Anzeigenerstattern aufgrund verschiedener, jüngst ergangener gerichtlicher Entscheidungen, nur noch unter sehr engen Voraussetzungen geben". (asa)

Klicke in dieses Feld, um es in vollständiger Größe anzuzeigen.

Quelle:Staatsanwälte gegen Tauschbörsennutzer machtlos - Golem.de

Interessiert evtl. den ein oder anderen.

Anzeige

Predator · 11. Oktober 2008

AW: Staatsanwälte gegen Tauschbörsennutzer machtlos

jo klingt doch eigentlich gut
dabei waren alle so am weinen wegen vorratsdaten speicherung..

Log!c · 11. Oktober 2008

AW: Staatsanwälte gegen Tauschbörsennutzer machtlos

Einen großen Dank an die Deutsche Gesetzgebung
Mehr kann man dazu wirklich nicht sagen....

mfG
Log!c

MoDMK · 11. Oktober 2008

AW: Staatsanwälte gegen Tauschbörsennutzer machtlos

endlich mal gute news
ich nutze zwar seit jahren keine tauschbörse mehr und war auch vorher immer sehr misstrauisch, aber endlich wird mal was gegen diese zivilklagen getan (DAS ist nämlich die schweinerei, leute werden mit unsummen abgezockt und der musikindustrie geht es nicht um recht und gesetz, sondern um profit....)

romestylez · 11. Oktober 2008

AW: Staatsanwälte gegen Tauschbörsennutzer machtlos

Es geht in der heutgen Zeit überall ums Geld falls noch net bemerkt

Naja klingt recht gut und ich meine ganz ehrlich ich würde da nie nen Geständnis ablegen. Aber mir eh wayne Zeug legt wenn überhaupt auf crypted Platten usw Vondaher interessiert es recht wenig

Jeffo · 12. Oktober 2008

AW: Staatsanwälte gegen Tauschbörsennutzer machtlos

Ich sag ja ... den Krieg gegen die Leecher wird die Musikindustrie verlieren .
Die haben einfach keine Chance .. da können die auch rapidshare links löschen oder
arme Familien in die Schulden treiben.

We won the war soldiers

Geda · 12. Oktober 2008

AW: Staatsanwälte gegen Tauschbörsennutzer machtlos

Ich würd eher sagen, diese Schlacht haben wir gewonnen, aber der Krieg wird noch weitergehen.
Dennoch würde ich keine Tauschbörsen benutzen. Ist mir einfach zu..bläh

mr.knut · 12. Oktober 2008

AW: Staatsanwälte gegen Tauschbörsennutzer machtlos - Viel zu aufwändig um zu Ermitteln

wer ebnutzt schon tauschbörsen?
viel zu langsam, die wahren leecher nutzen keine bearshare oder son rotz

Freakyboy · 12. Oktober 2008

AW: Staatsanwälte gegen Tauschbörsennutzer machtlos

Aber wie geil ist das denn, man bietet musik an und lädt sie über p2p und wenn die bullen kommen sagen einfach alle ja wir nutzen alle den pc und alle sagen wir waren es nicht... und schon alles klar

DvD1108 · 12. Oktober 2008

AW: Staatsanwälte gegen Tauschbörsennutzer machtlos - Viel zu aufwändig um zu Ermitteln

Ja weil bei Bearshare oder som Scheiß ein Lied so ca 10 sek dauert is mir echt viel zu langsam sowas macht doch kein Mensch...Die müssen echt dumm sein

Naja Küsschen DvD1108

Headliner · 12. Oktober 2008

AW: Staatsanwälte gegen Tauschbörsennutzer machtlos

hehe irgendwie gefällt mir der artikel, irgendwie auch nicht.
ich sag mal so.
unter freunden tauschen ist ja normal, wer macht das nicht, aaaaaber die meisten nutzen ja die großflächig angebotenen seiten zum tauschen nicht nur zum tauschen sondern eher um davon in irgendeiner weise profit zu schlagen.

das die das nicht verfolgen und versteuern ist auch hammer.

gsgfighter · 12. Oktober 2008

AW: Staatsanwälte gegen Tauschbörsennutzer machtlos

Die News bezieht sich doch auch auf RS und co ... , oder nur Tauschbörsen ?

N-Sane · 12. Oktober 2008

aW: Staatsanwälte gegen Tauschbörsennutzer machtlos

Hier handelt es sich nur um P2P.
D.h. Bearshare, eMule, Torrent & Co.

RS hat sein eigenes Urteil bekommen Klick

Nützliche Suchen

Staatsanwälte gegen Tauschbörsennutzer machtlos

Videos zum Themenbereich