US-General wirbt für Raketenschild

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von locke der boss, 15. März 2007 .

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  1. #1 15. März 2007
    US-General wirbt für Raketenschild

    Im deutsch-amerikanischen Verhältnis knirscht es, seitdem die US-Seite ihre Pläne für ein Raketenschild in Osteuropa konkretisiert hat. Der Chef der US-Raketenabwehrbehörde, Generalleutnant Henry Obering, ist in Berlin - und versucht, die Gemüter zu beruhigen.

    Berlin - Für den Chef der US-Raketenabwehr war sein Berliner Terminkalender gut gefüllt. Noch bevor Generalleutnant Henry Obering heute im Kanzleramt zu einem Gespräch mit dortigen Mitarbeitern zusammenkam, hatte er gegenüber Journalisten versucht, den Streit zu entschärfen, für den das Raketenschild in den deutsch-amerikanischen Beziehungen gesorgt hat. Das Ziel sei die Abwehr iranischer Raketen, betonte er, nicht eine Bedrohung Russlands. "Wir sehen es als Pflicht an, die USA und unsere Verbündeten in Europa vor dieser Gefahr zu schützen", so der Chef der US-Raketenabwehrbehörde MDA, der an diesem Tag in der deutschen Hauptstadt auch noch Gespräche im Bundesverteidigungsministerium und im Auswärtigen Amt führen sollte.

    Oberings Besuch kommt zur rechten Zeit - war doch in den vergangenen Wochen wiederholt Kritik an dem Vorgehen der US-Seite laut geworden. Neben außenpolitischen Bedenken, dass Russland übergangen werden könnte, taucht erneut das Gespenst bilateraler Abkommen der US-Seite mit einzelnen, ihnen wohlgesonnenen Regierungen auf. Einst hatte sich Washington kurz vor Beginn des Irakkrieges in Italien und Spanien, aber vor allem in den osteuropäischen Nato-Staaten Unterstützung für seinen Kurs gesichert, während Frankreich und Deutschland zu den schärfsten Kritikern zählten. So waren denn vor allem auch in Berlin die US-Raketenpläne mit besonderem Augenmerk verfolgt worden. Die US-Seite hofft, noch in diesem Jahr die Verhandlungen mit Tschechien und Polen abzuschließen. Mit dem Aufbau des Systems in diesen Ländern könnte dann 2008 begonnen werden, so Obering heute in Berlin. Sie sehen vor, in Polen zehn Abfangraketen zu stationieren und in Tschechien Radaranlagen aufzubauen.

    Der US-Plan eines Raketenschilds hatte in den letzten Wochen für Irritationen im deutsch-amerikanischen Verhältnis gesorgt, weil vor allem auf Seiten der SPD führende Außenpolitiker nicht nur Auswirkungen auf das Verhältnis zu Russland, sondern zugleich die Gefahr eines erneuten Wettrüstens befürchtet wird. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, erklärte heute, die USA, Frankreich und Großbritannien hätten sich entschieden, ihre Atomwaffen zu modernisieren. "Das heißt, drei der wichtigsten Atomstaaten machen Aufrüstung. Und natürlich ist die Investition, die gigantische Investition in ein Defensivsystem wie die Raketenabwehr, auch Aufrüstung", so der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Dies mache es schwieriger zu argumentieren, dass Staaten, die nicht am Schild beteiligt seien, auf die Entwicklung von Atomwaffen verzichten sollten, so Erler. Der SPD-Politiker, der selbst russisch spricht und ein Kenner der osteuropäischen Länder ist, hatte sich in den letzten Tagen wiederholt mit kritischen Äußerungen zum Raketenschild hervorgetan. In der SPD herrscht die Sorge, die US-Pläne könnten erneut zu einer konfrontativen West-Ost-Politik zurückführen, die seit dem Ende des kommunistischen Systems als überholt gilt.

    In Fahrt gekommen war die Debatte durch den Auftritt des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf der jüngsten Sicherheitskonferenz in München. Dort hatte er sich scharf gegen die US-Raketenpläne gewandt und sich vor allem über mangelnde Einbindung beklagt. US-Generalleutnant Obering versicherte nunmehr bei seinem Besuch in Berlin, man sei "perplex" über die Reaktionen aus Moskau gewesen. Und er versicherte, die amerikanischen Raketen seien defensiver Natur. "Sie haben keine Gefechtsköpfe", erklärte er. Die russischen Befürchtungen würden verschwinden, je mehr Informationen bereitgestellt würden, meinte Obering. Er habe selbst mit der russischen Regierung gesprochen und zwei Mal den Nato-Russland-Rat informiert. "Es ist keine Bedrohung für sie", erklärte Obering. "Wenn sie noch andere Sicherheitsbedenken haben, sollten sie das mit uns besprechen".

    Die höchstens zehn Abwehrraketen in Polen und das Radarsystem in der Tschechischen Republik seien "nicht vergleichbar mit den Hunderten von russischen Raketen und den Gefechtsköpfen, die sie haben", sagte der Generalleutnant. Man habe diese Orte gewählt wegen der Positionierung gegenüber Iran, nicht wegen der russischen Raketen. "Selbst wenn wir es versuchen würden, könnten wir keine russischen Raketen von Polen aus abfangen", betonte er. Eine Ausweitung der Stationierung über Polen und Tschechien hinaus sei nicht vorgesehen.

    mfg locke der boss
     

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  3. #2 15. März 2007
    AW: US-General wirbt für Raketenschild

    Aha also doch gegen den Iran... die hatten ja erst nichst gesagt.
    Das Abwehr schild... Naja solange die das finanzieren solls mir schnuppe sein.

    Das kommt mir hier aber langsam so vor, als rüste man für eine neuen Weltkreig :-(
     
  4. #3 15. März 2007
    AW: US-General wirbt für Raketenschild

    ja das könnte echt so sein?(
     

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