Weiterer gescheiterte NPD-Verbot!

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von P4iN, 31. März 2008 .

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  1. #1 31. März 2008
    Ein NPD-Verbot dürfte auch im zweiten Anlauf scheitern: Ein Großteil der CDU-geführten Länder weigert sich, Informationen über die Partei zu liefern. Unbeirrt im Kampf gegen die Rechten zeigt sich hingegen Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier.

    Mindestens acht von Union oder schwarz-gelben Koalitionen regierte Bundesländer hätten sich geweigert, Materialsammlungen über die Partei an das Bundesinnenministerium zu liefern, berichtete das ARD-Hauptstadtstudio. Dies seien Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen, Hamburg und Hessen. Deren Innenminister lehnten eine Mitarbeit an einem neuen Verfahren aus juristischen wie nachrichtendienstlichen Gründen ab.

    Die Stellungnahmen wurden im Rahmen eines Verfahrens abgegeben, das der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck im September 2007 in Gang gesetzt hat. Auf seine Anregung hin hatte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) das Bundesamt für Verfassungsschutz und die 16 Landesämter für Verfassungsschutz gebeten, Informationen für ein neues NPD-Verbotsverfahren bis zum 31. März 2008 zusammenzustellen. Auch die Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz und der 16 Landesämter hätten sich intern gegen ein neues NPD-Verbotsverfahren ausgesprochen, das von der SPD angestrebt wird, hieß es.

    Die von den SPD-Innenministern eingesetzte Arbeitsgruppe ist nach dem ARD-Bericht nicht fristgerecht fertig geworden, weil die Untergruppe Verfassungsrecht sich bisher nicht einigen konnte. Trotzdem erwartet der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD), dass die Arbeitsgruppe bis Mitte April genug Material gesammelt haben wird, "um die Verfassungsfeindlichkeit der Partei nachzuweisen".

    --> hier weiterlesen

    Quelle


    Ich kann das ganze einfach nicht verstehen. Wieso schafft es die Regierung nicht ein NPD-Verbot durch zu bringen? -.- ich find das einfach lächerlich. Wie findet ihr das ganze? Glaubt ihr dass die Regierung es jemals schaftt ein NPD-Verbot durch zu bringen?

    MfG P4iN92


    Edit:

    An alle Rechtschreibfetischisten ^^:
    Es tut mir sehr leid dass ich den Threadtitel so extrem fehlerhaft geschrieben habe ^^. Sowas passiert nun mal wenn man sich freut einen passenden titel gefunden zu haben, ihn schnell eintippt damit man ihn nicht vergisst und dann sofort auf Thema erstellen klickt :D =)=)=)
     

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  3. #2 31. März 2008
    AW: Weiterer gescheiterte NPD-Verbot!

    zum thema sag ich nix, weil ichs in ordnung finde, dass es so eine partei gibt. bin absolut gegen die, etc, aber ich finde nicht, dass man eine partei auf ihre extremen mitglieder reduzieren sollte. wenns danach ginge, hätte man die csu schon lange verbieten müssen...

    aber dein threadtitel lässt meinen würgereflex bei äußerst miesem deutsch nen rückwärtssalto machen oO


    cheers
     
  4. #3 31. März 2008
    AW: Weiterer gescheiterte NPD-Verbot!

    oh :poop: sry :D. Seh ich jetzt gard :D :D :D. editieren geht leider net emrh ;) sry!
     
  5. #4 31. März 2008
    AW: Weiterer gescheiterte NPD-Verbot!

    joa also ich finds voll in ordnung wenn man die NPD reduziert un die extremen rauswirft, ich meine die wollen nich nur spielen wenn se mal an die macht kommen sollten un dann ist so ne geschichte wie vor 70 jahrn nich unbedingt unvorstellbar !!!

    mfg black_hack
     
  6. #5 31. März 2008
    AW: Weiterer gescheiterte NPD-Verbot!

    Wenn man die Mitglieder nur auf ihre extremen reduzieren würde, müsste man genauso die Linke verbieten...
    Darum, die NPD sollte weiter bestand haben, doch die Gesellschaft sollte mal was tun und dieser Partei keine Beachtung mehr schenken, um Ihnen immer und immer wieder Ansp0rn zu geben, weiterzumachen...
    Es ist nicht die Regierung, die etwas tun muss,sondern das Volk!
     
  7. #6 31. März 2008
    AW: Weiterer gescheiterte NPD-Verbot!

    Ich finde gut ,dass die NPD nicht verboten wird , es gilt immerhin Meinungsfreiheit im ganzen Land.
    Nicht denken,dass ich nen NPD-Wähler bin , im Gegenteil .. überzeugter Die Linke wähler.

    Aber wenn wir damit anfangen PArtein zu verbieten ,dauerts nicht mehr lang und wir haben ne Regierung a la Hitler ,wo alles was Opposition ist verboten wird.
     
  8. #7 31. März 2008
    AW: Weiterer gescheiterte NPD-Verbot!

    Was bitte ist an diesem Thread name zum kotzen, so steht das überall wo es Nachrichten darüber gibt. Nenn doch ein besseres Beispiel, zudem ist es auch nicht der erste versuch die NPD aufzulösen.

    In Grunde wurde nun alles gesagt. Es ist ganz einfach beachtet etwas nicht mehr und es wird verschwinden, oder wie in diesem Fall weniger beachtung = weniger Aufmerksamkeit = wird in vergessenheit geraten.
     
  9. #8 31. März 2008
    AW: Weiterer gescheiterte NPD-Verbot!


    Genau Lesen:



    ToTopic:
    Irgendwo auch verständlich das man die NPD nicht verbieten will, zumindest würden dann ne Menge V-Männer auffliegen. Auch nicht so toll. Vor allem hat man die NPD so gut im Blickfeld.



    RayT
     
  10. #9 31. März 2008
    AW: Weiterer gescheiterte NPD-Verbot!

    Fragt sich was passiert wenn man die NPD verbietet? Die wirklich extremen Mitglieder werden dann einfach im "Untergrund" weiterarbeite, vielleicht wird dadurch auch die rechte sezene aufgehetzt
     
  11. #10 31. März 2008
    AW: Weiterer gescheiterte NPD-Verbot!

    Die Deutschen haben andere Probleme als ein Verbot der NPD, die deutschlandweit politisch nichts reisst.
    Nebenbei kann ich keinen wirklich Grund für ein NPD Verbot erkennen. Die NPD hat die letzten Jahre eine eher positive Entwicklung genommen, sie versucht, sich nach außen hin an Gesetze zu halten. Nebenbei bekämpfen Verbote das Problem nicht. Die Leute wählen ja größtenteils nicht zum Spass NPD, sondern haben bestimmte Gründe dafür.

    Des Weiteren ist es ein Armutszeugnis für einen Staat, eine politische Partei zu verbieten. Und das sag ich, obwohl die Linken :angry:
    Ein Staat hat seine Leute so aufzuklären, dass sie keine Beweggründe haben, radikale und extreme Parteien zu wählen - aber dafür muss man halt bestimmte Probleme auch ganz offen und rational angehen.
     
  12. #11 1. April 2008
    AW: Weiterer gescheiterte NPD-Verbot!

    einfach nur total sinnlos weiterhin zu versuchen eine legale partei zu verbieten.... die npd steht halt für die deutschen die es so sehen das deutsche in deutschland mehr "wert"sind als ausländer .... es gibt durchaus leute die die partei unterstützen
     

  13. Videos zum Thema
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