Merkel schrödert

Fedja · 27. November 2009

Merkel schrödert

Ein Kommentar von Roland Nelles

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{img-src: http://www.spiegel.de/images/image-36495-panoV9free-uucv.jpg}

Die schwarz-gelbe Regierung steht vor einem Scherbenhaufen. Nach dem Durcheinander bei den Koalitionsverhandlungen muss Kanzlerin Merkel nun auch noch ihre Regierung umbauen. Wann wird eigentlich regiert?

Diese Regierung "trickst und täuscht". Sie hat einen "Fehlstart" hingelegt. Die ersten Tage sind eine Abfolge von "Pleiten, Pech und Pannen". Die Regierungspolitik ist "dilettantisch". Harte Urteile. Gefällt wurden sie vor gut zehn Jahren von Wolfgang Schäuble, Michael Glos und Wolfgang Gerhardt. Inbrünstig geißelten die damaligen Oppositionspolitiker die taufrische rot-grüne Bundesregierung. Zu Recht. Meine Güte, was war das damals für ein Chaos!

Jetzt wird zurückgeschrödert. Der Abgang von Franz Josef Jung vom Amt des Arbeitsministers nach Hängen und Würgen passt zum Bild, das die neue Bundesregierung seit ihrem Start abgibt. Erst stritten sie während der Koalitionsverhandlungen wie die Kesselflicker. Dann wunderte sich das halbe Land, weil die neuen Koalitionäre etliche frischgemachte Zusagen teilweise wieder einsammelten. Und nun auch noch Jung. Dass Merkel sich bei einer kurzen Stellungnahme nach Jungs Rücktritt verhaspelt und vom "Verteidigungsminister" statt vom Arbeitsminister Jung redet, ist ein dummer Zufall. Aber es ist auch symptomatisch für das Durcheinander, das ihre zweite Amtszeit bisher bestimmt.

Nun könnten sich Angela Merkel und ihr Co-Pilot Guido Westerwelle beruhigt zurücklegen und sagen, jeder Sturm hört einmal auf, in der Reiseflughöhe gehen die Turbulenzen vorüber. Aber ist das ein Naturgesetz?

Die wichtigste Ressource dieser neuen Regierung ist Vertrauen. Bei der Bundestagswahl glaubte eine Mehrheit der Wähler, dass Schwarz-Gelb die Probleme dieses Landes besser lösen kann als jede andere Regierungskonstellation. Dieser Regierung wurde viel Vertrauen geschenkt, vor allem der FDP. Aber so ein Vorschuss ist endlich. Er kann schnell aufgebraucht werden, er löst sich auf, wenn die Wähler den Eindruck gewinnen, dass eine Regierung überfordert ist. Anfängerfehler werden verziehen. Doch irgendwann festigen sich Eindrücke, dann bleiben irreparable Schäden am Ansehen. Diese Regierung geht mit dem Vertrauensvorschuss ihrer Wähler um wie eine Gruppe Betrunkener, die im Spielcasino ein Vermögen verjubelt.

Leyen ist eine überzeugende Lösung

Das Schöne für Merkel ist: Noch ist es nicht so weit. Sie kann den miesen Eindruck der Anfangszeit wettmachen. Sie kann durch Taten überzeugen. Die Berufung von Ursula von der Leyen ist eine solche Tat. Es ist eine überzeugende Lösung, weil von der Leyen in ihrem bisherigen Amt Geschick bewiesen hat. Sie ist beliebt.

Merkel hat weitere wichtige Wegmarken vor Augen, die ihr helfen können. Wenn es ihr gelingt, beim anstehenden Kopenhagener Klimagipfel ein belastbares Ergebnis zu erzielen, kann das Vertrauen in ihre Regierung gestärkt werden. Das Gleiche gilt, wenn Anfang Januar tatsächlich die versprochenen Maßnahmen aus dem "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" greifen. Dann haben die Bürger Anfang nächsten Jahres mehr Geld auf dem Konto, unter anderem durch die geplante Erhöhung des Kindergeldes oder durch die Absetzbarkeit der Krankenkassenbeiträge. Zwar murren noch einige Ministerpräsidenten. Doch die Chancen stehen gut, dass die Koalition ihr Paket am Ende durchsetzen kann.

Chaos bei Schwarz-Gelb macht Rot-Grün wieder stärker

Aber es gibt auch Risiken: Die größte Gefahr geht von der Opposition aus. Noch profitiert Merkel davon, dass die SPD in einem katastrophalen Zustand ist. Die Wähler sehen in ihr keine vertrauenerweckende Alternative. Die Partei ist "aus der Mode", wie es Franz Müntefering ganz treffend formuliert hat. Aber das kann sich schon bald ändern. Mit jedem Tag Chaos bei Schwarz-Gelb wird Rot-Grün stärker.

Angela Merkel muss das wissen: Als Gerhard Schröder 1998 an die Regierung kam, war sie CDU-Generalsekretärin. Auch die Union war damals aus der Mode. Doch nachdem die Spendenaffäre überstanden war, erholte sie sich schnell. So kann es der SPD auch gehen. Viel mehr Chaos-Tage darf sich diese Regierung nicht erlauben.

Wenn bei Gerhard Schröder etwas schieflief, bemühte er einen schönen Euphemismus, er passt auch für die Aufführung der Merkel-Truppe: "Das war suboptimal."

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Und ihr alle meintet es ginge so locker flockig. Beste Regierung ?

äher nicht (noch nicht).

Hier mal ein Zitat:

Erst einmal bin ich stolz, dass dieser Sauhaufen meine Stimme nicht bekommen hat bei der Bundestagswahl.

Die Wunschkoalition ist jetzt schon ein Albtraum für jeden, der sich etwas Gedanken macht um die Zukunft Deutschlands.

Anzumerken bleibt das Steinbach-Desaster. Da sitzt Merkel auf ihrem fetten Allerwertesten und wartet bis Steinbach vom Blitz getroffen wird. Egal wie lange das dauern wird. Aussitzen nach Kohl-Manier ist ja bekanntlich ihre Stärke. Fast ihre einzige Stärke.

Ausserdem ist es ein Skandal, dass Bankdaten und Banküberweisungen in Europa von der USA eingesehen werden können. Ich dachte die FDP kämpft für mehr Freiheit und gegen Überwachung. Alles heisse Luft.

Die Bresser-Ablösung ist ebenso ein Skandal. Da ist jemand angesehen und engagiert, nur passt er der CDU nicht in den Kram. Jetzt wird die CDU sicher bald noch unser tägliches Fernsehprogramm bestimmen wollen.

Ich weiss gar nicht wo ich anfangen und aufhören soll. Der Koalitions"vertrag" wurde ja schon angesprochen. Der Jung-Rücktritt ebenso. Dass jetzt auch noch die olle von der Leyen Arbeitsministerin wird, ist echt eine Zumutung. Für mich wäre das eins der wichtigsten Ministerien in der Zukunft. Wir brauchen Bevölkerungswachstum, und eine bessere Vereinbarkeit von Arbeit und Familie. Dass das die von der Leyen nicht hinbekommen hat, ist bekannt. Die hat auch überall nur das Maul aufgerissen, ohne wirklich was bewegt zu haben. Und jetzt die Köhler, die keinen geraden Satz herausbekommt und null durchsetzungsfähig ist. Oh Gott.

Was ist das für ein kümmerliches Kabinett. Ich gebe Merkel maximal noch 4 Jahre, vielleicht klappts ja auch früher!

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Quelle: Schwarz-gelber Chaos-Start: Merkel schrödert - SPIEGEL ONLINE

Gruß
Fedja

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absolute_ownz · 27. November 2009

AW: Merkel schrödert

Wer hat das gesagt? Man kann nie vorher wissen was kommt und lassen wir ihnen mal etwas Zeit. Letztendlich wird es aber eh darauf hinauslaufen, dass sie auch nicht fähiger sind schwarz-rot unser Land zu regieren. Das wird so weiter gehn bis de Linken iwann so sttark sind, dass man sich mal überlegen muss, was für ne man eigentlich als macht. Aber wie gesagt lasst uns erstmal abwarten, vielleicht wrd das ja noch was, vielleicht gibts dann iwann auch die Vertrauensfrage von Merkel und Guttenberg wird Bundeskanzler oder so kp.
MfG

DasBoeseLebt · 27. November 2009

AW: Merkel schrödert

Tiefer geht es quasi gar nicht mehr - es kann nur noch besser werden. Hoffe das Chaos ist bald überstanden und es wird mal halbwegs ordentlich regiert. Was in der Zukunft passiert, vermag ich nicht zusagen, dazu gibt es zu viele Variablen (unfähige Politiker ).

Die SDP wird sicherlich wieder stärker werden und die CDU sich nächste Wahl darüber freuen, wenn sie die FDP wieder los sind. haha

doomhsf · 27. November 2009

AW: Merkel schrödert

Schon wieder so lächerlich. Wartet doch mal ab. Und labert nicht bei jedem Kack, den die Regierung fabriziert rum.
Gut klar, Jung war ein Fehler. Den hätte Frau Merkel gar nicht mehr ins Boot holen sollen. Aber nun ist er weg.
Westerwelle hat mehr als Recht mit seiner Einstellung gegenüber Frau Steinbach. Mal ganz davon abgesehen, dass der ganze Verband für mich langsam schon fragwürdig erscheint.

Und wie schon vor der Wahl gesagt wurde: Die jetzige Regierung, egal wie die nun aussieht, hat einen beschissenen Job, weil nun die harten Auswirkungen der Wirtschaftskrise eintreten werden. Und wie passend, hier wird andauernd über die Regierung rumgelabert, was für Blödsinn die fabriziert. Wobei die bis jetzt kaum etwas gemacht haben, ganz zu Schweigen davon, dass noch gar nichts umgesetzt wurde.

PS: Wobei ich auch dafür bin, dass Merkel mal ein bisschen mehr Führungsstärke zeigt. Den einzigen, den ich immer sehe, ist Guido Westerwelle.

V|Ru$-X · 28. November 2009

AW: Merkel schrödert

Zitat von doomhsf: ↑

Schon wieder so lächerlich. Wartet doch mal ab. Und labert nicht bei jedem Kack, den die Regierung fabriziert rum.
Gut klar, Jung war ein Fehler. Den hätte Frau Merkel gar nicht mehr ins Boot holen sollen. Aber nun ist er weg.
Westerwelle hat mehr als Recht mit seiner Einstellung gegenüber Frau Steinbach. Mal ganz davon abgesehen, dass der ganze Verband für mich langsam schon fragwürdig erscheint.

Und wie schon vor der Wahl gesagt wurde: Die jetzige Regierung, egal wie die nun aussieht, hat einen beschissenen Job, weil nun die harten Auswirkungen der Wirtschaftskrise eintreten werden. Und wie passend, hier wird andauernd über die Regierung rumgelabert, was für Blödsinn die fabriziert. Wobei die bis jetzt kaum etwas gemacht haben, ganz zu Schweigen davon, dass noch gar nichts umgesetzt wurde.

PS: Wobei ich auch dafür bin, dass Merkel mal ein bisschen mehr Führungsstärke zeigt. Den einzigen, den ich immer sehe, ist Guido Westerwelle.

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nach dem sie vor den wahlen mit entlastungen, steuererleichterung und sonst welchen versprechungen um sich geworfen haben, fragt sich nur wann die endlich anfangen wollen was zu machen. mir kommt es so vor, dass nach jedem intern gelösten problem die koalition mit einer "jetzt können wir endlich gescheit anfangen"-mentalität ankommt wobei schon das nächste dilemma auftaucht. die sind mehr mit sich beschäftigt als mit den problemen deutschlands.

und zu westerwelle: ich finde guttenberg hat bisher im ausland einen besseren eindruck hinterlassen als der guido

enteka · 28. November 2009

AW: Merkel schrödert

Ich "genieße" es richtig, dass es jetzt solche Probleme gibt! Das kann die SPD nur wieder stark machen!
Deswegen, auch wenn es jetzt paar Jahre wird, war es auch richtig so, dass die SPD komplett in die Opposition gerutscht ist. Wenn die jetzt mal ihre innerparteilichen Probleme lösen, kann das wieder was nettes geben. Aber den Gabriel zum Chef machen reicht da natürlich nicht. Mehr junge Spitzenpolitiker bei der SPD wären angebracht, das würde sie wieder glaubwürdiger machen. Bei den Jungen geht man zumindest etwas mehr davon aus, dass sie wissen, was im Volk abgeht.

KalleKlawitter · 28. November 2009

AW: Merkel schrödert

äher mit absicht ?
Ansonsten...
wieder mal viel warme Luft....

Ich persnl. will das grad mal nicht als Regierung bezeichnen,
denn eher als Geschäftsführung.

-eine Regierung soll sich ja schliesslich um das Volk kümmern.

oder sehe ich da was falsch ?

grüz
KK

Finq · 28. November 2009

AW: Merkel schrödert

Ganz schön gewagte Aussage.

Was ist, wenn das Loch vielleicht nicht tiefer, dafür breiter wird und es sich eben nichts verbessert, sondern wir "auf der Stelle buddeln"?

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