bundesrat

Liste mit Themen, News und Ratgeber zum Schlagwort bundesrat

  1. Eine Gesetzesinitiative des Bundesrates will die so genannte "Datenhehlerei" als Straftat einführen. Dadurch soll ein Ansatzpunkt im Kampf gegen...
    Thema von: Carla Columna, 5. Mai 2014, 3 Antwort(en), im Forum: Tech News
  2. Schwarz-gelbes Projekt Hartz-IV-Reform scheitert im Bundesrat Arbeitsministerin von der Leyen: "Ich finde, es ist zustimmungsfähig" Zur...
    Thema von: Winans, 17. Dezember 2010, 23 Antwort(en), im Forum: Politik, Umwelt, Gesellschaft
  3. Der Bundesrat hat am heutigen Freitag der sogenannten "Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung" zugestimmt und damit Frequenzen aus dem bisher...
    Thema von: FranzHose, 14. Juni 2009, 0 Antwort(en), im Forum: Netzwelt
  4. Bundesrat: Keine Handy-Notrufe ohne SIM-Karte Der Bundesrat hat Ende dieser Woche eine neue Verordnung für Notrufverbinden abgesegnet. Dabei...
    Thema von: zwa3hnn, 15. Februar 2009, 37 Antwort(en), im Forum: Netzwelt
  5. Bundesrat stimmt elektronischem Personalausweis zu Personalausweis mit RFID-Chip wird ab November 2010 ausgegeben Der Bundesrat hat den neuen...
    Thema von: Joker47, 14. Februar 2009, 27 Antwort(en), im Forum: Netzwelt
  6. Berlin (dpa) - Der Bundesrat dringt wie die EU auf eine weitere Senkung der Gebühren für Telefonate und SMS im europäischen Ausland. Die...
    Thema von: xxxkiller, 28. November 2008, 0 Antwort(en), im Forum: Netzwelt
  7. Keine Mehrheit in Länderkammer Bundesrat stoppt BKA-Gesetz Das umstrittene BKA-Gesetz ist im Bundesrat vorerst gescheitert. Bei der Abstimmung...
    Thema von: RonnyRakete, 28. November 2008, 4 Antwort(en), im Forum: Netzwelt
  8. Schäuble verlangt neue Abstimmungsregeln im Bundesrat Der Innenminister fordert Konsequenzen: Nach dem Konflikt um das geplante BKA-Gesetz will...
    Thema von: B0B, 21. November 2008, 8 Antwort(en), im Forum: Politik, Umwelt, Gesellschaft
  9. Jugendlichen wird der Zugang zu gewaltverherrlichenden Filmen und Computerspielen (sogenannten "Killerspielen") erschwert. Der Bundesrat billigte...
    Thema von: BamSteve, 13. Juni 2008, 13 Antwort(en), im Forum: Netzwelt
  10. Das "Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums" wurde heute vom Bundesrat durchgewunken. Dieses räumt...
    Thema von: zwa3hnn, 24. Mai 2008, 15 Antwort(en), im Forum: Netzwelt
  11. Ein "Fahrverbot auf Zeit" will der Bundesrat als Strafmöglichkeit für alle Verbrechen im Strafgesetzbuch einführen. Einen entsprechenden...
    Thema von: caine, 16. April 2008, 13 Antwort(en), im Forum: Politik, Umwelt, Gesellschaft
  12. Bundesrat segnet Vorratsdatenspeicherung ab Der Bundesrat hat am heutigen Freitag trotz massiver Proteste das vom Bundestag bereits...
    Thema von: tayfun, 30. November 2007, 92 Antwort(en), im Forum: Netzwelt
  13. Der Bundesrat hat heute das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft entsprechend der Empfehlungen der...
    Thema von: rainman, 21. September 2007, 0 Antwort(en), im Forum: Netzwelt
  14. m Bundesrat zeichnet sich kein Widerstand gegen die vom Bundestag unter heftigen Protesten von Wirtschaftsvereinigungen und Sicherheitstestern...
    Thema von: rainman, 29. Juni 2007, 0 Antwort(en), im Forum: Netzwelt
  15. Bundesrat will Auskunftspflicht für Internetprovider ohne richterliche Anordnung Mit der Forderung der Verpflichtung von Internetprovidern,...
    Thema von: paul0004, 6. März 2007, 0 Antwort(en), im Forum: Netzwelt
  16. Bayern geht mit der Forderung nach einem Verbot gewaltverherrlichender Spiele in den Bundesrat. Durch eine Änderung des Strafgesetzbuches sollen...
    Thema von: Bacardi Joe, 9. Januar 2007, 4 Antwort(en), im Forum: Netzwelt
  17. Berlin (dpa) - Die Zigarettenwerbung in Medien und Internet in Deutschland wird wie in der Europäischen Union insgesamt untersagt. Der Bundesrat...
    Thema von: xxxkiller, 15. Dezember 2006, 19 Antwort(en), im Forum: Netzwelt
  18. Christoph Blocher ist vom Gesamtbundesrat für seine Äusserungen in der Türkei gerügt worden. Er habe den Eindruck erweckt, dass die Schweiz ihre...
    Thema von: z3Ro-sHu, 18. Oktober 2006, 0 Antwort(en), im Forum: Netzwelt
  19. Blochers «faule Afrikaner»: Schockierend, unwürdig Christoph Blocher sorgt wieder für Wirbel. An der Sitzung einer Nationalratskommission...
    Thema von: rafael007, 16. Oktober 2006, 9 Antwort(en), im Forum: Politik, Umwelt, Gesellschaft