ACTA - Nachrichten und Proteste

Michi · 10. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

hier ein anwalt drüber.

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mr.knut · 11. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

hätte da mal eine frage: gibt ja schon länder die das abkommen unterzeichnet haben. wurde man da schon aktiv bzw wurden schon leute verurteilt/seiten gesperrt o.ä.?

enteka · 11. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

Die Organisation der Demo bei uns war schon ein wenig fail. Das Megafon war kaputt und man hatte keinen Ersatz, der Marsch war viel zu kurz (ok, das lag an den Behörden, die keine andere Route genehmigt haben) und dann vorm Rathaus die Kundgebungen hätte man auch lauter geben können, das Mikro und die Boxen war aber aus grauer Vorzeit. xD

bushido · 11. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

Die Deutschen sind halt Amateure. Vielleicht sollten wir uns das noch mal bei den Polen abschauen. Zudem hätte diese Demos ohne Vorankündigung stattfinden müssen, aus Eigenantrieb im Volk, so wie es die Polen praktiziert haben. Was sollen solche Demos bringen, wenn sich der Staat darauf vorbereiten kann. Ist doch lächerlich.

Aber nun ja, besser als gar nichts aber typisch deutsch halt.

Cosmopolit · 11. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

Ich hatte einen kleinen Unfall und darum eine Verspätung. Habe schnell noch meine Cam geholt und war auf dem Weg... Als ich angekommen bin bzw. Die Endstation befahren habe waren auf zwei Polizisten mit eingestiegen die ich wegen der Demo befragt habe, ob sie schon am Ende seien... Der hat gelacht und meinte es sei schon vorbei bzw ganz kurz gewesen und nur ca. 150 Leute und das in Hamburg!

Das ist echt schade, aber am meisten regt mich mein Notfall auf, denn selbst bei weniger Leuten wär ich mitgezogen... Wird sicher aber sicherlich wiederholen die Demo, wenn ACTA von Passiv wieder ins Aktiv steigt.

Sorry, wegen meiner Abwesenheit

enteka · 11. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

Hamburg nur 150? Wow, das ist echt wenig, wenn man die Größe der Stadt bedenkt. :O
Bei uns in Freiburg waren es 500-1000, kann das bei so vielen Köpfen nicht wirklich abschätzen, aber der Platz war voll. ^^

Cosmopolit · 11. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

Gesehen hab ich es leider nicht. Da als ich da war auch echt alles vorbei war... Aber der Polizist hat seiner Einschätzung nach 150 gesehen. Das ist echt Enttäuschend wenig.

Hier im Board waren ja auch zwei weitere aus Hamburg, wenn ich mich nicht täusche. Mal schauen, ob die es anders gesehen haben...

eax · 11. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

Umstrittenes Acta-Abkommen: Zehntausende demonstrieren gegen Copyright-Pakt - SPIEGEL ONLINE

Was ich schade finde das die meisten ACTA nur auf das Internet beschränken und scheinbar gar nicht wissen das auch andere Sachen wie günstige Medikamente betroffen sind/sein könnten.

graci · 11. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

was lernen wir daraus? nicht der polizie vertrauen. warum? weil sie die staatspropaganda repräsentieren. In HH waren mehrere Tausend Leute da. Der König war München, die Schätzungen schwanken zwischen 5000 und 16000. In Zürich waren 300-350. Es gibt ja schon einige Bilder und da kann man sich selber ein Bild machen, wieviele Leute da waren. Ein Kumpel von mir war in Hamburg und meinte die ganze Mänckebergstrasse war voll von Anfang bis Ende. Das schafft man nicht mit 150 Leuten, haha. Aber vielleicht waren die grünen Strohhalme ja auch irgendwo falsch.

Cosmopolit · 11. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

Ja, hab schon gemerkt... Hätte dem eher eine reinhauen sollen als wegen der Demo zu fragen

Hier ne gute Zahlenquote: tagesschau.de

Hamburg 4100 Demonstranten! München, we du sagtest 16.000! Echt nice...

creative16 · 11. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

Naja, freu dich Cosmo, jetzt hat der Herr in Grün seinen Enkeln 'ne Story zu erzählen:
"Damals, Kinder, da hatten die noch Respekt vor uns und haben jeden Scheiß geglaubt!" ;-)

Hab's leider nicht geschafft nach Nürnberg zukommen, werde aber, falls eine gleiche oder ähnliche Aktion in naher Zukunft auftreten sollte, mir die Zeit nehmen - wahlweise hier in Franken oder in Köln.

thaclone · 11. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

habs leider auch nicht geschafft, obwohl hier in meiner Stadt auch ne Demo war... schade drum - aber naja
hier waren es ca. 400 Personen laut Polizei

ich hoffe, dass ich das nächste Mal, falls es denn nochmal Demos gibt, (wovon ich stark ausgehe) dabei sein kann - dann auch mir Maske

Sonderk!nd · 11. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

also in Hannover warens bestimmt 2000 Leute hab noch net geschaut was in den Zeitungen steht, aber war relativ Leise das ganze und die Route war kurz...

zum Thema Medikamente das wurde sogar angesprochen von daher sollte es in Hannover nun jeder wissen der da war ^^

teqnix · 12. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

Ich war in Hamburg dabei. Es waren echt ziemlich viele Menschen da (zum Ende wurde durch gesagt, um die 5000). Ging von 14 Uhr Gaensemarkt los, bis ca. 16 Uhr Hbf. Zwischendurch 1-2 Stops und Kundgebungen von verschiedenen Sprechern (Piratenpartei, Transparenzgesetzt, sehr interessant!).
Eigentlich sollten Richtung Hbf nur 2 Spuren gesperrt werden, aber da so viele Menschen da waren, wurden alle 4 Spuren gesperrt hehe. Da ginmg echt nix mehr.
Technik hat, soweit ich das verfolgen konnte, alles funktioniert.
Scheint auch sehr erfolgreich gewesen zu sein.

Michi · 12. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

in stuttgart warens scheins 5000 Urheberrechts-Abkommen: 5000 Teilnehmer demonstrieren gegen ACTA - Stuttgart - Stuttgarter Zeitung

alles war friedlich und gut. bis man an den großen versammlungsplatz kam. ich dachte man macht pause und geht gleich weiter, aber dann hat sichs nach ner weile aufgelöst, war die letzte station.

Europäische Kommission zeigt sich von ACTA-Protesten unbeeindruckt

Trotz zahlreicher Proteste in Deutschland und Europa sieht die Europäische Kommission ACTA auf einem guten Wege. Diskussionsprotokolle der EU-Expertengruppe für den TRIPS-Beirat, die heise online vorliegen, sehen die Proteste gegen ACTA als Ausfluss unzureichender Informationspolitik. Außerdem wird darauf verwiesen, dass 22 Länder der EU die ACTA-Verträge bereits unterzeichnet haben und von fünf ausstehenden Ländern, darunter Deutschland, vier Länder ausschließlich formale oder terminliche Gründe zur Nichtunterzeichnung anführten. Die einzige Ausnahme sei Schweden, wo vor der Unterzeichnung eine Änderung des Strafrechts notwendig sei.

In den Protokollen werden die Straßenproteste wie die Aktionen gegen Regierungs-Webseiten in Österreich und Tschechien als Aktionen der Netzgemeinde bewertet, die durch mangelhafte Informationen entstanden seien. Als wichtiges Datum für die Aufklärungsarbeit sei die geplante öffentliche ACTA-Anhörung im Europäischen Parlament am 1. März von größerer Bedeutung. Man müsse die Abgeordneten davon überzeugen, dass die Proteste nicht berechtigt sein und ihr Ja zu ACTA für die Plenarabstimmung im September festigen.

Auch individuelle Proteste wie der Rücktritt des ACTA-Berichterstatters Kader Arif hätten nichts mit ACTA zu tun, sondern seien den bevorstehenden Wahlen in Frankreich geschuldet. Dort sei Arif im Wahlkampf für den sozialistischen Bewerber François Hollande eingebunden und stark beschäftigt. Die Europäische Kommission möchte allen Mitgliedstaaten ergänzendes Informationsmaterial zur Verfügung stellen, mit denen die ACTA-Gegner überzeugt werden können.

Es sei misslich, dass sich die Diskussion von den Freihandelsaspekten weg zu den Grundrechten verschoben habe. Grundsätzlich müsse immer darauf verwiesen werden, dass ACTA Arbeitsplätze in ganz Europa sichere, weil mit ACTA die Errungenschaften des geistigen Eigentums gegen die Chinas dieser Welt verteidigt würden. Wie wichtig ACTA sei, könne man daran sehen, dass sich China und Taiwan jetzt für ACTA interessierten. Wenn alle 27 Mitgliedstaaten der EU ACTA unterzeichnet haben und das europäische Parlament zugestimmt hat, schließt eine Ratsentscheidung den ACTA-Prozess ab. Das von Japan verwaltete ACTA-Abkommen tritt in Kraft, wenn sechs Staaten die Verträge ratifiziert haben.

Europäische Kommission zeigt sich von ACTA-Protesten unbeeindruckt | heise online

graci · 12. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

jo, die Kommission kann sich in der Tat unbeeindruckt zeigen, da sie die MAcht in einer Diktatur haben. Sie können auf uns komplett pfeifen. Gestern habe ich noch weitere Dinge gelesen, die mit ACTA nicht direkt zu tun haben:

http://green-express.blogspot.com/2012/02/wird-eigener-obst-und-gemuseanbau-in.html#more

und eine Doku, dass ein Heilmittel gegen Neurodermitis verhindert wird, weil die Pharmaindustrie lieber mit den schlechteren Medikamenten Geld machen will.
Mittlerweile glaube ich auch, dass es zu einer Revolution kommt, da die Konzerne zu viel Macht haben und die Politik wie auch der Kapitalismus immer mehr gegen die Bürger vorgeht, statt für sie zu arbeiten. Die Menschen durchschauen das immer mehr und kapieren auch immer mehr, dass mit Vernunft keine Politik betrieben wird, sondern mit Erpressung und Geld. Da wir Bürger kein Geld haben im Gegensatz zu den Konzernen, können wir nur auf die Strasse gehen.

Romulus · 12. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

lol. wenn jeder richtig informiert wäre, wäre sogar das halbe land auf den straßen gewesen.

Michi · 12. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

die haben ja extra hinterm vorhang jahrelang was augetüftelt ohne preisgebung, obwohl sowas verboten is.

gibt aber jetz nochmal demos, aber da wird glaub ich nicht son andrang sein

werden noch orte gesucht, leiter etc. einfach den infospoiler [mehr anzeigen] anklicken

http://www.facebook.com/#!/events/236677319754342/

GEPLANT, NICHT OFFIZIELL:

Bisher Geplant:
Bremen: http://www.facebook.com/events/219208474841022/
Bremerhaven: http://www.facebook.com/events/231505533607650/
Dortmund: https://www.facebook.com/events/250177425061275
Duisburg: http://www.facebook.com/events/207819409316110/
Düsseldorf: http://www.facebook.com/events/107184336075988/
Frankfurt am Main: http://www.facebook.com/events/239834449434281/
Hannover: http://www.facebook.com/events/209531319145365/
Hildesheim: http://www.facebook.com/events/320514397999892/
Karlsruhe: http://www.facebook.com/groups/110578675733872/
Kiel: http://www.facebook.com/events/282390175161889/
Klagenfurt: http://www.facebook.com/events/246079072140175/
Ravensburg: http://www.facebook.com/events/157607461022519/
Oldenburg: http://www.facebook.com/events/326837544026421/
Paderborn: http://www.facebook.com/events/255470531194952/
Ulm: http://www.facebook.com/events/329440937093634/

stropharia · 13. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

ja da muss ich dir recht geben demos in dschland sind meistens peinlich,
war kurz in mainz aber als ich dann leute mit deutschlandfähnchen auf den jacken gesehn hab
naja dachte ich mir meinen teil und hab auf die demo geschissen
die hälfte von den anwesenden waren wahrscheinlich sowieso zivis und vs´ler

demonstrieren in frankreich macht spaß aber hier isses irgendwie wie so ne rentnerversammlung...

das die "mächtigen" unbeeindruckt sind is klar ... es müssen molis fliegen und es muss richtig krachen damit die angst bekommen...so long

dekz · 13. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

Frankfurt meldet 5.000. War lang und friedlich. Impressionen:

404 -

David Marx

Nur wenige Bilder lassen erahnen, wieviele es wirklich waren. Ich selbst konnte nicht hin. Bin aber am 25. mit dabei.

Michi · 14. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

endlich mal ne aktualisierung in richtung acta petition Avaaz - ACTA: Die neue Gefahr fürs Netz

Aktualisierung: 10 Februar 2012

Fantastisch! Wie wir die 2-Millionen-Marke durchbrochen haben, wurden unsere Stimmen diese Woche in Brüssel an Entscheidungsträger übergeben -- lasst uns noch vor der entscheidenden Parlamentsdebatte 3 Millionen erreichen.

Cosmopolit · 14. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

Hier zwei neue Artikel bezüglich ACTA. Nicht so relevant das es einen neuen Thread oder so verlangt, einfach der Infomationshalber:

tagesschau: EU will mit Transparenz ACTA-Gegner besänftigen

tagesschau: Geheimniskrämerei, die sich jetzt rächt

graci · 14. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

tagesschau ist doch staatspropaganda...

hier wird es besser erklärt:

Politiker - und nicht selten solche, die ihre Unkenntnis im Brustton tiefster Überzeugung heraus posaunen - wollen den ,,rechtsfreien Raum" Internet an die Leine legen. Das richtet sich allerdings in der Regel gegen zu freie Meinungsäußerungen unter dem Deckmantel angeblicher Anonymität.

Derzeit in Verhandlungen stehen in den USA der ,,Stop Online Piracy Act" SOPA, der ,,Protect Intellectual Property Act" PIPA in den USA und auch auf europäischer Ebene das ,,Anti-Counterfeiting Trade Agreement" ACTA.

SOPA

Der Entwurf sieht vor, dass Personen und Webseiten, die fremdes urhebergeschütztes Material zum Download anbieten oder auch nur Links zu Quellen von illegalen Downloads enthalten oder abspielen, juristisch belangt werden können. Neben empfindlichen Geld- bis Gefängnisstrafen drohen Haftstrafen bis zu fünf Jahren.

Musste etwa bis jetzt der Halter der Rechte dem Inhaber der Seite eine bestimmte Frist einräumen, um die geschützten Inhalte zu entfernen, kann jetzt bereits die Beschwerde ausreichen, um die Seite vom Netz nehmen zu lassen. Kommt der Provider der Forderung nicht nach, ist er potenziell haftbar zu machen, sollten sich die Anschuldigungen als richtig erweisen. Faktisch wird damit die Beweislast umgedreht.

PIPA

Denn mit Hilfe dieses Gesetzes könnten Rechteinhaber in den USA Webangebote aus anderen Ländern, in denen sie illegal sind, in den USA abschotten lassen. Internetprovider würden die URL sperren (über die IP wären die Seiten allerdings weiter abrufbar), Suchmaschinen dürften diese Seite in ihren Ergebnissen nicht mehr anzeigen, US-Firmen keine Anzeigen mehr auf diesen Seiten schalten, Bezahldienste nicht mehr für sie arbeiten und sollte die Domainendung in den USA verwaltet werden, kann ihnen die Domain vollständig entzogen werden.

ACTA

Während der Europäische Rat den Entwurf bereits im Dezember 2011 durchwinkte - bizarrerweise übrigens in einer nicht öffentlichen Sitzung des ,,Agrar- und Fischereirates" -, formiert sich im Parlament langsam zumindest ein gewisses Unbehagen.

Die {Folgen} wären auch in diesem Fall gewaltig, denn auch mit dem ACTA-Abkommen würde die Verantwortung vom Nutzer zum Provider verschoben, der für Urheberrechtsverstöße seiner Kunden verantwortlich gemacht werden könnte, wenn er sich nicht verpflichtet, dessen Datenverkehr zu überwachen und Urheberrechtsverletzungen mit einer ,,Three-Strikes-Out" Regelung zu bestrafen.

Außerdem würden ,,Anstiftung" und ,,Beihilfe" zu Urheberrechtsverletzungen strafbar, was wiederum einen Maßnahmenkatalog gegen Links, Speicher-Anbieter aber auch soziale Netzwerke nach sich ziehen würde.

Die Vereinigung der Filmschaffenden führt als Beleg (selbst in Auftrag gegebene) Studien an, laut denen ihren Mitglieder durch unerlaubte Nutzung ihrer Produkte pro Jahr mehr als 20 Milliarden US-Dollar verloren gehen. Ähnliche Berechnungen führen auch Plattenfirmen und Verlage immer wieder ins Feld.
Die Stichhaltigkeit solcher Untersuchungen sind umstritten, da es sich bei der Anzahl der illegalen Downloads und Weitergaben um Schätzungen bzw. Hochrechnungen handelt und weiter davon ausgegangen wird, dass jeder, der die Inhalte kostenlos konsumiert, sonst dafür bezahlt hätte.

Die Folgen

Die möglichen Folgen dieser Gesetze sind vielfältig und reichen von den großen sozialen Netzwerken bis zum kleinsten Blog. Geschäftsmodelle, wie die Seite des Videoportals Youtube stehen damit auf der Kippe, aber auch Netzwerken wie Facebook ist es nahezu unmöglich, jeden Link, jedes hoch geladene Video und sonstige Inhalte auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen.
Aber auch jedes Forum und jede andere Seite, die Kommentare zulässt, wäre nach diesen Regeln noch schneller als bereits jetzt und mit drastischeren Folgen für alles haftbar, was ihre Nutzer auf der Seite schreiben und muss im Zweifelsfall drastische Maßnahmen ihres Providers rechnen, der wiederum selbst nicht regresspflichtig gemacht werden will.

Kritisch wird außerdem gesehen, dass mit diesen Maßnahmen eine Infrastruktur geschaffen würde, die sich ohne größeren Aufwand auch gegen andere unliebsame Inhalte wenden lässt. Zudem werden Angriffe auf Websites erleichtert. Schon der geäußerte Verdacht, die Seite würde zur unerlaubten Nutzung geistigen Eigentums verwendet, könnte eine Homepage für einige Zeit vom Netz nehmen.

Klicke in dieses Feld, um es in vollständiger Größe anzuzeigen.

Legen SOPA und PIPA das freie Internet ad ACTA? » Spiegelfechter

bushido · 14. Februar 2012

AW: 11.2. Demo gegen ACTA in ganz Europa - alle müssen hin!

GEMA soll Anti-ACTA-Video gesperrt haben

Die Community der Videoplattform YouTube klagt aktuell über mutmaßliche Zensurmaßnahmen der GEMA. Einige Stunden lang war eine Video-Erläuterung zum Thema ACTA für deutsche User nicht mehr zu erreichen. Die Begründung war laut Google eine Beschwerde der Gesellschaft über den Inhalt des Videos. Der Ersteller Bruno Kramm verwendete jedoch keinerlei urheberrechtlich geschütztes Material.

An Stelle des Videos „Was ist ACTA“ erschien am Montag Nachmittag lediglich die altbekannte Meldung: „Unfortunately this video is not available in Germany, because it may contain music for which GEMA has not granted the respective music rights“. („Leider ist dieses Video in Deutschland nicht verfügbar, da die GEMA die entsprechenden Musikrechte nicht eingeräumt hat.“)

Bemerkenswert wird der Umstand gerade dadurch, dass im entsprechenden Video gar keine Musik vorkommt. Der Künstler Bruno Kramm stellte mit dem kurzen Clip lediglich eine Übersetzung eines englischen Erklärungsvideos zum Thema ACTA vor. Im Hintergrund sind lediglich simple Synthesizergeräusche zu hören, die Kramm selbst erstellte. Das österreichische Portal Futurezone zitiert den Ersteller mit den klaren Worten: „Diesen Bildschirm habe ich in letzter Zeit einfach zu oft gesehen. Dass das Video gesperrt wurde, ist das beste Beispiel für die krampfhafte Durchsetzung von Zensurmaßnahmen im Netz“.

Die GEMA selbst will mit der Angelegenheit allerdings nichts zu tun haben. Ein Sprecher der Gesellschaft, Peter Hempel, gab an, dass der oben zitierte Hinweis schlichtweg falsch sei. Wer hinter der veranlassten Sperre stecke, sei auch dem Verband nicht klar. Google äußerte sich bislang nicht zu dem Vorfall.

Mittlerweile scheint das Video mit seinen zahlreichen Kopien auch aus Deutschland wieder erreichbar zu sein. Ungeklärt bleibt die Frage, wie es zur Sperre des Videomaterials kommen konnte. Gerade die Tatsache, dass im Clip zum Kampf gegen den umstrittenen Gesetzesentwurf ACTA aufgerufen wird, macht den Vorfall bemerkenswert. Schließlich sind es gerade Verbände wie die GEMA, die bedingt durch ihre Funktion ein derartiges Handelsabkommen befürworten sollten.

Update: In einer aktuellen Stellungnahme lässt das Videoportal Google verlauten, dass es sich bei der Sperre des fraglichen Videos nur um einen technischen Defekt handelte. Die fehlerhaften IP-Blockaden sind nach Angaben der Betreiber mittlerweile vollständig beseitigt, wie Netzpolitik berichtet.

Quelle: GEMA soll Anti-ACTA-Video gesperrt haben - News - gulli.com

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Ein deutliches Beispiel dafür, dass es nur um Zensur geht. Kritik soll im Keim erstickt werden.

Michi · 15. Februar 2012

wer sind die leute hinter acta?

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