Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von chryzzle, 9. Februar 2010 .

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  1. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Dann wirds bald so wie früher als es diese hartz reform noch nicht gab. Wo arbeitslose keine motivation für eine neue Anstellung haben, weil sie vom staat mehr als ausreichend versorgt werden. Sowas gibts echt in keinem anderen land, das arbeitslosen mehr beachtung entgegengebracht wird als den arbeitern. Als die Regierung das sog. Wachstumsbeschleunigungsgesetz erlassen hat, um der arbeitenden gesellschaftsschicht u.a. mehr netto vom brutto zu ermöglichen, gab es massive widerstände, weil es nicht finanzierbar sei. Davon abgesehen gab es schon mehr kindergeld und eine erhöhung der Regelsätze. Und jetzt wird den hartz-4 empfängern in zukunft noch mehr geld in den ***** geschoben, damit sie ja kein "menschenverachtendes" leben führen müssen. Mal im ernst 359 euro monatlich + wohngeld+strom+versicherung+bedarfsgüter für einen erwachsenen? Das ist nicht die welt aber was will man denn noch haben, obwohl man der gesellschaft überhaupt nichts zurückgibt.

    Das Geld, das für eine erneute Erhöhung der hartz-4 sätze locker gemacht wird, sollte ausnahmslos in die schulen fließen, damit wenigstens die kinder sich einmal davon lösen können und sich nicht ihre arbeitslosen eltern als vorbild nehmen. Ganz radikal: Hartz-4 soll und darf nur zur minimalen Existenserhaltung dienen. Mehr nicht. Diese neue "Bedarfsregelung" ist auch nur so ne wischi-waschi lösung, wo es viel zu viele schlupflöcher gibt.

    Diese Leute, die schon seit jahren Prozesse beim verfassungsgereicht einleiten, sollten ihr Engagement mal lieber darauf verwenden Arbeit zu finden und nicht jahrelang prozesse zu führen. Diesen, und einigen Leuten hier, ist der Saat doch sowieso scheiss egal. Aber wenns ums Geld geht, da soll der Staat einspringen und dann pochen alle auf die Verantwortung der Gesellschaft. Aber was ist die Verantwortung von jenen, die diese Gesellschaft sowieso nur verachten?

    P.s.: Ich beziehe micht auschließlich auf dieses Pack, dass sich "Langzeitarbeitslose" oder "nicht-vermittelbar" nennt. Wo die Kinder die Familie finanzieren durch kindergeld. Verhältnisse wie in Indien!

    So einen Mist habe ich selten hier gelesen! Da frag ich mich wie manche mit solchen ansichten überhaupt in der lage sind ein geregeltes leben zu führen!
     
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  3. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Also ich würd hier mal alle bitten, die nicht mehr bei ihren Eltern wohnen, sondern in einer eigenen Wohnung/WG (studieren, Ausbildung, was auch immer), ihre monatlichen Ausgaben aufzuzeigen.
    Wenn ich bei mir mal nachrechne komme ich auf ca 500€ dabei wären ca 70€ Sonderausgaben in Form von Kino/Alkohol/Kneipenbesuche etc., denke mit Klamotten und weiteren Bedarfssachen (vll DvDs, Bücher usw.) bin ich bei höchstens 600€ - und da muss ich sagen, ich kann mich nicht beschweren und lebe wirklich recht gut. Finde nicht, dass mir irgendwas fehlt oder ich gar am Existensminimum wäre.

    Wieviel kriegen nun Hartz IV Empfänger? Grundsatz+Wohngeld+Strom+Wasser und was noch? Vielleicht kann jemand ja mal nen genauen Satz auflisten...
     
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  4. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    360€ wohnung (warm) (supergünstig da wasser inbegriffen ist)
    ca. 40 ois strom
    ca.20-30 ois tele+inet
    tabak ca-40 ois
    essen/hygiene ect- ca 100-200 ois
    fahrkarte-60ois
    spass kino/alc/dope/ect- ca 50 ois
    klamotten/reparaturen so anschaffungen un so ca-50ois
    also bei mir kommts so auf 720ois (idealfall) meistens isses dann doch mehr
    da ma ein döner da mal ein arztbesuch usw
    der hartz4 regelsatz beträgt 356 ois wenn ich mich nicht irre
    wohnung wird übernommen strom nicht!
    sagen wir abzüglich tele+zuzahlung+strom bleiben einem hartzler ca 300ois für einen monat(meist weniger)
    davon gehn dann noch fahrkarten ect ab....meinermeinung nach zu wenig!!!
    schau mal hier rein da findest du alle infos zu hartz
    http://www.sozialer-brennpunkt.de/
     
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  5. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Zuerst kriegen die immer als Begrüßungsgeschenk den neusten Plasma Fernseher. Dann noch eine neue Konsole nach Wahl, sowie 20 Spiele, um sich die Zeit zu vertreiben. Außerdem gibts nen Bild-, sowie Öttinger- und Westabo.
    Dann kriegen die noch 1000 € einfach so, sowie 10 000 € jährlich für jedes weitere Jahr Hartz 4. Alle 10 Jahre gibts dann ne Oberklassenlimousine eines deutschen Herstellers nach Wahl.

    Was willst du uns hier bitte vorrechnen? Wo wohnst du, wie wohnst du etc., deine Angaben sind mehr als dürftig.
     
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  6. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    du meinst wohl die finanzberater und bankiers die feinen sozialschmarotzer in schicken anzügen die milliarden bekommen
     
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  7. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Ist ja auch nicht so, das eine Studi besondere Vergünstigungen bekommt ?
    Die ein Harz4ler sich nichtmal zu erträumen wagt und für O-Norm-Bürge vöölig in
    der ferne liegen ?
    Nebenbei durch seine Ausbildung den Staat nochmals eine Menge Geld kostet,
    (investition in die -Zukunft?- ? )

    Ja du müsstest tot sein mit einer derartigen Argumentation

    @Para
    Du gehst nicht weit genung mit deiner Sklaventreiber-Mentalität.

    Warum nicht gleich alle H4ler einsammeln und bei der nächsten ""Friedensmission""
    als Kanonenfutter einsetzen ?

    Übrigens - jeder von euch, der möglicherweise mal Abstürzt, weil Staat und Gesellschaft wieder
    mal alles umgedreht haben o. aus persnl. Gründen (frau gestorben - Paranoia - Depressivizät und was nich so alles gibt) wird dankbar sein, über den Brückenpenner, der dir zeigt, wie man ohne Geld existieren kann oder über den Harz4ler, der plötzlich in seiner kleinen Buchte noch nen Platz übrig hat zum Pennen.
    Und über die Menschen, die dir zeigen was Glücklichsein überhaupt bedeutet.

    Ich find es echt erschreckend, welche Menschen und Natur-verachtung
    unter unseren Boardmembern so zu finden ist.


    B2T:
    1 Jahr lang Zeit ?
    Das nichts weiter als die altbewährte Verzögerungstaktik.
    Und bedeutet für das hier und jetzt eigentlich nur -Hoffnung-


    grüz
    KK
     
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  8. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    viele vergessen hier, dass hartz 4 lediglich das existenzminimum sichern soll und nicht dafür da ist, einen lebensstadard zu sichern, der mit dem eines werktätigen vergleichbar ist.

    ein hartz 4 empfänger muss prinzipiell weniger an geld zur verfügung haben als ein arbeitender bürger respektive muss ein arbeitender bürger mehr geld zur verfügung haben als ein hartz 4-empfänger - man muss hier bereinigungen durchführen, damit die verhältnisse wieder stimmen und teile der gesellschaft nicht durch gesetzliche defekte dazu motiviert werden, nicht arbeiten zu gehen, "weil es sich ja nicht lohnt".

    dass im entstehungsprozess des hartz 4-satzes und der damit zusammenhängenden definition des begriffs des existenzminimums möglicherweise fehler unterlaufen sind, will ich gar nicht abstreiten. die folgen des urteils des bundesverfassungsgerichts werden da klarheit schaffen.
     
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  9. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    ich frag mich, was hier an dem satz an sich rumkritisiert wird. das bundesverfassungsgericht - und damit das höchste rechtstaatliche organ das wir haben - hat entschieden, dass die sätze nicht stimmen. meinen die kritiker hier, dass sie das BVG solche zahlen ausdenkt und damit einfach mal die verfassung bricht? wenn es so entschieden wird, dann wird das einfach seine richtigkeit haben.
     
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  10. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Zum Existenzminimum gehört eben auch ein Kulturminimum. Außerdem kann man kaum jemanden vorwerfen, gewollt arbeitslos zu sein, zumindestens, wenn man sich die aktuelle Arbeitsmarktsituation anschaut. Daher hat die Gemeinschaft die Aufgabe, Menschen, die keiner Erwerbsarbeit nachgehen können, angemessen zu unterstützen.
     
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  11. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    wenn man aber hinzuzieht, dass die hartz 4-regelsätze auf basis von statistischen berechnungen zustande gekommen sind, dann ist kritk wie ich finde legitim.

    eine relative definierung des existenzminimums, welches hartz 4 ja sichern soll, ist problematisch... vor allem, weil hartz 4 in form von geld an die menschen weitergegeben wird.
     
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  12. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Statistische Berechnungen, die niemand schlüßig erklären konnte, sehr überzeugend.
     
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  13. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    genau das wollte ich doch aussagen... eine grundsätzliche kritik an der prozedur und den daraus resultierenden ergebnissen ist für mich legitim - schon aus mathematischer sicht.
     
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  14. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    dann ist die schuld aber beim gesetzgeber zu suchen und nicht bei den hartz4-empfängern, wie das so gerne gemacht wird. (da beziehe ich dich nicht unbedingt mit ein)
     
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  15. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    wurde aber auch mal zeit? fürs nichts tun so viel geld kriegen...das nenne ich gerechtigkeit.
    auch wenn es den anschein erweckt, man wolle nur den kindern helfen, denke ich nicht das das geld im endeffekt dafür verwendet wird.
     
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  16. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Kannst du die These mit den Produktionsstätten belegen?
    Ich glaube nicht.

    Und außerdem kannst du nicht sagen, dass die Menschen damals mehr gearbeitet haben um zu überleben...

    Ham halt mal nen Kohlezug überfallen oder sind beim Nachbarn eingebrochen.
     
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  17. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Ehm das ist relativ einfach. alleine was als erstes bombadiert wird soltle klar sein. dann solltest du dir die baujahre der produktionsstätten mal angucken. vor 45 wirst du da nicht viel finden.

    heute brauch man nich arbeiten um zu überleben, damals schon.
     
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  18. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Noch nie was von Ludwig Erhardt, dem Wirtschaftswunder, den goldenen Nachkriegsjahrzehnten, den Gastarbeitern, die gekommen waren, weil es zuviel arbeit gab, gehört?

    Ich glaube da fehlen grundsätzliche historische kenntnise!
     
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  19. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Und du bist wohl einer der in den Tag hinein lebt und alles auf sich zukommen lässt? - Sollche Leute wie du sind dran schuld wenn es wirklich passieren sollte. Es zahlen immer weniger Steuern und bezahlen kann der Staat eigentlich gar nichts mehr, das sieht man den zugeeisten Gehwegen. Und wer soll das neue HartzVI bzw. Sozialgeld zahlen? - Da fällt dir wohl nichts zu ein, wie? Schulden machen ist ein weiterer Schritt zur Insolvenz, die Schulden sind jetzt schon kaum zu tilgen.
     
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  20. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Ich hoffe dass es Dich trifft, vielleicht macht Deine Firma ja mal irgendwann zu. Dann bekommst Du ein Jahr Arbeitslosengeld und dann darfst Du Harz4 beantragen.

    Das Problem, dass viele Hass auf Harz4 Empfänger haben, ist
    - Hass geschürt wird, durch Medien, Politik etc.
    - Arbeiter nicht genug verdienen (Hier liegt das Problem beim Arbeitgeber)

    ---------------------
    und ja ich bin dafür und finde es richtig dass das Gericht so entschieden hat. Aber es wird keinerlei Erhöhungen geben. Das Grundgesetz wird geändert, so dass alles seine Richtigkeit hat.

    Warum ich so denke? Ich habe einfach Angst, meinen Job zu verlieren und wer weiß was mir dann blüht.
     
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  21. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Ich halte das Urteil für fatal. Gerade mit mehreren Kindern war es für Geringqualifizierte unmöglich so viel zu verdienen wie mit H4 (da müsste der Mindestlohn bei 15-20€ liegen).

    Das wird dafür sorgen dass es noch weniger Arbeitsanreize für Assifamilien gibt. Wenigstens der Absatz von Klingeltönen und Schnaps wird steigen.
     
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  22. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Das schlimmste finde ich leider auch, dass das BverfG eine, meiner Meinung nach, falsche Definition von Existenzminimum hat.
    Was die als Existenzminimum ansehen, sehe ich als einen einfach Lebensstandard, der weit weg von jedem Minimum ist.
    Fatal finde ich auch, dass dem Sozialstaat immer mehr abverlangt wird. Weil die Leute leider zum Großteil das Bild haben, dass der Staat ein eigenes Gebilde ist. Es ist aber letztendlich die Gesellschaft und diese zahlt Geld, damit andere leben können. Da müssen sich glaub ich mal viele wieder bewusst machen und dann mal wieder ihre Bescheidenheit aufleben lassen.
    Als Erwachsener kommt man mit 359€+ die Zusatzbezahlungen sehr gut aus. Man hat kein schlimmes Leben.
    Ich bin auch Student und lebe von weniger ohne Probleme.

    Und wenn ich dann sowas höre wie: Dann muss man halt die Löhne erhöhen...
    Es geht nicht! Wenn man die Löhne erhöht, sackt man markttechnisch total ab. Dann hauen Firmen ab und es gibt noch mehr Arbeitslose...Glückwunsch...

    Mal davon abgesehen, dass sich der Staat jetzt schon nichts mehr leisten kann.
     
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  23. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Und genau da gehört der Mindestlohn auch hin.... Alles andere ist, angesichts der Summen die verspekuliert werden, an der Steuer vorbei ins Ausland geschafft werden, an Managerversager als Boni gezahlt werden, nicht anderes als günstige Sklaverei...

    @ Tobilein
    Assi = Asozial :
    Der Begriff asozial ist als Gegenbegriff zu „sozial“ gebildet, wird jedoch oft im Sinne von „antisozial“ (= gemeinschaftsschädigend) verwendet. Beides sind Kunstworte, aus griech. „a-“ (deutsch „un-“) bzw. „anti-“ (deutsch „gegen-“) plus lat. „socialis“ (für „gemeinschaftlich“). „Asozial“ bezeichnet an sich ein von der geforderten oder anerkannten gesellschaftlichen Norm abweichendes Individualverhalten: Ein Individuum vollzieht seine persönlichen Handlungen ohne die geltenden gesellschaftlichen Normen und die Interessen anderer Menschen zu berücksichtigen. Der Begriff „asozial“ wird aber auch häufig auf Gruppen bezogen, die in ihren Verhaltensweisen von den geforderten gesellschaftlichen Normen (z. T. bewusst) abweichen. Im Nationalsozialismus und in der DDR haben die Machthaber den Begriff „asozial“ zum Rechtsbegriff gemacht und daraus die Verfolgung von unangepassten sozialen Gruppen juristisch abgeleitet. Zur Zeit des Nationalsozialismus konnten Menschen aufgrund ihnen vorgeworfener Asozialität in Konzentrationslagern interniert werden.

    Wir leben in einer Sozialdemokratie, mit derzeitig vorherrschenden " freien, sozialen Marktwirtschaft "
    Es tut mit leid Dir ( und allen aderen Hetzern gegen unseren Sozialstaat und Volksverhetzern gegen Bürger und Familien dieses Landes die Opfer der Wirtschaft Globalisierung what ever, geworden sind ) mitteilen zu müssen: Der Einzige ( oder auch die ), der hier Asozial ist, bist DU.

    Im übrigen kann ich nur sagen: Das ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. Keiner hier ist als einzelner in der Lage und auch in der intellektuellen Position dies anzweifeln zu können. Dies ist die höchste rechtliche Instanz der BRD.

    F.
     
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  24. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Also da gebe ich dir vollkommen recht.
    Ich geh zuzeit noch zur Schule und Arbeite nebenbei aud 400 euro basis und wenn mir der Staat das gibt für nix machen dann bleib ich liebr daheim und außerdem der Staat ist ohnehin schon so hoch verschuldet und das meiste werden eh die Steuerzahler bezahlen, also finde ich das echt nicht angebracht
     
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  25. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze


    Mit solchen Aussagen ist recht eideutlig belegt dass du schlichtweg weniger wirtschaftliche Bildung wie ein Zuchtbulle hast.
    Großkonzerne können sich solche Löhne leisten, im kleinen und mittleren Betrieben ist sowas für einfach Hilfskräfte schlichtweg nicht zu bezahlen und selbst der Chef vedient weniger.

    Es gibt in keinem Land dieser Erde Mindestlöhne von 20€ und keine Volkswirtschaft könnte diese ertragen.
     
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  26. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    @winans + mr. knut

    *Sozialstruktur Ordner rauskram*

    Die USA und Großbritannien wollten die deutsche Industrie nach dem 2. WK weiter verwenden.
    Zerstört wurde vorallem Wohnraum(Arthur Harris "Moral Bombing) siehe Köln, Darmstadt, Frankfurt. Die Innenstädte waren fast alle dem Boden gleich gemacht.
    Höchst(ffm)hat keine Spuren davon getragen.
    Merck(Da) genauso wenig.

    Wenn nach dem 2. WK wirklich die Industrie zerstört wäre, wie erklärt ihr euch dann, dass in der Nachkriegszeit Patente im Wert von 12-30 Milliarden (!!!) an die Siegermächte vergeben wurden.


    Und bitte... als ob Produktivkapital so leicht wiederherzustellen ist, wie ihr das darstellt.
     
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