Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von chryzzle, 9. Februar 2010 .

Schlagworte:
Seite 3 von 4
  1. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Die Linke fordert Reichtum für alle und Reichtum besteuern.
    Nun weißt du woher sie ihr Geld für ihre Programme holen wird.
    Von uns.
    Der Mittelschicht. Den Menschen, die Deutschland nicht so einfach verlassen können.

    Ihr Vorschlag ist einfach lächerlich.
    Hartz IV ist schon ein Grundeinkommen, was vollkommen ausreicht.
    Die Linke fordert ja ein Grundeinkommen was unbezahlbar wäre.
    Klar Steuern rauf.
    Aber dann sagen die Unternehmen Bye Bye.
    Es geht so einfach.
    Und dann hast du niemand mehr, der dies bezahlt.

    Und Kaufkrafterhöhung LOL.
    Das Wort Inflation ist dir geläufig.

    Und der Rest von deinem Beitrag.
    Naja.
    Träumen kann man immer.



    Aber zum eigentlichen Thema.

    Ich hoffe der ROT GRÜN SCHWARZEN Ungerechtigkeit setzt die FDP ein Ende.
    Die Beiträge werden nun endlich angepasst und neu berechnet.

    Das die Erwachsenen mehr kriegen denke ich nicht.
    Bei den Kindern wird es aber sicher so sein.
    Und dies ist auch gut so.
    Es kann doch nicht sein, dass ein 13 Kind 14 Euro für Tabak und Alkohol bekommt aber keinen Cent für einen Sportverein oder nichtmal 1 Euro für Schulbedarf.

    Ein Anfang wäre kostenloses Mittagessen in der Schule für alle Hartz 4 Kinder.
    Dies bringt mehr als Geld.
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  3. 9. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Dafür bedarf es erstmal flächendeckend kostenloser Ganztagsschulen.
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  4. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Logik? Was hat das mit den Industreistandorten zu tun?

    Moral Bombing kam erst als die Industrie schon fast völlig weg war, viel ist da nicht übrig geblieben.

    Wer aus Strukturschwachen Regionen nicht wegzieht, ist gewollt arbeitslos.
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  5. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Wozu brauchst du Ganztagsschulen, damit die Kinder in der Schule etwas zu essen bekommen? Oo
    (Mal vollkommen unabhängig davon, ob es nun gut wäre, dass diese flächendeckend kostenlos wären )
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  6. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

     
    + Multi-Zitat Zitieren
  7. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Jaja, die Firmen hauen ab und die ganzen lokalen Dienstleistungen werden dann auch nach Osteuropa verlegt. Wenn nen Friseur in Berlin statt 3€ jetzt 9€ die Stunde verdient, dann wird der Durchschnittsbürger halt ins Ausland, was auch sonst.

    Desweiteren bezahlt der Staat die Aufstockung und damit im Endeffekt wieder der Bürger.

    Du solltest nicht mit deinem markttechnischen Wissen prollen, wenn du augenscheinlich nur irgendwo nen bisschen was aufgeschnappt hast.

    Und das DU dem Bundesverfassungsgericht eine falsche getroffene Definition vom Existenzminimum vorwirst, ist nun mehr als lächerlich.
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  8. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Friseure würden nicht ins Ausland abwandern, sondern schlicht pleite gehen. Ich bin auch GANZ KLAR GEGEN DUMPINGLÖHNE, aber gerade die Friseure sind ein Musterbeispiel. Leider habe ich keine Daten wieviel Geld solche Friseurläden überhaupt machen, doch ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Großteil davon rießige Gewinne scheffelt. Wenn doch, dann nehme ich alles zurück.
    Problem bei den Friseuren ist schlicht und einfach: ES GIBT ZUVIELE (auch zuviele verschiedene Geschäfte)! Und solange die das nicht begreifen wollen, wird diese Berufsgruppe auch weiterhin solche Hungerlöhne erhalten. Keiner ist bereit für eine Frisur regelmäßig 30€ zu zahlen - dann könntest nämlich den Friseuren auch viel höhere Gehälter zahlen.
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  9. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Genau da liegt ja das Problem es gibt zuviele und in unserer Marktwirtschaft herrscht halt die Doktrin angebot und nachfrage regeln den Preis. Das sog. Musterbeispiel des Frisörs in 5000 seelen dörfern in sachsen wird ja oft als beispiel von den linken herangezogen. Die meisten Betriebe, die kein besonders hoch qualifiziertes Personal benötigen, stehen mehr unter konkurrenzkampf als jene mit hoch qualifizierten arbeitskräften. Das ist genau das Problem. Es gibt einfach zu viele niedrig qualifizierte Arbeitskräfte.

    Darüber hinaus sieht man auch schön, wie der geforderte mindestlohn der opposition die situation noch verschärft. Vor allem im Osten. Da gibts doch dieses Super-Beispiel in Berlin, wo die rot-rote regierung mindestlöhne für das wäschereigewerbe erlassen hat. Weil dort alle "unterbezahlt" waren. Was war das Ergebnis? Die Angestellten erhielten zwar nun einen mindestlohn von 10 euro, dem doppelten ihres vorherigen lohns, jedoch entwickelte sich in Berlin ziemlich schnell die idee, dass das hotel- und gastronomiegewerbe nun ihre wäsche in polen waschen ließ. Und innerhalb von nem halben jahr haben fast alle wäschereien ihre belegschaft entlassen.
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  10. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Sehe ich auch so, aber so nicht durchführbar. Siehe Grundgesetzt.

    Halte ich für Kontraproduktiv, da sich dann so manche "Assi-Familie" (und davon gibts verdammt viel in unserem Land) sonst noch weniger um ihre Kinder kümmert!
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  11. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Du hast den Artikel nicht gelesen bzw. verstanden oder? Das BVG hat nur entschieden das die BERECHNUNG verfassungswidrig ist und NICHT die Höhe der Sätze. Nur wird jetzt spekuliert das deswegen die Sätze geändert werden aber das is erstmal alles.

    @ Topic

    Bin ja für Unterstützung. Hab kein Problem damit wenn man mal wen auffangen muss, bzw. ihm über ne längere Zeit hilft wenn er WIRKLICH keine Arbeit findet oder sonstige schwerwiegende Probleme hat.

    Was mich aber aufregt sind die Schmarotzerfamilien die eh kein Geld haben aber dann 5 Kinder in die Welt setzen und sich wundern warum noch weniger Geld vorhanden ist. Wenig Bildung > Kinder erhalten wenig Unterstützung und der Teufelskreis geht (meistens) weiter, da sollte angepackt werden.
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  12. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Ich wär mal eher dafür das den Hartz4 Kindern die Möglichkeit gegeben wird auch auf 400€ Basis zu arbeiten damit sie nicht dem Elternbeispiel folgen sondern zumindest die Option für Eigeneinkommen haben... Damit würden sich den Familien auch einige Kostenentlastungen ergeben...
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  13. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    was soll denn diese sinnlose anschuldigung wieder? ist die höhe der sätze etwa nicht direktes resultat aus den berechnungen?
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  14. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Ja und die "Berechnungen" gibt es ja an sich kaum. Zumindestens für Kinder nicht.
    Es muss halt klar gemacht werden, wie der Wert zusammen kommt und das muss auch belegt werden und nicht geraten.
    Nur kann ich mir nicht vorstellen, dass der Satz für Erwachsene großartig durch neue Berechnungen erhöht wird. Das sagen mir meine Erfahrungen unter den Studenten etc.
    Viele kommen halt mit weniger Geld aus.
    Dass die Sätze für Kinder geändert werden ist ziemlich klar. Man kann nicht einfach sagen ein Kind in dem und dem Alter erhalten 60%,70% etc. von einem Erwachsenen. Da müssen halt auch empirische Beweise her, warum sie soviel Geld erhalten bzw. soviel weniger als Erwachsene.
    Den Vorschlag von nYs halte ich auch für sehr sinnvoll. Kinder sollten für bis zu 400€ ohne Abzüge an Hartz4 arbeiten dürfen.

    @chryzzle: Wieso darf ich keine andere Meinung als das BverfG haben? Ich akzeptier ja das Urteil, nur finde ich es nicht gut in der Hinsicht auf Erwachsene. Ich hab halt eine recht liberale Einstellung, wo die Leute sich mal mehr um sich selber kümmern sollten.
    Auch ein Gericht ist nicht unfehlbar. Dort sitzen auch nur Menschen. Und die haben nunmal ein anderes Verständnis von Existenzminimum als ich.
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  15. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Ich finde das eigentlich gut das sie mehr geld bekommen, ABER ich finde auch das diese leute dafuer was tuhen koennen als nur zu hause rumsitzen, wen sie nicht zum arbeitsamt oder so müssen koennte der staat sie z.b. als öffentliche reinigungskräft einsetztn unbezahlt, als bezahlung bekommen sie ja Harz 4. So hätte man saubere städte diese leute würden im arbeits rütmus drin bleiben und auch was fuer ihr geld tuhen. und wer sich weigert der bekommt nichts. Wenige jobs gibt es nicht, dan erfndet man halt jobs diese leute koennen auch was tuhen für das geld was sie kriegen und wenns dan nur die straße kehren ist oder aufdem friedhof im sommer blumen giesen, im krankenhaus partienten hin und her schieben.. solche leute koennten z.b. Zivis ersetzen, die dan früher studieren gehen koennten und ich ihr leben verschwenden.

    Fazit: Ich finde harz 4 nur dan gut wenn es als eine art bezahlung angesehen wird . und wen dan 30 leute auf einmal die straße kehren und müll entfernen es ist immer noch besser als wen sie zu hause sitzen und nichts tuhen
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  16. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Das ist einfach uninteressant, was du für ein Verständnis vom Existenzminimum hast. Wir haben nen Grundgesetz und das muss der Maßstab in solchen Fragen sein und mit diesem Maßstab kennen sich die Richter des Bundesverfassungsgericht sicherlich besser aus als du.
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  17. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Dann schau dir mal das Grundgesetz an und was dadrin steht zum Existenzminimum....
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  18. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Jap, habe ich, ist nen soziokulturelles Existenzminimum doch drin verankert, wo ist jetzt das Problem?
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  19. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Pff so ein schwachsinn.
    Der Hartz IV Satz ist viel zu hoch, solange diese Leute geld für kippen und alk haben.
    Das einzige was gut ist dass es um das geld für die Kinder geht.
    Hoffe mal das kommt mit den gutscheinen und nicht dass diese Leute die kohle bekommen.
    Sicher ist sicher
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  20. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Ich bin mal gespannt was da jetzt draus wird und ob die Sätze steigen (Das Gericht hat ja nur das Verfahren, wie man auf die Sätzte gekommen ist, bewertet und für falsch empfunden, nicht die Sätze selbst)

    Falls die Sätze steigen werden sich aber sicherlich einige geringverdiener die Frage stellen, ob es sich für sie überhaupt noch lohnt arbeiten zu gehen...

    Das währe auf jeden fall die bessere Lösung. Es gibt mit sicherheit genug die den ganzen tag auf der Couch hocken und sich eine Granater nach der anderen in den Schädel hauen und ansonsten den ganzen Tag am qualmen sind, wo dann vom Geld bei den Kindern nix angkommt!
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  21. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    auch wenn sich das beispiel lächerlich anhört hast du sowas von recht. existenzminimum ist erst dann erreicht, wenn man sich sowas nicht mehr leisten kann. es ist gegenüber arbeitenden ungerecht sowas zu finanzieren.

    richtig.
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  22. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Uh, schön bei Wikipedia nachgeguckt. Dann hast du sicherlich auch gelesen, dass es nur zwei Artikel gibt, die sich darauf beziehen:

    und

    So...und wo steht da jetzt genau was das Existenzminimum ist? Richtig nirgendswo, es wird schlicht und einfach interpretiert. Und das darf jeder machen. Die Bundesrichter machen es auf ihre Weise und ich halte diese für falsch.

    Es gibt im Grundgesetz keinen festgelegten Maßstab für ein soziokulturelles Existenzminimum. Er wird schlicht und einfach von den Richtern vorgegeben. Andere Richter können das Existenzminimum wieder anders interpretieren.
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  23. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    schlechtes beispiel.

    ein friseursalon beschäftigt nur wenige arbeitnehmer; außerdem ist der markt dahingehend eh übersätigt, d.h. es gibt mehr frisuersalons als gebraucht werden.
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  24. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Dafür brauch ich Wikipedia nicht. Die Bundesverfassungsrichter interpretieren anhand des GG.

    @*****

    Das war nen Beispiel für ne lokale Dienstleistung, mehr nicht.
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  25. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Richtig. Nur könnten die Richter auch sagen, dass das Existenzminimum heißt, dass man Leben darf. Das heißt jeder bekommt Geld für Nahrung und bei scheiß Wetter kann er in ein öffentliches Gebäude. Ansonsten ist man auf sich allein gestellt.
    Das trifft auch auf Artikel 1 Absatz 1 und Artikel 20 Absatz 1 zu.

    (Ist jetzt eine extreme Variante)

    Aber scheinbar checkst du ja nicht, dass man das Grundgesetz sehr weitläufig interpretieren kann.
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  26. 10. Februar 2010
    AW: Bundesverfassungsgericht kippt Hartz-IV-Sätze

    Nee, das wäre ja würdelos.
     
    + Multi-Zitat Zitieren
  27. Video Script

    Videos zum Themenbereich

    * gefundene Videos auf YouTube, anhand der Überschrift.

Auf dieses Thema antworten
Seite 3 von 4