Clement "verdient ein Parteiausschlussverfahren"

-sniper- · 20. Januar 2008

SPD-Fraktionschef Peter Struck hat den Rauswurf des früheren SPD-Vizevorsitzenden und ehemaligen Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement aus der Partei verlangt. "Wer dazu aufruft, die SPD nicht mehr zu wählen, verdient ein Parteiausschlussverfahren", sagte Struck nach Angaben von "Spiegel-Online" bei einer Wahlkampfveranstaltung in Bad Homburg. Clement hatte zuvor in einem Zeitungsbeitrag die Energiepolitik der SPD-Spitzenkandidatin in Hessen, Andrea Ypsilanti, scharf wegen ihrer Anti-Atom- und -Kohlepolitik gerügt. Er rief deshalb die Wähler in Hessen auf, genau zu wägen, wem sie die "Verantwortung für das Land" geben wollten.

Engholm: Clement sollte von selbst austreten
Auch der designierte hessische Wirtschafts- und Umweltminister Hermann Scheer sowie die Jusos forderten Clement zum Austritt aus der Partei auf. Dagegen setzt der frühere SPD-Chef Björn Engholm darauf, dass Clement von selbst die Partei verlässt. Ein Ausschluss wäre "nicht die richtige Methode", sagte Engholm der Berliner Tageszeitung "B.Z.". "Seine letzten Äußerungen lassen eher darauf schließen, dass er diesen Schritt von sich aus unternimmt." Er denke, Clement sei Manns genug dazu.

Ypsilanti bleibt gelassen
Die SPD-Spitzenkandidatin bei der hessischen Landtagswahl, Andrea Ypsilanti, hat gelassen auf die Warnung Clements. "Das irritiert mich nicht", sagte Ypsilanti in einem Fernsehduell mit dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU), das am Sonntagabend im Hessischen Rundfunk ausgestrahlt werden soll. Es mache aber nicht "unbedingt Spaß".

Atom-Lobbyist Clement
Sie betonte zudem, Clement stehe auf der Gehaltsliste von RWE. Die Kritik an ihrem Energiekonzept wies sie zurück. Zu Forderungen an Clement, aus der SPD auszutreten, sagte sie nach dem Fernsehduell: "Man sollte es Clement überlassen, ob er noch in der richtigen Partei ist."

Quelle

Anzeige

Nützliche Suchen

Clement "verdient ein Parteiausschlussverfahren"

Videos zum Themenbereich