"Elena" wird auf Eis gelegt

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von nemesis--return, 19. Juli 2011 .

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  1. #1 19. Juli 2011
    Freitag, 19. November 2010
    Sparbeschluss der Koalition"Elena" wird auf Eis gelegt

    Die Arbeitnehmer-Datenbank "Elena" sollte eigentlich zu Entbürokratisierung und Einsparungen führen. Doch irgendwie ist es anders gekommen: Die Kosten laufen aus dem Ruder, die Kommunen spielen nicht mit. Aus einem großen Wurf ist ein bürokratisches Monstrum geworden.

    Die Bundesregierung stoppt die erst zum Jahresanfang gestartete Arbeitnehmer-Datenbank "Elena". Darauf verständigten sich die Spitzen von Union und FDP. Das Mammutprojekt sollte dafür sorgen, dass bis zu 60 Millionen Bescheinigungen von Arbeitgebern nur noch elektronisch statt auf Papier erfasst werden. Davon hätten fünf Millionen Empfänger von Arbeitslosen-, Eltern- oder Wohngeld vom Jahr 2012 an profitieren können.
    Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hatte seit Monaten auf die Aussetzung von "Elena" gedrungen, weil die Kosten für Verwaltung und Kommunen in keinem Verhältnis zu den Einsparungen stünden. Die Koalition habe sich nun geeinigt, dass das Vorhaben ausgesetzt werde, sagte eine Sprecherin von Brüderle.
    Das größte Datensammelprojekt in der Geschichte der Bundesrepublik - eine Idee der früheren rot-grünen Regierung - war im Januar eingeführt worden. Mit dem "elektronischen Entgeltnachweis/Elena" sollte lästiger Papierkram in der Arbeitswelt abgeschafft werden. Seit Jahresbeginn senden 3,2 Millionen Arbeitgeber monatlich Millionen Daten über Einkommen und Beschäftigung in einen zentralen Speicher bei der Deutschen Rentenversicherung.
    Testphase verlängert

    In einem zweiten Schritt sollten die Behörden von Januar 2012 an diese Daten für die Bearbeitung von Arbeitslosen-, Eltern- oder Wohngeld abrufen können. Diese Testphase werde um zwei Jahre bis 2014 verlängert, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Damit überlässt Schwarz-Gelb die Entscheidung, ob "Elena" weitergeführt wird, der künftigen Regierung, die 2013 gewählt wird.
    In Koalitionskreisen hieß es, die zweijährige Auszeit sei für "Elena" ein Sterben auf Raten. Die bisher gesammelten Daten müssen nun wohl gelöscht werden, weil sie nicht bis 2014 auf Vorrat gespeichert werden dürfen. Das würde gegen die Verfassung verstoßen. Auch Datenschützer hatten Kritik geäußert, weil möglicherweise Daten über Fehlzeiten wegen Krankheiten oder Streiks hätten gesammelt werden können.
    Der Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz sagte, die Regierung habe alle rechtlichen Bedenken in den Wind geschlagen. Seine FDP- Kollegin Gisela Piltz begrüßte die Aussetzung: "Der Beschluss ist gut für die Bürger, deren personenbezogene Daten nicht mehr anlasslos auf Vorrat gespeichert werden."
    Enorme Kostensteigerung

    Die Kommunen hatten gewarnt, dass ihnen durch das Verfahren Mehrkosten von bis zu 250 Millionen Euro drohten. In vielen Ämtern müsste für viel Geld die technische Ausrüstung für das "Elena"- Verfahren aufgebaut werden. Auch könne das Projekt nicht wie geplant umgesetzt werden, weil viele Bürger noch keine Lesegeräte und Chipkarten hätten, um das elektronische Verfahren zu nutzen.
    Ursprünglich waren die Kosten pro Arbeitnehmer, die mit Chipkarte und digitaler Unterschrift Wohn- oder Elterngeld abrufen sollten, auf 10 Euro geschätzt worden. Nach Angaben der Kommunen schossen die Kosten dann auf 60 bis 80 Euro in die Höhe.
    Die Einsparungen für Unternehmen und Bürger seien dagegen überschaubar. In einem Gutachten hatte der staatliche Normenkontrollrat, der Gesetze auf unsinnige und teure Vorschriften abklopft, festgestellt, dass die Entlastung unter dem Strich nur 8,3 Millionen Euro pro Jahr beträgt. Für die Behörden wurden zusätzliche Kosten von über 80 Millionen Euro erwartet.
    dpa


    Was sagt Ihr dazu?
    Ich sehe dieser Zentralen Speicherung skeptisch gegenüber.
    Und wie man sieht bringt das absolut nix außer mehrkosten !

     

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  3. #2 25. Juli 2011
    AW: "Elena" wird auf Eis gelegt

    hmm die sollen die gute elena mal durchboxen und am besten keine backups machen...
    dann ist es nur eine frage der zeit bis anonymous oder irgendwelche anderen nerds das system plätten :p

    sehe das aber auch eher skeptisch selbst wenn alles prima wäre würden wahrscheinlich die kompetenzen der beamten nicht ausreichen :lol:
     

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