EU plant weitere Rechtsverschärfung

Dieses Thema im Forum "Netzwelt" wurde erstellt von Codas, 11. Mai 2006 .

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  1. #1 11. Mai 2006
    EU plant weitere Rechtsverschärfung

    Verstöße gegen Rechte an geistigem Eigentum mit kommerziellem Hintergrund will die EU schärfer ahnden. Die Bürgerrechtler von EDRI weisen darauf hin, dass der Entwurf der EU-Kommission jedoch auch jugendliche Filesharer, Hersteller DRM-umgehender Software und sogar unvorsichtig geführte Kampagnen für eine Reform der Intellectual Property - Gesetzgebung kriminalisieren könnte.


    Die Umsetzung der Auflagen durch das TRIPS-Abkommen (Trade-Related Aspects of Intellectual
    Property Rights) der WTO durch die EU fällt laut einem nun vorgelegten Entwurf der EU-Kommission weitaus schärfer aus als notwendig: Verstöße gegen geistige Eigentumsrechte durch "organisierte kriminelle Gruppen" und in kommerziellen Kontexten sollen laut dem Gesetzesentwurf schärfer bestraft werden.


    Das Gesetz kriminalisiert jedoch auch den Versuch des Verstoßes, weiterhin Beihilfe, Begünstigung und Anregung zum Verstoß. Womit nicht nur organisierte Gruppen und kommerziell betriebener Verstöße gegen geistige Eigentumsrechten von den Strafen betroffen wären, die mehrjährige Haft, Geldstrafe in Höhe von bis zu mehreren hunderttausend Euro sowie Beschlagnahme sämtlicher verwendeten Technik vorsehen.

    Ebenso fielen auch jugendliche Tauschbörsennutzer, Programmierer von Filesharingsofteware oder von Programmen, die DRM-Maßnahmen umgehen oder gar Aktivisten für eine Reform der IP-Rechte unter die zu weit gefassten Kriterien des Entwurfs, so EDRI. Das Fazit der digitalen Bürgerrechtler:

    "Es ist diese Sorte skandalöser Gesetzgebung durch mächtige Rechteinhaber an geistigem Eigentum und ihren Verbündeten in den Administrationen Europas und der USA, die die Gesetzgebung zum Geistigen Eigentum in ein so schlechtes öffentliches Licht gerückt haben."

    Quelle: http://www.gulli.com/news/geistiges-eigentum-eu-plant-2006-05-11/
     

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  3. #2 11. Mai 2006
    ~First

    Ich finde solche Aktionen sind wieder nur Tropfen auf einen glühend heißen Stein! Filesharing / Raubkopieren wird Niemals untergehen oder aufhören, solange der Kapitalismus nicht aufhört immer mehr Geld aus den ehrlichen Usern zu saugen.


    Greets

    Peedy
     
  4. #3 12. Mai 2006
    also finde auch die spinnen echt egal was die unternehmen gegen filesharing/raubkopien das bringt nichts :D,die finden immer neue sachen um das zu stoppen aber vergebens die sollen lieber sich was gegen schlimmeres überlegen bzw kinder:love:r usw :(......die szene geht niemals unter ;)
     

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