Finnland: Projekt Bedingungsloses Grundeinkommen wird eingestellt

Artikel von Fabiane Herbst am 26. April 2018 um 10:46 Uhr im Forum Politik, Umwelt, Gesellschaft - Kategorie: Politik & Recht

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Finnland: Projekt Bedingungsloses Grundeinkommen wird eingestellt

26. April 2018     Kategorie: Politik & Recht
Seit Anfang letzten Jahres bekommen 2.000 Finnen jeden Monat Geld von der Regierung - ohne das eine Leistung dafür erwartet wird. Die Teilnehmer im Alter zwischen 25 und 58 Jahren sind alle arbeitslos und wurden von der finnischen Sozialversicherungsanstalt zufällig ausgewählt. Statt Arbeitslosengeld erhalten die Teilnehmer jetzt monatlich 560 Euro steuerfrei. Sollten sie während des zweijährigen Prozesses einen Job finden, bekommen sie das Geld trotzdem weiter.

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Während das Projekt international als Vorreiter der sozialen Wohlfahrt gelobt wurde, ziehen die Entscheidungsträger in Finnland die Bremse und führen das Projekt in eine neue Richtung.

"Im Moment macht die Regierung Veränderungen, die das System weiter von einem Grundeinkommen entfernt", sagte Miska Simanainen, eine Forscherin, gegenüber der schwedischen Zeitung Svenska Dagbladet.

Der ursprüngliche Plan war, dass das Experiment Anfang 2018 erweitert werden sollte, um sowohl Arbeiter als auch Menschen, die nicht arbeiten, aufzunehmen, was aber zur Enttäuschung der Forscher nicht geschehen ist.

Die Wissenschaftler sagen, dass sie ohne die Angestellten als Teilnehmer des Projekts nicht realistisch untersuchen können, ob das so genannte Grundeinkommen es den Menschen ermöglichen würde, neue Karriereschritte zu machen wie eine Weiterbildung oder Unternehmensgründung.

"Zwei Jahre sind zu kurz, um aus einem so umfangreichen Experiment weitreichende Schlussfolgerungen ziehen zu können", sagte ein Professor, der einer der Experten im Grundeinkommensversuch ist.

In den letzten Jahren haben immer mehr Tech-Unternehmer das universelle Grundeinkommen unterstützt, ein System, in dem die Menschen einen einfachen Geldbetrag erhalten.

Zu den Unternehmern, die sich für ein universelles Grundeinkommen ausgesprochen haben, gehören Elon Musk, der CEO von Tesla und SpaceX, Chris Hughes, ein Mitbegründer von Facebook, und Ray Kurzweil, Googles Futurist und technischer Direktor. Denn sie wissen, das in Zukunft viele Arbeiten durch die IT und Automatisierung übernommen werden und neue Jobs deutlich höhere Ansprüche stellen. Das Grundeinkommen soll helfen, das mögliche Potential besser auszuschöpfen in dem eine Grundversorgung gewährleistet ist und so mehr Zeit ist für Bildung.


Auf der TED-Konferenz 2018 machte Kurzweil eine kühne Voraussage über die Zukunft des "freien" Geldes und sagte, dass sich das universelle Grundeinkommen bis 2030 weltweit ausgebreitet hat und wir "sehr gut darin leben können".

Im Gegensatz zu dem universellen Grundeinkommen, das nach Ansicht von Befürwortern für alle Bürger unabhängig von ihrem Hintergrund gelten sollte, zielt der finnische Prozess auf Langzeitarbeitslose ab.

Die finnische Regierung argumentierte, dass die bestehenden Arbeitslosenleistungen so hoch seien und das System so rigide sei, dass eine arbeitslose Person sich entschließen könnte, keine Arbeit anzunehmen, weil sie riskieren würde, Geld zu verlieren - je höher dein Einkommen, desto niedriger deine Sozialleistungen. Der Grundeinkommensversuch wurde als Anreiz für Menschen konzipiert, mit der Arbeit zu beginnen.

Aber im letzten Dezember hat das finnische Parlament einen Gesetzentwurf verabschiedet, um das Wohlfahrtssystem des Landes in die entgegengesetzte Richtung zu lenken. Das neue "Aktivierungsmodell" schreibt vor, dass Arbeitssuchende innerhalb von drei Monaten mindestens 18 Stunden arbeiten oder ein Ausbildungsprogramm absolvieren müssen. Wenn sie keinen Arbeitsplatz finden, verlieren sie einen Teil ihrer Sozialleistungen.

Petteri Orpo, Finnlands Finanzminister, hat bereits Pläne für ein neues Projekt:
"Wenn das Grundeinkommensexperiment in diesem Jahr endet, sollten wir einen universellen Kreditprozess starten", und verwies auf ein ähnliches System wie das Vereinigte Königreich (UK), bei dem verschiedene Leistungen und Steuergutschriften auf ein Konto eingezahlt werden.

Offizielle Ergebnisse des finnischen Grundeinkommens-Experiments könnten erst im nächsten Jahr (2019) veröffentlicht werden.

Quelle: https://svenska.yle.fi/artikel/2018...a-emot-jobb-men-deltagarna-visste-inte-vilken
 

Kommentare

#2 4. Mai 2018
Ich hoffe, ich habe das jetzt richtig verstanden. Sinn der Projektes war, dass die 560,00€ als Anreiz, arbeiten zu gehen, gesehen wurden. Der Betrag ist also immer gleich und würde sich auch nicht ändern, wenn jemand eine Arbeit beginnt. Aber es soll sich mindern, wenn der Arbeitssuchende innerhalb weniger Monate keine Arbeit findest bzw. eine Ausbildung absolviert?!. Wird das Projekt komplett still gelegt und neu ausgerollt ( mit einem neuen System)?