Forenbetreiber müssen Beleidigungen zügig löschen

Dieses Thema im Forum "Netzwelt" wurde erstellt von xxxkiller, 18. Juni 2005 .

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  1. #1 18. Juni 2005
    Networld / 17.06.2005 / 15:18
    Frist von einem Tag im E-Mail-Zeitalter ausreichend
    Betreiber von Diskussionsforen müssen dafür sorgen, dass beleidigende Äußerungen gegenüber Dritten zügig aus dem eigenen Forum entfernt werden, sofern sich beispielsweise Betroffene per E-Mail melden, entschied jetzt das Amtsgericht Winsen (Luhe).


    In einem Diskussionsforum, das von dem Beklagten betrieben wird, wurde ein montiertes Polizeifoto eingestellt, das den Kläger als Kriminellen darstellt. Dieser hatte daraufhin den Betreiber per E-Mail aufgefordert, das Foto innerhalb eines Tages zu entfernen.

    Nachdem der Forenbetreiber diese Frist nicht eingehalten hat, beantragte der Kläger eine einstweilige Verfügung, die am folgenden Tag auch verhängt wurde. Zwar nahm der Kläger den Antrag einen Tag später per Fax ohne Unterschrift zurück, da das Foto mittlerweile entfernt wurde, zog aber am Tag darauf diese Klagerücknahme abermals zurück. Kurz darauf ließ er die einstweilige Verfügung zustellen, gegen die der Beklagte Widerspruch einlegte.

    Den Antrag des Forenbetreibers, dem Kläger die Kosten des Rechtsstreits aufzuerlegen und festzustellen, ob die einstweilige Verfügung unwirksam ist, lehnte das Gericht mit seinem Urteil vom 6. Juni 2005 (23 C 155/05) ab.

    Das Argument des Forenbetreibers, er habe wegen Abwesenheit keine Möglichkeit gehabt, die E-Mail des Klägers zur Kenntnis zu nehmen, sei unerheblich, so das Gericht: "Wenn der Beklagte ein derartiges Forum betreibt, hat er in kurzen regelmäßigen Abständen Kontrollen durchzuführen. Im Zeitalter der schnellen E-Mails war der Beklagte verpflichtet, die von dem Kläger gesetzte Frist einzuhalten."

    In Folge dessen wurde dem beklagten Forenbetreiber auferlegt, die Gerichtskosten und die außergerichtlichen Kosten des Klägers zu tragen.

    Quelle: golem.de
     

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  3. #2 19. Juni 2005
    Tja dann besorgt man sich eben einen Server im Ausland. 8)
     
  4. #3 19. Juni 2005
    na da sollen se lang warten bis hier was auf gerichtsbeschluss gelöscht wird :) :) :)
     
  5. #4 19. Juni 2005
    die einstellung find ich klasse :D
     
  6. #5 19. Juni 2005
    tze, über was die alles entscheiden, haben die nichts anderes zu tun ?
     

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