Jung rechnet "im Zweifel" mit Kampfhandlungen

Dieses Thema im Forum "Netzwelt" wurde erstellt von z3Ro-sHu, 3. Juli 2006 .

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  1. #1 3. Juli 2006
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    Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung hat bei seiner Ankunft in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa deutlich gemacht, dass er für die Zeit nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 30. Juli mit Unruhen im Land und somit auch mit "Kampfhandlungen" rechnet. "Der kritische Zeitpunkt ist vier Wochen nach der Wahl, wenn das Ergebnis feststeht", sagte Jung. Für die EU-Truppen bedeute das, dass sie "im Ernstfall klar und deutlich einschreiten", betonte er.

    Der Auftrag der rund 2000 EU-Soldaten, darunter 780 Deutsche, die Mobilisierung der Privatarmeen auch von Regierungsmitgliedern zu verhindern und im Eskalationsfall auch Wahlbeobachter zu retten, bedeute "im Zweifel Kampfhandlungen". "Die Leute erwarten von uns, dass es eine friedliche und stabile Entwicklung gibt."

    Jung besucht als erster Minister der 20 EU-Staaten und der Türkei, die sich an der Absicherung der Wahl beteiligen, Kongo. Er kündigte an, bei einem Treffen mit Staatspräsident Joseph Kabila diesem gegenüber die Entschlossenheit der EU-Truppen zum Eingreifen im Ernstfall deutlich zu machen.

    Der Auftrag lautet "Abschreckung"

    Die Präsenz von rund 300 Bundeswehrsoldaten in der Sieben-Millionen-Metropole Kinshasa werde jedoch eine nachhaltige Wirkung haben, so der Verteidigungsminister. "Das Wichtigste ist Sichtbarkeit. Der Auftrag lautet Abschreckung."

    Jung traf vor Kabila seinen Amtskollegen Adolphe Onusumba und Außenminister Raymond Ramazani Baya. Oppositionspolitiker werde er bei dieser Reise nicht sprechen können, so Jung, da sie auf Wahlkampftour außerhalb der Hauptstadt unterwegs seien. Er werde aber mit dem Präsidenten der unabhängigen Wahlkommission, Apollinaire Malumalu und dem Weihbischof Daniel Nlandu zusammenkommen, sagte er.

    Vier Monate - oder doch länger?

    Am Nachmittag besucht Jung die deutschen Soldaten, die bereits als Vorhut des Hauptkontingentes in Kinshasa sind. Der Großteil der Truppe wird vom 10. bis 18. Juli verlegt. Der Einsatz der EU-Soldaten, die die UN-Mission im Kongo unterstützen soll, ist zunächst auf vier Monate begrenzt. Doch erklärte die neue finnische EU-Ratspräsidentschaft bereits, dass eine Verlängerung möglich sei, wenn dies nötig werde.

    Am Dienstag reist Jung auf dem Rückflug nach Berlin ins benachbarte Gabun, wo rund 450 deutsche Soldaten stationiert werden sollen.
     

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