Keine Aufenthaltserlaubnis für Schulschwänzer

Soulrunner · 6. September 2008

Weil drei Kinder ständig die Schule schwänzen, erhält eine Flüchtlingsfamilie aus dem Kosovo keine Aufenthaltserlaubnis. Das haben Göttinger Richter entschieden. Auch anderswo wächst der Druck auf Schwänzer - Berlin droht ausländischen Schulversagern gar mit Abschiebung.

Sechs Bußgeldverfahren wegen Schulschwänzens waren gegen die Flüchtlingsfamilie bereits eingeleitet worden, trotzdem erschienen drei der fünf Kinder häufig nicht zum Unterricht. Die Stadt Göttingen verweigerte deshalb dauerhafte Aufenthaltserlaubnisse - zu Recht, wie jetzt das Verwaltungsgericht Göttingen urteilte: Nur ein regelmäßiger Schulbesuch führe zu einer ausreichenden Integration in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik, heißt es in der am Freitag veröffentlichten Entscheidung (Aktenzeichen: 1 A 78/0 8 ).

Die Eltern sind serbische Staatsangehörige und waren 1992 aus dem Kosovo eingereist. Ihre fünf Kinder wurden allesamt in Deutschland geboren. Die Familie erhielt von der Stadt Göttingen sogenannte Duldungen, die immer wieder erneuert wurden, und beantragte im November 2007 dauerhafte Aufenthaltserlaubnisse nach der sogenannten Altfallregelung. Die Stadt lehnte das mit der Begründung ab, drei der fünf Kinder schwänzten ständig die Schule; überdies seien weder der Vater noch die Mutter "gewillt, Integrationsleistungen zu erbringen".

Nach Auffassung der Richter kann die Aufenthaltsgenehmigung nur erteilt werden, wenn der regelmäßige Schulbesuch nachgewiesen werde. Bei drei Kindern sei das nicht der Fall: So habe im Schuljahr 2007/2008 ein Kind 28 Tage gefehlt, davon acht unentschuldigt, bei den beiden anderen Kindern beliefen sich die Fehlzeiten auf 41 und 44 Tage. Zudem sei es mehrfach zu Gewalttätigkeiten und auch Diebstählen gekommen. Eines der Kinder habe auch weder an empfohlenen Sprachförderkursen noch an der Hausaufgabenhilfe teilgenommen, Zeugnisse und Schulbescheinigungen hätten die Kläger "nur sehr bruchstückhaft" vorgelegt. Es liege ein "kontinuierliches Fehlen während der gesamten Schullaufbahn" vor, heißt es im Urteil.

Blaumachen kann zur Ausweisung führen

Die Mutter hatte behauptet, das häufige Fehlen gehe auf Krankheiten durch gegenseitige Ansteckung der Kinder zurück. Daran hatte das Verwaltungsgericht starke Zweifel. Zudem sei der Vater wegen zahlreicher Straftaten verurteilt und ausgewiesen worden. Die Richter sehen auch keinen Härtefall, weil die Klägerin keine Integrationsleistungen zeige und auf angebotene Hilfen, um die Integration der Kinder zu verbessern, verzichtet habe. Daher wurde die Klage abgewiesen.

Das Göttinger Gericht hatte es offenkundig mit einem besonders krassen Fall zu tun: Bei den Eltern, viele Jahre als Flüchtlinge geduldet, gab es wenig bis keine Bereitschaft, sich selbst und ihre Kinder in das deutsche Lebensumfeld einzufügen - im Schulschwänzen wurde das besonders deutlich.

Auch anderswo steigt der Druck auf Einwandererkinder, mehr Energie in die Schule wie auch in die Suche nach einem Arbeitsplatz zu investieren. Vor allem Berlin scheint die Ausländergesetze verstärkt als bildungspolitischen Hebel nutzen zu wollen. Die Ansage lautet: Schulversagen und permanentes Blaumachen können zur Abschiebung führen. Darüber gab es in der Hauptstadt Ende August heftigen Streit. Der Senat gibt sich entschlossen, den Schulbesuch ausländischer Jugendlicher stärker zu kontrollieren.

Bis sie 16 sind, ist ihr rechtlicher Status an die Eltern gekoppelt, ab 16 Jahren können sie eine eigenständige dauerhafte Aufenthaltserlaubnis bekommen. Dazu müssen sie allerdings nachweisen, dass sie selbst für ihren Lebensunterhalt aufkommen oder sich in einer anerkannten Schul- oder Berufsausbildung befinden. Ab 18 müssen Jugendliche sich um ihre Aufenthaltserlaubnis selbst kümmern.

"Das ist keine Aufgabe des Ausländerrechts"

Auf Nachfrage der Ausländerbehörde müssen jetzt die Schulen Informationen über Schüler ab 16 Jahren geben, die nicht regelmäßig zum Unterricht erscheinen, sich nicht gezielt um einen Abschluss und einen Ausbildungsplatz bemühen. Als Konsequenz könne die unbefristete Aufenthaltserlaubnis verweigert werden - und dies könne künftig häufiger vorkommen, so die Berliner Innenverwaltung.

Die Behörde beschönigte das als "Prinzip Fordern und Fördern", dahinter steckt aber eine handfeste Drohung gegen Jugendliche, die vielfach in Deutschland geboren und aufgewachsen sind. Mit dem Ausländerrecht gegen schulische Probleme? Das löste Proteste bei den Oppositionsparteien aus und sorgte auch in der rot-roten Koalition für Verstimmungen. "Wir akzeptieren das nicht", sagte Giyasettin Sayan, Abgeordneter der Linkspartei, im "Tagesspiegel". Ausländische Jugendliche müssten gefördert, notfalls zu einem Bildungsabschluss gedrängt werden - "aber das ist keine Aufgabe des Ausländerrechts".

So sieht es auch der Integrationsbeauftragte der Berliner Grünen - über das Ausländerrecht sollten Missstände und Versäumnisse in der Bildungspolitik korrigiert werden, sagte Günter Piening. Der CDU-Abgeordnete Kurt Wansner nannte es notwendig, Druck auszuüben, "gerade auf die Schulschwänzer". Aber die Bildungschancen ausländischer Schüler in Berlin seien auch durch Lehrermangel und Unterrichtsausfall eingeschränkt. Die Innenverwaltung reagierte auf die Kritik: "Wer sich viele Jahre bei uns aufhält und sich keine erheblichen Straftaten zuschulden kommen lässt, dem droht auch keine Abschiebung, nur weil er die Schule abbricht", sagte Staatssekretär Ulrich Freise und sprach von "Anreizen", eine Ausbildung zu absolvieren.

Berlin hat besonders massive Probleme mit Schulschwänzern. So fehlten im ersten Schulhalbjahr 2007/08 insgesamt 16.000 Schüler bis zu zehn Tage ohne Entschuldigung; 3500 brachten es auf mehr als zehn Tage und 659 hartnäckige Verweigerer sogar auf über 40 Tage. Besonders drastisch sind die Zahlen an den Hauptschulen: Bei der Hälfte der Schüler gab es unentschuldigte Fehlzeiten, an Gesamtschulen waren es 21 Prozent, an Realschulen 15 und an Gymnasien nur acht Prozent.

Massives Vorgehen gegen Schulschwänzer

Es sind also vor allem die Hauptschüler, die zum Blaumachen neigen - die Schulform mit dem höchsten Anteil von Schülern ausländischer Herkunft. Und eine besonders umstrittene Schulform mit dem Etikett "Hoffnungslosigkeit", denn selbst ein guter Hauptschulabschluss bietet nur schwache Berufsaussichten. Und jene Schulform, die im Lebensalltag von Bildungs- und Jugendpolitikern meist nur am Rande vorkommt. Ihre eigenen Kinder gehen ja aufs Gymnasium.

Das erleichtert möglicherweise Forderungen nach drastischem Vorgehen gegen Schulschwänzer. Die gab es in den vergangenen Jahren zuhauf: Zu Bußgeldern gegen die Eltern von Schulschwänzern greifen die Behörden inzwischen häufig, mitunter werden Kinder mit dem Streifenwagen abgeholt und zur Schule gefahren, oder Eltern erhalten sogar Freiheitsstrafen. Vor einigen Jahren verblüffte CDU-Politiker Jörg Schönbohm mit dem Vorschlag, hartnäckige Schwänzer mit elektronischen Fußfesseln an die Schule zu ketten - es blieb bei der Schnapsidee.

Wie Schönbohm sehen auch andere Innenpolitiker ständiges Blaumachen als direkte Vorstufe zur Kriminalität. So dachten die Innenminister der Länder im Frühjahr laut darüber nach, dass Spielkonsolen in Kaufhäusern zur Schulzeit ausgeschaltet bleiben müssen.

Sascha Steuer, jugendpolitischer Sprecher der Berliner CDU, forderte kürzlich sogar Knast für Schulschwänzer: Bei mehrwöchigem unentschuldigten Fehlen und Wirkungslosigkeit anderer Strafen könne gegen Schüler auch Jugendarrest beantragt werden. Einmal ist das tatsächlich schon geschehen - ein sächsischer Richter verurteilte eine 16-Jährige vor eineinhalb Jahren zu zwei Wochen "Ungehorsamsarrest".

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Quelle: Spiegel.de

Was haltet ihr von diesem Vorschlag?
Ich halte ihn für sehr gut und kenne selber genug Ausländer die ihn begrüßen weil die ganzen Idioten die den ganzen Tag nur auf der Straße hängen und andere Leute anpöbeln das Bild aller hart arbeitenden Ausländer in Deutschland verzehren.

Und bitte überlegt euch was ihr postet, lasst den Thread nicht wieder in einem Rechts - Links Flame enden.Danke

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minochisena · 6. September 2008

AW: Keine Aufenthaltserlaubnis für Schulschwänzer

Find ich gut! Ganz ehrlich ..

Ausländer haben es in anderen Länder so wieso immer schwer .. und wenn die auch noch nichteinma zur schule gehen oder gehen wollen , werden sie nichts und das gefühl versagt zu haben wird steigen und somit werden diese Leute auch von der gesellschaft verspottet und nicht angenommen und schon wächst das Böse in einem und fangen an alte Leute inna U bahn zusammen zu hauen!

Nur schade, dass es nur bei Ausländern der Fall ist.. gibt leider auch genug heimische Menschen die schwänzen ...

fladen · 6. September 2008

AW: Keine Aufenthaltserlaubnis für Schulschwänzer

Das find ich super.

Ausländer die sich nicht an die Regeln halten können sollten sowieso gleich abgeschoben werden. Ich kann das einfach nicht mehr sehen, wie viele Ausländer, die in ihrem eigenen Land überhaupt keine möglichkeit gehabt hätten eine gute Ausbildung zu erhalten, hier die Schulen als Spaßeinrichtung sehen.
Habe btw. selber polnische Wurzeln.

Möge das Flamen beginnen

Gruß, Fladen

kingkumik · 6. September 2008

AW: Keine Aufenthaltserlaubnis für Schulschwänzer

kann ich nur zustimmen!

mologo · 6. September 2008

AW: Keine Aufenthaltserlaubnis für Schulschwänzer

Naja für die deutschen Schulschwänzer haben wir ja Hartz IV... das ist mind. genauso unmenschlich.

Tanya · 6. September 2008

AW: Keine Aufenthaltserlaubnis für Schulschwänzer

Dieser Meinung möchte ich mich ebenso anschließen.
Wer nicht in die Schule gehen will - was will er denn dann? Ohne Schulabschluss sind die Chancen für einen Arbeitseinstieg noch weitaus geringer, auch wenn es nur ein Hauptschulabschluss sei.
Des Weiteren dreh ich fast in den Supermärkten durch, wenn ich da sehr viele Leute rumlaufen seh - und KEINER von denen Deutsch spricht, oder sogar kein Deutsch sprechen kann.

iZZy · 6. September 2008

AW: Keine Aufenthaltserlaubnis für Schulschwänzer

ach? ehrlich? jeder deutsche schulschwänzer kriegt 400 tacken vom staat?

goil!

und damits kein offtopic ist:

natürlich halte ich die sache auch als gut, selbst als ausländer!

HardStyler · 6. September 2008

AW: Keine Aufenthaltserlaubnis für Schulschwänzer

ich finde es auch angebracht .. später werden diese Schulschwänzer sozialfälle und leben auf den kosten von anderen. Und dann vor allem Migranten. Dabei sollte man froh sein das man zur Schule gehn kann. Also weiter so hart durchgreifen.

ManiacKiller · 6. September 2008

AW: Keine Aufenthaltserlaubnis für Schulschwänzer

da stimme ich dir zu ich finde sowas einfach nur asi , die sollen einfach ihre 10 jahre schule voll machen und gut ist

greazy · 6. September 2008

AW: Keine Aufenthaltserlaubnis für Schulschwänzer

Das is genau die richtige Maßnahme, denn damit werden den ausländischen Jugendlichen automatisch Grenzen gesetzt und es wird Druck aufgebaut, vor allem von familiärer Seite, denn mit dem regelmäßigen Besuch der Schule integrieren sich die Jugendlichen ( hoffentlich mehr als weniger) und können es sich auch nicht erlauben können, zu schwänzen und auf "die schiefe Bahn" zu geraten, die werden eher davor bewahrt.
Für die Gesellschaft ist es auch nur von Vorteil, wenn die Integration nun denn auch funktioniert, was leider nicht immer der Fall ist, aber hoffentlich durch die bessere Schulbildung begünstigt wird.

russendisko · 6. September 2008

AW: Keine Aufenthaltserlaubnis für Schulschwänzer

Ich finds auch völlig in Ordnung,
wir haben nun mal Schulpflicht hier
und egal ob Deutsche o. Ausländer,
Massnahmen sind Notwendig.

Erst verbauen sich die Kerle mit Schulschwänzen
oder Unterricht stören und Mackergehabe Ihre
Zukunft. Dann machen sie aus Ihrem Kiez ein Ghetto,
nur um hinterher rumheulen zu können, dass sie
als GhettoKids ohne Abschluss sowieso ausgegrenzte sind.

Leute .. erst in Abgrund Hüpfen um´dann zu heulen
dass man fällt und schuld sind immer die anderen
(Nazis , Scheissdeutschen, Politiker, das System usw usw usw)

Welcher v. euch Spassvögeln kommt eigentlich
mal auf die Idee, dass er/sie sich selber
in diese Situation manövriert hat.

In diesem Sinne halte ich das harte durchgreifen v. Staatswegen
schon für gerechtfertigt, so kann man zumindest hoffen,
das die Städte wieder etwas Lebenswerter werden
für folgende Generationen.

mlg
eure Russendisko

pe4nut xD · 7. September 2008

AW: Keine Aufenthaltserlaubnis für Schulschwänzer

ich finds einfach nur klasse sehe keine nachteile darin

BeeJay · 7. September 2008

AW: Keine Aufenthaltserlaubnis für Schulschwänzer

dito!

die ausländer,die alle so schlimm finden,weil sie auf der straße pöbeln etc,sidn die dummen,die ind er schule nix hinbekommen und perspektivlos sind.
wie du sagst,verzehrt es das bild der anderen ausländer.

find ich nen guten vorschlag.

greeko528 · 8. September 2008

AW: Keine Aufenthaltserlaubnis für Schulschwänzer

Das ist auch richtig so !

Wer nämlich nix tut , der kann auch nix erwarten !

KnifeYouDown · 8. September 2008

AW: Keine Aufenthaltserlaubnis für Schulschwänzer

ICh möchte es ja nicht verallgemeinern aber in unserer Stadt da siehst du es immer wieder das diese "ausländer" klauen gehen und keine Zukunft haben da sie sich imemr wieder schlagen etc.
Wenn die sich um ihre schule kümmern würden hätten sie auch eine Zunkunft und müssten nicht auf unsere kosten leben und klauen gehen.
Ich bin kein Rassisst aber fidne die Idee gut nur LEute aufzunehmen die hier sind um etwas zu erreichen udn es auch ernst nehmen und nicht um Stress zu schieben.

bokii · 9. September 2008

AW: Keine Aufenthaltserlaubnis für Schulschwänzer

naja, ist schon eine harte entscheidung von der regierung.
es ist einerseits gerechtfertigt und in MANCHEN fällen würde ich auch dazu raten.
andererseits,...es gibt auch genug deutsche kinder die schule schwänzen,...was will man DAgegen tun?????????? ich finde man sollte alle zusammen gleich bestrafen.

und nicht, weil das eine kind aus einem anderen land kommt als das andere.
dafür kann das kind ja nichts und man kann bei weitem nicht alle ausländer in einen topf werfen.
es gibt auch viele ausländer die gut arbeiten und einen guten stand im leben und in der gesellschaft haben.

leider werden die, die das nicht haben in den medien so hoch gepusht, dass die gesellschaft ein zunehmend schlechtes bild von den "ausländern" bekommen.

klar, es gibt sicherlich viele ausländer, die nur auf der strasse gammeln und leute zusammenschlagen und ausrauben,... da bin ich zu 100% dafür, dass man sie abschiebt.
wieso sollten sie nichts tun, und etwas dafür erwarten?..das sehe ich auch nicht ein.

aber wie gesagt, es gibt auch deutsche kinder, die schule schwänzen...wie will man gegen diese kinder vorgehen? wenn die regierung einen weg gegen die bösen ausländerkinder gefunden haben sollte man sie auch dazu drängen einen weg gegen böse deutsch-kinder zu finden.

man sollte da nicht zwischen a und b unterscheiden...
ansonsten kommts iwann dazu, dass die deutschen kinder einfach schwänzen ohne ende und WISSEN, dass ihnen sowieso nichts schlimmes passieren kann.

Moonshadow · 9. September 2008

AW: Keine Aufenthaltserlaubnis für Schulschwänzer

Ich finds auch völlig in Ordnung,
wir haben nun mal Schulpflicht hier
und egal ob Deutsche o. Ausländer,
Massnahmen sind Notwendig.

Erst verbauen sich die Kerle mit Schulschwänzen
oder Unterricht stören und Mackergehabe Ihre
Zukunft. Dann machen sie aus Ihrem Kiez ein Ghetto,
nur um hinterher rumheulen zu können, dass sie
als GhettoKids ohne Abschluss sowieso ausgegrenzte sind.

Leute .. erst in Abgrund Hüpfen um´dann zu heulen
dass man fällt und schuld sind immer die anderen
(Nazis , Scheissdeutschen, Politiker, das System usw usw usw)

Welcher v. euch Spassvögeln kommt eigentlich
mal auf die Idee, dass er/sie sich selber
in diese Situation manövriert hat.

In diesem Sinne halte ich das harte durchgreifen v. Staatswegen
schon für gerechtfertigt, so kann man zumindest hoffen,
das die Städte wieder etwas Lebenswerter werden
für folgende Generationen.

mlg
eure Russendisko

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Da muss ich dir zustimmen!
Hier in De gilt Schulpflicht, da ist es egal ob man nun aus einem anderen Land kommt oder die Familie deutschstämmig ist.

Wer hier leben will muss sich anpassen, ich kann ja z.B. später auch nicht nach Norwegen auswandern und verlangen das die Leute extra für mich Deutsch lernen und meine Kultur als die einzig wahre ansehen und sie wegen mir ausleben müssen.

Etwas Anpassung gehört für ein Leben in einem anderen Land dazu.

Allerdings muss ich den Leuten hier aber auch Recht geben die sagen das man deutsche Schulschwänzer ebenfalls hart bestrafen soll.
Es ist nun mal so, ohne Schulabschluss hat man schlechte Chancen, ausgenommen man hat reiche Eltern, kriegt alles in den Hintern gesteckt, kann sich alles mit Geld erkaufen und arbeitet als "reiches Söhnchen" oder "reiches Töchterchen".
Aber alle anderen leben ohne Schulabschluss (meistens) später auf Kosten der Steuerzahler, und das sollte mit hartem Durchgreifen schon ab der Grundschule verhindert werden.

Kurz um: Ich finde dieses Durchgreifen gut, jedoch sollte es auch auf alle anderen Schulschwänzer angewendet werden.

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