Koch fordert Anstand von Ausländern

-sniper- · 28. Dezember 2007

Nach dem brutalen Überfall auf einen Rentner in der Münchner U-Bahn hat sich neben dem CSU-Vorsitzenden Erwin Huber nun auch Hessens Ministerpräsident Roland Koch für eine Änderung des Jugendstrafrechts ausgesprochen. "Wir haben zu viele kriminelle junge Ausländer", sagte der CDU-Politiker in einem Interview mit der "Bild"-Zeitung. Der schleswig-holsteinische Justizminister Uwe Döring lehnt diese Forderung ab und spricht von "purem Aktionismus". Widerspruch gegen die Pläne Kochs kam auch von den Grünen und der FDP.

"Null Toleranz gegen Gewalt"
Roland Koch machte eine seiner Ansicht nach verfehlte Integrationspolitik mit verantwortlich für Gewaltausbrüche jugendlicher Ausländer. "Null Toleranz gegen Gewalt muss ganz früh beginnen und Bestandteil unserer Integrationspolitik sein", sagte Koch der Zeitung. Bis vor kurzem seien "in multi-kultureller Verblendung" Verhaltensweisen toleriert worden, die inzwischen zu hoch explosiven Gruppen-Aggressionen führen könnten.

"Wer sich nicht an Regeln hält, ist hier fehl am Platze"
"Wir müssen Schluss machen mit bestimmten Lebenslügen. Die deutsche Position in der Integrationspolitik war lange leider nicht klar genug", erklärte Koch. Der Wiesbadener Regierungschef plädierte für eine häufigere Anwendung des geschlossenen Strafvollzuges für verurteilte Täter zwischen 18 und 21 Jahren. "Gefängnis muss man spüren, wenn es Wirkung haben soll", sagte Koch. Deutschland habe lange ein "seltsames soziologisches Verständnis" für Gruppen aufgebracht, die bewusst als ethnische Minderheiten Gewalt ausüben. "Wer sich als Ausländer nicht an unsere Regeln hält, ist hier fehl am Platze", sagte der CDU-Politiker. Die Grundregeln von Anstand und Umgang seien nicht verhandelbar.

"Purer Aktionismus"
Schleswig-Holsteins Justizminister Uwe Döring hingegen ist gegen die Verschärfung des Jugendstrafrechts. "Sobald wir solche Vorfälle haben, kommt ein Vorstoß aus Bayern für eine Gesetzesänderung - meistens und auch in diesem Fall ist das nichts Anderes als purer Aktionismus", sagte der SPD-Politiker. "Eine Heraufsetzung der Höchststrafe von zehn auf 15 Jahre bringt wenig, weil die Abschreckungswirkung bekanntermaßen gering ist. Und außerdem ist es nicht in erster Linie Ziel des Jugendstrafrechtes abzustrafen, sondern zu erziehen, weil man ja die Hoffnung hat, diese Menschen noch verändern zu können."

Prävention wichtiger
Am wichtigsten sei aber die Prävention. "Wir müssen rechtzeitig etwas tun, damit junge Menschen nicht auf solche Ideen kommen", sagte Döring. "Wir müssen dafür sorgen, dass sie vernünftig ausgebildet sind und Arbeit haben. Und wenn sie doch mit dem Gesetz in Konflikt kommen, ist es viel wichtiger, dass die Ahndung sehr schnell folgt."

Vorbild: Vorrangiges Jugendverfahren
In Schleswig-Holstein gebe es dafür das vorrangige Jugendverfahren, das im Landgerichtsbezirk Itzehoe mit großem Erfolg praktiziert werde. "Sein Ziel besteht darin, dass ein Beschuldigter nach vier bis sechs Wochen vor Gericht steht", erläuterte Döring. "Die Strafe muss auf dem Fuße folgen - der Täter darf nicht nur Held auf dem Schulhof sein, sondern er muss unmittelbar mit dem konfrontiert werden, was er angerichtet hat." Offen zeigte sich Döring in der Frage, inwieweit 18- bis 21-Jährige nach Jugend- oder Erwachsenenstrafrecht verurteilt werden sollten.

Absage von Grünen und FDP
Auch Grüne und FDP erteilten den Unionsforderungen nach einer Verschärfung des Jugendstrafrechts eine Absage. "Höhere Strafen bringen nichts. Wir haben alle rechtlich nötigen Instrumente", sagte der FDP-Innenpolitiker Max Stadler der "Berliner Zeitung". Der Grünen-Politiker Volker Beck nannte die Unionsforderungen reflexhaft, die nach dem brutalen Überfall auf einen Rentner in München erneut vorgebracht worden waren.

Bundesländer gespalten
In den Bundesländern wird derzeit überlegt, das Jugendstrafrecht nur noch in Ausnahmefällen bei 18- bis 20-Jährigen anzuwenden. Die Hälfte der 16 Justizminister unterstützt dies, wie eine Umfrage ergab. Dabei wollen aber neben Bayern nur Baden-Württemberg, Niedersachsen und Hamburg noch weitergehen und beispielsweise die Höchststrafe von zehn auf 15 Jahre heraufsetzen.

"Lediglich die Symptome werden bekämpft"
Stadler sagte: "Mit solchen populären Forderungen werden lediglich die Symptome bekämpft, nicht aber die Ursachen." Er sprach sich dafür aus, gefährdete oder kriminelle Jugendliche früher aufzufangen. "Das ist zwar eine aufwendige Aufgabe, aber lohnenswert." Grünen-Vertreter Beck verwies darauf, dass Richter bei reifen Tätern zwischen 18 und 21 Jahren bereits jetzt das Erwachsenenstrafrecht anwenden. "Die populistische Forderung der Union zielt somit ins Leere", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion. "Oft wird bei kriminellen Jugendlichen ausschließlich das Strafrecht angewandt, weil andere Instrumente zu teuer sind", kritisierte er.

Bund sieht Verschärfung kritisch
Auch im Bundesjustizministerium wird eine Verschärfung kritisch gesehen. "Das geltende Jugendstrafrecht ist geeignet und ausreichend, um notwendige und angemessene Sanktionen gegen jugendliche Straftäter auszusprechen", sagte ein Ministeriumssprecher der Berliner Zeitung.

Quelle: Jugendstrafrecht: Koch fordert "null Toleranz gegen Gewalt"

Anzeige

Hakketas · 28. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

Bin ich voll dafür...

Gebe ihm in den meisten Punkten recht...

Was die sich erlauben... würde das ein deutscher in deren Land machen, würde der erschossen werden ^^

Jeffo · 28. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

Ich als Gastarbeiterkind sage auch ganz klar dazu : Wer sich hier in Deutschland nicht benimmt ( egal ob nur Türke ,Italiener oder Griesche ) sollte ab nach Hause ins eigene Land.

Ist zwar ne wirklich harte Meinung ,aber meine Familie konnte sich hier auch benehmen . Es ist also nichts was jemanden überfordern könnte.

Cyzec · 28. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

Signed.
Genauso ist es. Uns das gilt für jeden, egal welchen Urspungs er ist.

Skilla · 28. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

stimme dem vollkommen zu. hab nichst mehr hinzuzufügen^^

nja ich hoff mal des bessert sich mit der aggresivität und der gewaltbereitschaft der ausländer. bei mir in der umgebung is es zum glück noch nich ganz so schlimm...

mattes · 28. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

Vollkommen in Ordnung, diese Vorderungen. Wenn du dir das im Ausland erlaubst, was hier abgeht, weiß nicht was die da mit dir machen würden.
Irgendwo ist auch mal Schluß.

Jeffo · 28. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

Dumm?
Wenn man keine Ahnung hat einfach mal die halten.

Hättest du dir die Posts mal von uns richtig durchgelesen hättest du auch verstanden was wir sagen bzw schreiben.

Im übrigen ,bin ich selber ein Ausländer der die Meinung des Politikers und der User hier richtig findet.

So far !

Butters · 28. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

ich gehe auch nicht in fremde länder um dort straftaten oder ähnliches zu begehen. wer sich nicht benehmen kann oder will, hat hier nichts zu suchen. schließlich sind sie gäste in diesem land!

gemeldet!

jaN4n1 · 28. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

terrorbeat ist halt nicht der hellste ?(

anstand fordern ist schön und gut, aber es muss einfach mal
härter durchgegriffen werden..
ist doch der hammer, was die 2 ausländer, die den renter fast
totgeprügelt haben, für ne akte haben...

mal nebenbei am rande:

- über 20% der straftaten wurden von tätern begangen, die nich
die deutsche staatsbürgerschaft besitzen..
eingebürgerte ausländer zählen da nich zu..

ist doch kaum zu glauben, wenn der ausländeranteil "nur" 8,8% der
gesamtbevölkerung beträgt..

BamSteve · 28. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

Nur nen Opa angegriffen? Was du dir eigentlich erlaubst. Dich sollte man mal so zusammenschlagen, mal gucken ob du dann immer noch so ne große klappe hast.

Kalite · 28. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

Wie willst du EU-Staatsmitglieder nach Hause schicken, wenn die schon in der EU zu Hause sind.
mfg

Blink182 · 28. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

find ich gut so
wer sich nich benehmen kann, muss raus. die sich benehmen können und sich integriert haben sollten damit kein problem haben.

KalleKlawitter · 28. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

Auf Alte und Kranke loszugehen und die Totzuprügeln
(Ohne Rettungsmannschaft wäre Opa nu Tot),
sowie schwächere niederzumachen
ist ein Verhalten das aus der Tierwelt kommt.

Gibt es unter Wölfen sowie auch unter Ratten.
Ratten werden hier Vergiftet, wenns zu viele sind,
und leben ansonsten (Hauptsächlich) in der Kanalisation
Wölfe kommen entweder in den ZOO oder
werden in Ihrer heimischen Umgebung ausgesetzt.

Wieso sollte man Tiere,
die sich als Menschen verkleidet haben,
anders behandeln ?

Kein Mitleid mit derartigen Wesen,
die sich durch solches Verhalten schliesslich
und endlich selber aus der Zivilisierten Gemeinschaft
namens Mensch ausschliessen.

Wir haben einen Rechtsstaat
und keinen Der stärkere bekommt Recht Staat.

Just my 2 cents

grüz
KK

SuG@R · 28. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

Auch ich verurteile jegliche Art von Gewalt, besonders wenn die Gewalt tragende Seite ziehmlich schwächer ist als die Gewalt treibende sowas gehört hart bestraft.Soll andersrum natürlich keine Rechtfertigung heißen.
Einen Alten Menschen zu schlagen obwohl er optisch und Köperlich unterlegen ist, heißt für mich das letzte. Genau so wie auf auf eine Schwangere Frau einzutreten ^^

@ -sniper- , ich hätte es Anstandvoll gefunden wenn du dein Topic "Koch fordert Anstand von kriminellen Ausländern" genannt hättest.

Mfg

Terrorbeat · 28. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

Ich würde zummindest nich die kleine Schwester meines Peinigers dafür schuldig sprechen... und auch nicht alle andere kleinen Mädchen, Jungen, Omis und Opis, Mama und Papa der selben Herkunft.
Sie werden ja auch mit Arbeitslogkeit jeden Tag gefoltert, kein wunder das die irgentwan ausrasten. Zwar endschuldigt das nicht die tat, trosdem ist die verwunderung im deutschen Volke zu gross und der hass gegen Ausländer wird weiter schön Propagiert. Sorgt lieber dafür, das solche Jugendliche Arbeitsplätze zu verfügung stehen zummindest gescheite Freizeit anlagen. Dann kann man auch wieder in der U-Bahn sicher Spazieren gehen.

gott sei dank stehen sogar manche Mainstream medien auf meiner seite:

http://www.tagesschau.de/inland/kommentar50.html

btw: hat jemand nen link zur überwachungskamera?

Dan_k1983 · 28. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von kriminellen Ausländern

das finde ich sind genau die richtigen aussagen. solche leute haben hier nix zu suchen und auch die deutschen müssten dafür vernünftig bestraft werden.

Sh4d0wbr34k · 28. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von kriminellen Ausländern

Ich denke die erhöhte Gewaltbereitschaft auf Seiten der Ausländer liegt auch an dem Frust etc. den wir verursachen.

1.
Ausländer kommen in unser Land, weil sie in ihrer Heimat oftmals keine Chance mehr sehen.
Doch wenn sie hier sind, werden sie Arbeitslosigkeit und Immigrationsproblemen willkommem geheißen.

2.
Der Staat fördert z.B. an Kindergärten die deutsche Sprache kaum. Laut Prognosen gibt es 2050 mehr Ausländer als Deutsche in unserem Land, doch was ist wenn die Mehrheit kein gutes Deutsch spricht?

3.
Ausländische Familien sind in Deutschland deutlich häufiger verarmt als deutsche Familien
etc.

Was mich dann aber wieder aufregt ist es, wenn jugendliche Ausländer, deren Familie seit mehreren Generationen in Deutschland gut lebt, die gleiche Gewaltbereitschaft vorweisen, aber nicht mehr Abeschoben werden können.

Ich denke der Staat sollte mehr Geld für Immigration einstetzen, aber auch Gewalttäter schneller und gezielter abschieben und dabei aber mehr auf die Situation der einzelnen Personen achtgeben.

kurz gehalten weil keine Zeit
greetz

access denied · 28. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von kriminellen Ausländern

pffff.
der grösste lügenbeutel in hessen fordert anstand.
so viele wahlversprechen wie der haben wenige gebrochen

jaN4n1 · 28. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

joaa ist schon krass wie die mit arbeitslosigkeit gefoltert werden..
denkst du überhaupt mal nach bevor du postest, du hohle nuss?

solche menschen (falls man von menschen sprechen kann..) wollen doch gar nicht
arbeiten.. die sind doch stolz darauf, arbeitslos zu sein..
außerdem sag mir ma plz, wer solche ausländer mit ner akte von über 60 straftaten
einstellen will?
die drehen doch nur krumme dinger..
wie sollen sich solche unterbelichteten leute in der berufswelt zurechtfinden?
die sind zu dumm um toiletten putzen zu können..

der hammer ist noch dass die den rentner als "scheiß deutschen" beleidigt haben..
da krieg ich echt zu viel wenn ich sowas aus dem mund von nem ausländer
höre..

subx · 29. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

Zitat von jaN4n1: ↑

joaa ist schon krass wie die mit arbeitslosigkeit gefoltert werden..
denkst du überhaupt mal nach bevor du postest, du hohle nuss?

solche menschen (falls man von menschen sprechen kann..) wollen doch gar nicht
arbeiten.. die sind doch stolz darauf, arbeitslos zu sein..
außerdem sag mir ma plz, wer solche ausländer mit ner akte von über 60 straftaten
einstellen will?
die drehen doch nur krumme dinger..
wie sollen sich solche unterbelichteten leute in der berufswelt zurechtfinden?
die sind zu dumm um toiletten putzen zu können..

der hammer ist noch dass die den rentner als "scheiß deutschen" beleidigt haben..
da krieg ich echt zu viel wenn ich sowas aus dem mund von nem ausländer
höre..

Klicke in dieses Feld, um es in vollständiger Größe anzuzeigen.

Die einzige Hohle NUSS das bist du
Denkst du Überhaupt zuerst daran was du postet?
mal erlich ,Schau mal Oliver Geissen schow an wieviele Deutsche Lümel kein book haben zu schaffen , auf beiden seiten gibt es eine % zahl^^
einfach zu sagen Ausländer wollen net arbeiten , ich glaub du bist der jenige der ein schmarotzer
ist^^

Terrorbeat · 29. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

Aber intelligent genug sich dagegen zu wehren.

$m0kA · 29. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

Aha, Ausländer sollen also abgeschoben werden wenn sie sich nicht benehmen können. Und was ist mit den Deutschen ? Soll man die auch rauswerfen oder dürfen die hier bleiben nur weil sie zufällig hier geboren sind ?

SHACCA · 29. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

ja na sicher bleibe ndie hier und kommen ins gefängnis, wohin willst die sonst tun?

$m0kA · 29. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

Weit weg auf einer einsamen Insel...

aleJok · 29. Dezember 2007

AW: Koch fordert Anstand von Ausländern

So ging es mir auch!!!

Wenn man die Möglichkeit hat solch eine agressive Gewaltbereitschaft aus Deutschland zu verbannen, wie es im Fall des Türken der Fall ist, dann sollte man diese Möglichkeit gründlichst prüfen und und ihn dann ausweisen!

Hier gehts auch nicht um benehmen oder nicht benehmen. Es geht um aggressivstes Gewaltpotenzial von Migranten oder Menschen mit Migrationshintergrund, welches eingedämmt werden muss!
Der Rentner kann von Glück reden, dass er noch lebt, denn die beiden Ausländer haben ganz klar den Tod in Kauf genommen und da reicht es dann auch nicht mehr mit "Frust durch Arbeitslosigkeit" zu argumentieren.

Nützliche Suchen

Koch fordert Anstand von Ausländern

Videos zum Themenbereich