Merkel will rasches Gesetz für heimliche Online-Durchsuchungen

Dieses Thema im Forum "Netzwelt" wurde erstellt von sneakbeatX, 10. Juli 2007 .

  1. 11. Juli 2007
    AW: Merkel will rasches Gesetz für heimliche Online-Durchsuchungen

    Nun ja, ein schlauer Mann hat einmal gesagt:
    "Wer für die Sicherheit die Freiheit aufgibt, verliert am Ende beides." (AUtor mometan unbekannt)

    Und ich denke, genau das passiert hier gerade.
    Und was die NSA und das amerikanische Kommunikations-Überwachungs-Maschine (Name vergessen) angeht, so denke ich, dass es dies bereits auch in Deutschland der Fall sein könnte, allerdings dass der BND sich dort wesentlich besser bedeckt hält...

    Immerhin haben die es geschafft, schon heimliche Online Durchsuchungen durchzuführen, nur auf Schillys Anweisungen hin.
     
  2. 11. Juli 2007
    AW: Merkel will rasches Gesetz für heimliche Online-Durchsuchungen

    Die werden aber bestimmt nicht ganze Zeit nach Filesharen suchen, Terroristen werden da wohl das Hauptzeil sein. Und falls Filesharer durchsucht werden, glaube ich das wäre ne Arbeit die keiner machen würde da fast jeder gecrackte Sachen oder so etwas auf seinem Rechner hat und das wären dann millionen rechner.
     
  3. 11. Juli 2007
    AW: Merkel will rasches Gesetz für heimliche Online-Durchsuchungen

    ICh kann mir gut vorstellen das die Angela Merkel in den letzten Tagen Stirbt Langsam 4.0 gesehen hat und sich deswegen zu diesem schritt entschieden^^ man man man

    Sie hat wohl angst vor einer fire sale ^^
     
  4. 11. Juli 2007
    AW: Merkel will rasches Gesetz für heimliche Online-Durchsuchungen

    Benjamin Franklin


    Wenn die Merkel Stasi 2.0 weiterhin unterstützt, so kann sie sich
    zumindest bald wieder heimisch fühlen.
     
  5. 11. Juli 2007
    AW: Merkel will rasches Gesetz für heimliche Online-Durchsuchungen

    Zumal so ein Fire Sell, so denke ich doch mal, in D gar nicht möglich wäre

    Ich glaube, die deutschen Informatiker besitzen so viel Grips, um so einen gravierenden Fehler zu verhindern....da hab ich vertrauen in diese!
     
  6. 11. Juli 2007
    AW: Merkel will rasches Gesetz für heimliche Online-Durchsuchungen

    Gibt es eigtl. schon konkrete Grundbausteine wie dieser Trojaner aussehen soll und wie er überhaupt verschickt wird ? Besonders stellt sich mir die Frage, ob es auch einen für Linux geben wird.
     
  7. 11. Juli 2007
    AW: Merkel will rasches Gesetz für heimliche Online-Durchsuchungen

    Auch wenn sie dieses Gesetz durchsetzen werden sie keine Terroristen finden. Vielleicht mal einen Glückstreffer. Aber wenn sie Verschlüsselte Verbindungen nutzen geht da sicher auch nicht mehr viel mit der Durchsuchung. Dann Verschlüssel sie halt ihre Pläne.......

    Das beste wenn die dann nochn Backdoor bekommen und sich dann ein schlauer Kerl der Behörde den Trojaner klaut und damit dann viel mist anstellt ooohhhh das nicht gut ....
     
  8. 11. Juli 2007
    AW: Merkel will rasches Gesetz für heimliche Online-Durchsuchungen

    ob das was nutzt is die eine frage..aber das es den ein oder anderen
    menschen in sicherheit wiegt is klar ^^ und das is glaube ich das hauptziel ^^
     
  9. 12. Juli 2007
    AW: Merkel will rasches Gesetz für heimliche Online-Durchsuchungen

    dito

    über die stasi im osten haben sich alle aufgeregt und was ist heute, alles das gleich nur noch schlimmer

    aber auf eine art ist es auch gut so, vertrauen ist gut, kontrolle ist besser. schindluder wird so und so überall getrieben.
     
  10. 12. Juli 2007
    AW: Merkel will rasches Gesetz für heimliche Online-Durchsuchungen

    Politiker haben wohl in Geschichte net aufgepasst -_-
    Demokratie und so.... naja

    Aber die sind echt alle schon zuuu alt sie verstehn nicht was für Interressen die Bürger haben,
    immer und immer mehr bringt die Politik nichts ,und wenn dann ihn die falsche Richtung.

    Das denken im recht zu liegen ,muss denen irgendwie entnohmen werden .

    Hoffentlich klappt das net ,wie desöfteren -_-.
     
  11. 12. Juli 2007
    AW: Merkel will rasches Gesetz für heimliche Online-Durchsuchungen

    Merkel is kein ossi ^^ die kommt aus hamburg ...
    trotzdem das kann einfach nich angehen ... aber ich denke , dass man für diesen virus ja irgendwie keine backdoors in anderen virenprogs einbauen kann weil sonst würd ich einfach nen virus mit indentischen quellcode versuchen zu bauen und dann rappelts inner kiste ?!?! was bringt einem nen virenprog wenns am ende doch viren durchlässt und das sogar weiss ... völlig sinnlos
     
  12. 12. Juli 2007
    AW: Merkel will rasches Gesetz für heimliche Online-Durchsuchungen

    da gebe ich dir vollkommen recht....die machen immer das gegenteil was sie eigl. machen wollen...die sind manchmal echt zu dumm zum n ^^ =)
     
  13. 12. Juli 2007
    AW: Merkel will rasches Gesetz für heimliche Online-Durchsuchungen

    Ab und zu kann man sich echt nur wundern was in diesen Leuten vorgeht. Normalerweise sollten die Menschen die das Schicksal von einem ~83 Millionen großen Volk tragen, doch kluge, vernünftige, überlegte Personen sein. Allerdings sieht man mal wieder an so einem Vorschlag von unserer Kanzlerin, was für unfähige Personen uns "regieren".
    Am schlimmsten ist in diesem Fall wirklich die CDU/CSU. Es reicht nur wenn man sich die Vorschläge von Wolfgang Schäuble für neue Anti-Terror-Gesetze anhört. Entschuldigung aber ich finde das lächerlich!!!!
    mfg linki
     
  14. 12. Juli 2007
    Online-Durchsuchung: Zwischen Freiheitsrechten und moderner Ermittlungstechnik

    Eine klarere Differenzierung von Maßnahmen der Online-Durchsuchung und der Online-Überwachung und mehr Zeit bei der Diskussion dafür notwendiger Schutzmaßnahmen für die Bürgerrechte forderten Juristen bei einer Diskussion der Max-Planck-Gesellschaft und der Deutschen Bank in Freiburg zum so genannten "Bundestrojaner". Vor einem Vorpreschen im BKA-Gesetz für präventive Maßnahmen, wie es der Bundesinnenminister derzeit propagiert, warnte Michael Bruns, Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte angekündigt, sie werde noch in dieser Woche eine Entscheidung zur Online-Durchsuchung herbeiführen. BKA-Chef Jörg Ziercke sagte in Freiburg, er rechne bei der heimlichen Online-Durchsuchung privater PCs mit zehn bis 20 Fällen pro Jahr, sollte das BKA-Gesetz die neue Maßnahme zulassen. Über im Kanzleramt geführte Gespräche zu dem Thema konnten die Diskussionsteilnehmer in Freiburg nichts sagen.

    Wenn alles verschlüsselt auf Festplatten liege, gehe die "Verbrechensbekämpfung schweren Zeiten entgegen", meinte Ziercke. Der Zugriff auf die Daten bevor sie verschlüsselt abgelegt werden, sei daher unverzichtbar. "Wir müssen an den Rechner, bevor verschlüsselt wird", betonte Ziercke, der neben dem Terrorismus auch Rechtsextremismus, organisierte Kriminalität und Kinder ographie per Online-Durchsuchung ausforschen lassen will: "Es geht nicht um den, der Musik runterlädt, oder glaubt, dass er das Internet zu anderen Zwecken nutzen kann."

    Bekomme das BKA die notwendige Rechtsgrundlage für die heimliche Online-Durchsuchung von PCs, werde man eine jeweils auf den Einzelfall bezogene forensische Software entwickeln. "Den Quellcode werden wir beim Richter hinterlegen, wenn wir die Maßnahme beantragen", versicherte Ziercke. "Wir entwickeln keine Schadsoftware oder Software mit eigenen Verbreitungsroutinen." Per "Steuerungssoftware" soll anschließend der Rechner gezielt nach "Schlüsselbegriffen" abgesucht und ausgeforscht werden.

    Er halte es für fatal, sagte andererseits Bruns, wenn im Rahmen der Prävention mehr Kompetenzen zugestanden würden als bei der eigentlichen Verfolgung von Straftätern. "Prävention und Repression müssen in diesem Bereich gleichziehen", forderte Bruns. Sonst kämen irgendwann Fälle zur Bundesanwaltschaft, bei denen die BKA-Ermittler online durchsucht hätten. "Was machen wir dann, dürfen wir das dann verwenden?" Im Übrigen ärgere ihn die "babylonische Sprachverwirrung" in der Debatte. "Es wird von Online-Durchsuchung gesprochen, und jeder versteht etwas anderes darunter." Laut Bruns muss zwischen der einmaligen Online-Durchsuchung und einer Online-Überwachung samt Zugriff auf die lediglich im Arbeitsspeicher vorhandenen Daten unterschieden werden. Die Online-Durchsuchung unterscheide sich von der klassischen Hausdurchsuchung nur darin, dass sie verdeckt passiere. Genau das hatte der dritte Strafsenat des Bundesgerichtshofes allerdings zum Anlass genommen, derartige Maßnahmen wegen fehlender gesetzlicher Regelungen für unzulässig zu erklären: Dafür sei eine neue Rechtsgrundlage notwendig.

    Die Online-Überwachung sei zu unterscheiden von der Überwachung der Kommunikation übers Internet, die laut Bruns schon jetzt gedeckt ist durch Paragraph 100 a der Strafprozessordnung (StPO). Ein Gespräch über Skype oder eine E-Mail könne überwacht werden, die Ermittler seien gezwungen, ins Netz zu migrieren, wenn sie nicht künftig generell auf die Telefonüberwachung verzichten wollten. Grundgesetzlich schwierig sei dagegen die Möglicheit, die Adhoc-Eingabe von Daten durch einen Verdächtigen zu überwachen, die nicht die Kommunikation betreffen.

    "Wir haben es mit einer Maßnahme zu tun, die tief in die Rechte des Einzelnen eingreift", sagte Frederik Roggan, stellvertretender Vorsitzender der Humanistischen Union. Es gehe mindestens beim BKA-Gesetz nicht um Täter, sondern um Verdächtige und um Ermittlungen im Vorfeld von Verbrechen, die möglicherweise in der Zukunft begangen werden könnten. "Es gibt gute Argumente, dass das nicht ohne Grundgesetzänderung zu machen ist, und wir müssen diskutieren, ob wir das wollen." Wird auf die Grundgesetzänderung verzichtet, meint Roggan, erwarte er eine weitere Nachhilfestunde in Verfassungsrecht für den Gesetzgeber durch das Bundesverfassungsgericht. Das hatte die ursprüngliche Regelung des Großen Lauschangriffs gekippt. Roggan vertritt die Verfassungsklage gegen das Verfassungsschutzgesetz in NRW, das die Online-Durchsuchung eingeführt hat.

    Strenge Auflagen für einmalige Online-Durchsuchungen, wenn sie eingeführt werden sollten, forderte Ulrich Sieber, Direktor des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht. Der Richtervorbehalt, wie bei den Telekommunkationsüberwachungen praktiziert, reiche nicht aus, sagte er. Ein dreiköpfiges Richterkollegium statt eines überlasteten Einzelrichters müsse entscheiden, betonte Sieber. Zudem seien Protokollierung und Offenlegungspflichten zu diskutieren. Ziercke und Bruns versicherten dagegen, die Online-Durchsuchung sei nicht als Standardmaßnahme gedacht. Warum, kommentierte Bruns, unterstelle man den allseits gescholtenen Beamten eigentlich, dass sie ausgerechnet im Sicherheitsbereich mehr machten, als unbedingt notwendig. Sieber warnte wiederum vor einem mit dem "Quantensprung in der Technik" verbundenen "Quantensprung in der Überwachung". Es müsse ernsthaft diskutiert werden: "Wie bringen wir die neuen Bedürfnisse der Ermittler zusammen mit den Freiheitsrechten der Bürger?"

    Zu den Auseinandersetzungen um die erweiterte Anti-Terror-Gesetzgebung, die Anti-Terror-Datei sowie die Online-Durchsuchung siehe auch:

    * Von der Anti-Terror-Gesetzgebung über die Anti-Terror-Datei zum "Schäuble-Katalog":http://www.heise.de/ct/hintergrund/meldung/85995

    (Monika Ermert) / (jk/c't)

    Quelle:http://www.heise.de/newsticker/meldung/92578
     
  15. 12. Juli 2007
    AW: Merkel will rasches Gesetz für heimliche Online-Durchsuchungen


    Muss Dir zustimmen... Ich glaub auch nicht das dies im Sinne der AV Hersteller ist. Ausserdem glaub ich auch nicht das NUR weil hier in DE dann so ein Gesetz gibt und einen Bundestrojaner das jeder AV Hersteller deswegen n Backdoor einbaut... Wieso auch...wenn die ihren Sitz nicht in DE haben?!?

    Ausserdem würde das auch nicht so einfach sein...da ja mittlerweile viele AV Appz nen Proaktiven Schutz haben sowie Verhaltensanalyse Methoden. Also selbst wenn es für diesen Trojaner keine Signatur geben wird...sein Verhalten als Trojaner wird denoch jeden GUTEN AV Prog auffallen und es melden.

    Ich frag mich eher wie die diesen Trojaner einem unterjubeln wollen...??? Ich glaub ja wohl nicht das irgendein Terrorist so blöd ist und die Email mit "Jenny`s geile Bilder" oder "Ihre Telekom Rechung" etc. öffnen wird. ***LACH***
     
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