Netzsperren: Gesetz ist endgültig vom Tisch

KalleKlawitter · 10. April 2011

06.04.2011, 12:20

Netzsperren: Gesetz ist endgültig vom Tisch

Ursula von der Leyen: Der abwertende Spitzname "Zensursula" könnte an ihr hängebleiben.
Das Gesetz zu Netzsperren, das sich gegen kriminelle Inhalte richten sollte, aber viele Internet-Nutzer beunruhigte, scheint endgültig vom Tisch zu sein. Die Bundesregierung verkündete jetzt das Ende der Netzsperren. Inhalte von kinderpornographischen Sites werden künftig einfach gelöscht. Die Technologie, Internet-Inhalte mit Stopp-Schildern zu sperren, steht weiterhin bereit.

Vorangegangen waren Testläufe, in denen ausprobiert wurde, wie das Löschen unerwünschter Daten seitens des Bundeskriminalamtes funktioniert. Und es habe so gut geklappt, dass man jetzt auf die Netzsperren verzichten wolle, hieß es gestern Abend. Das so genannte Zugangserschwerungsgesetz wurde von der Vorgängerregierung, die aus SPD und CDU bestand, auf den Weg gebracht. Alternativ gab es seitens der Konservativen einen Plan, direkt mit den Netzbetreibern über Sperren zu verhandeln und die Wirtschaft stark einzubinden. Bis 2009 wurde dann das unter Federführung der damaligen Familienministerin und jetzigen Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) beschlossene Gesetz angewendet. Danach folgte die erwähnte Testphase. Der Nachweis, dass die Sperren etwas zur Bekämpfung von Kinderpornograpie beitragen konnten, steht weiterhin aus. "Nach Angaben des Bundeskriminalamts hat die Verbreitung von Kinderpornografie seit dem Jahr 2000 stark zugenommen. 2008 gab es laut Kriminalstatistik 2.755 Straftaten in diesem Bereich. Weit mehr als doppelt so viele wie im Jahr 2000. Damals waren es 1.007 Straftaten", zitierte die Tagesschau die Zahlen des BKA.......
...(kas)

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Scheint ja so, also ob Demokratie doch ab und zu mal funktioniert .
aber ich lass mal den Artikel für sich sprechen.

grüz
KK

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bushido · 10. April 2011

AW: Netzsperren: Gesetz ist endgültig vom Tisch

Diese Kriminellen geben sich so schnell nicht geschlagen

Friedrich will Telefondaten speichern

Debatte um Mindestspeicherfristen: Friedrich will Telefondaten speichern

KalleKlawitter · 10. April 2011

AW: Netzsperren: Gesetz ist endgültig vom Tisch

Dacht ich mir schon, dass sie uns nen Knochen zuwerfen, um dann von
hinten zuzuschlagen ... Schäuble 2.0 = Friedrich ? !

Na zumindest gibt er als Innenminister gleich mal
ein ordentliches Feindbild ab (Friedrich der Feind des Volkes)

Alte Masche, klar darf der Staat dann nur unter begründetem Verdacht und unter strengen Auflagen,
dann kommt der nächste und verlangt die Auflagen zu lockern weil man ja wieder nicht genug aufklären konnte.
Irgendwie ist doch Verlass drauf, dass sie immer das gleiche Szenario schaffen .

So und nun bitte wieder die ...
Aber ich hab doch nix zu verbergen-Jasager.

Übrigens an die oben genannten ...
Höhere Physik:
X=(U)²/U

grüz
KK

DarkRaven · 11. April 2011

AW: Netzsperren: Gesetz ist endgültig vom Tisch

tja, eins weg, ein anderes kommt näher

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