Neue Sankionen gegen den Iran

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von r0l!n9, 3. März 2008 .

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  1. #1 3. März 2008
    03. März 2008 Während in Wien unter dem Eindruck vor wenigen Tagen vorgestellter Geheimdiensterkenntnisse über ein iranisches Atomwaffenprogramm der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) seine Frühjahrstagung begonnen hat, hat der UN-Sicherheitsrat am Montag die Sanktionen gegen Iran verschärft. Der ersten Iran-Resolution seit einem Jahr stimmten 14 Ratsmitglieder zu, darunter auch Libyen. Nur Indonesien enthielt sich. Wegen Bedenken Südafrikas und Vietnams war die lange verzögerte und zuletzt für vorige Woche vorgesehene Entscheidung auf Montag verschoben worden. Die skeptischen Staaten setzten durch, dass die Resolution deutlicher als zuvor die Erfolge der IAEA würdigt.

    Die UN-Staaten werden in der Resolution nur unverbindlich aufgefordert, in allen Beziehungen mit iranischen Geldinstituten „achtsam“ zu sein. Die strengste Verschärfung des Sanktionsregimes besteht darin, dass gegen einige Personen und Institutionen, die mit dem Atomprogramm in Verbindung gebracht werden, Reiseverbote verhängt werden sollen. Im besonders zu begründenden Verdachtsfall soll Luft- und Schiffsfracht nach Iran daraufhin untersucht werden, ob Material importiert wird, das dem Atomprogramm dienen kann. Die Resolution bekräftigt den Wunsch, zu einer umfassenden diplomatischen Lösung zu kommen. Europäische Diplomaten arbeiten an der Formulierung weiterer Angebote, um den Iranern die Aussetzung der Urananreicherung und die volle Kooperation mit der IAEA schmackhaft zu machen. Dabei soll es etwa um gemeinsame Erdölförderung und um regionale Sicherheitsgespräche gehen.

    Iran: Dokumente sind plumpe Fälschungen

    IAEA-Generaldirektor El Baradei forderte Teheran in Wien zu einer besseren Zusammenarbeit auf. Er nannte es „bedauerlich“, dass Iran die Urananreicherung nicht ausgesetzt habe, sondern an der Entwicklung noch „effizienterer“ Zentrifugen arbeite. Zwar nutze Iran bei weitem nicht die volle Kapazität seiner Urananreicherungsanlage in Natans. Doch habe die IAEA noch nicht die Hinweise westlicher Geheimdienste auf ein geheimes Atomwaffenprogramm Teherans umfassend prüfen können.

    Die drei mit dem Dossier federführend befassten EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien planen, auch dem IAEA-Gouverneursrat einen Resolutionsentwurf vorzulegen, und erwarten eine Annahme ohne Abstimmung. Kein dezidierter Fürsprecher Irans zählt derzeit zu den 35 Mitgliedstaaten des Gremiums. Mit einer Annahme ist nicht vor Donnerstag zu rechnen. Neben Lob für Zugeständnisse Irans bei der Klärung der Geschichte seines Atomprogramms soll der Gouverneursrat in der Resolution dem Vernehmen nach seine Sorge über die weiterhin ungeklärte Natur des iranischen Atomprogramms ausdrücken und Iran „zu aktiverem Engagement drängen“.

    Westliche Staaten, an erster Stelle Amerika, hatten den Druck auf Teheran im Februar erhöht, indem sie der IAEA erlaubten, Geheimdiensterkenntnisse in den Gesprächen mit Teheran zu verwenden und sie überdies einer großen Zahl von Diplomaten zu präsentieren. Der stellvertretende IAEA-Generaldirektor Heinonen hatte vorige Woche in Wien Dokumente, Zeichnungen und ein Videoband vorgeführt, die aus dem Inneren einer militärischen Forschungseinrichtung Irans stammen sollen. Angeblich hatten amerikanische Agenten im Jahr 2004 den Laptop eines iranischen Atomforschers in die Hände bekommen und darauf die Daten über ein Atomwaffenprogramm gefunden. Irans Ständiger Vertreter Soltanijeh bekräftigte am Montag in Wien, die Dokumente seien plumpe Fälschungen. Wegen seines Protests war es während der Präsentation am vorigen Montag zum Eklat gekommen.

    Vorprodukte für die Urananreicherung

    Wie die F.A.Z. von einem Teilnehmer erfuhr, zeigte Heinonen auf dem Treffen Fotos und Videobilder einer Kugel, die als Modell eines atomaren Gefechtskopfs in Originalgröße bezeichnet wurde. Das Video sei nach einer Andeutung Heinonens offenbar von Iranern produziertes Propagandamaterial, mutmaßlich um der eigenen Führung die Fortschritte zu präsentieren. Personen waren aber nicht zu sehen und Rückschlüsse auf den Ort der Aufnahmen unmöglich. Mit dem gezeigten Material, das von schlechter Bildqualität, aber offenbar nachbearbeitet worden sei, sei der iranische Fälschungsvorwurf nicht zu entkräften, sagte der Teilnehmer. Die Filmaufnahmen seien mit westlicher Musik untermalt gewesen.

    Doch präsentierte Heinonen überdies Dokumente aus angeblich „achtzig Dossiers“ iranischer Forscher über einzelne Schritte beim Atomwaffenbau. Kugelförmige Gefechtsköpfe ergeben nach Angaben von Fachleuten nur für Atomwaffen Sinn. Außerdem verweist das Material, das die IAEA weitgehend schon im Jahr 2005 von amerikanischen und europäischen Staaten erhielt, aber bisher nicht weitergeben durfte, auf fortgeschrittene Forschung mit Präzisionszündern. Der Mechanismus, mit dem experimentiert worden sei, könne ebenfalls einzig in einer Atomwaffe Verwendung finden, heißt es in Wien. Zudem enthüllen die Dokumente, dass Iran die Produktion von Urantetrafluorid aus Yellowcake gelungen sei; beides sind Vorprodukte für die Urananreicherung. Das hieße, dass Iran den gesamten Brennstoffkreislauf vom Uranabbau bis zur Anreicherung beherrscht. Aus niedrig angereichertem Uran können Brennelemente für Atomkraftwerke hergestellt werden, hochangereichertes Uran kann als Sprengstoff in Atombomben dienen.

    El Baradei verwies in seiner im Ton eher konzilianten Ansprache darauf, dass die Geheimdienstinformationen erst kurz vor der Fertigstellung des Berichts freigegeben worden seien. Doch habe die IAEA schon 2005 die iranischen Unterhändler mit den Vorwürfen konfrontiert. El Baradei hob hervor, der IAEA lägen keine glaubhaften Informationen vor, dass bei der Forschung Nuklearmaterial verwendet worden sei. Durch die Freigabe des Materials versuchen die Vereinigten Staaten offenkundig, die politische Botschaft der im Dezember teilweise veröffentlichten Nationalen Geheimdiensteinschätzung zu konterkarieren. Die Dienste hatten darin mitgeteilt, Iran habe sein Atomwaffenprogramm vermutlich 2003 beendet oder ausgesetzt. Nach Angaben Heinonens von voriger Woche reicht das Geheimdienstmaterial allerdings „ins Jahr 2004 hinein“.

    Quelle: Weltsicherheitsrat beschließt: Schärfere Sanktionen gegen Iran - Vereinte Nationen - FAZ



    Ich weiß ja nciht so wirklich. Allein der Kommentar: Dabei soll es etwa um gemeinsame Erdölförderung und um regionale Sicherheitsgespräche gehen" macht mich da etwas stutzig. Aber gut, die IAEA ist ja nicht so dumm und fällt nach der Iraklüge der Ammis da nochmal so schnell wieder rein und prüft das hoffentlich richtig. Bleibt nur zu hoffen, dass es diesmal richtig ist und vor allem angemessen und vor allem der Iran vernünftig reagiert.
    Schreibe morgen noch mehr, will jetzt nur ins Bett und hatte das eben noch gefunden.
     

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  3. #2 4. März 2008
    AW: Neue Sankionen gegen den Iran

    Fakt ist nicht die weltgemeinschaft muss dem iran beweisen das er ein militärisches atom programm betreibt um das vertrauen in der welt wieder herzustellen, sondern der iran muss der weltgemeinschaft beweisen dass er kein militärisches atom programm betreibt!
    Und wenn der Iran da nicht wirklich ernsthaft interresiert ist das zu beweisen, dann wird es eben weiterhin sankionen und kleinkrieg geben!

    Schöne Grüße Marxist
     

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