NPD-Eklat im sächsischen Landtag

Dieses Thema im Forum "Politik, Umwelt, Gesellschaft" wurde erstellt von h3nsen, 12. Mai 2006 .

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  1. #1 12. Mai 2006
    Am gestrigen Donnerstag hat ein NPD-Abgeordneter im sächsichen Landtag für einen Eklat gesorgt:
    Er meinte, dass man die ganzen "Kommunisten" (gemeint sind die Abgeordneten der WASG) in Sonderzügen abtransportieren sollte. Auf die Zwischenbemerkung eines WASG-Abgeordneten, dass solche Züge vor nicht allzu langer Zeit schon mal durch Deutschland gefahren sind, miente er nur:" Manchmal wünscht man sich, dass die Züge wieder rollen" Als Anspielung auf die Züge, die Juden und andere von den Nazis gehasste Menschen, in die Konzentrationslager transportiert haben.
    Daraufhin wurde er für 3 Tage vom Landtag ausgeschlossen wegen Volksverhetzung.

    Ich denke,d ass es echt taurig ist, dass es solche äußerungen heutzutage noch gibt udn hoffe, dass er (und am besten noch seine partei) eine harte strafe bekommen. Das ist in einem demokratischen staat icht hinnehmbar und verstößt absolut gegen das grundgesetz. Noch trauriger finde ich aber, dass soclhe leute und parteien überhaupt in einen landtag gewählt werden...

    Was denkt ihr dazu?
     

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  3. #2 12. Mai 2006
    hi

    es ist wahrlich traurig das es solche menschen gibt und das die in landtag sind is wahrlich unverschämt..
    die ganze parrtei sollte unter zwang aufgelöst werden meine meinung..

    *chill*
     
  4. #3 15. Mai 2006
    Ich hab die ganze rede im Radio gehört.
    Eine von den grünen hat glaub auch den NPD abgeordneten als Rastistschwein beschimpft.
    Zurecht wie ich finde.
    Seit 60 Jahren versucht man das Image von Deutschland wieder aufzupolieren und solche idioten haben immer noch nciht verstanden dass der 2. Weltkrieg vorbei ist.
    Solche Pateien sollte man verbieten. Wir leben in einer Demokratie und das soll auch so bleiben
     
  5. #4 15. Mai 2006
    hingehen molly rein problem gelöst...

    wenns mal so einfach wäre :(

    is schon dreist, dass der nur ausgeschlossen wird, der sollte nen paar tage in den bau gehen, dann merkt er vielleicht mal, wo er mit solchen sprüchen hinkommt.
     
  6. #5 15. Mai 2006
    aber is doch klar, die haben nix zu befürchten (3 tage ausschluss LOL).
    Schade dass es die RAF nichmehr gibt... ;-)

    greetz

    carparzo
     
  7. #6 15. Mai 2006
    Faustrecht ist übrigens auch ne Ziemlich deutsche idee!
    Raf is doch genau der gleiche idiotenklub, genauso wie die Nsdap , dvp, kpd und der politisch extreme mist..
    Gut, das wir in ner Republik mit demokratie leben!
     
  8. #7 15. Mai 2006
    Das ist doch lachhaft. Es herrscht in Deutschland das Recht auf freie Meinungsäußerung aber wegen "Volksverhetzung" einen Ausschluss von lächerlichen drei Tagen. Meiner Meinung nach sollte dem Herrn der Sitz unterm ***** weggezogen werden und sein Mandat sollte er sich sonst wo hin stecken. Aber das ist in Deutschland ja nicht möglich ...

    MfG
    SHiDO
     
  9. #8 15. Mai 2006
    Darf ich bitte etwas richtig stellen? Der Kunst der Faktenverdrehung wurden auch in diesem Beispiel wieder keine Grenzen gesetzt! Hier wurde, genau wie im Fall Potsdamm, viel zu schnell geurteilt. Die Sache sieht nämlich ganz anders aus...


    Wer diese Fakten wieder als dummes, lügengespicktes Propagandablatt von der neuen bösen NeoNazi Welle abklatscht soll endlich seinen ***** aus seiner heilen Welt holen und die Augen aufmachen...


    Grüße,
    Moepix...

    Die Wahrheit wird nicht von der Anzahl derer bestimmt, die daran glauben.

    ########################################

    Sehe ich ja jetzt erst. rofl. Ich zitiere.

    Herrlich... so ein Unrechts-Bewusstsein ist schon was feines, nicht wahr?
     
  10. #9 15. Mai 2006
    Quelle: Die Welt

    es gibt aber auch noch mehr Quellen: N-TV, Stern

    in Deinen "Fakten" lese ich aber nichts von dem letzten Ausruf Leichsenrings „Ja, manchmal wünscht man sie sich wieder, wenn ich manche so sehe.“ der im Landtagsprotokoll verzeichnet ist. Klar, das war nur eine dumme Antwort auf eine dumme Provokation, aber Leute die soetwas denken (und aussprechen) müssen nunmal mit den Konsequenzen leben (erst recht Politiker).

    meine welt ist alles andere als heil, und daher informiere ich mich aus mehreren unabhängigen Quellen über Themen (erst recht bei solchen). und so wie ich das sehe, steht die NPD mit ihrer Schilderung der Geschehnisse ziemlich alleine da.

    greetz
    Carparzo
     
  11. #10 15. Mai 2006
    omg darf echt nit wahr sein....das solche ..... nit sofort mal paar tage innen knast kommen...verdammte idioten die nix gelernt haben
     
  12. #11 15. Mai 2006
    Diese rassistischen asozialen *****löcher verschlechtern unsren Ruf und fördern den Hass anderer Menschen auf uns. Die sollten mal ins KZ gesteckt werden, damit die acush solche Qualen erleben, wie einige Menschen im 2. Welktkrieg.
     
  13. #12 15. Mai 2006
    nazis sollte man einsperren is doch kla. es müsste ein gesetz geben.
    z.b.§212 wer ein nazi is wird eingesperrt
     
  14. #13 15. Mai 2006
    Ha, wieder jemanden erwischt, der sich das Grundgesetzt nicht richtig durchgelesen hat ;)

    In einer Demokratie kann man nicht einfach eine Partei verbieten, da dies wiederum keine Demokratie währe. Und dann müsste man auch die Linken verbieten, da die auch blos extrem sind.

    In Artikel 21 GG steht:
    Die NPD will die Grundordnung nicht beseitigen oder gefärden. Und wenn doch, dann währen die ja sicher schon längst verboten wurden.

    //EDIT:

    Jeder Burger hat das Recht eigene Gesetzesentwürfe vorzulegen. Ein Volksentscheid kann auch den Landtag überstimmen.

    Also dann, viel Spaß beim auftreiben von ein paar Mio. Menschen, die für dein Gesetz stimmen.
     
  15. #14 15. Mai 2006
     
  16. #15 15. Mai 2006
    Ein kleines Beispiel... es sitzen 3 Leute, wenn man so will männlichen Geschlechts, in einem Raum. Einer furzt. Niemand weiß, wer es war. Der, der gefurzt hat zeigt sofort auf einen der beiden. Der nicht betroffene schließt sich dem an, um bloß nicht in Verdacht zu geraten. Die vermeindliche Duftschleuder streitet ab.
    Alle 3 Personen verlassen den Raum. Die 2 "Zeiger" erzählen von den Geschehnissen. 500 Personen glauben nun, die unschuldige Person hätte gefurzt... doch er alleine weiß, dass er es nicht war. Doch er hat keine Beweise. Keiner glaubt ihm.

    Und sowas muss ich einem erklären, der die RAF für die Erlöser allen Übels hält... lachhaft.
     
  17. #16 15. Mai 2006
    boah, ganze 3 tage. das ist mal ne harte strafe :rolleyes:. den sollte man ganz ausschließen. naja ich finde das die ganze partei verboten gehört. ich akzeptiere zwar ihr recht auf freie meinung... aber wenn ich so einen :poop:it höre, wünsch ich mir die partei verboten und die vorsitzenden in den knast.
     
  18. #17 15. Mai 2006
    schöne Geschichte, aber Dein vergleich hinkt etwas:
    von jeder Sitzung werden Protokolle angefertigt, die die Aussagen der Politiker festhalten.
    und dieses Protokoll belegt nunmal die Äußerungen Leichsenrings.

    also was ist glaubhafter? ein öffentlicher Sitzungsbericht, oder die von einem Parteimitglied verfasste Publikation?
     
  19. #18 15. Mai 2006
    Dann belege du oder irgendjemand mir mal bitte, dass er von Zügen sprach, mit denen Juden im 3. Reich deportiert wurden. Meine Aussagen entsprechen alle der Richtigkeit. Ich habe nicht bestritten, dass er diese Aussage gemacht hat. Ich bestreite nur den Hintergrund der Aussage und die Verdrehung durch die Systemparteien.
     
  20. #19 15. Mai 2006
    Na was wird einer von der Neo Nazi Partei sonst meinen? Güterzüge? Personenzüge?

    Ach komm, ich denke es ist in diesem Fall wirklich klar!

    Auch, dass sie sagen, sie streiten den Holocaust nur nicht ab, weil sie dann in den knast kommen würden, zeigt ja, wie sie denken!

    MfG!
     
  21. #20 15. Mai 2006
    Ich habe schon einiges von diesem Herrn Apfel gehört, und dass er und andere so genannte "Politiker" überhaupt in irgendeinem Parlament sitzen ist mehr als beschämend..

    Auch wenn er es jetzt nicht ausgesprochen hat, gedacht hat er es sicher allemal... Nichts desto trotz ist es mehr als peinlich, hier jetzt Stellung für so jemanden zu beziehen.
     
  22. #21 15. Mai 2006
    Ausschlaggebend war eine Provokation der PDS:

    „Es gab schon mal Sonderzüge. Mit Zügen kennt ihr euch ja aus.“

    Hätte er "cool" reagiert wäre überhaupt nichts passiert. Aber stattdessen antwortete er:

    „Ja, manchmal wünscht man sie sich wieder, wenn ich manche so sehe.“

    und in dieser Aussage lässt sich die Anspielung kaum verleumden.
     
  23. #22 15. Mai 2006
    Alter Schwede...
    Was hier manche Leute wieder behaupten ist echt krass. Allein schon "er hat nicht von den KZ-Zügen gesprochen".... Von was denn sonst? Ich mein genau durch solche blinden Leute wird die rechte Seiten in heutigen Zeiten wieder gestärkt. Ist echt armselig wie manche hier versuchen diese AUssagen zu verharmlosen. Ein echtes Armutszeugnis... :(
     
  24. #23 16. Mai 2006
    Lächerlich 3 Tage vom Landtag verwiesen wegen so einer Bemerkung, meiner Ansicht nach sollte er verhaftet werden, aber da sieht man mal wieder, dass echter Anti- Faschismuss nur auf der Straße funktioniert.
     
  25. #24 16. Mai 2006
    Ich meine das wird ihm schon nicht rausgerutscht sein, sprich er hat das mit vollem Bewusstsein vertreten, Sprich er hat seine wahren Ansichten der Allgemeinheit geschildert. So jemand darf nicht nur für 3 Tage suspendiert werden, so einer ist einfach nicht mehr tragbar für den Landtag. Aber da hat er ja mal wieder die Grundgedanken der NPD vertreten. Außerdem ist es ja nichts außergewöhnliches für die sächsische Ecke da...

    ...8)
     
  26. #25 16. Mai 2006
    Leider ist es nach dem Grundgesetz verboten, Parteien aufzulösen. Also ich bin dafür, dass das unbedingt geändert werden muss. Hab mich ja schon mega über die Hetzkampagne gegen Owomoyela aufgeregt, aba sowas. Ich meine, wie krank kann man sein und sowas nur von sich geben ?!
     

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